Nachdenken über ... Menschen

Das alte verächtliche Denken der Kolonialherren steckt noch immer in den Köpfen unserer Politiker

Für alle LeserDa hatte man kurzzeitig geglaubt, mit Michael Kretschmer im Amt würde die sächsische CDU wieder auf einen liberalen Kurs einschwenken und ihre Anbiederei an das Geschrei der Rechtsradikalen im Land beenden. Aber augenscheinlich will der Groschen nicht fallen. Jetzt will die Staatsregierung auch bei den von Horst Seehofer ausgedachten „Anker-Zentren“ ganz früh mit dabei sein. So wird Menschenverachtung zu Politik.

Denn das ist fast verloren gegangen, seit das Geschrei 2015 anhob und die CSU und die sächsische CDU eifrig mit einstimmten in die Mystifizierung  der ankommenden Flüchtlinge. Da hatte sich Deutschland zur wirklich ersten großen humanitären Aktion seit Jahrzehnten entschlossen – und sofort hob ein allgemeines Verdammen der Menschen an, die da nach tausenden Kilometern Flucht endlich in Sachsen so etwas wie Frieden und Ruhe finden wollten.

Menschen. Einfache Menschen wie unsereins – Mütter, Väter, Kinder, gut Ausgebildete, nicht so gut Ausgebildete, viele hoffend, dass der elende Bürgerkrieg in ihrer Heimat bald beendet sein würde – viele mittlerweile enttäuscht und frustriert.

Auch weil der Rechtsschwenk der Unions-Parteien die menschenverachtenden Töne der Rechtsradikalen immer weiter verstärkt. Statt sich in aller Ruhe und Konzentration auf die Integration dieser Menschen zu konzentrieren, lassen auch führende Unionspolitiker wie Alexander Dobrindt keinen Tag vergehen, an dem sie nicht die Ressentiments gegen die Zuflucht suchenden Menschen schüren.

Am Sonntag, 6. Mai, übernahm die „Frankfurter Rundschau“ eine Meldung der „Bild am Sonntag“, in der Dobrindt mit den Worten zitiert wird: „Es ist nicht akzeptabel, dass durch eine aggressive Anti-Abschiebe-Industrie bewusst die Bemühungen des Rechtsstaates sabotiert und eine weitere Gefährdung der Öffentlichkeit provoziert wird.“

Dass Deutschland überhaupt versucht, fast die Hälfte aller Asylsuchenden schnellstmöglich wieder loszuwerden – in zum Teil martialischen Aktionen wie in Ellwangen – ist schon längst das Ergebnis eines Denkens, das mit der Wirklichkeit in der Welt nichts mehr zu tun hat. Das hat mit den Dublin-Regeln zu tun und dem selbsttrügerischen Glauben, man könnte die Welt in sichere und unsichere Länder teilen und die Asylaufnahme regelrecht wegdelegieren an die Außenländer in der EU. Die waren ja, wie man weiß, schon seit 2011 völlig damit überfordert.

Die Menschen aus aller Welt kamen trotzdem

Aber eben nicht regulär mit den Flugzeugen, in denen die gut gefütterten deutschen Touristen sitzen, sondern in gefährlichen Booten übers Mittelmeer. Warum sie kommen, das interessiert Leute wie Dobrindt nicht die Bohne.

Und augenscheinlich Sachsens Hardliner genauso wenig. Sie fragen nicht mal. Sie wollen mit dem ganzen Thema nichts zu tun haben – und bestärken damit natürlich die Stimmung im Land. Warum sollen sich dann die Bürger damit „abplagen“, wenn schon die verantwortlichen Minister so tun, als seien sie heillos überfordert?

Sind sie auch. Aber das liegt nicht an den Dingen, für die sie Lösungen finden sollen, sondern an ihnen selbst. Die Personaldecke für die ministeriellen Spitzenämter in Sachsen ist beängstigend dünn.

Nun berichtete die „Sächsische Zeitung“, dass der Freistaat Sachsen bald ein sogenanntes Anker-Zentrum für Geflüchtete errichten will. Dieses Projekt der Bundesregierungs-Koalition sieht vor, dass Geflüchtete bis zum Abschluss ihres Asylverfahrens in dieser Einrichtung bleiben müssen, von wo sie dann entweder in Kommunen verteilt oder abgeschoben werden. Sachsen will sich laut Aussagen von Innenminister Roland Wöller (CDU) bereits an der Pilotphase beteiligen.

