LeserclubMal schauen, wie lange wir hier an dieser Stelle eine simple Sache erzählen müssen, bis sie auch endlich den wachen Verstand der sächsischen Politik erreicht: Ein internationaler Flughafen ist für Sachsen völlig genug. Zwei sind zu viel und werden niemals in die Gewinnzone kommen. Niemals. Da hilft alles Wunschdenken nicht. Nur Nachfragen. Wie es jetzt die Grünen wieder getan haben.
Thriller ist nicht gleich Thriller. Das weiß jeder, der sich auf die entsprechenden Angaben der Verlage verlässt. Stephen King hat nicht viel mit Dan Brown zu tun. Wo der eine auf Horror und Entsetzen setzt, spricht der andere Spannung und unbändige Rätsellust an. Das Wort "Thrill" enthält alles. Aber Dan Brown sei hier nicht zufällig erwähnt. Der stand in diesem Fall sogar Pate. "Im Feuer" ist eine echte Hommage.
Mehrfach hat es 2013 und 2014 gerumpelt in der Leipziger Vereinslandschaft. Etliche Vereine kamen an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit, nachdem das Jobcenter seine Förderung für den zweiten Arbeitsmarkt praktisch eingedampft hat. Damit kegelte es die wichtigen Betreuerstellen in den Vereinen weg. Die Linksfraktion brachte das Problem immer wieder auf den Tisch. Im September hatte man dort keine Geduld mehr mit der Schwerfälligkeit der Verwaltung und beantragte einen Schutzschirm für die Leipziger Vereine.
Man kann ja durcheinander kommen, wenn es um den Mittelstand geht. Gerade in Sachsen. Da geht es der Bundeagentur für Arbeit nicht anders als anderen Institutionen, die versuchen, die sächsische Wirtschaft irgendwie einzuordnen in Großbetriebe, mittelständische und kleine Unternehmen. Was nicht ganz unwichtig ist, wenn man wissen will, wer denn nun die sächsische Konjunktur trägt.
Wie weiter mit der Umweltbibliothek des Ökolöwen? Für den Doppelhaushalt 2015/2016 hat die Grünen-Fraktion deutlich mehr Geld beantragt. Mit den aktuell knapp 20.000 Euro lässt sich keine professionelle Betreuung organisieren. Werbung machen für das einmalige Angebot eigentlich auch nicht. Warum dann nicht gleich ins Umweltinformationszentrum (UIZ) integrieren, fragt sich die CDU-Fraktion.
Das wohl heißeste Thema zur Ratsversammlung am 25. Februar wird die Entscheidung zum neuen STEP Verkehr (Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum). Um den Modal Split, der im 100-Seiten-Papier erwähnt wird, wurde ja schon heftig gestritten. Aber jetzt kommt auch schon aus dem ersten Leipziger Stadtteil - aus Gohlis - die Mahnung: Schluss mit dem Eiertanz. Beschließt das Ding endlich.
Kann man aus einem aktuellen Wohnungsmarkt ablesen, wohin die Reise geht bei den Mietpreisen in einer Stadt wie Leipzig? Es gibt mehrere Wohnungsmarktakteure, die das schon seit Jahren regelmäßig versuchen. Auch weil es ihr Geschäft ist. Man meldet ja gern, wenn ein Markt sich berappelt. Und der Leipziger Wohnungsmarkt berappelt sich.
Seit dem 26. Februar ist im Museum der bildenden Künste die kleine Kabinettausstellung "Kleine Werke - Große Namen" zu sehen. Ein kleiner Blick in die Sammlung Maximilian Speck von Sternburg, die in den heiligen Hallen des Leipziger Bildermuseums ihre Obhut gefunden hat. Nur wird sie eher selten mal als Sammlung präsentiert. Die Zeichnungen noch viel seltener. Eine Gelegenheit.
Es muss so einiges reinpassen in den STEP Verkehr, den Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr und öffentlicher Raujm, der nun - nach rund drei Jahren Diskussion, endlich am 25. Februar vom Stadtrat beschlossen werden soll. Die CDU thematisierte den Wirtschaftsverkehr. Nun hat auch die Linksfraktion einen wichtigen Änderungswunsch: Bus und Bimmel haben nicht die Priorität, die sie verdienen.
