Wie die Zeiten sich ändern! Früher konnte die Sahnetorte gar nicht groß genug sein, um die Partygäste zu begeistern und der gestrengen Schwiegermutter ein verkniffenes Lächeln abzugewinnen. Aber irgendwie haben auch die Heimbäckerinnen und -bäcker nun langsam die Nase voll von diesem Fresswahnsinn aus Zeiten, als eine fette Torte auch vom Ende der Hungerjahre erzählte. Mini wird auch beim Backwerk zum Trend.
Wenn die Regierungen Europas und auch die diversen Bundes- und Landesregierungen in Deutschland beweisen wollten, wie wenig sie überhaupt noch in der Lage sind, politische Prozesse zu gestalten, dann ist die zunehmende Asylproblematik ein signifikantes Beispiel dazu. Auch in Sachsen tun die Regierenden gern so, als wären die Kommunen diejenigen, die handeln müssen, wenn die staatliche Ebene sich verweigert. Eine kleine Zeitleiste.
Der Förderverein "Neue Ufer" hat zwar im Lauf seiner 20-jährigen Geschichte so manche Klatsche und Niederlage einstecken müssen. Aber ohne diesen Verein wäre bei der Rückgewinnung der innerstädtischen Gewässer in Leipzig bis heute nicht viel - oder auch gar nichts geschehen. Nicht einmal das, was der Verein selbst kritisiert. Auch im neuen Magazin "Neue Ufer" Nummer 10, das der Verein jetzt vorlegte.
Am Freitag, 15. November, gab es die Anhörung des Umweltausschusses des Sächsischen Landtags zur Großen Anfrage der Fraktion Die Linke "Hochwasservorsorge in Sachsen, Ergebnisanalyse, Auswertung und Schadensbewältigung des Juni-Hochwassers 2013" (Drucksache 5/12436) und zum Antrag der Fraktion "Zweckmäßige Bewältigung der Hochwasserschäden und Neuorganisation des Hochwasserschutzes in Sachsen" (Drucksache 5/12797). Die Linken beschäftigte vor allem die Frage, warum ein Großteil der Maßnahmen im Juni 2013 noch nicht umgesetzt war.
Das, was Friedrich Thießen und Christian Fischer, Wirtschaftswissenschaftler an der TU Chemnitz, 2008 mit einem mehr als fragwürdigen Experiment in die Medien brachten, wirkt bis heute nach. Sie behaupteten damals, belegt zu haben, dass man mit 132 bis 278 Euro im Monat überleben könnte in Deutschland. Oder in Chemnitz. Was egal ist. Das Vorurteil, das sie bedienten, wirkt bis heute: "Hartz IV"-Empfängern geht es zu gut. Den echten Härtetest aber können nur Betroffene machen.
Da staunte selbst Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU). "Von der tatsächlichen finanziellen Dimension der mit der Beantwortung der Anfrage durch die Staatsregierung vorgelegten Zahlen sind wir ein Stück weit überrascht", zitierte ihn die LVZ am Freitag, 15. November. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dirk Panter hatte bei der sächsischen Staatsregierung die Zahlen zur Unterstützung der Kommunen bei den "Kosten der Unterkunft" (KdU) abgefragt.
Da denkt man, jetzt gibt es einen Fördermittelbescheid, mit dem die Leipziger Verkehrsbetriebe einen schnieken neuen Elektrobus namens "eBus Skorpion" kaufen können. Und dann ist es gar keiner. Stattdessen steht einer von den schnuckeligen Hybridbussen da, mit denen die LVB schon seit zwei Jahren zum Beispiel auf der Buslinie 89 fahren. Steht am Connewitzer Kreuz. Soll das heißen: Bis hierher und nicht weiter?
Es ist ein kurzer Satz. Aber er sagt alles. Und er enthüllt einen der wesentlichen Gründe dafür, warum ein 34-jähriger Arbeitsloser im Mai im Jobcenter Leipzig eine Mitarbeiterin mit dem Hammer angriff und schwer verletzte. Das Jobcenter Leipzig betitelt sein Statement zum Urteil des Landgerichts Leipzig am Freitag, 15. November, mit "Wir tolerieren keine Gewalt in unserem Haus". Wir natürlich auch nicht, aber wo liegen die Gründe für so eine Tat?