Das klingt wie ein nettes technisches Projekt: „Pilotphase“

Aber es kommt einem doch erstaunlich vertraut vor, diese technisch kühle Sprache für die deutsche Art, Menschen – der besseren Kontrolle wegen – in Großunterkünften zu konzentrieren.

Ich benutze das Wort „konzentrieren“ ganz bewusst. Denn genau so ein bürokratisches Denken über genehme und ungenehme Menschen steckt hinter Seehofers Denken, überall in den Bundesländern Abschiebelager, also Anker-Zentren zu schaffen.

Es ist im Grunde das alte Kolonialdenken, das Menschen aus anderen, gar noch ärmeren Ländern, per se für gefährlich, kriminell und ungehorsam erklärt. Deswegen gibt es kein realistisches Einwanderungsmodell für die EU. Das alte Kolonialdenken hat sich überall durchgesetzt – immer mit der faden Konnotation, Menschen mit dem richtigen, dem deutschen Pass, seien etwas Besseres.

„Der Name dieser Zentren (‚Ankunfts-, Entscheidungs-, und Rückführungszentrum‘) ist irreführend und verharmlosend“, sagt Juliane Nagel, flüchtlings- und migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion in Sachsen. „Es geht um nichts anderes als überdimensionierte Lager, in denen Menschen auf unbestimmte Zeit abgeschnitten von der Außenwelt interniert und grundlegender Rechte beraubt werden. Laut Plan der Bundesregierung sollen die Zentren von der Bundespolizei bewacht werden, was bereits jetzt zu massiven Protesten der Gewerkschaft der Polizei führte. Laut GdP sei eine ‚generelle und individuell sachgrundlose Internierung zum Zwecke der Durchführung‘ des Asylverfahrens auch rechtlich zweifelhaft.“

Es wäre nur eine weitere Zuspitzung der menschenverachtenden Handlungsweise der sächsischen Regierung.

„Auch in Sachsen werden bereits jetzt Menschen aus den sogenannten ‚sicheren Herkunftsstaaten‘ aus den Erstaufnahmeeinrichtungen nicht mehr in die Kommunen verteilt. Dies führt unter anderem dazu, dass Kindern monatelang der Zugang zu Bildung verwehrt wird“, stellt Nagel nach einer Landtagsanfrage zum Thema fest.

„Mit dem nun beabsichtigten Pilotprojekt in Sachsen sollen zukünftig alle Geflüchteten über Monate in große Unterkünfte gepfercht werden, wo es an Privatsphäre mangelt, wo ihnen im Wesentlichen nur Sachmittel zustehen, wo der Zugang zu unabhängiger Rechtsberatung erschwert ist und wo es keinerlei Kontakt mit der Bevölkerung gibt. Die Anker-Zentren stehen symbolisch und praktisch für eine Politik der Desintegration und Isolation von Schutzsuchenden. Wir fordern den Sächsischen Innenminister auf, den Plan, sich hier bereits an einer Pilotphase zu beteiligen, sofort ad acta zu legen.“

Oder ganz kurz: Sie werden nicht wie gleichwertige Menschen behandelt. Den Satz steigere ich jetzt nicht. Das kann jeder für sich tun. Aber so fängt das an, dieses langsame Abdriften in eine vorherrschende gesellschaftliche Denkweise, in der es als normal betrachtet wird, dass es bessere und schlechtere Menschen gibt. Und dass Menschen aus den falschen Ländern es erdulden müssen, dass sie wie Aussätzige behandelt werden.

„Mit Anker-Zentren werden Orte geschaffen, in denen Verwahrlosung, Diskriminierung und Konflikte vorprogrammiert sind. Das widerspricht nicht nur der Vernunft, sondern vor allem grundlegenden Menschenrechten!“, sagt Juliane Nagel.

Aber es erzählt auch von der Verachtung, mit der wir – als glücklich in Mitteleuropa Geborene – auf die Menschen aus dem Rest der Welt herabschauen. Was wir uns eigentlich schon lange nicht mehr leisten können. Denn die Globalisierung wird alles verändern. Die aufstrebenden Regionen sind heute nicht mehr die USA und Europa, wo immer mehr Politiker glauben, sie könnten sich mit Abschottung und neuen Nationalismen die alte Führungsposition als Gewinner- und Kolonialmacht für Ewigkeiten sichern.

Das wird nicht mehr lange so sein

Europa profitiert in Wirklichkeit nur (noch), weil es intensive Handelsbeziehungen zu den aktuell aufstrebenden Regionen unterhält. Die Waren nimmt man gern, aber die Menschen will man nicht haben. Stattdessen sendet man fatale Nachrichten in die Welt, suggeriert der Welt, dass die Handelsgewinne zwar gern einkassiert, die Menschen aber, die um Zuflucht nachsuchen, wie lästige Bettler behandelt werden.