LeserclubWas ist in der Friederikenstraße eigentlich falsch gelaufen? Aktuell wird in dem ehemaligen Lehlings- und Studentenwohnheim in Dölitz eine Interims-Erstaufnahmeeinrichtung des Freistaats für die zunehmende Zahl von Asylsuchenden eingerichtet. Noch bis Sommer 2014 gehörte das Objekt der Stadt. Sie war sogar selbst noch dabei, mit dem neuen Eigentümer über eine Anmietung zu verhandeln, als der Freistaat schon am Zug war. Ein Kommunikationsproblem oder ein Gesetzesloch?
Da hat Leipzig nun seit 2012 so eine Art ganz offizielles Instrumentarium zur Bürgerbeteiligung - und trotzdem haben viele Bürger das Gefühl, dass sie keinen Einfluss auf die Stadtpolitik nehmen können. Andere haben sich emsig eingebracht in Projekte. Aber ist das 2012 Beschlossene tatsächlich schon der Stein der Weisen? Aus Grünen-Sicht nicht. Sie beantragen auch eine Prüfung des Ganzen. Vielleicht ist's ja doch nur ein Feigenblatt.
Der Mittwoch, 25. Februar, naht und bei einigen Themen auf der Arbeitsliste des Stadtrates wird es heftig zur Sache gehen. Auch bei der Abstimmung über den Bau der neuen Spielstätte für das Schauspiel Leipzig. 4,6 Millionen Euro kostet das durchaus ambitionierte Projekt. Doch mit der Zustimmung zu diesem Projekt wollen Kultur- und Baudezernat auch gleichzeitig den Verkauf der Gottschedstraße 16 beschließen. Ein Trojanisches Pferd nennt man so etwas.
Die L-IZ analysierte das "Tourismuswirtschaftliche Gesamtkonzept” für die Gewässerlandschaft im mitteldeutschen Raum, von den Autoren schon einmal forsch "Masterplan" genannt, am 20. Februar. Die LVZ hat am 17. Februar drüber berichtet - nicht ganz so gründlich. Da verließ man sich lieber auf die Aussagen der Leute, die das Papier bestellt und erarbeitet hatten. Wolfgang Stoiber, Vorsitzender des NuKla e.V., schrieb den Kollegen im Peterssteinweg dazu seine Meinung. Und wurde am 20. dafür von der LVZ gerügt.
Natürlich hat auch die seit 2007 gärende Finanzkrise mit politischen Weichenstellungen zu tun. Denn ohne eine massive Deregulierung des Bankensektors hätten auch die "systemrelevanten" Großbanken nie zu unkontrollierten Spielcasinos werden können. Auf Seite 79 nennen Matthias Weik und Marc Friedrich Ross und Reiter: Reagan, Clinton, Thatcher und Blair. Motto: "Profitmaximierung um jeden Preis".
Am Donnerstag, 19. Februar, legte die IHK zu Leipzig nicht nur die aktuellen Konjunkturzahlen für Leipzig vor. Sie nutzte auch die Gelegenheit, um wieder wichtige "Wirtschaftspolitische Schlussfolgerungen" zu formulieren. Dass der Wirtschaftsverkehr darin auftaucht, war zu erwarten. Aber eigentlich brennt ein anderes Problem schon viel heftiger: Es fehlt an Fachkräftenachwuchs.
Lange genug hatte die Diskussion um den sogenannten "Masterplan" für das Naturkundemuseum Leipzig gedauert (den es bis heute nicht gibt - dafür zwei Gutachten über die möglichen Bauvarianten). Doch seit klar ist, dass der alte Standort auch bei einer Erweiterung nicht wirklich teurer wird als der alte Favorit Bowlingtreff, sind immer mehr Ratsfraktionen der Meinung: Jetzt werden auch, bitteschön, Nägel mit Köpfen gemacht.
Irgendwann hilft Flicken, Umverteilen und Begütigen nicht mehr. Das gilt auch für die Tagespflege in Leipzig. Jahrelang hat sich die Stadt selbst gefeiert dafür, dass es die gewaltigen Löcher bei den verfügbaren Kita-Plätzen dadurch auffing, dass immer mehr Tagesmütter und -väter in die Bresche sprangen. Doch deren Honorierung hielt nicht mal vor Gericht stand. Ihre Sätze müssen erhöht werden - werden sie aber nur marginal. Das gibt neuen Ärger.
