Warum wir in einem Schuldenstaat leben und unsere Demokratie so kaputt ist

Basics der Ökonomie: Alles, was Sie schon immer über Wirtschaft, Staat und Steuern wissen wollten

Für alle LeserSeit Thomas Pikettys Bestseller von 2014 „Das Kapital im 21. Jahrhundert“ liegt alles wieder auf dem Tisch, steht auch der kleine Junge wieder am Rand der Menge und stellt erstaunt fest: Nicht nur der Kaiser ist nackt. Unsere Wirtschaftsexperten, Wirtschaftsweisen, Nobelpreisträger und Minister sind es auch. Sie pflegen eine Sicht auf Wirtschaft, die mit der Wirklichkeit nichts mehr zu tun hat. Und Axel Stommel singt kein Lied darüber, sondern nimmt die Glaubenslehre einfach mal gründlich auseinander.

Wahrscheinlich sehr zum Trost der vielen jungen Betriebs- und Volkswirte, die sich durch ihr Studium gequält haben in der Hoffnung, sie würden auch nur einmal irgendetwas Handfestes über Wirtschaft erfahren. Stattdessen werden sie mit mathematischen Formeln aus einer Welt gequält, in der der ideale Marktteilnehmer mit anderen idealen Marktteilnehmern in einem hypothetischen idealen Markt interagieren. Einer Adam-Smith-Welt, in der alle einander Gutes tun, weil sie nur an sich denken müssen.

Eine Welt, in der nur das Angebot bestimmt, wer gewinnt und wächst.

Eine Welt, die mit unserer Welt nichts zu tun hat. Axel Stommel, selbst Volkswirt und lange Jahre als Wirtschaftspädagoge tätig, wollte sich mit diesem völlig unwissenschaftlichen Zustand nicht mehr abfinden. An praktisch allen Wirtschaftslehrstühlen wird jenes Nonsens-Wirtschaftwissen vermittelt, das in der Realität so klägliche Ergebnisse zeitigt. Das exemplarische Beispiel ist ja die Finanzkrise von 2008, die so gar keiner dieser hochbezahlten Experten auf dem Schirm hatte. Im Gegenteil.

Etliche dieser eitlen Professoren hatten seit Jahren genau die Rezepte empfohlen, die erst dazu geführt haben, dass dieses gewaltige Finanzmarktversagen überhaupt möglich war. Stichworte: Deregulierung und Liberalisierung. Sämtliche Lehren der Krise von 1929 waren vergessen. Die Gier war entfesselt. Und am Ende retteten die Staaten – also die ganz normalen Steuerzahler – nicht nur die zockenden Banken mit geschätzt 4 Billionen Euro. Tatsächlich retteten sie die Zocker dahinter, all die reichen Menschen, die nicht mehr wussten und wissen, wohin mit ihrem Geld, weil die reale produzierende Wirtschaft für so viel herumirrendes Geld schlicht keine Anlagemöglichkeiten bietet.

Und da ist man schon mittendrin in Stommels Grundlagenarbeit. Denn nichts anders ist das Werk, das er sich vorgenommen hat. Vier Bände sollen es werden. Doch anders als der philosophisch hochgebildete Dilettant Karl Marx weiß Stommel, was alles rein muss. Die drei nächsten Bände hat er schon konzipiert.

Das hier ist der grundlegende Band, der, der für viele Studierende der Wirtschaftswissenschaften die Erkenntnis sein wird, dass sie tatsächlich bislang das Falsche studierten, einen mathematischen Hokuspokus, der sich nur mit einem idealen Markt beschäftigt, den es in der Realität nicht gibt. Auf dem es auch keine Krisen gibt. Deswegen taucht auch Karl Marx wieder auf, aber nicht als Weltverbesserer und Gesellschaftstheoretiker, sondern als das, was ihn wirklich so besonders machte. Denn dass der Mann sich überhaupt so intensiv mit den ganzen Theoretikern der klassischen Wirtschaftswissenschaften beschäftigte, hatte ja einen Grund: Sie ignorierten einfach, dass die kapitalistische Wirtschaftsordnung Krisen kennt, dass Krisen sogar regelrecht dazugehören.

