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Leipziger Zoo begründet Verzicht auf Öffnung mit einer Regel, die nicht existiert

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    Bundeskanzlerin und Ministerpräsident/-innen haben Anfang März ein Lockerungs-Regelwerk beschlossen, das selbst für einige Expert/-innen schwer zu durchschauen ist. So öffneten etwa Anfang dieser Woche einige Händler/-innen in Leipzig ihre Geschäfte, obwohl die dafür notwendige Allgemeinverfügung der Stadt noch fehlte. Nicht ganz sicher im Umgang mit den Corona-Regeln ist offenbar auch der Leipziger Zoo. Dieser dürfte ab Montag, den 15. März, eigentlich wieder öffnen, bleibt aber geschlossen und begründet das mit der landesweiten Inzidenz. Dabei spielt diese rechtlich keine Rolle.

    Es sei eine „schwere Entscheidung“ gewesen, die der Zoo am Freitagvormittag in „enger Abstimmung“ mit der Stadt Leipzig getroffen habe: Der Tierpark werde am Montag, dem 15. März, nicht öffnen, obwohl es erlaubt wäre.Die Voraussetzung dafür hat die Stadt Leipzig mit einer Allgemeinverfügung geschaffen. Diese besagt, dass unter anderem Zoos und andere Tierparks ab dem 15. März wieder öffnen dürfen. Grundlage dafür ist die sächsische Corona-Schutzverordnung, die solche Allgemeinverfügungen zulässt, sofern die 7-Tage-Inzidenz landesweit und in der Region über einen bestimmten Zeitraum unter 100 liegt. Das ist sowohl in Sachsen als auch in Leipzig der Fall gewesen.

    Allerdings enthält die Schutzverordnung zusätzlich eine „Rückfallregelung“, falls die 7-Tage-Inzidenz wieder deutlich steigt. Darauf verweist auch der Zoo in seiner Pressemitteilung: „Der rasante Anstieg des landesweiten Wertes, der heute bei 91 steht, lässt das Erreichen der 100er Inzidenz in der kommenden Woche erwarten. Das würde entsprechend der gültigen Corona-Schutzverordnung die erneute Schließung des Zoos binnen Tagen bedeuten.“

    Einer behauptet, alle schreiben ab

    Diese Erklärung mitsamt der Begründung verbreiteten am Freitag zahlreiche Medien, darunter zunächst auch die LZ. Tatsächlich müssten der Zoo und andere Einrichtungen wieder schließen, sobald die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt. Allerdings spielt die landesweite Inzidenz – anders als vom Zoo dargestellt – dabei keine Rolle.

    In der Corona-Schutzverordnung heißt es: „Wird der Sieben-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner im Landkreis oder in der Kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten, sind die Maßnahmen ab dem zweiten darauffolgenden Werktag durch den Landkreis oder die Kreisfreie Stadt aufzuheben.“ Entscheidend für den Zoo Leipzig ist also nur die Inzidenz in der Stadt.

    Sozialministerium widerspricht Zoo

    Das bestätigte am Samstag auf Anfrage der LZ auch das sächsische Sozialministerium: „Die Landkreise beziehungsweise Städte können auch bei einem sachsenweiten Inzidenzwert von 100 Lockerungen beibehalten, solange vor Ort die 100 nicht gerissen wird.“ Das heißt: Selbst wenn die 7-Tage-Inzidenz in Sachsen nächste Woche dauerhaft über 100 steigen sollte, wäre die Stadt nicht verpflichtet, die erneute Schließung des Zoos anzuordnen.

    Warum der Zoo aber genau das behauptet, ist unklar. Eine am späten Freitagabend verschickte Anfrage blieb bis Samstagnachmittag unbeantwortet.

    Denkbar erscheint, dass die Stadtverwaltung den Zoo schlecht beraten hat. Diese behauptet sowohl auf ihrer Homepage als auch in der Allgemeinverfügung, dass sich die Rückfallregelung nicht nur auf Leipzig, sondern auch auf die landesweite Inzidenz bezieht. Eine Anfrage an die Stadt blieb bislang ebenfalls unbeantwortet.

