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Tag: 10. Dezember 2021

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Booster Impfung

Freitag, der 10. Dezember 2021: Begrenzte Impfpflicht kommt, Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte, „Bürgerbewegung” als extremistisch eingestuft, Boulevardzeitung wird gerügt

Heute haben Bundestag und Bundesrat das Infektionsschutzgesetz erneuert. Dabei wurde auch eine begrenzte Impfpflicht beschlossen. Außerdem gelten in Sachsen ab 13. Dezember verschärfte Kontaktbeschränkungen. Und: die BILD wurde erneut gerügt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 10. Dezember 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Thomas Köhler bei der Einbringung des Freibeuter-Antrags. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ

Der Stadtrat tagte: Erst spannende Debatte zur Informationspolitik der Stadt und eine nicht ganz unwichtige Vertagung + Video

Thomas Köhler, Stadtrat der Piratenpartei und Mitglied der Freibeuter-Fraktion, bleibt hartnäckig. Immerhin sollte am Mittwoch, 8. Dezember, endlich der neue Antrag der Freibeuter zur Informationsfreiheitssatzung im Stadtrat zur Abstimmung kommen. Seit dem veritablen Streit um die Weisungen des Ordnungsamtes zum Abschleppen widerrechtlich geparkter Fahrzeuge geht es ja um die Urfrage in der Stadt: Darf oder muss gar eine Verwaltung auch Weisungen öffentlich machen, wenn Bürger per Informationsfreiheitssatzung anfragen?

Der Stadtrat tagte: Wann gibt es endlich die Vorlage zur Europäischen Mobilitätswoche? + Video

Ein gewisses Misstrauen war dem Antrag der Linksfraktion am Mittwoch, 8. Dezember, durchaus abzulesen. Ein Antrag, der – so Linke-Stadträtin Franziska Riekewald – eigentlich überflüssig wäre, so aus Verwaltungssicht, weil er etwas zum Beschluss bringen will, was eigentlich schon mit dem Doppelhaushalt vom Stadtrat beschlossen wurde: die Vorlage für die Europäische Mobilitätswoche 2022. Wäre da nicht die eigentümliche Haltung von CDU-Stadträtin Siegrun Seidel gewesen.

CDU-Stadtrat Michael Weickert in seiner Stellungnahme zum Abstimmungsergebnis zum SBB Altwest. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ

Der Stadtrat tagte: Ein seltsamer AfD-Kandidat und eine beherzte Rede von CDU-Stadtrat Michael Weickert + Video

Auch wenn es beim Abspulen der Tagesordnung bei Ratssitzungen manchmal sehr schnell geht, ist dennoch jeder Tagesordnungspunkt wichtig. Und manchmal gibt es dann eben doch keine einhellige Zustimmung zu einem Vorgang, der den Kern unserer Demokratie berührt. Und das brachte sogar CDU-Stadtrat Michael Weickert zu einer Rede, die zu den kleinen Kostbarkeiten im Leipziger Stadtrat gehört.

August Geyler, Armin Zarbock, Claudius Bruns. Foto: Armin Zarbock

Adolf Südknecht – VEB WERK II

Coronabedingt bereits der dritte Anlauf für das Groß-Event! Wir geben nicht auf und hoffen, es diesmal über die Bühne zu bringen. Für den Besuch gilt die für den Spieltag gültige Sächsische Corona-Schutz-Verordnung mit den entsprechenden Nachweis- und Maskenpflichten.

Julia Cruschwitz, Carolin Haentjes: Femizide. Foto: Ralf Julke

Femizide: Warum Deutschland das Thema Frauenmorde endlich ernst nehmen muss

2020 war das, im April, da wurde die 37-jährige Sozialarbeiterin Myriam Z. Im Leipziger Auwald von ihrem langjährigen Lebensgefährten ermordet. Ein Vorfall, der seinerzeit nicht nur die Leipziger/-innen entsetzte, sondern auch ein paar Dinge in Bewegung brachte. Erstmals gründet sich auch in Leipzig eine Gruppe #keinemehr. Und zwei junge Autorinnen machen sich daran, ein Thema zu recherchieren, von dem man vorher den Eindruck haben konnte, dass es in Deutschland gar nicht existiert.

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