Ein ausgeuferter Einsatz

Rassismus ja oder nein? „Die Leipziger Polizei ist nicht rassistisch!“

Für alle LeserWas sich am Samstag, den 7. Oktober gegen 21:30 Uhr, genau in einer, laut Polizei „Kindertagesstätte“, Wohnung in der Hahnemannstraße zutrug, wissen wohl die am besten, die dabei waren. Und die Schilderungen sind überaus konträr. Nachdem am Sonntag, 8. Oktober, die Leipziger Migrations-Konferenz mit einer Stellungnahme zum Polizeieinsatz in Altlindenau an die Öffentlichkeit getreten war, bei welchem ein Referent in Handschellen gelegt wurde, erfolgte nun am heutigen Tag die Reaktion der Polizeidirektion Leipzig. Statt auf die Fragen der L-IZ.de zu antworten, versandte man eine Pressemitteilung. Man vermutete einen Einbruch, sieht sich zu Unrecht an den Pranger gestellt und Leipzigs Polizeipräsident schaltet sich ein. Dennoch bleiben Fragen offen.

Die Aussagen der zwei betroffenen Teilnehmer und Referenten der Migrations-Konferenz sind klar. Man sei zu Bett gegangen und plötzlich hätte die Polizei vor der Tür gestanden. Nicht zwei oder vier, sondern mindestens acht bis zehn, wie sich auf L-IZ-Nachfrage ergab, haben Zeugen gezählt. Nachdem man sich innerhalb der Wohnung, welche von einer Tagesmutter ab und zu zur Kinderbetreuung genutzt wird, wohl noch berappeln musste, hatte man von sich aus die Tür geöffnet – im Schlafanzug. Die Polizei selbst sah sich in einem Einsatz wegen eines mutmaßlichen Einbruchs und gibt nun an, gerufen worden zu sein. Weil ein Anwohner in den Räumen Licht gesehen und sie informiert habe.

Polizeisprecher Uwe Voigt zum weiteren Verlauf: „Beim Eintreffen der Beamten brannte in den Räumen der Kindertagesstätte kein Licht. Als sich die Beamten in das Haus begaben, bemerkten Sie Personenbewegungen in den Räumlichkeiten. Ein Polizist klopfte daraufhin mehrfach gegen die Tür und forderte die Personen lautstark, mit den Worten, „Polizei aufmachen“! auf, die Wohnungstür zu öffnen.“

Die Tür öffnete sich. Bis hier ein Vorgang, bei dem man wohl nach einer Prüfung der Identitäten angesichts der Schlafanzugträger locker wieder hätte auseinandergehen können. Doch es kam anders.

Sicht 1, die der Konferenzveranstalter und der Betroffenen

„Nachdem ein Referent die Tür geöffnet hatte, ging einer der Polizisten sofort gewaltsam auf ihn los, rief ‚Ausweis, Ausweis‘ und verdrehte ihm gleichzeitig schmerzhaft den Arm – und dies, obwohl beide Referenten ruhig reagierten und sich gesprächsbereit zeigten. Einem der Referenten wurden sogar Handschellen angelegt“, so die Konferenz-Veranstalter von der Initiative „Selbstbestimmt & solidarisch!“

Konferenz-Teilnehmer und Betroffener des Einsatzes, Richard Djif, zu dem, was aus seiner Sicht geschah: „Mich hat schockiert, dass die Polizisten sofort Gewalt angewendet haben, obwohl wir nur Schlafanzüge trugen und ganz offensichtlich nicht gefährlich waren. Ich fühle mich sehr unsicher in Deutschland, wenn rassistische Vorurteile bei der Polizei zu solchen Übergriffen führen.“

Referent Péguy Takou Ndie schildert sein Verhalten so: „Ich wollte einen Freund anrufen, damit er mit der Polizei spricht, warum wir hier untergebracht sind und dass alles seine Richtigkeit hat“, so Ndie, „aber ich wurde gar nicht erst angehört. Mir wurde einfach der Arm so sehr nach hinten gebogen, dass ich heute noch Schmerzen in der Schulter habe.“ Auf L-IZ.de-Nachfrage wird klar: Beide sprechen fließend deutsch, konnten sich also gegenüber den Beamten klar äußern.