Umweltpolitik hat auch Geschichte, auch wenn manch einer noch heute so tut, als sei das ein modernes Feigenblatt, um den Deutschen ihre Sorgen um Wald, Wasser und Wiesen zu nehmen. Manchmal benehmen sie sich leider auch so. Was nichts daran ändert, dass Menschen seit Jahrtausenden in ihre Umwelt eingreifen und dabei auch oft genug folgenreiche Katastrophen auslösten.
Eine falsche Lohnpolitik hat Konsequenzen. Nicht nur für die ausufernden Soziallasten der Kommunen. Auch für die Betroffenen selbst, die - da das Geld ja zum Leben nicht reicht - schon mit der kleinsten Gebührenerhöhung in etwas hinein geraten, was man so leichthin Schuldenspirale nennt. Kleine Rechnungen summieren sich zu einem Berg unbezahlter Rechnungen und Raten. Armut und niedrige Löhne bestimmen auch in Leipzig die Verschuldungsquoten.
Immer wenn Carola Ruff oder einige ihrer Autorinnen-Kolleginnen aus dem Buchverlag für die Frau so ein Büchlein vorlegt, wird einem ganz seltsam zumute. Dann weht ein Hauch herber Wiesen-und-Wald-Luft durchs Zimmer, so eine Ahnung: Es könnte ja alles ganz anders sein. Wir könnten ganz anders leben, ohne auch nur einen Hauch von Lebensqualität einzubüßen. Im Gegenteil.
"Autobahnschild kündet bald von der Stadt der Türme", meldete am Mittwoch, 13. November, die Stadt Delitzsch. "Stadt der Türme"? - Nie gehört. Bei Delitzsch denkt man ja eher an Schokolade und das schöne Barockschloss. Das ist auch mit drauf, teilt nach kurzer Nachfrage Nadine Fuchs aus dem Referat für Öffentlichkeitsarbeit der Großen Kreisstadt Delitzsch mit. Es ist der zweite von links.
Vieles, was im Lehmstedt Verlag erscheint, ist echte Fleißarbeit. Anders macht man keine Entdeckungen. Inge Stuhr hat bei Lehmstedt nicht nur die große Auswahl von Briefen Max Schwimmers veröffentlicht, auch die reich illustrierte Max-Schwimmer-Biografie von ihr ist dort erschienen. Und jetzt legt sie mit diesem Band auch die Texte des Kritikers Max Schwimmer vor. Denn das war der Grafiker und Maler, der es so schwer mit Leipzig hatte, auch noch. Für eine gewisse Zeit.
Die deutschen Jobcenter sind gerade dabei, sich zu einem einzigen Selbstverwaltungsmoloch zu entwickeln. Schon in der jüngeren Vergangenheit gaben sie mehr als doppelt so viel Geld für die eigene Verwaltung als für die Eingliederung der eigentlichen "Kunden" aus. Und das Bundesarbeitsministerium, das den Moloch eigentlich irgendwie steuern sollte, hat nicht einmal belastbare Zahlen dazu, obwohl der Bundesrechnungshof seit 2006 mahnt.
Immer wieder verspricht Leipzigs Verwaltungsspitze eine ämterübergreifende Zusammenarbeit, verheißt strategische Entwicklungen, die in großen Stadtentwicklungsplänen zusammenlaufen sollen. Doch wenn die einzelnen Themen akut werden, stellt sich oft schnell heraus, dass die Verwaltung aus ihrem kurzfristigen Handeln nicht herausgekommen ist. Das macht auch die Planung von Schulen und Kindertagesstätten immer wieder zum Lotto. Das muss aufhören, findet die SPD-Fraktion.
Die massenhafte Flucht aus Afrika nach den zum Teil desaströs gescheiterten Revolutionen bringt Europa massiv unter Druck. Jahrelang hat man auf eine restriktive, abschottende Flüchtlingspolitik gesetzt, ohne dem auch nur im geringsten die nötige Friedens- und Stabilitätsarbeit auf politischer Ebene entgegenzusetzen. Die Destabilisierung einer ganzen Region bekommen jetzt auch Sachsen und Leipzig zu spüren. Auch sie haben nicht vorgesorgt.
