Ein ausgeuferter Einsatz

Rassismus ja oder nein? „Die Leipziger Polizei ist nicht rassistisch!“

Für alle LeserWas sich am Samstag, den 7. Oktober gegen 21:30 Uhr, genau in einer, laut Polizei „Kindertagesstätte“, Wohnung in der Hahnemannstraße zutrug, wissen wohl die am besten, die dabei waren. Und die Schilderungen sind überaus konträr. Nachdem am Sonntag, 8. Oktober, die Leipziger Migrations-Konferenz mit einer Stellungnahme zum Polizeieinsatz in Altlindenau an die Öffentlichkeit getreten war, bei welchem ein Referent in Handschellen gelegt wurde, erfolgte nun am heutigen Tag die Reaktion der Polizeidirektion Leipzig. Statt auf die Fragen der L-IZ.de zu antworten, versandte man eine Pressemitteilung. Man vermutete einen Einbruch, sieht sich zu Unrecht an den Pranger gestellt und Leipzigs Polizeipräsident schaltet sich ein. Dennoch bleiben Fragen offen.

Die Aussagen der zwei betroffenen Teilnehmer und Referenten der Migrations-Konferenz sind klar. Man sei zu Bett gegangen und plötzlich hätte die Polizei vor der Tür gestanden. Nicht zwei oder vier, sondern mindestens acht bis zehn, wie sich auf L-IZ-Nachfrage ergab, haben Zeugen gezählt. Nachdem man sich innerhalb der Wohnung, welche von einer Tagesmutter ab und zu zur Kinderbetreuung genutzt wird, wohl noch berappeln musste, hatte man von sich aus die Tür geöffnet – im Schlafanzug. Die Polizei selbst sah sich in einem Einsatz wegen eines mutmaßlichen Einbruchs und gibt nun an, gerufen worden zu sein. Weil ein Anwohner in den Räumen Licht gesehen und sie informiert habe.

Polizeisprecher Uwe Voigt zum weiteren Verlauf: „Beim Eintreffen der Beamten brannte in den Räumen der Kindertagesstätte kein Licht. Als sich die Beamten in das Haus begaben, bemerkten Sie Personenbewegungen in den Räumlichkeiten. Ein Polizist klopfte daraufhin mehrfach gegen die Tür und forderte die Personen lautstark, mit den Worten, „Polizei aufmachen“! auf, die Wohnungstür zu öffnen.“

Die Tür öffnete sich. Bis hier ein Vorgang, bei dem man wohl nach einer Prüfung der Identitäten angesichts der Schlafanzugträger locker wieder hätte auseinandergehen können. Doch es kam anders.

Sicht 1, die der Konferenzveranstalter und der Betroffenen

„Nachdem ein Referent die Tür geöffnet hatte, ging einer der Polizisten sofort gewaltsam auf ihn los, rief ‚Ausweis, Ausweis‘ und verdrehte ihm gleichzeitig schmerzhaft den Arm – und dies, obwohl beide Referenten ruhig reagierten und sich gesprächsbereit zeigten. Einem der Referenten wurden sogar Handschellen angelegt“, so die Konferenz-Veranstalter von der Initiative „Selbstbestimmt & solidarisch!“

Konferenz-Teilnehmer und Betroffener des Einsatzes, Richard Djif, zu dem, was aus seiner Sicht geschah: „Mich hat schockiert, dass die Polizisten sofort Gewalt angewendet haben, obwohl wir nur Schlafanzüge trugen und ganz offensichtlich nicht gefährlich waren. Ich fühle mich sehr unsicher in Deutschland, wenn rassistische Vorurteile bei der Polizei zu solchen Übergriffen führen.“

Referent Péguy Takou Ndie schildert sein Verhalten so: „Ich wollte einen Freund anrufen, damit er mit der Polizei spricht, warum wir hier untergebracht sind und dass alles seine Richtigkeit hat“, so Ndie, „aber ich wurde gar nicht erst angehört. Mir wurde einfach der Arm so sehr nach hinten gebogen, dass ich heute noch Schmerzen in der Schulter habe.“ Auf L-IZ.de-Nachfrage wird klar: Beide sprechen fließend deutsch, konnten sich also gegenüber den Beamten klar äußern.