Dass es dennoch zum massiven Vorgehen einer an Mannstärke weit überlegenen Polizeigruppe kam, sehen sie als einen Ausdruck von rassistischen Vorurteilen. (zur ganzen Pressemitteilung)

Sicht 2, die der Polizei

Man habe mehrfach klopfen müssen (normal bei schlafenden Personen) „und so lag der Verdacht nahe, dass es sich bei den Personen im Objekt um Unberechtigte handelte“, so Voigt. „Nach einigen Minuten wurde die Tür durch zwei Personen von innen geöffnet. Die Räume der Kindertagesstätte wurden betreten, und an die Personen erging die Aufforderung, sich auszuweisen. Eine Person wies sich sofort aus. Eine zweite Person wurde unverständlicherweise zunehmend verbal aggressiv und weigerte sich, sich auszuweisen, bzw. mitzuteilen, wo sich sein Ausweis befand.“

In der Folge sei er „auf die Beamten zugegangen und blieb trotz Aufforderung nicht zurück und wurde zunehmend handgreiflich. Aus diesem Grund wurde ihm kurzzeitig die Handfessel angelegt. Auch daraufhin war keine Kommunikation mit ihm möglich.“

Übersetzung: der Angesprochene habe sich nicht kooperativ, sondern aggressiv gezeigt und sei zu fesseln gewesen. Wie der offenbar nicht einbezogene Zustand der angetroffenen zwei Menschen im Schlafanzug und die Aussage beider zu dieser Ablaufdarstellung passen, bleibt offen. Auch, ob die Wohnung, welche zeitweilig auch zur Kinderbetreuung genutzt wird, eine Kindertagesstätte ist. Und ganz sicher bleibt auch die Frage, ob ein Notruf bei der Polizei eingegangen wäre, wenn sich im erleuchteten Parterre eben nicht Menschen aus Kamerun bewegt hätten.

Nun klärte sich das Missverständnis auf, die Übernachtung wurde durch ein Telefonat bestätigt und die Handfesseln wieder entfernt. „Zu keiner Zeit wurde von dieser Person geäußert, Schmerzen zu haben und medizinische Hilfe zu benötigen. Auch wurde in der Zwischenzeit der Ausweis dieser Person aufgefunden“, so Voigt zur Sicht der Polizei auf den Verlauf. (hier gehts zur gesamten Stellungnahme auf L-IZ.de)

Das sehen die beiden Betroffenen anders.

Rassismus ja oder nein?

Bereits vor Ort fällt erstmalig der Rassismusvorwurf – gegenüber der Polizei, die in ihrer Pressemitteilung vergisst zu erwähnen, ob der Anrufer bei ihnen „dunkelhäutige Menschen“ erwähnt hat. Uwe Voigt für die Polizei weiter zum Nachspiel des Einsatzes schon vor Ort: „Eine Bekannte der Tagesmutter kam zum Ort und die Polizei erläuterte Ihr den Ablauf der vorangegangenen Einsatzmaßnahme. Sichtlich erbost über das Aufgebot der Polizei, gab diese Frau zu verstehen, dass die Beamten doch nur hier seien, weil die Personen ‚dunkelhäutig‘ seien.“ Wie gesagt: ob der Tippgeber von „Ausländern“ oder nur vom Verdacht des Einbruchs sprach, lässt er offen, der Rassismusvorwurf gegen die Polizei sei hingegen zurückzuweisen.

Vielmehr verlangt die Polizei nun noch, Veranstalter sollten zukünftig ihre Konferenzen explizit auch bei der Polizei vorab anmelden. „Die hier erwähnte Konferenz ‚Selbstbestimmt und solidarisch! Konferenz zu Migration, Entwicklung und ökonomischen Krise‘, welche über drei Tage stattfand, war der Polizeidirektion Leipzig nicht bekannt. Üblicherweise werden die Polizeireviere über derartige Veranstaltungen in Kenntnis gesetzt. Außerdem ist es üblich, dass bei einer großen Zahl an Übernachtungsgästen, welche dezentral in verschiedensten Einrichtungen (z. B. Turnhallen/Kindergärten oder Schulen) übernachten, die Polizei in Kenntnis zu setzen, um derartige Unannehmlichkeiten zu vermeiden.“

Man liest, langsam wird es windschief. Es handelte sich um eine Wohnung, keine Schule, Turnhalle oder eine städtische Kita. Man darf gespannt sein, wie andere Veranstalter mit diesen Hinweisen umgehen sollen. Alle Wohnadressen melden, bei denen Gäste einquartiert werden? Nur wenn sie dunkelhäutig sind oder irgendwie fremd aussehen könnten?

