Nachdenken über ... Menschen

Das alte verächtliche Denken der Kolonialherren steckt noch immer in den Köpfen unserer Politiker

Für alle LeserDa hatte man kurzzeitig geglaubt, mit Michael Kretschmer im Amt würde die sächsische CDU wieder auf einen liberalen Kurs einschwenken und ihre Anbiederei an das Geschrei der Rechtsradikalen im Land beenden. Aber augenscheinlich will der Groschen nicht fallen. Jetzt will die Staatsregierung auch bei den von Horst Seehofer ausgedachten „Anker-Zentren“ ganz früh mit dabei sein. So wird Menschenverachtung zu Politik.

Denn das ist fast verloren gegangen, seit das Geschrei 2015 anhob und die CSU und die sächsische CDU eifrig mit einstimmten in die Mystifizierung  der ankommenden Flüchtlinge. Da hatte sich Deutschland zur wirklich ersten großen humanitären Aktion seit Jahrzehnten entschlossen – und sofort hob ein allgemeines Verdammen der Menschen an, die da nach tausenden Kilometern Flucht endlich in Sachsen so etwas wie Frieden und Ruhe finden wollten.

Menschen. Einfache Menschen wie unsereins – Mütter, Väter, Kinder, gut Ausgebildete, nicht so gut Ausgebildete, viele hoffend, dass der elende Bürgerkrieg in ihrer Heimat bald beendet sein würde – viele mittlerweile enttäuscht und frustriert.

Auch weil der Rechtsschwenk der Unions-Parteien die menschenverachtenden Töne der Rechtsradikalen immer weiter verstärkt. Statt sich in aller Ruhe und Konzentration auf die Integration dieser Menschen zu konzentrieren, lassen auch führende Unionspolitiker wie Alexander Dobrindt keinen Tag vergehen, an dem sie nicht die Ressentiments gegen die Zuflucht suchenden Menschen schüren.

Am Sonntag, 6. Mai, übernahm die „Frankfurter Rundschau“ eine Meldung der „Bild am Sonntag“, in der Dobrindt mit den Worten zitiert wird: „Es ist nicht akzeptabel, dass durch eine aggressive Anti-Abschiebe-Industrie bewusst die Bemühungen des Rechtsstaates sabotiert und eine weitere Gefährdung der Öffentlichkeit provoziert wird.“

Dass Deutschland überhaupt versucht, fast die Hälfte aller Asylsuchenden schnellstmöglich wieder loszuwerden – in zum Teil martialischen Aktionen wie in Ellwangen – ist schon längst das Ergebnis eines Denkens, das mit der Wirklichkeit in der Welt nichts mehr zu tun hat. Das hat mit den Dublin-Regeln zu tun und dem selbsttrügerischen Glauben, man könnte die Welt in sichere und unsichere Länder teilen und die Asylaufnahme regelrecht wegdelegieren an die Außenländer in der EU. Die waren ja, wie man weiß, schon seit 2011 völlig damit überfordert.

Die Menschen aus aller Welt kamen trotzdem

Aber eben nicht regulär mit den Flugzeugen, in denen die gut gefütterten deutschen Touristen sitzen, sondern in gefährlichen Booten übers Mittelmeer. Warum sie kommen, das interessiert Leute wie Dobrindt nicht die Bohne.

Und augenscheinlich Sachsens Hardliner genauso wenig. Sie fragen nicht mal. Sie wollen mit dem ganzen Thema nichts zu tun haben – und bestärken damit natürlich die Stimmung im Land. Warum sollen sich dann die Bürger damit „abplagen“, wenn schon die verantwortlichen Minister so tun, als seien sie heillos überfordert?

Sind sie auch. Aber das liegt nicht an den Dingen, für die sie Lösungen finden sollen, sondern an ihnen selbst. Die Personaldecke für die ministeriellen Spitzenämter in Sachsen ist beängstigend dünn.

Nun berichtete die „Sächsische Zeitung“, dass der Freistaat Sachsen bald ein sogenanntes Anker-Zentrum für Geflüchtete errichten will. Dieses Projekt der Bundesregierungs-Koalition sieht vor, dass Geflüchtete bis zum Abschluss ihres Asylverfahrens in dieser Einrichtung bleiben müssen, von wo sie dann entweder in Kommunen verteilt oder abgeschoben werden. Sachsen will sich laut Aussagen von Innenminister Roland Wöller (CDU) bereits an der Pilotphase beteiligen.