Es geht nicht einmal darum, dass wir diese Menschen nicht „brauchen“. (Wir denken ja bei Menschen gern über ihren „Nutzwert“ nach, ihre Rolle als „Humankapital“). Es geht um Achtung und Würde und einen fairen Umgang miteinander. Auch dann, wenn ein Mensch aus dem Togo nach Deutschland kommt. In diesem Fall sogar aus Italien, denn der in Ellwangen so aufwendig Verhaftete soll nach Italien abgeschoben werden, wo er zum ersten Mal registriert wurde. Was schon ein nur von Bürokraten zu ersinnender bürokratischer Unfug ist.

Mehr als dass der in Abschiebehaft Sitzende 23 Jahre alt ist, erfahren wir übrigens nicht. Damit, dass jemand in all diese faden Kategorien von Asylsuchender bis Abschiebekandidat rutscht, hört er einfach auf, ein Mensch mit einer Biografie zu sein. Er wird Teil einer anonymen Gruppe. Und damit Teil unseres Gruppendenkens: Wir und „die da“.

Und nur noch so als Anhängsel: von 1884 bis 1916 war das heutige Togo deutsche Kolonie. Und die deutschen Gouverneure und Kommissare haben sich dort nicht wirklich als humane „Herren“ bewährt.

Aber augenscheinlich ist es so, dass gerade unsere konservativen Hardliner noch nicht einmal angefangen haben, ihr Denken über die Welt zu ändern. Sie glauben tatsächlich, dass man Menschen, die man nicht mag, in Lagern und Zentren einsperren müsse. Mit allen negativen Folgen bis hin zu Streifen der Bundespolizei.

Die ganze Serie „Nachdenken über …“

AsylKolonialismusAbschiebungenNachdenken über ...
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
Ein Kommentar

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
„Der Teufel mit den drei goldenen Haaren“: TheaterPACK lädt ein zur Premiere
Theaterfestival Off Europa: „Open Hungary“ – Ungarn für sechs Tage zu Gast in Leipzig, Dresden Chemnitz
„Der Dreißigjährige Krieg und seine Drucksachen“: Ausstellung in der Bibliotheca Albertina
Verkehrseinschränkungen rund um Fahrradaufzug
Seniorensprechstunde im Familieninfobüro
Neubau der Sakristei Zuckelhausen
Strategiekonferenz zur Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig
Kostenlose Führungen jeden letzten Mittwoch im Monat
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Grüne berantragen Fußgängerüberwege an allen Zu- und Ausfahrten des Kreisverkehrs am Herzliya-Platz
Der 2014 neu gebaute Kreisel in der Karl-Tauchnitz-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSo viele Kreisverkehre hat Leipzig ja nicht. Und die, die es hat, haben zuweilen ihre Tücken. Zum Beispiel, weil sie ein überhöhtes Kfz-Aufkommen ausgerechnet mit der wichtigsten Erholungsoase der Stadt verbinden: Die Rede ist vom Herzlyia-Platz direkt am Clara-Zetkin-Park. Da wo Fußgänger kaum noch ungeschoren über die Straße kommen. Die Grünen beantragen jetzt offiziell Fußgängerüberwege an allen Ausfahrten des Kreisels.
Mit den Narrenbäumen zeigt Wilhelm W. Reinke unser närrisches Verhältnis zum Kosmos und zur Zeit
Narrenbäume. Photographie Wilhelm W. Reinke. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 9. Juni startet im Deutschen Fotomuseum eine Ausstellung, in der es zwar lauter nackte Menschen zu sehen gibt. Aber das ist nicht das Närrische, was der in Braunschweig geborene Fotograf Wilhelm W. Reinke in seinen eindrucksvollen Schwarz-Weiß-Bildern eingefangen hat. Das Närrische ist unser Verhältnis zu den Bäumen. Und das ist nicht erst seit Adam und Eva seltsam.
BSG Chemie gelingt sensationeller DFB-Pokal-Einzug
Die BSG Chemie Leipzig jubelt über den Gewinn des sächsischen Landespokal. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserDie Chancen standen gut wie nie, denn mit dem FSV Zwickau schalteten die Grün-Weißen einen der heißen Titelanwärter selbst aus, andere Teams schwächelten. Gegen Neugersdorf gelang den Leipzigern nun ein verdientes 1:0, das den Sachsenpokal für das Vereinsheim und möglicherweise einen Erstligisten nach Leutzsch bringt. 45 Minuten warfen die Hausherren alles noch vorne, in der zweiten Halbzeit warteten sie klug ab. Am Ende feierten etwa 4.800 Heimfans den Triumph gemeinsam mit der Mannschaft.
Ferienkinder können im Sommer an Entdeckertouren im Porsche-Offroad-Gelände teilnehmen
Exmoor-Ponys im Offroad-Gelände. Foto: Porsche Werk Leipzig