Sie leugnen es bis heute. Deswegen sind sie von der nächste Wirtschaftskrise immer so seltsam überrascht und tun so, als hätte man das mit ihren Rezepten verhindern können. Selbst wenn gerade ihre Rezepte es waren, die erst die Krise in diesem Ausmaß ermöglichten. Deswegen reden sie ja gern von Trickle-Down-Effekten und „Steueranreizen“ und „Leistungsträgern“. Die scharfe Grenze, die sie von den Ökonomen trennt, die sich wirklich eher mit der Realität beschäftigen, ist das Saysche Theorem, 1803 von Jean-Baptiste Say entwickelt.

Es lautet – kurz gefasst: „Jedes Angebot schafft sich seine Nachfrage selbst.“

Und weil das so ist, gibt es in dieser idealen Welt keine Überproduktion und keine Nachfragekrise, keine knappen Ressourcen und keine Umweltschäden. Nur unendliches Wachstum und auch keine Geldblasen, kein herumirrendes Kapital und auch nie ein Problem auf Nachfrageseite. Da nämlich, wo Menschen sich etwas leisten können – oder eben auch nicht.

Das Saysche Theorem scheidet die Geister. Oder wohl besser die Verkünder eines reinen Marktes von jenen, die wirklich versuchen, die Wirklichkeit zu begreifen, das Entstehen von Krisen und die alles entscheidende Frage: die Nachfrageseite, wie Stommel etwas ganz Simples betont. Denn jede große Wirtschaftskrise beginnt mit stagnierender Nachfrage, mit dem Zweifel von „Anbietern“, ob ihre Produkte noch lange mit Gewinn verkauft werden können. Jede Krise beginnt mit dem Zweifel, mit Kaufzurückhaltung, mit „schwächelnden Märkten“, mit Banken, die immer zurückhaltender bei Kreditvergaben sind, mit wachsendem Misstrauen. Ein kleiner Auslöser sorgt für einen Dominoeffekt.

Das erklärt Stommel natürlich alles – sehr lebhaft, sehr ironisch stellenweise, mit großem Verständnis für seine Leser, von denen er zu Recht annehmen kann, dass sie über Wirtschaft so gut wie nichts wissen. Sie lernen in der Schule nichts darüber und auch nicht im Studium. Schon gar nicht über das allergrößte Tabu-Thema der „klassischen“ Ökonomie, die seit ungefähr 40 Jahren als Neoliberalismus auch wieder Politik macht – mit allen verheerenden Folgen. Das größte Tabu-Thema sind die Steuern, das, von dem die einschlägigen Lobbyvereine der Superreichen immerfort fordern, „die Steuern müssten sinken“. Runter damit, damit die Anleger (also die Superreichen) noch mehr Geld behalten können, mit dem sie dann die Wirtschaft befeuern. Das ist die klassische Theorie.

Die Finanzmarktkrise von 2008 hat eigentlich gezeigt, dass an dieser Theorie nichts stimmt. Wenn die „Anleger“ keine realen Anlagemöglichkeiten in der Realwirtschaft mehr finden, weichen sie auf die „Finanzmärkte“ aus, lassen ihr Geld „arbeiten“ und es entwickeln sich gigantische Geldblasen. Doch der (nicht erarbeitete) Reichtum der einen ist der wachsende Schuldenberg der anderen, in diesem Fall der Staaten, auch der europäischen, die allesamt einen Kurs eingeschlagen haben, den Stommel sehr anschaulich beschreibt, wenn er über die Finanzierungsgrundlagen des Staates schreibt.

Und über all den Unfug, der sich hinter Formeln wie der „Schwarzen Null“, der „Schwäbischen Hausfrau“ oder dem Mantra vom Sparen versteckt, der immer wieder einhergeht mit den Forderungen konservativer Politiker, die Steuern müssten gesenkt werden. Auch wenn sie selten bis nie sagen, welche Steuern und auch nie zugeben, wie viele Steuern eigentlich dem Staat entzogen werden, weil Steuerbetrug gerade für Reiche und Großkonzerne leicht gemacht wird. Und wie viele Steuereinnahmen verloren gingen, weil die Kohl- und die Schröder- und die Merkelregierung schon massive Steuererleichterungen beschlossen haben.