Das klingt wie ein nettes technisches Projekt: „Pilotphase“

Aber es kommt einem doch erstaunlich vertraut vor, diese technisch kühle Sprache für die deutsche Art, Menschen – der besseren Kontrolle wegen – in Großunterkünften zu konzentrieren.

Ich benutze das Wort „konzentrieren“ ganz bewusst. Denn genau so ein bürokratisches Denken über genehme und ungenehme Menschen steckt hinter Seehofers Denken, überall in den Bundesländern Abschiebelager, also Anker-Zentren zu schaffen.

Es ist im Grunde das alte Kolonialdenken, das Menschen aus anderen, gar noch ärmeren Ländern, per se für gefährlich, kriminell und ungehorsam erklärt. Deswegen gibt es kein realistisches Einwanderungsmodell für die EU. Das alte Kolonialdenken hat sich überall durchgesetzt – immer mit der faden Konnotation, Menschen mit dem richtigen, dem deutschen Pass, seien etwas Besseres.

„Der Name dieser Zentren (‚Ankunfts-, Entscheidungs-, und Rückführungszentrum‘) ist irreführend und verharmlosend“, sagt Juliane Nagel, flüchtlings- und migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion in Sachsen. „Es geht um nichts anderes als überdimensionierte Lager, in denen Menschen auf unbestimmte Zeit abgeschnitten von der Außenwelt interniert und grundlegender Rechte beraubt werden. Laut Plan der Bundesregierung sollen die Zentren von der Bundespolizei bewacht werden, was bereits jetzt zu massiven Protesten der Gewerkschaft der Polizei führte. Laut GdP sei eine ‚generelle und individuell sachgrundlose Internierung zum Zwecke der Durchführung‘ des Asylverfahrens auch rechtlich zweifelhaft.“

Es wäre nur eine weitere Zuspitzung der menschenverachtenden Handlungsweise der sächsischen Regierung.

„Auch in Sachsen werden bereits jetzt Menschen aus den sogenannten ‚sicheren Herkunftsstaaten‘ aus den Erstaufnahmeeinrichtungen nicht mehr in die Kommunen verteilt. Dies führt unter anderem dazu, dass Kindern monatelang der Zugang zu Bildung verwehrt wird“, stellt Nagel nach einer Landtagsanfrage zum Thema fest.

„Mit dem nun beabsichtigten Pilotprojekt in Sachsen sollen zukünftig alle Geflüchteten über Monate in große Unterkünfte gepfercht werden, wo es an Privatsphäre mangelt, wo ihnen im Wesentlichen nur Sachmittel zustehen, wo der Zugang zu unabhängiger Rechtsberatung erschwert ist und wo es keinerlei Kontakt mit der Bevölkerung gibt. Die Anker-Zentren stehen symbolisch und praktisch für eine Politik der Desintegration und Isolation von Schutzsuchenden. Wir fordern den Sächsischen Innenminister auf, den Plan, sich hier bereits an einer Pilotphase zu beteiligen, sofort ad acta zu legen.“

Oder ganz kurz: Sie werden nicht wie gleichwertige Menschen behandelt. Den Satz steigere ich jetzt nicht. Das kann jeder für sich tun. Aber so fängt das an, dieses langsame Abdriften in eine vorherrschende gesellschaftliche Denkweise, in der es als normal betrachtet wird, dass es bessere und schlechtere Menschen gibt. Und dass Menschen aus den falschen Ländern es erdulden müssen, dass sie wie Aussätzige behandelt werden.

„Mit Anker-Zentren werden Orte geschaffen, in denen Verwahrlosung, Diskriminierung und Konflikte vorprogrammiert sind. Das widerspricht nicht nur der Vernunft, sondern vor allem grundlegenden Menschenrechten!“, sagt Juliane Nagel.

Aber es erzählt auch von der Verachtung, mit der wir – als glücklich in Mitteleuropa Geborene – auf die Menschen aus dem Rest der Welt herabschauen. Was wir uns eigentlich schon lange nicht mehr leisten können. Denn die Globalisierung wird alles verändern. Die aufstrebenden Regionen sind heute nicht mehr die USA und Europa, wo immer mehr Politiker glauben, sie könnten sich mit Abschottung und neuen Nationalismen die alte Führungsposition als Gewinner- und Kolonialmacht für Ewigkeiten sichern.

