Warum ein Europa-Projekt auch eine Vision für alle braucht, Teil 8

Die Alternative zur Alternativlosigkeit nennt sich gar nicht überraschend „Populismus“

Für alle LeserTja, das meine Herren und Damen Manager, das war die vorletzte Warnung. Ein „völlig unerwarteter Triumph“ von Donald Trump. Die letzte Warnung werden dann wohl die Präsidentschaftswahlen in Frankreich werden. Und dann fällt Europa auseinander, als hätte es nie zusammengeklebt. „Populismus“ nennen es die einen. Ein Wort, das diffamiert, was früher mal Kern unserer Demokratie war.

„Aufstand des Populismus“ nennt es Klaus-Dieter Frankenberger, bei der FAZ für die Außenpolitik zuständig. Und er liegt falsch. Wie so oft, wenn die gut bezahlten Redakteure in den noch etablierten guten alten Zeitungen versuchen zu verstehen, was da passiert. Bei der Brexit-Abstimmung, beim Aufkommen von Front National und AFD. Alles Überraschungen?

Ganz bestimmt nicht.

Bewegungen gegen Eliten und Establishment, wie Donald Trump immer wieder behauptet?

Nur, was die Emotionen betrifft, die er anspricht. Emotionen, die in der kompletten westlichen Welt nun seit acht Jahren vor sich hin gären: eine Mittelschicht, die überall zerbröselt, weil ihr die existenzielle Grundlage entzogen wird. Eine in prekäre „Jobs“ verwandelte Arbeitswelt, „Jobs“, von denen niemand eine Familie ernähren kann. Dazu kommt eine völlig aufgelöste Linke, deren „sozialdemokratischer Teil“ auch im Jahr 2016 noch glaubt, man könnte soziale Verantwortung mit einem Andienen an deregulierte Märkte verbinden.

Und die EU selbst?

„Ich bin ein großer Anhänger von Europa und seinen Werten und Idealen – und ein großer Gegner der Europäischen Union. Brüssel ist ein schrecklicher Moloch, der nur um sich selbst kreist. (…) Die EU hat sich selbst zerstört. Es wäre gut, wenn die verantwortlichen Politiker sich das möglichst rasch eingestehen“, sagt Michael Dobbs in der „Zeit“.

Dobbs ist der Mann, der die erfolgreiche Serie „House of Cards“ erfunden hat. Selbst Vollblutpolitiker, lange Jahre Stabschef von Margaret Thatcher.

Er weiß also, wie man mit Emotionen Politik macht – wie man Macht erringt, Gegner klein hält und die Demokratie aushöhlt wie einen Kürbis.

Und die schlechte Nachricht ist: Nicht die „Populisten“ haben damit angefangen, die Demokratie auszuhöhlen. Das haben andere getan – genau jene Politiker, die in den vergangenen 30, 40 Jahren das politische Establishment gestellt haben und die einen neuen Primat eingeführt haben in die Politik – den „Markt“. Als Synonym darf man auch „Investorenschutz“ sagen, Deregulierung oder „Liberalisierung“. Letzteres in Anführungszeichen, weil es immer nur um die Liberalisierung von Gesetzen ging, damit einige interessierte Spieler nicht mehr gestört wurden durch störende Gesetze, Regeln, Grenzen.

Kann man alles machen, wenn man glaubt, das sei richtig, um „wettbewerbsfähig“ zu bleiben.

Aber es hat ganz simple emotionale Folgen: Denn wenn alles dem „Wettbewerb“ dient, wird der eigentliche Souverän – dieses unverständige Volk – schleichend entmachtet. Es hat keinen Einfluss mehr darauf, was für eine Art Politik gemacht wird. Es findet sich in den handelnden Politikern nicht wieder, in den staatlichen „Reformen“ auch nicht. Das nagt. Das sorgt über Jahre für eine schleichende Entfremdung, wenn immer neue, marktaffine Politiker in die Führungspositionen selbst der sozialdemokratischen Parteien rutschen und beginnen, ihre eigenen Wähler zu belehren, dass die große Anbiederung an den allwaltenden „Markt“ alternativlos sei.

Dumm nur, wenn ihre Politik immer öfter in Situationen strandet, in denen sie sich als machtlos erweisen. Passiert 2007/2008, als Millionen Menschen in den westlichen Staaten ihr bisschen Vermögen verloren, ihre Arbeit und ihre Existenzgrundlage. Und die Länder sich in Schulden stürzten, um völlig aus dem Ruder gelaufene Banken zu „retten“.

Ein Donald Trump musste diese Menschen nur abholen. Er hat das mit jeder Menge Lügen getan und den Leuten das Blaue vom Himmel versprochen.

Das gar nicht Überraschende am „Populismus“ ist: Er ist ein Gemisch purer Emotionen, falscher Erwartungen, von Verdächtigungen, Verschwörungstheorien und der Hoffnung, dass ein großer Zampano kommt und den Miststall aufräumt.

Und wieder Stabilität und Hoffnung in ihr Leben bringt.

Wahrscheinlich wird das keiner mehr schaffen. Die Prediger des alles regelnden „Marktes“ haben nämlich überreizt. Der großmäulige Marktliberalismus kann seine Versprechen nämlich nicht mehr halten. Trump nennt ja nur beim Namen, was eine zunehmend von den üblichen Umfragen nicht mehr erfassbare Mehrheit fühlt: Die „Eliten“ haben versagt.