Steuererleichterungen, die dem Normalverdiener nicht zugute kamen, aber dafür Vermögenden (Vermögenssteuern), reichen Erben (Erbschaftssteuern) oder genauso reichen „Anlegern“ (Abgeltungssteuern). Allein all diese Steuererlasse für Superreiche und Reiche haben dem deutschen Fiskus jährlich 100 Milliarden Euro entzogen, rechnet Stommel vor. Und kann dabei auf ganz ähnliche Berechnungen in namhaften Zeitungen verweisen. Er schreibt kein Nischen-Lehrbuch für Nischen-Ökonomon, sondern breitet die ganze Welt wirtschaftlichen Interagierens in 17 Basics vor dem Auge des Lesers aus.

Und er macht dem Leser auch klar, dass Staaten keine Unternehmen und keine Schwäbische Hausfrau sind, sondern von uns, den Staatsbürgern, beauftragt, verlässliche soziale Leistungen zu liefern – vom Straßenbau bis zur Bildung, von der Polizei bis zum Gerichtswesen. Deswegen sei auch die kolportierte Behauptung Blödsinn, Staaten müssten ihre Angebote nach ihren Einnahmen gestalten. Das steckt nämlich hinter der in Deutschland so gefeierten Austeritätspolitik, mit der nicht nur Griechenland mit der Rücksichtslosigkeit grimmiger Gläubiger tief in die Rezession gespart wurde.

Warum der Euro in der EU so fatal wirkt, dazu gibt es ein ganzes Kapitel, ein sehr lehrreiches. Hinterher dürfte so mancher ernüchtert sein, denn wer die Funktionsweise des Euro im wirtschaftlichen Ungleichgewicht der Euro-Länder genauer betrachtet, merkt erst, was Deutschlands Exportüberschuss genau mit diesem Euro (und seiner Dumpingwirkung für deutsche Produkte) zu tun hat, wie er die schwächeren Euro-Länder in die Dauerverschuldung und die Dauerkrise treibt, und wie das dann dazu führt, dass es die Europäische Union regelrecht zerreißt.

Und nicht nur Griechenland erlebt das, was passiert, wenn ein Staat „gesundgeschrumpft“ wird. Dasselbe passiert – auf einem höheren Niveau – auch in Deutschland. Die Zeitungen sind ja voll davon: kaputte Infrastrukturen, ein riesiger Investitionsstau von 1 Billion Euro, kaputtgesparte Schulen, Polizei, Gerichte. Wo bleibt denn da der ganze Exportüberschuss, wenn die Finanzminister damit nicht mal den 2-Billionen-Euro-Schuldenberg abbauen können?

Und woher kommt eigentlich das Gefühl, dass Politik nichts mehr ausrichtet, dass selbst die Bundesregierung nur noch tut, was „den Märkten“ genehm ist? Der Eindruck trügt nicht. Denn Staaten, die auf das Erheben der nötigen Steuern verzichten und beginnen, ihre Investitionen auf Pump zu planen, die werden nicht nur zu Schuldnern und geraten in direkte Abhängigkeit der Anleger, sie können auch nicht mehr (gegen-)steuern. Obwohl sie der einzige Player sind, der steuern kann und auch steuern müsste.

Deswegen spielt auch John Maynard Keynes seine verdiente Rolle in diesem Buch, der nach 1929 zu Ruhm kam, weil er begriffen hatte, dass in jeder Krise der Staat es ist und sein muss, der aktiv die Nachfrageseite stärken muss. Er ist der einzige Akteur, der eine Nachfrage auch dann erzeugen kann, wenn die Unternehmer in die nächste Absatzkrise geraten sind und die fehlende Nachfrage droht, die ganze Wirtschaft ins Trudeln zu bringen.

Warum nicht – wie bei Say – das Angebot die Nachfrage schafft, das erklärt Stommel sehr anschaulich. Genauso wie er erklärt, dass Unternehmer meist gar nicht vermeiden können, in eine Krise zu geraten. Sie sind ja, um immer neue Nachfrage für ihre Produkte zu erzeugen, verdammt dazu, immer wieder zu investieren, um immer neue, hochwertige Produkte auf den Markt zu bringen – ohne verhindern zu können, dass es die anderen genauso machen.