Das wird nicht mehr lange so sein

Europa profitiert in Wirklichkeit nur (noch), weil es intensive Handelsbeziehungen zu den aktuell aufstrebenden Regionen unterhält. Die Waren nimmt man gern, aber die Menschen will man nicht haben. Stattdessen sendet man fatale Nachrichten in die Welt, suggeriert der Welt, dass die Handelsgewinne zwar gern einkassiert, die Menschen aber, die um Zuflucht nachsuchen, wie lästige Bettler behandelt werden.

Es geht nicht einmal darum, dass wir diese Menschen nicht „brauchen“. (Wir denken ja bei Menschen gern über ihren „Nutzwert“ nach, ihre Rolle als „Humankapital“). Es geht um Achtung und Würde und einen fairen Umgang miteinander. Auch dann, wenn ein Mensch aus dem Togo nach Deutschland kommt. In diesem Fall sogar aus Italien, denn der in Ellwangen so aufwendig Verhaftete soll nach Italien abgeschoben werden, wo er zum ersten Mal registriert wurde. Was schon ein nur von Bürokraten zu ersinnender bürokratischer Unfug ist.

Mehr als dass der in Abschiebehaft Sitzende 23 Jahre alt ist, erfahren wir übrigens nicht. Damit, dass jemand in all diese faden Kategorien von Asylsuchender bis Abschiebekandidat rutscht, hört er einfach auf, ein Mensch mit einer Biografie zu sein. Er wird Teil einer anonymen Gruppe. Und damit Teil unseres Gruppendenkens: Wir und „die da“.

Und nur noch so als Anhängsel: von 1884 bis 1916 war das heutige Togo deutsche Kolonie. Und die deutschen Gouverneure und Kommissare haben sich dort nicht wirklich als humane „Herren“ bewährt.

Aber augenscheinlich ist es so, dass gerade unsere konservativen Hardliner noch nicht einmal angefangen haben, ihr Denken über die Welt zu ändern. Sie glauben tatsächlich, dass man Menschen, die man nicht mag, in Lagern und Zentren einsperren müsse. Mit allen negativen Folgen bis hin zu Streifen der Bundespolizei.

Die ganze Serie „Nachdenken über …“

AsylKolonialismusAbschiebungenNachdenken über ...
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
Ein Kommentar

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Linke Abgeordnete kritisiert, dass Sachsen das Menschenrecht auf Bildung für geflüchtete Kinder nicht einlöst
16. Schule in Volkmarsdorf. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist eine symptomatische Antwort auf eine grundlegende Frage, die die Landtagsabgeordnete der Linken, Juliane Nagel, jetzt von der Staatsregierung bekommen hat. Laut der Antwort auf ihre aktuelle Anfrage bleibt die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die in den Erstaufnahmeeinrichtungen (EA) des Landes untergebracht werden, hoch. Und damit bleiben sie auch monatelang der Schule fern. Sachsens Flüchtlingspolitik verhindert auch hier frühe und sinnvolle Integration.
Erste Wasserstofftankstelle der Region Leipzig im Güterverkehrszentrum eröffnet
Eröffnung der Wasserstofftankstelle in Leipzig. Foto: H2 MOBILITY/ Michael Bader