Wie plündert man eine Stadt? Das wusste nicht nur ein Mann wie Friedrich der Große. Das wissen auch heutige Politiker. Auch in Sachsen. Die radikale Kürzung der sächsischen Haushalte seit 2010 ist nichts anderes als ein großes Plünderungsprogramm, das den sächsischen Kommunen die Gelder entzieht, mit denen eigentlich längst so etwas wie Vermögensaufbau hätte finanziert werden müssen. Was hat das mit der Leipziger "Privatisierungsbremse" zu tun? Eine ganze Menge.
Ein paar Tage lang wurde darüber diskutiert, ob Whistleblower Edward Snowden Asyl in der Bundesrepublik Deutschland bekommen solle. Aber das Buch, das jetzt ganz offiziell am 15. November erscheint, wird den Befürwortern ganz schnell allen Wind aus den Segeln nehmen. Denn dann könnte man Snowden auch gleich in die USA ausliefern. Die Bundesrepublik ist längst zur direkten Außengrenze der USA geworden. Polizei, Geheimdienste und Militär tummeln sich hier, als wären sie zu Hause.
Es ist so ein bisschen wie Ostern und Weihnachten, wenn halbjährlich die Fluglärmkommission des Flughafens Leipzig/Halle tagt. Dann hoffen Bürgerinitiativen und Anrainer jedes Mal, die versammelten Herren und Damen mögen sich vielleicht doch einmal dazu durchringen, Maßnahmen zum Lärmschutz zu beschließen. Und immer wieder fiel die Bescherung aus. Am 13. November tagt die Kommission wieder.
Es sieht nur für Vorüberfahrende ganz idyllisch aus, wie die Leute da in der Tiefen Straße und der Köbisstraße in Reudnitz wohnen, wenn man die Riebeckstraße hinauffährt. Was man nicht sehen kann, ist der Lärm, dem die Bewohner dieser Häuser ausgesetzt sind. Mit ein paar Maßnahmen wäre der Lärm an der Riebeckbrücke zu mindern, finden die Grünen.
Sie sind sich nicht immer einig, bei einigen Themen für eine bessere Stadtgesellschaft aber doch: SPD- und Grünenfraktion haben einen gemeinsamen Antrag eingebracht, der am 21. November zur Ratsversammlung erstmals auf die Tagesordnung kommt: Sie wollen Tempo 30 vor allen Leipziger Schulen, Kindertagesstätten und Horten. Auslöser ist eine Petition aus Gundorf.
Vielleicht hätte sich Harald Saul das Vorwort einfach sparen können. Oder seine knappen Sätze zur Geschichte der Sudetendeutschen, die bis 1918 gar nicht so hießen. Dazu ist die Geschichte der deutschsprachigen Bevölkerung in Böhmen, Mähren und Sudetenschlesien zu komplex. Und es tut dem Anliegen seines Buches auch nicht gut, das wieder eine reichhaltige Spurensuche ist in den Erinnerungen und den Kochbüchern von Familien, die einst in diesen Regionen lebten.
Dass im Leipziger Gewässersystem bislang der technische Hochwasserschutz dominiert, kann jeder sehen, der an Elster, Luppe oder Pleiße unterwegs ist. Teils gigantische Bauwerke in Beton dominieren die Landschaft. Von Ansätzen eines schonenden und auch nachhaltigen Umgangs mit den Gewässern im und um den Auwald ist nichts zu finden. Nach einer Exkursion am 9. November macht nun der Arbeitskreis Hallesche Auenwälder (AHA) eine ganze Reihe von Vorschlägen, wie es anders gehen könnte.
Der Satz steht gleich auf Seite 2 der Beschlussvorlage, die am 21. November vom Stadtrat beschlossen werden soll: "Mit dem Schuljahr 2013/2014 wird die Aufnahmekapazität aller Gymnasien erschöpft sein. Es besteht dringender Bedarf, kurzfristig gymnasiale Kapazitäten in Leipzig neu zu schaffen." Ab 2014 soll der Umbau der zwei alten Schulgebäude Gorkistraße 15 und 25 zu einem vierzügigen Gymnasium beginnen.