Und sie können auch nicht verhindern, dass sie bei einer Absatzkrise nicht nur Leute entlassen müssen, Aufträge stornieren müssen und Werke schließen – und damit natürlich die Nachfrageseite deutlich schwächen. Es gibt keinen „Markt im Gleichgewicht“, wie die klassischen Ökonomen so gern behaupten. Solange die Konjunktur im Aufwind ist, ist genug Nachfrage da, um den Erzeugern genug Produkte abzukaufen, damit diese genug Geld haben, um immer wieder neu zu investieren.

In Krisenzeiten aber bricht dieses System zusammen.

Und die Lösung liegt eben nicht darin, wie es die „Troika“ in Griechenland praktizierte, die Nachfrageseite noch weiter zu schwächen (durch Kürzung der Sozialleistungen) und den Staat als Steuerer regelrecht handlungsunfähig zu machen. Die Lösung hatte ja John Maynard Keynes in praxi bewiesen: Der Staat selbst muss – antizyklisch – gegensteuern. Und eigentlich ist es egal, ob er riesige Beschäftigungsprogramme auflegt oder Pyramiden baut. Das Wichtigste ist, dass er den Geldkreislauf in Schwung hält und den Leuten, die ihre Arbeitskraft verkaufen müssen, die Chance gibt, genug Geld zu verdienen, um weiter die wichtigsten Dinge zum Leben kaufen zu können.

Schon die ersten 17 Basics, die Stommel erläutert, haben es in sich. Sie zeigen, wie Staaten wirklich funktionieren. Und er erklärt auch, was Steuern tatsächlich sind und wer sie wirklich zahlt – und wer nicht. Denn wenn der Staat gerade die sogenannten „Leistungsträger“ (ja, die Vögel von: „Leistung muss sich wieder lohnen“), nicht ausreichend besteuert, entsteht genau das, was wir heute beobachten: Eine winzige Elite häuft immer größere Milliarden- und Billionenbeträge an und kann gar nichts anderes machen damit, als damit am Finanzmarkt zu zocken, und gleichzeitig fehlt genau dieses Geld, um all die Dienstleistungen aufrechtzuerhalten, die unseren Staat erst stabil und sicher machen. Zum Beispiel jene 100 Milliarden Euro jedes Jahr, die für marode Schulen, Brücken, Autobahnen oder für neue Breitband-Kabel gebraucht würden. Oder für Polizisten, Richter, Finanzprüfer usw.

Gleichzeitig stellen selbst die klassischen Ökonomen verdutzt fest, dass die „Schere zwischen Arm und Reich“ immer weiter auseinanderklafft – nicht nur in Deutschland, aber gerade hier. Und dass die unteren Einkommensgruppen seit über 20 Jahren stagnierende oder gar sinkende Einkommen hatten, während durch die deutsche Steuergesetzgebung das Geld immer weiter nach oben geschaufelt wird.

Man merkt schon: So ein Buch in der Hand eines selbstbewussten Finanzministers, und es könnte anders aussehen in Deutschland. Es könnte wieder ein Land werden, in dem der Staat genug Geld einnimmt, um seine Schulden loszuwerden, alle nötigen Investitionen zu tätigen und vor allem – ach du Schreck, ja – die Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Denn das werden private Unternehmen nicht übernehmen. Das sind nämlich Investitionen, die nicht in drei Monaten schon Gewinn abwerfen, oft sogar erst in 10, 20 oder 30 Jahren.

Irgendwann zweifelt man nicht mehr: Der Nationalstaat ist kein Auslaufmodell. Er ist nur sturmreif geschossen – aber nicht von den Nationalisten, sondern von den neoliberalen Steuersenkern und Steuerflüchtigen. All den Leuten, die die Fata Morgana „schlanker Staat“ an die Wand malen und behaupten, Private könnten sämtliche Staatsaufgaben besser absolvieren. Selbst wenn sich dann jedes Mal herausstellt, dass es dann noch viel teurer wird und die Schuldenlast wächst.