Foto: H2 MOBILITY/ Michael Bader

Für alle LeserDie Mobilität auf unseren Straßen wird sich ändern. Das steht fest. Ob tatsächlich das individuell besessene Auto die Zukunft sein wird, ist offen. Wahrscheinlich nicht. Das verkraften unsere immer kompakteren Städte nicht. Derzeit fokussiert sich die Entwicklung trotzdem erst einmal auf alternative Antriebe. Das erste E-Taxi fährt jetzt bei 4884 und die erste TOTAL-Tankstelle stellt jetzt auch Wasserstoff bereit.
Hochrechnung: Rund 490.000 Sachsen sind von Depression betroffen
Arbeiten, auch wenn's hart wird. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas passiert eigentlich mit einer Gesellschaft, in der die Ansprüche an Mobilität, Flexibilität und Verfügbarkeit der Beschäftigten immer weiter wachsen? In der auch die Freizeit immer weiter durchplant, optimiert und nutzbar gemacht wird? – Sie zeigt Überlastungserscheinungen. Die Menschen sind dafür nicht gemacht und erkranken psychisch. Die Barmer Ersatzkasse hat jetzt einmal Zahlen für 2016 vorgelegt.
Warum hat die Rheinische Post die Zahlen eher als der Abgeordnete, der gefragt hat?
Bundestagsabgeordneter Sören Pellmann (Die Linke). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSören Pellmann ist sauer. Und das wohl zu Recht. Seit 2017 sitzt er für die Linkspartei im Bundestag. Und er nimmt seine Arbeit ernst und beschickt die Bundesregierung auch immer wieder mit Anfragen zu Themen, bei denen die Regierung immer nur herumdruckst. Normalerweise bekommt ein Abgeordneter nach einer Woche Antwort. Aber nun tauchen dise Zahlen auf einmal in der Presse auf, ohne dass Pellmann die Antwort der Verteidigungsministerin bekommen hätte.
Gedichtetes und Geträumtes von Michelle Steinbeck: Eingesperrte Vögel singen mehr
Michelle Steinbeck: Eingesperrte Vögel singen mehr. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMit Michelle Steinbeck hat der Verlag Voland & Quist eine neue große Autorin gewonnen. Eine mit einer richtigen Vor-Geschichte. Darauf spielt schon das Zitat an, das die 1990 geborene Schweizerin ihrem Buch beigegeben hat: Elke Heidenreich „Wenn das die neue Generation ist, dann gnade uns Gott.“ Hinter dem Zitat steckt der Skandal, den Heidenreich 2016 mit ihrem Auftritt im „Literaturclub“ ausgelöst hat.
Ein Gastbeitrag zu einem Lichtfest-Demontage-Artikel der LVZ
Endlich mal nur Frauen beim Lichtfest 2018 auf der Bühne. Das Thema? 100 Jahre Kampf um Gleichberechtigung. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser„Politiker rechnen mit Lichtfest ab – nächste Feier ohne Meier?“, titelte die LVZ (auch online) am 13. Oktober. Ein Beitrag, der gegen den künstlerischen Leiter des Lichtfestes, Jürgen Meier, zielte, aber aus der Politik nur Vertreter der CDU und ausgerechnet der AfD zu Wort kommen ließ. Bewusst wurde darauf angespielt, es handele sich ja bei Meier um einen Westdeutschen. Völlig daneben jedoch fand die Übernahme rechter Argumentationsmuster dabei der Leipziger Professor für Romanische Literaturwissenschaft und Kulturstudien Alfonso de Toro. Sein Kontra dazu hier als Gastbeitrag.
DOK-Festival freut sich über hohen Frauenanteil und Eröffnungsfilm von Werner Herzog
Werner Herzog (l.) im Gespräch mit Gorbatschow. Foto: DOK Leipzig / Lena Herzog