Letzte Worte vom Polizeipräsidenten

Der Polizeipräsident Bernd Merbitz: „Ich verwahre mich entschieden dagegen, dass meine Polizei als ‚rassistisch‘ in diesem Zusammenhang dargestellt wird. Zu einer Demokratie gehört es, beide Seiten anzuhören. Eine Stigmatisierung der Polizei ist eine Unverschämtheit. Das ist Stimmungsmache. Warum hat man die Polizei über eine derartige Veranstaltung, welche ich für sehr bedeutsam halte, nicht informiert? Kann man es einem Bürger verübeln, welcher über Notruf die Polizei verständigt, wenn Personen zu ungewöhnlicher Zeit in einer Kindertagesstätte sind?“

Der Verdacht einer Straftat habe nahegelegen. „Was wäre, wenn die Polizei nicht reagiert hätte? Die Maßnahme wurde nach Klärung sofort abgebrochen. Deshalb sollten Polizisten Rassisten sein? Meine Polizei macht eine gute Arbeit. Überlegen Sie, was Sie mit einer solchen Aussage für Schaden angerichtet haben. Hätten Sie doch das Gespräch mit mir gesucht. Nein, erst einmal die Polizei verurteilen. So geht das nicht. Dafür habe ich kein Verständnis!“, so Merbitz.

Das mit dem (gegenseitigen) Verständnis wird wohl ebenfalls offenbleiben müssen. Es geht eben nicht um das Ob, sondern das Wie, wenn der Schutzmann klingelt.

Rassismus ja oder nein? (2): Betroffene prüfen juristische Schritte gegen die Polizei

PolizeiRassismus
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
8 Kommentare

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Naziaktionen und ein Angriff in Schildau auf RSL
Vorstellung des Buches „Das Spiel mit den Anderen“ und Präsentation der Aktions-Sporttasche zu „Juller“ am 24. Oktober am TdJW
Verkehrseinschränkungen rund um Champions-League-Spiel
Louise-Otto-Peters-Gesellschaft stellt die Gretchenfrage
Sonderausstellung und Podiumsgespräch in der „Runden Ecke“
Engagement im Zoo und im Freiland
Architekturpreis 2017 der Stadt Leipzig wird verliehen
HC Leipzig Bundesliga GmbH: Vermögen wird versteigert
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Immer ist der Fahrer schuld … ?
Georg-Schumann-/ Kreuzung Lützowstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für Freikäufer Oh ja, die Welt ist voller Ärsche. Man könnte heulen ... :( oder ;( usw ... Jüngst schrieb ich hier über einen sehr beeindruckenden Vorfall in einer Leipziger Straßenbahn. Eigentlich könnte ich jeden Tag Straßenbahnerlebnisse aufschreiben. Auch solche, die vom Gegenteil erzählen und in Frustration und Beleidigung münden. Und in die Frage, was es tatsächlich bringt, Menschen einen Arsch zu nennen.
Ohne Ersatz seiner umstrittenen Minister wird Stanislaw Tillich nicht weiterregieren können
Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU). Foto: Laurence Chaperon

Foto: Laurence Chaperon

Für alle LeserSo ein bisschen hat Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, wohl verkannt, was da am Samstag, 14. Oktober, passiert ist, als die neun sächsischen Landräte der CDU in die Staatskanzlei von Ministerpräsident Stanislaw Tillich spaziert sind. Er hielt das wieder für eine der üblichen CDU-Partys, zu denen andere nicht eingeladen werden. War es auch in gewisser Weise. Aber ein bisschen anders als vermutet.
UBS will noch eine Berufung versuchen, das KWL-Geduldsspiel ist noch nicht ganz zu Ende
Der Turm des UBS-Hauptquartiers im Frankfurter Bankenviertel. Foto: Sebastian Beyer