Am Dienstag, 24. Februar, um 19 Uhr wird in der Galerie der Hochschule für Grafik und Buchkunst (Wächterstraße 11) die Ausstellung "Atze und Mosaik. Geschichte und Politik zwischen 1914 und 1989 in DDR-Comics" eröffnet. Zur Einführung spricht der Kurator der Ausstellung Dr. Thomas Kramer. - Die Ausstellung widmet sich der Vermittlung von Historie und Zeitgeschichte in den DDR-Comiczeitschriften – offiziell „sozialistische Bilderzeitschriften“ – MOSAIK und ATZE im Erscheinungszeitraum 1955 bis 1990.
Warum das heutige Finanzsystem keinen anderen Weg kennt, als den Weg in die nächste Finanzkatastrophe. Es braut sich was zusammen. Das, was aktuell an Griechenland durchexerziert wird, ist nur die Ouvertüre. Auch wenn die ganze Show, die da von Troika und deutschem Finanzminister inszeniert wird, so aussieht, als würden die Herren im teuren Anzug aus lauter Solidarität Griechenland den Hintern retten. Und Europa gleich mit. Tatsächlich retten sie nur einer Macht den goldenen Hintern: den Großbanken. Mal wieder. Oder immer noch.
Am Donnerstag, 19. Februar, feierten zwar CDU und SPD die ersten 100 Tage ihrer neuen gemeinsamen Regierung in Sachsen. Und die SPD sprach sogar von einem "politischen Richtungswechsel". Aber der wird sich frühestens bemerkbar machen, wenn der neue Doppelhaushalt des Landes beschlossen ist. Bis dahin aber wird so weitergewurstelt wie gehabt. Das bestätigen auch die neuen Zahlen zu den Lehrereinstellungen in Sachsen.
Kommt es nun am 25. Februar im Stadtrat zum großen Showdown beim Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr und öffentlicher Raum? Kommt es nicht. Auch dann nicht, wenn die Verwaltung dem Vorstoß der drei Stadträte von SPD, Grünen und Linken zustimmt, den ursprünglichen Modal Split wieder in das 100-Seiten-Papier zu schreiben. Auch nicht, wenn die CDU-Fraktion trotzdem ihren Antrag im Verfahren lässt, den Modal Split ganz aus dem STEP zu streichen. Aber die Diskussion beginnt erst.
Bestell dir die richtige Studie, dann kannst du auch alles begründen. Wassertourismus in Mitteldeutschland? Alles machbar. Man muss nur erstmal alle Puzzle-Teile zusammen haben, dann kommt auch der Elster-Saale-Kanal. Im Dezember 2013 wurde ganz offiziell der Startschuss gegeben für das "Tourismuswirtschaftliche Gesamtkonzept für die Gewässerlandschaft im Mitteldeutschen Raum". Jetzt liegt das Papierchen vor. Und der Elster-Saale-Kanal steht als Krönung mit drin.
Geht es weiter aufwärts? Ist die Stimmungsdelle vorbei? Ende Januar hatte ja das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) schon so etwas wie ein vorläufiges Ende der Katerstimmung gemeldet: "Für das Jahr 2015 erwarten die vom IWH befragten Unternehmen Geschäfte in etwa auf Vorjahresniveau." Im Herbst war die Stimmung deutschlandweit abgesackt. Aber irgendwie werden auch die Stimmungsbarometer immer unzuverlässiger. Das muss auch die IHK zu Leipzig so feststellen.
Da kannte André Schollbach, Landtagsabgeordneter der Linken, nichts: Wenn schon über einen mit 4 Millionen sächsischen Euro gesponserten Katholikentag in Leipzig diskutiert wird, dann müssen auch die anderen staatlichen Fördergelder für Sachsens große Kirchen auf den Tisch. Vier Anfragen stellte er dazu. Und kann nun feststellen: Die Staatsleistungen des Freistaates Sachsen an die Katholische Kirche und die Evangelischen Kirchen haben im Jahr 2014 ein Rekordniveau erreicht.
