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Mittwoch, der 9. Dezember 2020: Museen und Theater sollen in Sachsen bis Ende Februar schließen + Audio

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    Die staatlichen Museen und Theater in Sachsen sollen bis Ende Februar 2021 schließen. Auch für private Einrichtungen dieser Art ist eine ähnlich lange Schließungszeit wohl absehbar. In Leipzig schließen unterdessen ab Montag die städtischen Bibliotheken. Außerdem: Kritik am Ordnungsamt für Bußgelder gegen Gegner/-innen der Pandemie-Leugner/-innen und ein Gespräch mit Leipzig nimmt Platz. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 9. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

    Seit gestern ist bekannt, dass Sachsen voraussichtlich bis mindestens 10. Januar in einen Lockdown gehen wird. Unklar ist beispielsweise noch, ob es eine nächtliche Ausgangssperre geben wird. Klarheit hingegen besteht nun bei den staatlichen Museen und Theatern, deren Pause weit ins neue Jahr hineinreichen soll: bis zum 28. Februar 2021. Das teilte das sächsische Kulturministerium heute mit.

    Kulturministerin Barbara Klepsch (CDU) begründete diese Entscheidung damit, dass die Einrichtungen „Planungssicherheit“ bräuchten. Für kommunale und private Kultureinrichtungen sei die Entscheidung als „Empfehlung“ zu verstehen. Das heißt: Es ist absehbar, dass auch künftige Corona-Schutzverordnungen nicht erlauben, dass beispielsweise Kinos und freie Kultureinrichtungen zügig wieder öffnen werden.

    Für andere kommunale Institutionen in Leipzig ist diese Empfehlung bereits Realität geworden. Ab dem 14. Dezember werden Stadtbibliothek, Zweigstellen und Fahrbibliothek schließen, teilten die Einrichtungen heute mit. Lediglich die Rückgabeautomaten stehen weiterhin zur Verfügung. Versäumnisgebühren fallen allerdings nicht an – erst wenn die Einrichtungen wieder öffnen.

    Schließung in Borna

    Schließen muss auch die Kfz-Zulassungsbehörde in Borna. Grund dafür ist eine angeordnete Quarantäne. Die Schließung soll bis zum 20. Dezember andauern.

    Unterdessen wenden sich die großen Krankenhäuser in Dresden in einer gemeinsamen Pressemitteilung an die Bevölkerung. Sie warnen vor der Coronakrise, die die Einrichtungen an ihre „Kapazitätsgrenzen“ gebracht habe. Sie weisen auch darauf hin, dass die meisten Krankheitsverläufe mild seien, manche Probleme jedoch „hartnäckig und chronisch werden“ könnten.

    In Leipzig beschäftigt man sich derweil noch mal mit einem zurückliegenden Ereignis: dem Treffen von Pandemie-Leugner/-innen am 21. November. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ kritisiert, dass Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen seitens der Leugner/-innen keine Konsequenzen gehabt hätten, während Teilnehmende des Gegenprotests von der Polizei eingekesselt und mit Bußgeldandrohungen konfrontiert worden seien.

    „Leipzig nimmt Platz“ fordert nun Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Linke) dazu auf, die fälligen Bußgeldbescheide nicht zu verschicken. Es seien Masken getragen und Abstände eingehalten worden, sodass es dafür keine Grundlage gebe.

    Gespräch mit LNP

    Im Rahmen der Themenwoche „Versammlungsrecht (in Coronazeiten)“ des Leipziger Vereins „Say it loud e. V.“ haben wir uns mit Irena Rudolph-Kokot und Marco Rietzschel von „Leipzig nimmt Platz“ unter anderem über die Eigenheiten der aktuellen Versammlungsgeschehen in Leipzig, vor allem bei den „Querdenken“-Demos am 6., 7. und 8. November 2020 sowie der Besonderheiten des 21.11.2020, unterhalten.

    Neben der neuen Situation auf Versammlungen, die das Virus für Versammlungen mit sich bringt, geht es vor allem um das Verhalten der Polizeikräfte in diesen Tagen. Und die unübersehbare Ungleichbehandlung des Gegenprotestes und der „Querdenker“ am 21. November 2020 durch die Polizei vor Ort.

    Oder Link zur Audio-Datei

    Das vollständige Gespräch, in welchem es auch um rechtliche und formale Grundlagen von Versammlungen geht, erscheint in Kürze auf Sayitloud.de als Audio.

    Quartier am Bahnhof, Parkplätze in Gohlis

    Worüber die L-IZ heute berichtet hat: über ein neues Quartier am Hauptbahnhof, das bereits im kommenden Jahr entstehen könnte, und über Radfahrstreifen in Gohlis, die Parkplätzen für Autofahrer/-innen weichen mussten.

    Was heute außerdem wichtig war: Die Linksfraktion kritisiert den sächsischen Ministerpräsidenten für dessen aktuelle Corona-Politik. Es sei unklar, welchen „sozialen Ausgleich“ es für die angekündigten Lockdown-Maßnahmen geben soll, etwa in Bezug auf Verdienstausfälle bei Geschäften und gezahlte Beiträge für Kitabetreuung. Die Linksfraktion fordert eine Vermögensabgabe, um die Folgen der Krise meistern.

    Projektentwickler „Otto Wulff“ bezieht neues Büro, 2021 sollen die Bauarbeiten beginnen

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