Foto: Porsche Werk Leipzig

Für alle Leser Am 17. Mai gab’s einen netten Termin bei Porsche draußen. Porsche baut ja nicht nur Autos in Leipzig – das Unternehmen unterhält auch einen großen Offroad-Parcours und lässt ein ganzes Stück Grünland von genügsamen Tieren pflegen. Genauer: von 27 Exmoor-Ponys und 75 Auerochsen. Und Platz auf den 132 Hektar Grünflächen ist auch noch für 3 Millionen Honigbienen. Ferienkinder sollen das jetzt mal entdecken dürfen.
Leipzigs Walddezernat macht einfach weiter mit Holzeinschlag und verschiebt die Wegereparaturen auf nächstes Jahr
Der Nonnenweg im Winter. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser Manchmal sind es in den Stellungnahmen der Stadtverwaltung die eher beiläufigen Informationen, die viel spannender sind als die eigentliche Aussage. Auch wenn es ganz nett ist zu erfahren, dass die 100 Meter Waldweg zwischen Industriestraße und Nonnenweg irgendwann im nächsten Jahr endlich in Ordnung gebracht werden sollen. Aber wie die Prioritäten im Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport sind, macht die Stellungnahme zu einer Petition deutlich.
„Der Teufel mit den drei goldenen Haaren“: TheaterPACK lädt ein zur Premiere
Foto: Frank Schletter

Foto: Frank Schletter

Nach der Voraufführung der Erwachsenen-Version beim Wave-Gotik-Treffen grantelt „Der Teufel mit den drei goldenen Haaren“ kommenden Samstag im Laden auf Zeit erstmals auch für Kinder – bevor es dann ab Juni mit beiden Fassungen hinaus auf die Sommerbühnen der Stadt geht (Skulpturengarten am Budde-Haus, Schloss Schönefeld, Gohliser Wannenbad, Felsenkeller-Biergarten, Beyerhaus-Innenhof).
Wird jetzt wieder tonnenweise AKW-Bauschutt auf sächsische Deponien gekarrt? + Update
Deponie Cröbern. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserDie Kette sächsischer Abfall-Skandale wurde ja nie beendet. Sie wurde nur abmoderiert. Die Opposition biss sich im Landtag die Zähne aus, der damalige Umweltminister wollte keinen Nachweis für die Abfallschlampereien sehen. Also ging das so weiter, werden die sächsischen Deponien auch wieder mit Schutt aus alten Atomkraftwerken befüllt. Auch die Deponie Cröbern im Leipziger Südraum ist wieder dabei.
Eigentlich sollte der Nikolaikirchhof schon 2018 neu gepflastert werden
Blick auf Pflaster und Granitbrunnen auf dem Nikolaikirchhof. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserManchmal muss man wohl auch als Ratsmitglied aufpassen wie ein Schießhund, denn nicht über alles informiert die Stadtverwaltung transparent und leicht zugänglich. Die Homepage, die eigentlich für solche Informationen sinnvoll wäre, ist ein kunterbunter Gemüsehaufen, in dem oft nicht mal mehr die Suchfunktion hilft, das, was man sucht, auch zu finden. Verständlich also, wenn SPD-Stadträtin Nicole Wohlfahrt an die Decke geht, wenn sie in der Zeitung von einer Bürgerbeteiligung am Nikolaikirchhof liest.
„Mainz an einem Tag“: Mit Narren, Römern und Jakobinern im 2.000-jährigen Mainz
Andrea Reidt: Mainz an einem Tag. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserStädte können richtig unlogisch sein. So wie Mainz, bei dem eigentlich schon vier Namen genügen, um die ganze Widersprüchlichkeit dieser 2.000 Jahre alten Stadt auf den Punkt zu bringen: Schinderhannes, Jockel Fuchs, Georg Foster und Gutenberg. Und da sind die Mainzelmännchen noch gar nicht dabei, die einen daran erinnern, dass das ZDF hier in Mainz auf dem Berge sitzt.
Video: Wie die Treuhand die DDR privatisierte (1)
Forscht seit 10 Jahren zur Arbeit der Treuhand: Dr. Marcus Böick (TU Bochum) beim Vortrag am 14. Mai 2018 in Grimma. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserL-IZ.de–Lesern ist er kein Unbekannter mehr. Der Forscher Dr. Marcus Böick befasst sich nun seit etwa 10 Jahren federführend in Deutschland mit dem Thema Treuhand. Und den Abläufen innerhalb dieser weltweit einzigartigen Ex-Behörde, mit welcher die Wirtschaft eines ganzen Landes namens DDR binnen zweier Jahre im Kern von 1991 bis 1992 verwertet, abgewickelt, privatisiert wurde. Am 14. Mai 2018 war er mit seinem Thema in Sachsen, Grimma zu Gast.
Video: Wie die Treuhand die DDR privatisierte (2)
Die Debatte zwischen Dr. Marcus Böick (TU Bochum), Staatsministerin Petra Köpping (SPD), Eileen Mägel (Moderation) und dem Publikum über die Treuhand. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs dauerte nur wenige Minuten nach dem Vortrag und der kurzen Podiumsdebatte am 14. Mai in Grimma, als die ersten Anwesenden loslegten. Wie nah das Thema Treuhand und Nachwendezeit vielen noch geht, zeigten die teils hochemotionalen Geschichten, welche die Menschen mitgebracht hatten. Immer jedoch schwang – unter Ablehnung des Jammerns – ein gewisses Gefühl mit, sich und die Leistungen vor und nach der Wende nicht genügend gewürdigt zu sehen. Bis hinein in den Bildungsbetrieb, die Deindustrialisierung des Ostens und die Forschung in Sachsen reichen die Wirkungen so mancher Treuhandmaßnahmen bis heute fort.
Theaterfestival Off Europa: „Open Hungary“ – Ungarn für sechs Tage zu Gast in Leipzig, Dresden Chemnitz
Grace. Foto: Daniel Domolky

