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Thema

Lockdown

Gastkommentar von Christian Wolff: Leben abseits von Lockdown und Lockerungen

Die Infektionszahlen steigen, der Sieben-Tage-Inzidenzwert auch. Vor allem: Die Menschen, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben und klinisch behandelt werden müssen, teilweise auch auf den Intensivstationen, werden immer mehr. Es ist absehbar, dass die Krankenhäuser an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit geraten. Das ist mehr als beunruhigend – vor allem deswegen, weil es sich in einer seit November 2020 andauernden sogenannten Lockdown-Situation ereignet.

Geburtenzahlen in Sachsen 2020: Statistik widerlegt die Lockdown-Märchen einiger Orakel-Medien

Es waren zumindest einige Medien und ihre Schlagzeilenschreiber, die 2020 schon kräftig drauflosorakelten, wie die Geburtenzahl in Deutschland zum Jahresende kräftig ansteigen würde, weil es da im Frühjahr einen harten Lockdown gegeben hatte. Was zumindest eine Menge über das Menschenbild dieser Orakel-Spezialisten sagt, aber nichts über die Wirklichkeit eines Lockdowns, in dem Familien wochenlang in (zu) kleinen Wohnungen aufeinanderhocken müssen. Die Prophezeiungen waren Käse, was jetzt auch das Statistische Landesamt für Sachsen bestätigt.

Minister Martin Dulig zur Pressemitteilung der sächsischen Wirtschaftsverbände

„Corona rüttelt unser aller Leben seit über einem Jahr durcheinander. Vieles wissen wir inzwischen über das Virus. Wir können uns darauf einstellen und anpassen. Endlich verfügen wir über wirksame Impfstoffe, welche uns effektiv vor Infektionen schützen können und Testmöglichkeiten, welche eine weitere Verbreitung einschränken können.“

Landkreis Leipzig: Lockerung von Schutzmaßnahmen und Alkoholverbot

Bekanntmachung der Allgemeinverfügung des Landkreis Leipzig vom 08.04.2021. Mit dieser Verfügung präzisiert der Landkreis Leipzig die aktuellen Lockerungen und regelt zudem den Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit.

Leipziger städtische Museen öffnen schrittweise

Einige Museen in Trägerschaft der Stadt Leipzig bereiten sich auf eine Öffnung ab Mittwoch, den 7. April vor. Die Stadt Leipzig hat dazu in Ergänzung zur Sächsischen Corona-Schutzverordnung am 1. April eine Allgemeinverfügung erlassen, die eine schrittweise Öffnung für den Kunst- und Kulturbereich vorsieht.

Landkreis Leipzig kann ab 6. April Lockerungen zulassen

Nach der aktuellen Corona-Schutzverordnung dürfen bei einer Inzidenz über 100 auch weiterhin nur die Geschäfte des täglichen Bedarfes und der Grundversorgung öffnen sowie die bekannten Dienstleistungen angeboten werden. Der Landkreis Leipzig kann jedoch ab dem 6. April 2021 bestimmte Bereiche unabhängig von den Inzidenzwerten öffnen vorausgesetzt, es sind sachsenweit weniger als 1.300 Betten auf den Normalstationen durch Covid-19-Erkrankte belegt.

IHK-Präsident zur heutigen Anordnung der Stadt Leipzig, große Teile des Einzelhandels sofort zu schließen

Mit Unverständnis hat die IHK zu Leipzig auf die heute verkündete Entscheidung der Stadt Leipzig reagiert, große Teile des städtischen Einzelhandels mit Ausnahme der Grundversorgung sofort zu schließen.

Coronaschutzverordnung zwingt zur Schließung großer Teile des Einzelhandels

Die neue Coronaschutzverordnung des Freistaats legt zwingend eine sofortige Schließung großer Teile des Einzelhandels fest. Diese Regelung ist auch für die Stadt Leipzig bindend. Betroffen davon sind auch die zurzeit geöffneten Museen in der Stadt – auch diese müssen ab 1. April wieder schließen.

Städtische Bühnenhäuser bleiben weiterhin geschlossen

Die Stadt Leipzig lässt ihren Kulturbetrieb ruhen: Die städtischen Bühnenhäuser Oper, Gewandhaus, Schauspiel und Theater der Jungen Welt bleiben für den Publikumsverkehr sowie für Eigen-, Fremd- und Mietveranstaltungen in Anbetracht der erwarteten Entwicklung des Infektionsgeschehens auch weiterhin, bis mindestens Ende April 2021, geschlossen.

Sachsens neue Corona-Schutzverordnung: Testen bis zur Krankenhaus-Überlastung

Die sächsische Landesregierung hat am Dienstag, den 30. März, die Grundzüge der neuen Corona-Schutzverordnung vorgestellt. Diese soll vom 1. bis zum 18. April gelten. Die wichtigste Änderung: Lockerungen und Verschärfungen sollen künftig weniger von Inzidenzwerten und mehr von Kapazitäten in Krankenhäusern abhängen. Diese dürften allerdings schon in wenigen Tagen erreicht sein. Linksfraktion und FDP kritisierten die neuen Bestimmungen.