Fahrradzukunft ist nicht so einfach zu haben. Das bestätigt jetzt einmal mehr der Fahrradklima-Test 2014 des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC). Großstädte sind auf dem Weg zur Fahrradfreundlichkeit weiter als Mittel- und Kleinstädte. Leipzig landet auf Platz 9 unter 39 Städten ab 200.000 Einwohner. Und das Hauptärgernis sind nicht mal die Autos, sondern die Fahrraddiebe.
Wer keine Geduld hat, muss verzweifeln am Schneckentempo deutscher Politik. Erst recht, wenn es eigentlich um simple Dinge geht wie eine wirklich niedrigschwellige Bürgerbeteiligung. Tatsächlich sind die Hürden für einen Volksentscheid so hoch, dass die meisten Initiativen schon in der zweiten Stufe - dem Volksbegehren - scheitern. Seit zwei Jahre kämpft deshalb Bernward Rothe, Mitinitiator des Bürgerbegehrens Mitteldeutschland, mit den Windmühlen der Bundespolitik.
Wie gestaltet man eigentlich eine Energiewende unter föderalen Strukturen? Die einen geben Gas, die anderen bremsen, die dritten mauern. Selbst Bundesenergieminister Sigmar Gabriel (SPD) tanzt im Kreis, weil der Netzausbau nicht vorankommt und die Bayern nun auf einmal die wichtigste neue Stromtrasse gar nicht haben wollen. Und dabei steigt die Produktion von Öko-Strom unaufhaltsam. Sachsen ist auch Öko-Strom-Exporteur.
LeserclubSachsen macht ja einiges etwas anders als die anderen. Während manche westlichen Bundesländer stöhnen unter den Finanzlasten für ihre Pensionäre, schafft es der Feistaat noch problemlos, nicht nur die aktuellen Pensionäre zu versorgen. Rund 150 Millionen Euro kostete das 2014 den sächsischen Haushalt. Auch für die Zukunft wird kräftig vorgesorgt. Stichwort: Generationenfonds. Wie viel steckt da eigentlich schon drin, wollte die L-IZ wissen. Das Finanzministerium hat geantwortet.
Einen neuen Gästerekord für Sachsen meldete das Statistische Landesamt am Mittwoch, 18. Februar: Rund 7,4 Millionen Gäste kamen im Jahr 2014 nach Sachsen und buchten insgesamt 18,9 Millionen Übernachtungen. Das bedeutet nach Angaben des Statistischen Landesamtes einen Anstieg um 4,5 Prozent bei den Ankünften und 3,4 Prozent bei den Übernachtungen im Vergleich zum Vorjahr. Auch Leipzig verbucht einen Rekord - aber so richtig sieht der eigentlich nicht danach aus.
Mit dem Verband Völkerschlacht bei Leipzig 1813 e.V. wurde für da Torhaus Dölitz, dieses historische und markante Gebäude sowie dem dazugehörenden Gelände ein neuer, kompetenter Betreiber gefunden. Dessen Vorsitzender, Herr Kothe, stellt aktuelle Projekte und Planungen für 2015 vor. Wie geht es mit der Zinnfiguren- Ausstellung weiter? Welche Veranstaltungen gibt es 2015 am Torhaus? Die Themen sind vielfältig und nicht nur auf die Ereignisse um 1813 beschränkt.
Es gibt Geburtstagswünsche, die sind so selbstlos, dass am Ende alle etwas davon haben. Zumindest, wenn sie sich für Kunst interessieren. Und ein bisschen für Kunstgeschichte. Wie jetzt in einer neuen Kabinettausstellung des Museums der bildenden Künste Leipzig (MdbK): "Kleine Werke - Große Namen." Sie ermöglicht einen Blick in die Schätze der einst von Maximilian Speck von Sternburg zusammengetragenen Kunstsammlung.
Die Zeiten ändern sich. Die Sachsen kehren heim. Erst in der vergangenen Woche stellte das sächsische Landesamt für Statistik erstaunt fest, dass nicht nur die Zahl der Auspendler aus Sachsen 2013 sank, sondern die Zahl der Einpendler weiter stieg. Die Bundesagentur für Arbeit hat neuere Zahlen. Und die Botschaft: 2014 hat sich der Trend noch verstärkt.