Foto: Daniel Domolky

Off Europa wird zum sächsischen Theaterfestival! Seit mehr als einem Vierteljahrhundert präsentiert das Festival Theater-, Tanz- und Performancekunst aus ganz Europa. Zuerst nur in Leipzig, seit 2008 auch in Dresden und ab 2018 nun auch in Chemnitz. Häufig im Programm sind deutsche Erstaufführungen, so auch in diesem Jahr. Begleitet wird Off Europa durch ein breit gefächertes Rahmenprogramm aus Film und Musik.
Platz für neue Wohnbebauung und eine Bürgerbeteiligung zu neuen Ideen für das Projekt Stadthafen
Eröffnung der Stadthafen-Mole 2014. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas macht man nun mit einem Stadthafen-Traum, der sich hinten und vorne nicht rechnet und die Investoren lieber dankend verzichten lässt, als sich in so ein unberechenbares Investitionsabenteuer zu stürzen? Ganz wollen die Grünen mit ihrem Antrag das Projekt nicht beenden. Aber bei einem dritten Anlauf zur Investorensuche sollen jetzt endlich auch einmal die Bürger einbezogen werden. Die wurden nämlich seit 2004 mit hoheitlicher Arroganz schön außen vor gelassen.
Leipzigs Stadthafen bleibt ein Zuschussprojekt und die Grünen stellen die Sinnfrage
2014 in Betrieb gegangen: die Mole des Stadthafens. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist eine der vielen Langlauf-Geschichten in der Leipziger Gewässerpolitik. Eigentlich sind sämtliche Pläne geplatzt, das Leipziger Gewässersystem mit Stadthafen durch Privatinvestoren entwickeln zu lassen. Aber man macht stur einfach immer weiter. Ein Grünen-Antrag bringt das Thema jetzt wieder auf den Tisch. Die Grünen beantragen das Ende der völlig ergebnislosen Investorensuche.
In Sachsens Landwirtschaft verschwinden mit den Feldrainen auch die bedrohten Ackerwildkräuter
Plakat zur Aktion Feld-Rittersporn. Plakat: Freistaat Sachsen, LfULG

Plakat: Freistaat Sachsen, LfULG

Für alle LeserWie kritisiert man als Umweltschutzbehörde seinen Vorgesetzten für eine falsche Politik? Man startet eine Aufmerksamkeitsaktion. „Aktion Feld-Rittersporn“ nennt sie sich. Am 18. Mai hat sie das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) gestartet. Das ist das Amt, wo man sehr genau registriert, wie immer mehr Arten aus Sachsens Landschaften verschwinden. Nicht nur Insekten und Vögel – auch Ackerwildkräuter.