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Mittwoch, der 28. Oktober 2020: Lockdown light ab Montag

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    Deutschland wird wohl ab Montag in einen „Lockdown light“ gehen. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsident/-innen heute beschlossen. Wie genau die Situation in Sachsen sein wird, ist noch nicht offiziell bekannt, doch der Bund wird 10 Milliarden für Umsatzausfälle auch bei Soloselbstständigen, Gastronomien und der Eventbranche zur Verfügung stellen. Außerdem: Sachsen fördert ein Forschungsprojekt für Coronatests und Chemnitz wird Kulturhauptstadt Europas. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 28. Oktober 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

    Mit der Pressekonferenz des Bundes mit einigen Ministerpräsidenten gemeinsam war aus den ganztägigen Mutmaßungen Gewissheit geworden. Es wird ab Montag, den 2. November 2020 einen „Lockdown light“ geben.

    Darin haben sich Bund und Länder unter anderem darauf geeinigt, dass sich in der Öffentlichkeit nur noch Menschen aus zwei Haushalten treffen dürfen. Zahlreiche Einrichtungen aus den Bereichen Kultur, Gastronomie, Sport und Freizeit müssen schließen. Schulen und Kitas hingegen sollen offen bleiben.

    Diese und weitere Maßnahmen (hier auf L-IZ.de beschrieben) sollen bis Ende November gelten.

    An verschiedenen Punkten dieser möglichen Einigung hat es heute, aber auch schon in den vergangenen Tagen viel Kritik gegeben. Abgesehen von den Corona-Leugner/-innen, die nahezu alle Maßnahmen ablehnen, sind dies beispielsweise jene, die argumentieren, dass Restaurants, Kinos und ähnliche Orte bislang nicht als Quelle für viele Infektionen bekannt seien. Darauf hatten heute unter anderem Linke und FDP hingewiesen.

    Kretschmer hatte Entschädigungen für Wirtschaft gefordert

    Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte im Vorfeld des heutigen Video-Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsident/-innen gefordert, dass Unternehmen entschädigt werden. Genau das soll offenbar passieren. Dabei ist von Entschädigungen in Höhe von 70 bis 75 Prozent die Rede (siehe hier).

    Nun bleibt abzuwarten, ob auch Sachsen alles so umsetzt wie beschlossen. Denn die Entscheidung liegt letztlich bei den Bundesländern, welche jedoch heute von großer Einigkeit sprachen. In Leipzig gilt aber morgen auf jeden Fall schon mal bereits jetzt eine Maskenpflicht in der Innenstadt, an Haltestellen und an anderen belebten Orten sowie eine Sperrstunde von 23 bis 5 Uhr.

    Ebenfalls am heutigen Tag vermeldete das sächsische Wissenschaftsministerium, ein Corona-Forschungsvorhaben mit einer Million Euro fördern zu wollen. Ziel sei es, zu untersuchen, wie die vorhandenen Testkapazitäten optimal eingesetzt und Engpässe vermieden werden können.

    Poller, Stadtwerke und Naturschutz

    Worüber die L-IZ heute berichtet hat: über eine Auswertung der Poller in der Richard-Lehmann-Straße, die 2021 erfolgen soll, über einen Brief mehrerer Stadtwerke an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zu fairem Wettbewerb und über Klagen gegen Naturschützer, bei denen sich auch die Europäische Menschenrechtskommissarin einschaltet.

    Was heute außerdem wichtig war: Chemnitz wird 2025 den Titel „Kulturhauptstadt Europas“ erhalten und auf dem Markt in Leipzig fand heute eine Kundgebung gegen verschärfte Abtreibungsgesetze in Polen statt, an der sich bis zu 500 Personen beteiligten.

    Hier sind einige Fotos davon

    Coronavirus: Einmal Weihnachten retten + Update Bundespressekonferenz

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