Dass es dennoch zum massiven Vorgehen einer an Mannstärke weit überlegenen Polizeigruppe kam, sehen sie als einen Ausdruck von rassistischen Vorurteilen. (zur ganzen Pressemitteilung)

Sicht 2, die der Polizei

Man habe mehrfach klopfen müssen (normal bei schlafenden Personen) „und so lag der Verdacht nahe, dass es sich bei den Personen im Objekt um Unberechtigte handelte“, so Voigt. „Nach einigen Minuten wurde die Tür durch zwei Personen von innen geöffnet. Die Räume der Kindertagesstätte wurden betreten, und an die Personen erging die Aufforderung, sich auszuweisen. Eine Person wies sich sofort aus. Eine zweite Person wurde unverständlicherweise zunehmend verbal aggressiv und weigerte sich, sich auszuweisen, bzw. mitzuteilen, wo sich sein Ausweis befand.“

In der Folge sei er „auf die Beamten zugegangen und blieb trotz Aufforderung nicht zurück und wurde zunehmend handgreiflich. Aus diesem Grund wurde ihm kurzzeitig die Handfessel angelegt. Auch daraufhin war keine Kommunikation mit ihm möglich.“

Übersetzung: der Angesprochene habe sich nicht kooperativ, sondern aggressiv gezeigt und sei zu fesseln gewesen. Wie der offenbar nicht einbezogene Zustand der angetroffenen zwei Menschen im Schlafanzug und die Aussage beider zu dieser Ablaufdarstellung passen, bleibt offen. Auch, ob die Wohnung, welche zeitweilig auch zur Kinderbetreuung genutzt wird, eine Kindertagesstätte ist. Und ganz sicher bleibt auch die Frage, ob ein Notruf bei der Polizei eingegangen wäre, wenn sich im erleuchteten Parterre eben nicht Menschen aus Kamerun bewegt hätten.

Nun klärte sich das Missverständnis auf, die Übernachtung wurde durch ein Telefonat bestätigt und die Handfesseln wieder entfernt. „Zu keiner Zeit wurde von dieser Person geäußert, Schmerzen zu haben und medizinische Hilfe zu benötigen. Auch wurde in der Zwischenzeit der Ausweis dieser Person aufgefunden“, so Voigt zur Sicht der Polizei auf den Verlauf. (hier gehts zur gesamten Stellungnahme auf L-IZ.de)

Das sehen die beiden Betroffenen anders.

Rassismus ja oder nein?

Bereits vor Ort fällt erstmalig der Rassismusvorwurf – gegenüber der Polizei, die in ihrer Pressemitteilung vergisst zu erwähnen, ob der Anrufer bei ihnen „dunkelhäutige Menschen“ erwähnt hat. Uwe Voigt für die Polizei weiter zum Nachspiel des Einsatzes schon vor Ort: „Eine Bekannte der Tagesmutter kam zum Ort und die Polizei erläuterte Ihr den Ablauf der vorangegangenen Einsatzmaßnahme. Sichtlich erbost über das Aufgebot der Polizei, gab diese Frau zu verstehen, dass die Beamten doch nur hier seien, weil die Personen ‚dunkelhäutig‘ seien.“ Wie gesagt: ob der Tippgeber von „Ausländern“ oder nur vom Verdacht des Einbruchs sprach, lässt er offen, der Rassismusvorwurf gegen die Polizei sei hingegen zurückzuweisen.