In den nächsten Wochen will das Umweltdezernat endlich das Hochwasserschutzkonzept der Stadt Leipzig zur Beschlussfassung vorlegen. Doch an etlichen Stellen im Gewässernetz wurden 2011 bis 2013 schon Projekte genehmigt, die die Zustände auf Jahrzehnte hin betonieren. Im Sommer erst gab das Umweltamt die Genehmigung zum Neubau des Nahleauslasswehrs, ein Bauwerk, das die Renaturierung des Auwaldes in der Burgaue auf Jahrzehnte blockiert. Der NuKla e.V. hat deshalb jetzt Beschwerde bei der EU eingereicht.
Freunde des Schweinevogels bekommen dieser Tage ein ganz dickes Ding mit 870 Seiten frei Haus geliefert. Und wenn sie sich nicht am Crowdfunding beteiligt haben, dann pilgern sie jetzt in die einschlägigen Läden, um sich das "Schweinevogel. Total-o-rama" Nr. 2 zu holen. Das noch dicker ist als die erste Schweinevogel-Lebensbilanz von 2007. Da steckten immerhin die ersten 20 Jahre drin, die Flegeljahre. Auf diesem hier steht: Lehrjahre.
Es ist zwar Schleußig, wo jetzt das Thema Gehwegparken so weit hochgekocht ist, dass es auch endlich Maßnahmen der Stadt gibt, das Chaos zu beenden. Aber es ist nicht nur in Schleußig ein Problem, dass Kraftfahrzeuge auch überall dort abgestellt werden, wo es nach StVO verboten ist. Dazu gehören auch Kreuzungen und Radwege. Die Bürgerinitiative "Pro Parken Schleußig", vertreten durch Tilo Diebel, stellte dazu am 4. November eine ganz gewitzte Einwohneranfrage.
Nach langer reiflicher Überlegung und einigen Zickzacksprüngen nimmt ein Traumprojekt jetzt Gestalt an: die Grundschule im Campus forum thomanum. Noch im Frühjahr gab es dazu ja heftige Rangeleien zwischen Stadt, Stadtrat und den Akteuren im forum thomanum. Aber am 5. November kam der lang ersehnte Erbbaurechtsvertrag endlich in die Dienstberatung des OBM. Und ein paar Fragen werden jetzt beiläufig geklärt.
Da kannte die sächsische Landeshauptstadt nichts. Am Freitag, 8. November, veröffentlichte sie forsch die Meldung: "Dresden gehört die Zukunft". Das Schweizer Wirtschaftsforschungsinstitut Prognos hatte seinen neuen "Prognos Zukunftsatlas 2013" veröffentlicht, eines jener mittlerweile inflationären Rankings, das deutsche Städte anhand statistischer Daten einsortiert. Aus simplen Daten glauben die Ersteller solcher Studien immer wieder, Prognosen in die Zukunft wagen zu können.
Die sächsische Geschichte beginnt im Jahr 631. Die Sorben fallen vom Frankenreich ab und schließen sich dem böhmischen Reich des Samo an. Was nicht lange vorhält. Aber es ist ein historisches Datum. So tauchten jene Leute erstmals in den Annalen auf, die da lebten, wo heute Freistaat Sachsen drauf steht. Und die bis weit ins 13. Jahrhundert den Charakter dieses Landes ausmachten, das erst 1423 den Namen Sachsen bekam.
Ende September ging die überarbeitete Website der Stadt Leipzig online. Die L-IZ berichtete darüber. Die Grünen nahmen sich etwas mehr Zeit und schauten sich das Meisterwerk auch aus einer anderen Perspektive an. Denn es soll ja nicht nur für den Bürger ein einfacher Zugang zu Verwaltung und Dienstleistung sein, es soll auch politische Arbeit und Information leichter machen. Aber irgendwie genügt auch den Grünen das Ergebnis nicht.
Die SPD war schon unzufrieden, nachdem die CDU- und die FDP-Fraktion im April ihre Änderungsanträge für das sächsische Kommunalrecht vorgestellt hatten. "Nur ein Bruchteil der im Kommunalwahlrecht notwendigen Änderungen" sei aufgegriffen worden, kritisierte die SPD-Landtagsabgeordnete Petra Köpping. Viel hat sich an dieser Einschätzung bislang nicht geändert.