Foto: DOK Leipzig / Lena Herzog

Für alle LeserAls angeblich erstes Filmfestival der Welt hatte sich das DOK eine Frauenquote für die Regie im Deutschen Wettbewerb auferlegt. Nun sind nicht nur in diesem Wettbewerb, sondern auch im gesamten Programm die Regisseurinnen in der Überzahl. Die Organisatoren freuen sich zudem über prominente Namen zum Auftakt: Der diesjährige Eröffnungsfilm kommt von Werner Herzog und porträtiert Michail Gorbatschow, den letzten Präsidenten der ehemaligen Sowjetunion.
Auch selbstständige Sachsen meiden, wo es geht, die Wohltaten des Jobcenters
Kassensturz mit Groschen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSachsen wollen arbeiten. Für sie ist Arbeit nicht nur Sinngebung, sondern auch ein Stück ihres Stolzes. Und das würde wohl auch funktionieren, wenn es kein „Hartz IV“ gäbe und die Sanktionspraxis der Jobcenter, bei der ja die sächsischen besonders eifrig sind. Da arbeiten die Sachsen lieber für einen Hungerlohn, als sich bürokratisch drangsalieren zu lassen. Oder sie versuchen sich als Selbstständige durchzuschlagen, auch wenn’s eigentlich nicht zum Leben reicht.
SPD-Stadträtin fordert den OBM auf, kleinere Müllfahrzeuge kaufen zu lassen
Sammelfahrzeug im Einsatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVerwaltungen machen es sich gern einfach. Viele neue Vorschriften haben oft nur den Zweck, Kosten und Aufwand (für die Verwaltung) zu reduzieren und sich anstrengende Änderungen zu ersparen. So auch bei der nun auch in der Leipziger Abfallwirtschaftssatzung auftauchenden Neuregelung, Straßen, die schmaler als 3,55 Meter sind, künftig nicht mehr mit Abfallfahrzeugen zu befahren. Da vermisste auch Nicole Bärwald-Wohlfarth ein bisschen Anstrengung im Eigenbetrieb Stadtreinigung.
Warum eine Umfrage zum Sicherheitsempfinden nur von rosa Elefanten erzählt
Kleiner Willy-Brandt-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Der Artikel über den Fragebogen enthält mehr Vorurteile als der Fragebogen selbst....wie sicher fühlen sie sich in ihrem Umfeld....was ist an dieser Frage unwissenschaftlich?“, fragte uns Leser/-in „peku“ unter unserem ersten Bericht dazu. Zu Recht. Weil diese Frage den Blick auf das richtet, was an dieser Umfrage schon im Ansatz nicht stimmt. Der Fragebogen macht einen Frame auf, einen Rahmen. Oder noch genauer: Er verengt den Fokus. Damit wird er unwissenschaftlich.
Neue Thüringer Festtagskuchen: 60 neue Rezepte aus der fruchtigen Thüringer Backwelt
Gudrun Dietze: Neue Thüringer Festtagskuchen & mehr. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs gibt Erfolge, die erzählen sehr viel über das, was Menschen wirklich wichtig ist. So wie das Buch „Thüringer Festtagskuchen“ von Gudrun Dietze, das 1993 im Leipziger Verlag für die Frau erschien. Es stand damals auch für ein sich deutlich wandelndes Verlagsprofil. Und es verkaufte sich bis heute 250.000 Mal. Da ist selbst der Verlag überrascht.
Ein neues „Plakatgate“: Leipziger CDU kritisiert „linken Hass“
Unbekannte veröffentlichten dieses Plakat. Foto: Marco Santos

Foto: Marco Santos

Für alle LeserErneut sorgt ein satirisches Plakat in den Schaufenstern der Abgeordnetenbüros von Leipziger Landtagsabgeordneten der Linkspartei für Aufregung bei der CDU. Im Zusammenhang mit den rechtsradikalen Demonstrationen in Chemnitz sind dort „Fahndungsplakate“ mit Abbildungen von CDU-Politikern und Neonazis zu sehen. Bereits im Januar 2018 hatten ähnliche Plakate im Zusammenhang mit Polizeigewalt beim G20-Gipfel wütende Reaktionen und Strafanzeigen hervorgerufen.
Gastkommentar von Christian Wolff: SPD am Scheideweg
Mal wieder Wirbel bei der SPD. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas Positive zuerst: Bei den Landtagswahlen im Freistaat Bayern hat es keinen Durchmarsch rechtsradikaler Parteien gegeben. Die AfD hat ein im Vergleich zu den Befürchtungen eher bescheidenes Wahlergebnis erreicht: 10,2 %. Dieser Stimmenanteil ist noch viel zu hoch, aber weniger als erwartet. Vor allem kann man das katastrophale Wahlergebnis der SPD nicht mit einem Erfolg der AfD erklären. Die SPD ist kein Opfer rechter Stimmungsmache geworden.
Mindestens 131.000 erwerbstätige Sachsen stecken in der Armutsfalle fest
Kassensturz, schön übersichtlich. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserArmut ist ein weites Feld. Was Armut wirklich bedeutet, wissen nur die, die schon lange vor Monatsschluss wissen, dass das Geld nicht zum Nötigsten reicht und sie wieder Abstriche an den normalsten Dingen der Welt machen müssen: keine Straßenbahnfahrt, kein Obst aus dem Frischeregal, kein warmes Essen unter der Woche, Billigfleisch nur aus dem Supermarkt usw. Und nach wie vor sind hunderttausende Sachsen arm, obwohl sie arbeiten.
Lene-Voigt-Gesellschaft feiert 20 Jahre Gaffeeganne wieder mit offener Vortragslust
Gaffeeganne 2013. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist schon ein Weilchen her, dass der Wettbewerb um die Gaffeeganne der Lene-Voigt-Gesellschaft aus dem Kalender verschwand. Aus mehreren Gründen. Natürlich ging es um die Kraft, ihn zu organisieren, eine Vorsitzende, deren Fehlen sich auf einmal heftig bemerkbar machte. Aber eigentlich war er auch an seine Grenzen gekommen. Es musste sich etwas ändern. Aber nur was?