Vielmehr verlangt die Polizei nun noch, Veranstalter sollten zukünftig ihre Konferenzen explizit auch bei der Polizei vorab anmelden. „Die hier erwähnte Konferenz ‚Selbstbestimmt und solidarisch! Konferenz zu Migration, Entwicklung und ökonomischen Krise‘, welche über drei Tage stattfand, war der Polizeidirektion Leipzig nicht bekannt. Üblicherweise werden die Polizeireviere über derartige Veranstaltungen in Kenntnis gesetzt. Außerdem ist es üblich, dass bei einer großen Zahl an Übernachtungsgästen, welche dezentral in verschiedensten Einrichtungen (z. B. Turnhallen/Kindergärten oder Schulen) übernachten, die Polizei in Kenntnis zu setzen, um derartige Unannehmlichkeiten zu vermeiden.“

Man liest, langsam wird es windschief. Es handelte sich um eine Wohnung, keine Schule, Turnhalle oder eine städtische Kita. Man darf gespannt sein, wie andere Veranstalter mit diesen Hinweisen umgehen sollen. Alle Wohnadressen melden, bei denen Gäste einquartiert werden? Nur wenn sie dunkelhäutig sind oder irgendwie fremd aussehen könnten?

Letzte Worte vom Polizeipräsidenten

Der Polizeipräsident Bernd Merbitz: „Ich verwahre mich entschieden dagegen, dass meine Polizei als ‚rassistisch‘ in diesem Zusammenhang dargestellt wird. Zu einer Demokratie gehört es, beide Seiten anzuhören. Eine Stigmatisierung der Polizei ist eine Unverschämtheit. Das ist Stimmungsmache. Warum hat man die Polizei über eine derartige Veranstaltung, welche ich für sehr bedeutsam halte, nicht informiert? Kann man es einem Bürger verübeln, welcher über Notruf die Polizei verständigt, wenn Personen zu ungewöhnlicher Zeit in einer Kindertagesstätte sind?“

Der Verdacht einer Straftat habe nahegelegen. „Was wäre, wenn die Polizei nicht reagiert hätte? Die Maßnahme wurde nach Klärung sofort abgebrochen. Deshalb sollten Polizisten Rassisten sein? Meine Polizei macht eine gute Arbeit. Überlegen Sie, was Sie mit einer solchen Aussage für Schaden angerichtet haben. Hätten Sie doch das Gespräch mit mir gesucht. Nein, erst einmal die Polizei verurteilen. So geht das nicht. Dafür habe ich kein Verständnis!“, so Merbitz.

Das mit dem (gegenseitigen) Verständnis wird wohl ebenfalls offenbleiben müssen. Es geht eben nicht um das Ob, sondern das Wie, wenn der Schutzmann klingelt.

Rassismus ja oder nein? (2): Betroffene prüfen juristische Schritte gegen die Polizei

PolizeiRassismus
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
8 Kommentare

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
XXI. Internationale Johann-Sebastian-Bach-Wettbewerb Leipzig beendet
Sommerfest und Vernissage im Tapetenwerk
Fun first! 19-jährige Bernburgerin erstmals beim Funcross in ihrer Heimatstadt am Start
Women Are Here! – Geflüchtete Frauen und Unterstützerinnen in Leipzig organisieren Aktionstour
Thomaskantor Gotthold Schwarz dirigiert festliches Gedenkkonzert an Johann Sebastian Bachs 268. Todestag in der Thomaskirche
Investitionsvorhaben in der Region Leipzig ziehen deutlich an: aktueller Überblick zu mehr als 60 Projekten mit einer Investitionssumme von über 4,8 Milliarden Euro
Polizeibericht, 20. Juli: lebensbedrohliche Verletzung, Quad geklaut, Autos angezündet
Bike for charity – 900 km Radfahren für den guten Zweck: Spendenaktion für den Förderkreis Kinderdialyse am Klinikum St. Georg
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Wie gedankenloser Umgang mit Medikamenten unsere Umwelt und unsere Gesundheit gefährdet
Was schäumt denn da? Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferLZ/Auszug aus Ausgabe 56Wer auf der Homepage der Stadt Leipzig nach Informationen zu Medikamenten in Flüssen, Seen und Grundwasser sucht, wird nicht fündig. Auch unterm Thema Gewässerschutz hält das Amt für Umweltschutz dazu keine Informationen bereit. Man muss schon auf die Seiten des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) gehen, um erste Hinweise darauf zu finden, dass auch in sächsischen Flüssen Arzneimittelrückstände deutlich über den geltenden Grenzwerten zu finden sind.
Altmedikamente werden auch in sächsischen Grundwasserkörpern immer öfter nachgewiesen
Rücknahme von Altmedikamenten. Foto: Ökolöwe