Foto: Sebastian Beyer

Für alle LeserDie Kuh ist noch nicht ganz vom Eis. Eigentlich hätte am Montag, 14. Oktober, der riesige Schatten endlich verschwinden können, der über den Leipziger Wasserwerken und der Stadt Leipzig seit nunmehr sieben Jahren hängt. Aber die Schweizer Großbank UBS, die Leipzigs Wasserwerke nach dem Auffliegen des Heininger-Skandals verklagt hatte, will nicht klein beigeben. Und wird noch einen Berufungsversuch beim Supreme Court machen.
Hells-Angels-Prozess: Kampf dem Videobeweis
Der Angeklagte Stefan S. (32) wird in Handschellen hereingeführt. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle Leser Nach knapp zwei Wochen Pause ist am Montag der Mordprozess gegen vier Mitglieder der Leipziger Hells Angels fortgesetzt worden. Im Saal ist mittlerweile Tristesse eingekehrt. Einer kleinteiligen Zeugenvernehmung folgt die nächste, um aufzuklären, was am 25. Juni 2017 in der Eisenbahnstraße passiert ist. Am Montag nahmen nur einige „Brüder“ der Angeklagten und eine kleine Delegation der „United Tribuns“ auf den Zuschauerbänken Platz. Das Gericht hatte sich mit einem kuriosen Antrag der Verteidigung zu beschäftigen.
RB Leipzig gegen Porto: Ein Sieg ist Pflicht
Die RBL-Spieler bejubeln das Traumtor von Keita in Hamburg. Gegen Monaco wird er möglicherweise fehlen. Foto: GEPA Pictures

Foto: GEPA Pictures

Für alle LeserKurz nach dem starken 3:2-Sieg bei Bundesliga-Tabellenführer Borussia Dortmund steht RB Leipzig schon wieder vor der nächsten Herausforderung. Am Dienstagabend ist im Heimspiel gegen den FC Porto ein Sieg quasi Pflicht, wenn man das Achtelfinale der Champions League erreichen möchte. Der Gegner aus Portugal gehört zu den namhaftesten Mannschaften in der europäischen Königsklasse.
Warum hat Leipzig so wenig Bedarf an Sozialwohnungen nach Dresden gemeldet?
Wohnungsbau in Gohlis. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWenn die Sachsen alle so standorttreu wären, wie sich das die regierende CDU immer wünscht, gäbe es natürlich kein Wohnungsproblem. Der Zuzug in die Großstädte wäre geringer. Preiswerter Wohnraum würde nicht zur Mangelware. Aber dann wäre Sachsen auch ein kleines Agrarland, das von irgendeiner Art Fortschritt nicht mal träumen könnte. Dass heute Sozialwohnungen in Leipzig und Dresden fehlen, ist eigentlich ein positives Zeichen. Das der zuständige Innenminister bis 2016 konsequent ignoriert hat.
KWL verteidigt sich auch in der Berufungsinstanz erfolgreich gegen Schweizer Großbank UBS
Sitz der Wasserwerke Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn einer richtungsweisenden Entscheidung hat der Londoner Court of Appeal am Montag, 16. Oktober, die Berufung der UBS gegen das Urteil des High Court of Justice aus dem Jahr 2014 zurückgewiesen, teilt Leipzigs Verwaltung mit. Schon das erstinstanzliche Gericht hatte im Anschluss an eine 14 Wochen dauernde Verhandlung zugunsten von KWL sowie den beiden Banken LBBW und Depfa entschieden.
Sächsische SPD will Chancengleichheit und Respekt zu zentralen Themen ihrer Politik machen
Martin Dulig bei der Wahl von Daniela Kolbe zur Generalsekretärin der Sachsen-SPD. Foto: SPD Sachsen/Julian Hoffmann

Foto: SPD Sachsen/Julian Hoffmann

Für alle LeserDie Bundestagswahl am 24. September war auch eine heftige Klatsche für die sächsische Landespolitik. Nirgendwo hat die CDU so viele Punkte verloren und ist die AfD derart stark aus der Wahl hervorgegangen. Das muss Gründe haben. CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich glaubt, die CDU müsse nun weiter nach rechts rücken. Die sächsische SPD hält das für Quatsch. Sie setzt jetzt das Thema Respekt auf ihre politische Agenda.
Ganz so einfach ist es mit den Eingriffen des Stadtordnungsdienstes in den (rollenden) Radverkehr überhaupt nicht
Radfahrer auf dem Burgplatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWer sich erinnert: Anfang September kochte in Leipzig mal wieder die Diskussion um den Einsatz des Leipziger Stadtordnungsdienstes als Stadtpolizei hoch. Ein Thema, das auch die LVZ immer wieder spielt, wenn der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) in die Kritik gerät, weil die durch ihn verantwortete Personalsituation bei der Polizei für unhaltbare Zustände sorgt im Land. Dann wird auch gern behauptet, der Ordnungsdienst müsse die Arbeit der Polizei unterstützen oder gar stellenweise ersetzen.
Ein kleines Büchlein mit allem Wichtigen zu Stollen und Striezel
Maria Kirbach: Kleine Stollenbäckerei. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferSchon durchgedreht? Schon in Panik? Im Weihnachtsvorstress? Süßigkeiten bunkern? Kaufhäuser plündern? Kaufrausch? Selber schuld. Da sind Sie auf den falschen Weihnachtsmann reingefallen – den Komsumtrottel aus Amerika. Wem sein Leben und seine Lieben lieb sind, der kann sich so ein kleines Büchlein holen. Denn eigentlich geht es ums Schenken. Von Herzen. Und mit Liebe.
BSG Chemie: Drei Punkte gegen den Abstieg erkämpft
Freudentanz in Leutzsch - Chemie feiert den dritten Saisonsieg. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserSpielerisch war die Partie im Alfred-Kunze-Sportpark zwischen der BSG Chemie Leipzig und der Viktoria Berlin kein Augenschmaus. Die ersten 25 Minuten spielten beide Mannschaften nur abwartend, selten einmal tauchte ein Spieler vor dem - geschweige denn im - gegnerischen Strafraum auf. Das Siegtor fiel nach einem Freistoß in der 33. Minute. Viktoria versuchte in der zweiten Halbzeit energisch das Ergebnis zu drehen, doch die Leutzscher hielten mit aller Kraft dagegen.
Auf die Buchfresse!
Karikatur: Schwarwel