Stommel zeigt auf, wie fatal der deutsche Exportüberschuss ist (und wie er genau jene Märkte zerstört, auf die wir gern exportieren möchten). Er skizziert die fatalen Fehlentwicklungen in der Finanzwirtschaft, die fatalen Folgen der Steuerkonkurrenz nicht nur innerhalb der EU, sondern auch in Deutschland, und er geht natürlich auch auf die Märchen zum „hohen Spitzensteuersatz“ und auch auf die erbärmliche Abhängigkeit des Schuldenstaates von seinen Gläubigern ein.

Und immer wieder kommt er auf das zurück, was an unseren Wirtschaftslehrstühlen als „klassische Ökonomie“ gelehrt wird (und was leider auch unsere Regierung berät) und was nicht einmal den Ansatz für eine wirklichkeitsnahe Beschreibung von Geldkreislauf und Wirtschaft bietet. Nur lauter hohle Formeln und betrügerische Genauigkeiten, die dann meist in falsche Empfehlungen münden, die dann die maßgeblichen Politiker wie ein Mantra vor sich her tragen.

Und das alles mit so viel theatralischer Überzeugung, dass man fast vergisst, dass die Staatsschuldenkrise in Europa noch immer schwelt. Wir kleben mitten in einer Krise, auch wenn wir die meisten Kriseneffekte in andere EU-Länder exportiert haben. Und wir leben auf einem Pulverfass, denn unsere Regierung ist nicht die Spur handlungsfähiger als 2008, nur dass die Rettungspakete von 2008 heute nicht mehr funktionieren würden.

Wer Wirtschaft so ohne rosa Brille betrachtet wie Stommel, der merkt auch, wie Wirtschaft Politik macht, wie sich die „Anleger“ darüber, dass die Staaten ihre Schuldner sind, Macht erobern, Gesetze schreiben lassen und die Demokratie deformieren. Mit all den Effekten, die wir aus ganz Europa kennen. Die nationalistischen Bewegungen sind Ergebnis dieser Politik. Sie setzen genau da an, wo Millionen Europäer das berechtigte Gefühl haben, dass sie abgehängt und ausgegrenzt werden, dass ihre Region ausblutet und „der Staat versagt“, weil er nicht mehr das gewährleistet, wofür er eigentlich da ist.

Wer einmal durch ist durch das Buch (man kann die Basic-Kapitel auch einzeln für sich lesen), der hat dann zumindest verinnerlicht, dass das, was die klassische Ökonomie als Heilrezepte verkauft, nicht nur falsche Medizin ist, sondern geradezu die Grundlagen unseres Staatswesens zerstört. Man kann die Wirklichkeit mit ihren vielen Millionen eigensinnig agierenden Subjekten nicht mit einem idealen Markt beschreiben. Und man kann schlicht nicht so tun, als sei ein idealer Markt ohne staatliche Regularien, ohne sinnvolle Umverteilung und ohne ausgabendeckende Steuern ein realistisches Modell.

Man kann sich das Buch ins Regal stellen und immer wieder nachlesen, wenn man wieder mit einer dieser neoklassischen Märchenerzählungen zu tun bekommt. Und für manchen, der durch ein frustrierendes Wirtschaftsstudium gegangen ist, wird dieses Buch wie ein erfrischendes Wasser sein, denn es erzählt von der realen Vielfalt unseres Wirtschaftens, von dem, was tatsächlich passiert. Und wie wir selbst (gegen-)steuern können, um das Zusammenleben in unserer großen Gemeinschaft wieder gerechter, sozialer und ehrlicher zu machen.

Ein Buch, das man nicht nur Wirtschaftspolitikern, sondern auch Finanzpolitikern in die Hand geben sollte. Das erste von vier. Wenn Stommel alle vier Bücher fertig hat, wird man mit seiner Arbeit wahrscheinlich zum allerersten Mal ein vollständiges Wirtschaftslehrbuch vorgelegt haben, das wirklich verstehen lässt, wie Wirtschaft funktioniert.

Axel Stommel Basics der Ökonomie, Büchner Verlag, Marburg 2019, 24 Euro.

Liebe Kinder, lernt aus meiner Geschichte! oder Warum in unserer Welt nichts so eindeutig ist, wie es gern verkauft wird

Ökonomie
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