Torsten Herbst MdB (FDP): Staatsregierung will Pandemie offenbar einfach aussitzen

Zur heutigen Vorstellung der neuen sächsischen Corona-Schutz-Verordnung erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Dauer-Lockdown-Schleife ohne Perspektive, immer mehr Einschränkungen für Bürger und Pflichten für Unternehmen, keine wesentlichen Durchbrüche beim Impfen und Testen – es drängt sich der Eindruck auf, die schwarz-grün-rote Staatsregierung will die Pandemie einfach aussitzen.“

CDU zur korrigierten Oster-Entscheidung der MPK: „Gute Politik ist offen für Kritik!“

Gestern hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer den Landtag im Plenum informiert, dass die Entscheidung der MPK zu den geplanten Ruhetagen in der Osterzeit wieder zurückgenommen wird.

Öffnungsverbot von Geschäften mit Kundenverkehr gilt vorläufig nicht für Babyfachmärkte

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat gestern in einem Normenkontrollverfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (Eilverfahren) § 4 Abs. 1 Satz 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) in der seit 8. März 2021 geltenden Fassung insoweit vorläufig außer Vollzug gesetzt, als darin Ladengeschäften mit Kundenverkehr in Form von Babyfachmärkten die Öffnung untersagt ist.

Rico Gebhardt (Die Linke): Die Geduld der Vernünftigen schwindet

Zu den Ergebnissen des Bund-Länder-Gipfels und den Eckpunkten einer neuen Corona-Schutzverordnung erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Rico Gebhardt: „Wieder werden die freien Tage für einen ,harten‘ Lockdown genutzt, nachdem lange mit Öffnungen experimentiert wurde. Eine laute, unsolidarische Minderheit unterläuft immer öfter mit Massenansammlungen den Infektionsschutz und wird durch die Polizei unter Führung des entlassungsreifen Innenministers Roland Wöller nicht in die Schranken gewiesen.“

Lockdown-Beschlüsse: Beschäftigte bleiben außen vor

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) kritisieren an den neuerlichen Beschlüssen zu einer Verlängerung und zeitweiligen Verschärfung des Corona-Lockdowns über Ostern, dass die Beschäftigten in den Dienstleistungsberufen abermals im Stich gelassen werden. Das Gastgewerbe, die Kultur- und Veranstaltungsbranche bleiben auf Wochen geschlossen, Einzelhandel und Dienstleistungsbereiche könnten weiterhin bestenfalls nur sehr eingeschränkt öffnen.

René Hobusch (FDP): Zusatzfeiertage müssen entschädigt werden

Der Leipziger Freidemokrat und Kandidat für den Deutschen Bundestag, René Hobusch, fordert von der Sächsischen Staatsregierung, die zusätzlichen Feiertage in der kommenden Woche gegenüber den Unternehmen zu entschädigen.

Herbst MdB (FDP): Harter Oster-Lockdown ist Kapitulationserklärung von Bund und Ländern

Zum jüngsten Beschluss der Bund-Länder-Schaltkonferenz zum Umgang mit der Corona-Krise erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Es braucht längst keine Phantasie mehr, die Ergebnisse jeder Bund-Länder-Abstimmung voraussagen zu können: Der Lockdown wird einfach immer weiter von Monat zu Monat verlängert. Und nun auch noch ein Rückfall in die Anfangszeit der Pandemie, mit einem noch schärferen Lockdown zu Ostern.“

Landkreis nimmt Lockerungen zurück – Bekanntmachung Allgemeinverfügung

Gemäß Paragraf 8f der sächsischen Corona-Schutzverordnung gibt das Landratsamt Landkreis Leipzig bekannt, dass die Sieben-Tage-Inzidenz von 100 am 22. März den dritten Tag in Folge überschritten wurde. Der Landkreis muss deshalb die Lockerungen ab dem zweiten darauffolgenden Werktag, also ab Mittwoch, aufheben.   

Landkreis Leipzig nimmt Lockerungen zurück

Mit dem heutigen Inzidenzwert von 139,1 überschreitet der Landkreis Leipzig die Schwelle von 100 an drei aufeinander folgenden Tagen. Damit müssen die bisherigen Lockerungen ab dem zweiten darauffolgenden Werktag also Mittwoch zurückgenommen werden. 

Rico Gebhardt (Die Linke): Wer ist eigentlich der Boss, Herr Ministerpräsident?

Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion, erklärt zur jüngsten Kritik von Ministerpräsident Michael Kretschmer, die Corona-Lockerungen seien ein Fehler: „Die Ministerpräsidenten vereinbaren mit der Kanzlerin den Rahmen für die Pandemiebekämpfung. Umgesetzt wird diese durch die Bundesländer, in Sachsen durch Verordnungen der Regierung bei minimaler Beteiligung des Parlaments.“

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