Karikatur: Schwarwel

Für alle LeserAch kommt Leute. Das kennen wir doch nun von der Buchmesse Leipzig seit Jahren. Erst werden Verlage in die Hallen und Lesungen ins Programm gelassen, in deren Umfeld sich vom Verfassungsschutz beobachtete Identitäre und andere Neonazis tummeln und dann ist die Überraschung wieder groß. Von links kommt der Protest, von rechts die Opferrolle und in der Mitte steht dieses Mal die Frankfurter Buchmesse, die sich gegen all das verwahrt, was sie eingerührt hat. Und argumentiert, man könne ja Verlage nicht ausladen, wegen der freien Meinung! Ok, dieses Mal gabs was aufs Maul. Da sage noch einer, Messen würden keinen bleibenden Eindruck hinterlassen und rechte Meinungsverteidiger hätten nicht wenigstens zwei Argumente. Ich hab hingegen mal so eine Idee zur Güte …
Gemkow-Prozess: Zweite Runde vor dem Landgericht
Der Angeklagte Thomas K. (30) verbarg im ersten Prozess sein Gesicht vor der Presse und präsentierte dabei seine Sicht der Dinge. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserLetztlich war es nach dem deutlichen Strafmaß zu erwarten gewesen, dass eine zweite Runde des Prozesses vor dem Landgericht Leipzig folgen würde. Der Beschuldigte Thomas K. war immerhin am 18. September 2017 vor dem Amtsgericht zu zwei Jahren und vier Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt worden. Eine Strafe für den Vorwurf einer Attacke mit Buttersäure und Steinen auf die damalige Wohnung von Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) im Leipziger Süden, welche Staatsanwaltschaft und Verteidigung nicht gefiel. Beide Seiten haben nun Berufung gegen das Urteil eingelegt.
SPD-Fraktion beantragt klare Richtlinien für öffentlich geförderte Beschäftigung in Leipzig
Arbeitsagentur Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDass in Leipzig die Zahl der Sanktionen gegen ALG-II-Empfänger trotz guter Konjunkturentwicklung nach wie vor so hoch ist, hat natürlich auch damit zu tun, dass es für einige tausend Betroffene überhaupt keine sinnvollen Angebote gibt. Sie werden in oft in völlig sinnlose Maßnahmen gestopft, obwohl es eigentlich genug öffentliche Träger gibt, die dringend nach Leuten suchen. Das braucht einen Plan, findet die SPD-Fraktion.
Für „Hier kommt keiner durch!“ gab es jetzt schon die zweite wichtige Auszeichnung
Aufgeblättert: Hier kommt keiner durch. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserErst gab es den Gustav-Heinemann-Friedenspreis. Jetzt konnte der in Leipzig heimische Klett Kinderbuch Verlag eine weitere wichtige Auszeichnung für ein Buch verzeichnen, das vor einem Jahr erschienen ist und mit spielerischer Leichtigkeit die Unmenschlichkeit und Unsinnigkeit von Grenzen zeigt. So gesehen ist der jetzt verliehene Jugendliteraturpreis auch wieder ein politischer Preis. Aber welcher Politiker liest schon Kinderbücher?