Ein kleiner Antrag der SPD-Fraktion ließ stutzen: Um 400.000 Euro wollen die Genossen die Zuschüsse für Garagen im Haushalt 2014 senken - auf dann noch 100.000 Euro. Die Haushaltsstelle umfasst selbst 1,5 Millionen Euro, aufgeteilt in Jahresscheiben von 500.000 Euro für 2013, 2014 und 2015. Bis Oktober aber habe noch niemand Geld aus diesem Posten abgerufen, begründet die SPD-Fraktion den Antrag. Aber wer nur?
Leipzig kommt zwar nicht drin vor. Aber das ist bei Wilhelm Richard Wagner wohl auch nicht so wichtig. In keiner Stadt war der 1813 Geborene in diesem Jahr so präsent wie in Leipzig. Es war so ungefähr die vierte Rückkehr des verlorenen Sohnes. Und auch eine Wiederentdeckung des jungen Wagner, ohne den der berühmte Komponist nicht zu denken ist. Aber wie kann man ausgerechnet Wagner in einen Comic verwandeln? Geht das?
Es ist eine Farce, was das sächsische Kultusministerium mit der nötigen Bereitstellung von Lehrkräften macht. Am 5. November verkündete es gar, das Einstellungsverfahren für Lehrkräfte fürs 2. Schulhalbjahr 2013/2014 habe begonnen. Auch in allen Vorjahren wurden Lehrer eingestellt. Zu wenig meist. Aber das pure Einstellungsprozedere als besonderen Verwaltungsakt zu feiern, das ist neu.
Das Drama um die ehemalige Sächsische Landesbank (Sachsen LB) und die für ihr Scheitern Verantwortlichen zieht eine neue Runde: Am Freitag, 8. November, hat das Landgericht Leipzig zwei Klagen gegen ehemalige Vorstände der Sachsen LB auf Schadensersatz abgewiesen. Der Hauptgrund für die Klageabweisung: Sie waren gar nicht mehr im Amt, als die schwerwiegenderen Fehlentscheidungen im Vorstand der Sachsen LB getroffen wurden.
Vor 75 Jahren, in der Nacht vom 9. zum 10. November 1938, brach in Deutschland ein Sturm der Gewalt über jüdische Mitbürger aus. Sie wurden aus ihren Wohnungen geprügelt und verschleppt, ihre Geschäfte und Gemeindeeinrichtungen demoliert und geplündert. In den frühen Morgenstunden des 10. November erreichte das Grauen der Reichspogromnacht auch Leipzig - unter anderem wurde die große Synagoge der Jüdischen Gemeinde an der Gottsched-/Ecke Zentralstraße, die am 10. September 1855 eingeweiht worden war, in Brand gesteckt.
Innenminister Markus Ulbig (CDU) fühlte sich tatsächlich bemüßigt, den so spitz fragenden Landtagsabgeordneten der Linken, Dietmar Pellmann, mitzuteilen, dass seine Fragen mit dem geltenden Verhaltenskodex nicht ganz konform gingen. Der Zugang zu einem öffentlichen Amt im Freistaat Sachsen erfolge reineweg "im Wege der Bestenauslegung ausschließlich nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung". Eine Bevorzugung nach Herkunft sei "nicht zulässig".
Naja. Wirklich viele Möglichkeiten gibt es nicht für das voraussichtliche Defizit im Haushalt des Schauspiels Leipzig von 400.000 Euro noch in diesem Jahr. Am Montag, 4. November, wurde der Betriebsausschuss Kulturstätten darüber informiert. Am 6. November preschte die Stadträtin der Linken, Skadi Jennicke vor. "Dass Intendant Sebastian Hartmann sein Haus mit voraussichtlich 400.000 Euro Defizit übergibt, halte ich für unanständig", erklärte sie.
Aller Anfang ist schwer. Und manchmal geht auch unterwegs die Puste aus. So ging's bei der Freilegung der Leipziger Fließgewässer 2007. Da konnte noch feierlich das neue Mendelssohn-Ufer eröffnet werden. Ein Jahr zuvor war der Wasserspielplatz an der Wundtstraße eröffnet worden. Schlag auf Schlag schien ein Stück Leipziger Gewässer nach dem anderen wieder ans Licht zu kommen. Eigentlich wäre nun das Stück Pleißemühlgraben an der Lampestraße dran gewesen.
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