Foto: Ökolöwe

Für alle LeserIn letzter Zeit wurde zwar mehrfach thematisiert, dass die achtlos weggeschütteten Medikamtenrückstände auch in Klärwerken und Flüssen landen. Aber nicht nur dort sind sie nachweisbar, wenn Forscher Proben entnehmen. Sie landen auch im sächsischen Grundwasser. Ein Thema, mit dem sich jetzt der Landtagsabgeordnete der Grünen, Volkmar Zschocke, beschäftigt hat. Und Sachsens Sozialministerin kann ihm keine Entwarnung geben. Im Gegenteil.
NuKLA schreibt einen Offenen Brief an Leipzigs Stadtförster
Die Info-Tafeln im Waldgebiet Nonne. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit dem 7. Juli werden die Leipziger jetzt zwar mit fünf Info-Tafeln im Waldgebiet Nonne irgendwie über den Stadtwald und den Waldumbau informiert. Aber die Tafeln werfen viel mehr Fragen zu einem wirklich naturnahen Auenwald auf als sie beantworten. Entsprechend kritisch fällt der Offene Brief aus, den der Vorsitzende des NuKLA e.V., Wolfgang Stoiber, an Andreas Sickert, den Leiter der Abteilung Stadtforsten im Leipziger Amt für Stadtgrün und Gewässer, schrieb. Hier ist er.
Sachsens Umweltministerium denkt gar nicht daran, den Sachsenforst nach FSC zu zertifizieren
Holzeinschlag im Leipziger Auwald. Foto: Gernot Borriss

Foto: Gernot Borriss

Für alle LeserAuch der Streit um die Wälder in Sachsen wird weitergehen. Nicht nur auf Leipziger Ebene. Auch die Staatsregierung steht für ihre Waldpolitik in der Kritik. Und dasselbe Trauerspiel gibt es in Thüringen, wo die Staatsregierung zumindest schon mal die Prüfung eingeleitet hat, was die Umstellung der Zertifizierung des Thüringer Staatsforstes auf den höheren Standard FSC kosten würde.
Das Untertan-Projekt: Die erstaunlichen Parallelen zum Hochstapler Felix Krull
Das fasste man als Heuchelei und Überhebung auf ... Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMenschen leben, wie es aussieht, immer in einer Blase. Und dadurch sind sie manipulierbar. Denn was wir mit diesem „gereiften“ Diederich erleben, ist im Grunde die Karriere eines Hochstaplers. Das Thema muss in der Familie gelegen haben. Oder die beiden konkurrierenden Brüder Heinrich und Thomas Mann beschäftigten sich eben doch fast gleichzeitig mit einem ähnlichen Typus. Denn während Heinrich ab 1906 am „Untertan“-Stoff arbeitete, begann Thomas 1905 mit der Konzeption für den Hochstaplerroman, der erst ein halbes Jahrhundert später fertig werden sollte: „Bekenntnisse des Hochstaplers Felix Krull“.
Leichtathletik-DM 2018: Drei Finalplatzierungen mit verhaltener Freude
Roy Schmidt (DHfK/ m.) machte im 100 Meter-Zwischenlauf das Finale klar. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserZwei fünfte und einen sechsten Platz holten die Leipziger Teilnehmer am Samstag aus den Finals der Deutschen Leichtathletik-Meisterschaft in Nürnberg heraus. Die DHfK-Athleten Alexander John - über 110 Meter Hürden - und Roy Schmidt - über 100 Meter - sorgten für die fünften Ränge. Speerwerferin Christine Winkler kam auf Sechs ein. Zudem qualifizierte sich 1.500 Meter-Läuferin Julia Klein (ebenfalls SC DHfK) für das Finale am Sonntag. Dort starten auch die 3 x 1.000 Meter U20-Staffel der DHfK-Jungs sowie die StG Leipzig - alias SG MoGoNo - über 4 x 400 Meter U20.
Tausende feiern in Leipzig den Christopher Street Day + Video & Bildergalerie
Spontante Tanzeinlage auf dem CSD. Foto: Alexander Böhm