    Inzidenz in Leipzig stabil bei 50

    In Leipzig liegt die Inzidenz übrigens seit sechs Wochen unter 100. Laut den Zahlen der Stadt war die Inzidenz in der aktuellen Woche zudem stets unter 50. Das für die Regeln der Corona-Schutzverordnung relevante RKI, dessen Zahlen im Vergleich zu jenen der Stadt leicht veraltet sind, sieht Leipzig aktuell knapp über 50.

    Dass die 7-Tage-Inzidenz in Leipzig bereits ab nächster Woche wieder dauerhaft über 100 liegen könnte, lässt sich zumindest aus den aktuellen Zahlen nicht ablesen. Die Corona-Schutzverordnung steht einer Öffnung des Zoos also nicht im Weg. Ob es in Anbetracht der Warnungen vor einer „Dritten Welle“ und der Entwicklung in anderen sächsischen Landkreisen ein vernünftiger Schritt wäre, ist eine andere Frage.

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      9 KOMMENTARE

      1. Man sollte einfach die Gebäude, Gondwanaland und Kioske geschlossen halten. Dann wäre doch der Zoo wie ein Park und so könnte man ihn öffnen. Gerade wenn ich jetzt auf Ostern schaue, was sollen denn die ganzen Familien mit Kindern machen?

      2. @Lutz70
        freilich, ewig wegducken bringt nichts. Ihr Künstler und Freischaffenden seid immer auf das Wohlwollen der Allgemeinheit angewiesen. Aber massive Abhängigkeiten gibt es hierzulande gleichfalls, und deshalb ist es der verkehrte Ansatz, ein Volk unter die Käseglocke zu zwingen.
        Es ist ein Weg am Leben vorbei, der niemals von gesundender Selektivität begleitet sein kann.
        @Elke
        Verehrte Elke,
        haben Sie schon einmal darüber nachgedacht, worauf die kruden Zahlen des RKI basieren?
        Ich verrate Ihnen hoffentlich nicht zuviel, wenn ich sage, daß die RKI-Zahlen auf den statistischen Zusammenzählungen der Drostenschen PCR-Tests beruhen. Die Anwendbarkeit des Drostenschen PCR-Tests zu Zwecken der Infektionsdiagnostik sind hingegen per se verboten (vgl. Beipackzettel der PCR-Tests). Wenn Sie an Quellenmaterial interessiert sind, dann lassen Sie es mich einfach wissen!

      3. Was sollen nur die Firmen sagen die seit einem halben Jahr Berufsverbot haben…
        Versagen auf der ganzen Linie.
        Inzidenzwerte hin und her, Sterbezahlen sinken, Zahl der Intensivpatienten sinkt und trotzdem das Messer an der Kehle.

      4. Nun ist allerdings heute , 13.03., die Inzidenz von Sachsen laut RKI bei 100,5.
        Dann trifft am Montag „5 Tage in Folge unter 100“ für Sachsen nicht zu, und alles, was ab 15. hätte öffnen dürfen, darf nun doch nicht mehr. Wobei im Unterschied zur „Notbremse“ nicht wirklich präzise formuliert ist, wann genau die 5 Tage in Folge denn genau gefordert sind…

      5. So ganz unbegründet scheint mir das nicht. Ein Blick auf die Nummernschilder der Autos in den Zooparkhäusern zeigt, welche Anziehungskraft der Zoo bis weit nach Franken und Hessen hinein hat.

      6. Na wenigstens haben wir noch den Bergzoo in Halle, der macht solcherlei Piruetten nicht:
        https://zoo-halle.de/
        Viel Spaß dort, derweil können die Leipziger ja schonmal mit dem Abbauen anfangen.
        Gruselig dieser ganze Zinnober.

        Euer Freitag

      7. „Ob es in Anbetracht der Warnungen vor einer „Dritten Welle“ und der Entwicklung in anderen sächsischen Landkreisen ein vernünftiger Schritt wäre, ist eine andere Frage.“ Was soll dann dieser Artikel!? Vorsicht beim Öffnen ist besser als ein Rückfall und dann alles wieder zumachen (wie schon anderenorts in Sachsen der Fall), wenn die Inzidenzen gleich wieder steigen. Wenn sich das nach den (übereilten?) Öffnungen überhaupt noch vermeiden lässt…

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