Ganz egal, was man unter Eliten versteht und ob die wirklich wollten, dass es so kommt.

Ihre Zeitungen und Sender wollten, dass es so kommt.

Sie haben die Wohltaten des Neoliberalismus drei Jahrzehnte lang in allen Facetten gezeigt, gepriesen und für alleingültig erklärt. Und sie haben alles, was da kritisch irgendwo von der linken Seite kam, in Grund und Boden diskutiert. Oder – was bei den öffentlich-rechtlichen Sendern längst die Norm ist – mit Ignoranz gestraft. Es gibt in all diesen Sendern und Zeitungen, die sie eng verquickt sind mit dem ökonomischen und politischen Establishment, keine Alternativdiskussionen mehr.

Wer nicht mehr diskutiert, wer sich seit 30 Jahren auf dieses lächerliche „There is no Alternative“ kapriziert, der sorgt für einen großen Raum des Schweigens, in dem nicht nur die Tilo Sarrazins das Gefühl haben, man dürfe Vieles nicht mehr sagen.

Abgesehen davon, dass Tilo Sarrazin ein ganz schlechter Analytiker ist. Auch dieses Phänomen hat er nicht begriffen: Sagen darf man alles. Facebook mit seinem rassistischen und nationalistischen Trash macht es ja vor. Nur: Es findet keinen Widerhall mehr in der großen politischen Diskussion. Man redet sich in Rage, aber man diskutiert keine Alternativen.

Wenn man die Welt nicht aus der Thatcher- oder Underwood-Perspektive betrachtet, dann ist erlebbare Politik eine Diskussionspolitik, in der um Alternativen gerungen wird. Wo auch ernsthaft über die Sorgen und Probleme diskutiert wird, die „die da unten“ haben. Kluge Politik nimmt so etwas ernst und macht sich nicht mit hochgereckter Nase darüber lustig. Oder versucht mit den alten, hilflosen Kabinettbeschlüssen „gegenzusteuern“. Kaum ein Wort wird so oft benutzt, wenn unbelehrbare Amtsinhaber nach Jahren der Irrfahrt endlich wieder versuchen, ein bisschen Realpolitik zu machen.

Deswegen kann Dobbs auch sagen, Brüssel kreise nur um sich selbst.

Denn genau das tut es auch. Die Amtsinhaber benehmen sich wie aufgeblasene Manager, die nur noch mit Gleichgesinnten und Gleichdenkenden diskutieren. Hinter verschlossenen Türen natürlich. Wo kämen wir da hin, wenn diese diskussionsfaule EU-Kommission anfinge, die wirklichen Probleme der Gemeinschaft beim Namen zu nennen und in wirklich öffentlicher Diskussion auf die Suche nach Lösungen ginge?

Der viel beschriebene „Populismus“ ist nichts anderes als das geronnene Ergebnis dieser tatsächlich elitären Auffassung von Politik-Verwalten. Er stößt in eine für alle wahrnehmbare Leere vor. Eine Leere, die jetzt mit Bergen von Ressentiments, Vorurteilen, Angst, Hohn und Aggression gefüllt wird. Das, was meist passiert, wenn in einer auf Gemeinsamkeit angewiesenen Gruppe der Boss sein grimmiges „Basta!“ gesagt hat und die Leute, die jetzt noch widersprechen, mit Liebesentzug und Sanktionen belegt. Das „Basta“ ist ja bekanntlich auch ein Zitat von einem windschnittigen Politiker, der das mit dem „Markt“ bestens verstanden hat.

Die ratlose EU ist das Ergebnis einer abgewürgten politischen Diskussion. Und damit – natürlich – ein elitäres Projekt.

Ohne eine einzige für die Zukunft sinnstiftende Erzählung.

Das merkt man doch, wenn man nur ein bisschen bohrt und fragt: Wo wollt ihr eigentlich hin, ihr Amtsverwalter? Was für eine Welt wollt ihr hinterlassen, wenn ihr eure Sessel räumt, weil ihr endlich so alt und klapperig seid, dass man euch hinaustragen muss?

Bekanntlich ist der Ostblock genau an dieser Frage gescheitert.

Geschichte wiederholt sich. Aber nicht, weil das irgendein eingebautes Gesetz wäre, sondern weil Macht blind macht und ignorant. Dann sind Typen wie Underwood oder Trump im Grunde gesetzmäßig. Sie profitieren von der verordneten Alternativlosigkeit, für die leider auch Hillary Clinton steht.

Wenn Europa nicht lernt, sich über seine eigenen Sorgen wirklich zu verständigen, dann wird es lauter neue Trumps und Underwoods erleben, die davon profitieren, dass es schlicht keine starke Erzählung gibt, gegen die sie anarbeiten müssten. Die Emotionen – und vor allem die negativen Emotionen – sind auf ihrer Seite.

Wie wäre es damit, jetzt endlich erwachsen zu werden, Herr Frankenberger? Wieder selber denken zu lernen, ohne die Amerikaner? „Für Amerikas Freunde und Verbündete heißt es jetzt, sich mit der neuen Lage vertraut zu machen und sich ganz fest anzuschnallen!“, schreiben Sie.

Im Gegenteil. Abschnallen ist angesagt. Und selber nach dem suchen, was dieses Europa sein kann, wenn es will.

Die komplette Serie zum Europa-Projekt.

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