Spontante Tanzeinlage auf dem CSD. Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserDie Teilnehmerzahlen von Köln und Berlin liegen für den Leipziger „Christopher Street Day“ mit je über 30.000 und rund 80.000 Teilnehmenden an den Paraden sicher noch in weiter Zahlenferne. Doch in diesem Jahr meldeten alle Städte neue Rekorde – so auch am 21. Juli in Leipzig. Laut der Forschungsgruppe „Durchgezählt“ beteiligten sich etwa 3.500 bis 4.500 Menschen an der heutigen Demonstration zum CSD in der Messestadt. Wenn man zudem in der Geschichte der bunten Umzüge kramt, stößt man darauf, dass im kommenden Jahr ein Jubiläum ansteht. Denn 1969 wehrten sich erstmals Menschen in New York beim „Stonewall“-Aufstand gegen Polizeigewalt und Diskriminierung.
Tschechien startet im August das tschechisch-deutsche Residenzprogramm als Partnerland der Buchmesse
Leipzigs Marktplatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBislang war es meist so, dass sich die Gastländer der Leipziger Buchmesse meist auf die Messe selbst und das Leseprogramm beschränkten. Dann wurde immer aufgefahren, was an spannenden Autorinnen, Autoren, Verlagen und Titeln zu präsentieren war. Dass aber das Völkerverbindende mit den Leuten beginnt, die den Inhalt der Bücher erst verzapfen, das macht das Gastland der Leipziger Buchmesse 2019 sichtbar. Denn es organisiert einen richtigen Autorenaustausch.
Ein Maßnahmeplan mit drei Punkten und jeder Menge Überzeugungsarbeit im Innenministerium
Polizisten im Demo-Einsatz. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs ist schon nicht so einfach mit den Polizistenzahlen in Sachsen. Die jüngsten Prognosen sehen erst 2024 die hart erkämpfte Zahl von 14.000 Polizisten in Sachsen erreicht. Aber Innenminister Dr. Roland Wöller will schon vorher 1.000 Polizisten mehr auf die Straße bringen. Am liebsten schon 2020. Aber wie will er das machen, wenn er da erst knapp 13.500 Polizisten hat? Das wird nicht klappen, meinte der innenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Valentin Lippmann.
CG hat dem Kulturzentrum „So&So“ auf dem Gelände des Eutritzscher Freiladebahnhofs gekündigt
Der Innenhof des Kulturzentrums "So&So". Foto: So&So