Es hat sich nichts geändert seit 2012 - nichts an der Bereitwilligkeit der sächsischen Meldeämter, die Daten ihrer Bürger für Geld zu verkaufen, nichts an der Tatsache, dass ein Drittel der Meldeämter nicht mal dem Innenminister Auskunft darüber gibt, wieviele Daten sie so im Lauf eines Jahres verkauft haben und an wen. Klar ist nur: Auch der MDR gibt weiter GEZ-Geld dafür aus, die Zwangszahler auszuforschen.
Man kann ja die Unruhe in einigen Stadtratsfraktionen verstehen. Seit drei Jahren wird über eine Verwaltungsstrukturreform diskutiert. Aber tatsächlich verändert hat sich nichts. Gibt es tatsächlich keinen Weg, Leipzigs Verwaltung etwas schlanker zu machen? Gar ein ganzes Dezernat einzusparen, fragten sich die Grünen. Und beantragten im September die Auflösung des SPD-geführten Verwaltungsdezernats bis Mitte 2015.
Im vergangenen Jahr startete der Umbau des Straßenbahnhofes in Dölitz. Das ist so weit weg aus der tagtäglichen Wahrnehmung der Leipziger, dass einige gar nicht mitbekommen haben, dass der für den Umbau geschlossene Betriebshof auch den Fahrbetrieb der Straßenbahn Linie 11 durcheinander bringt. Selbst einige Anwohner der Gleisstrecke wundern sich. Die Linksfraktion hat daraus eine Anfrage an die Verwaltung gemacht. Die L-IZ hat direkt mal bei LVB und LVV nachgefragt.
Ökonomen sprechen ja gern von "versteckten Schulden", wenn sie von den Pensionsansprüchen deutscher Staatsdiener sprechen. Denn finanziert werden die Pensionsansprüche aus dem laufenden Haushalt. Sachsens Finanzminister hatte ja die geniale Idee, das zu ändern und diese Kosten in den so genannten "Generationsfonds" abzuschieben. Dumm nur, dass der sich auch aus den laufenden Haushalten speist. Aber sind Sachsens Pensionäre tatsächlich so teuer?
Das Projekt „Lebendige Luppe“ möchte historische Flussläufe wiederbeleben und so zu einer Verbesserung der Wasserverhältnisse im nordwestlichen Auwald beitragen. Verschiedene Eingriffe, wie der Bau der Neuen Luppe in den 1930er Jahren haben zur Austrocknung der Auenlandschaft geführt. Am Dienstag, 24. Februar, stellt Diplom-Geographin Sabine Schlenkermann, Projektmitarbeiterin beim NABU Sachsen, das Vorhaben nördlich der Neuen Luppe vor.
Es gibt was zu entdecken in Mitteldeutschland. Das spricht sich herum. Manchmal schneller, wenn ein Leuchtturmprojekt wie der Wiederaufbau der Frauenkirche in Dresden für Aufmerksamkeit sorgt, manchmal langsamer, weil sich erst herumsprechen muss, dass hier einige der schönsten Städte Deutschlands zur Stadttour einladen. Aber was ist, wenn die Neugierigen aus aller Welt nur einen Tag Zeit haben für jede Station der Rundreise? Etwa für Görlitz.
Wo liegt die Lösung für die zunehmend engere Situation bei der Unterbringung von Asylsuchenden in Sachsen? Im Grunde ist es ja kein sächsisches Problem. Bundesweit haben sich Länder und Kommunen auf die drastisch verschärften Asylbedingungen in Deutschland eingestellt und wichtige Aufnahmekapazitäten rücksichtslos abgebaut. Und auf die Flüchtlingsströme aus den neuen Krisenherden der Welt sind sie nicht vorbereitet. Auch Leipzig nicht.
Nicht nur die Oberbürgermeisterwahl in Dresden wird 2015 spannend, wo sich möglicherweise CDU-Kandidat Markus Ulbig und SPD-Kandidatin Eva-Maria Stange ein beherztes Duell liefern. Auch in Nordsachsen steht eine Wahl an, die es in sich hat: Am 7. Juni wird ein Nachfolger für Amtsinhaber Michael Czupalla (CDU) gewählt, der im Januar ankündigte, nicht noch einmal kandidieren zu wollen. Und die Grünen haben am Montag, 16. Februar, schon mal Flagge gezeigt.
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