Foto: So&So

Für alle LeserEs wäre eine Chance gewesen. Immerhin hat sich das Gelände des alten Eutritzscher Freiladebahnhofs in den letzten Jahren auch zu einem kleinen Tummelplatz jener Kulturinitiativen entwickelt, die in Leipzig seit über 20 Jahren die Pionierrolle bei der Belebung brachliegender Viertel gespielt haben. Als das Kulturzentrum „So&So“ auf das Gelände an der Delitzscher Straße zog, war noch die DB AG Besitzer des Geländes. Man war 2016 noch mitten im Aufbau, als der Besitzerwechsel publik wurde.
Stadträte Zenker und Elschner wünschen sich gemeinwohlorientierte Grundstücksübertragungen auf dem Gelände des Eutritzscher Freiladebahnhofs
Die Stadträte Tim Elschner und Christopher Zenker. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer Sommer kommt eh immer überraschend. Da stellen auch manche Stadträte oft genug fest, dass doch wieder nicht alles geschafft wurde. Und manchmal drängt die Zeit. Denn gleich nach den Ferien soll der Masterplan zur Quartiersentwicklung „Eutritzscher Freiladebahnhof“ beraten werden, spätestens zum Jahresende beschlossen. Aber eine Frage ließ jetzt Tim Elschner (Grüne) und Christopher Zenker (SPD) nicht los: Sollte sich Leipzig nicht die Grundstücke fürs Gemeinwohl sichern?
Martin Meters Plädoyer für wissenschaftliches Denken in Zeiten anschwellender Verschwörungstheorien
Martin Meter: Die Befreiung des Denkens. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSein großer Gegner heißt eigentlich Platon. Genug Unheil hat der griechische Philosoph mit seiner Ideenlehre ja angerichtet. Es ist nur den meisten Menschen nicht bewusst, weil 2.000 Jahre Christentum auch dafür gesorgt haben, dass der platonische Dualismus tief in unserem Denken steckt. Und genau darum geht es, wenn der Informatiker Martin Meter sein Buch „Die Befreiung des Denkens“ nennt.
Wie bekomme ich eine geförderte Weiterbildung?
Foto: pixabay

Foto: pixabay

Die berufliche Weiterbildung gilt als einer der wichtigsten Stützpfeiler des wirtschaftlichen Erfolges in einem Land. Deswegen gibt es für diejenigen, die Interesse daran haben, mit einer Weiterbildung ihre Chancen am Arbeitsmarkt zu erhöhen, vielfältige Fördermöglichkeiten. Allerdings wissen die meisten weder, welche Fördermöglichkeiten es gibt, noch unter welchen Voraussetzungen und wo die Förderung beantragt werden kann.
Leichtathletik-DM 2018: David Storl mit dem achten Streich
Die Medaillengewinner haben gut Lachen: Patrick Müller (Neubrandenburg), David Storl (Leipzig) und Tobias Dahm (Sindelfingen) - v.l. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserDie Ouvertüre zu den 118. Deutschen Leichtathletik-Meisterschaften spielte auf dem historischen Hauptmarkt im Herzen Nürnbergs. Für die Wettbewerbe im Kugelstoßen wurde extra eine eigene Arena errichtet, in der am Freitag die schweren Kugeln flogen. Überraschungen blieben im Kampf um den Titel aus - was aus sächsischer Sicht großartig war. Denn sowohl bei den Frauen als auch bei den Männern kamen die Deutschen Meister 2018 aus dem Freistaat. Während Christina Schwanitz (LV 90 Erzgebirge) ihr 6. DM-Gold einsackte, feierte David Storl (SC DHfK Leipzig) bereits seinen 8. Titel.
Gastkommentar von Christian Wolff: Stauffenberg, Neo Rauch und die Umdeutung der Geschichte
Für alle LeserIn einem wenig beachteten Gespräch mit dem „Handelsblatt“ (veröffentlicht am 19. April 2018) stellte sich der Leipziger Maler Neo Rauch vor den aufgrund seiner Äußerungen in die Kritik geratenen Schriftsteller Uwe Tellkamp: „Ich fühle mit ihm. Er ist ein lauterer Charakter, sehr geradlinig strukturiert, dem ich nichts Schlechtes zutraue. Er scheint mir eher ein Wiedergänger Stauffenbergs zu sein. Im Unterschied zu den heuchlerischen Sachwaltern seines Verlags.“ Tellkamp, eine Art Widerstandskämpfer?