Tag: 10. Dezember 2021

Booster Impfung
Der Tag

Freitag, der 10. Dezember 2021: Begrenzte Impfpflicht kommt, Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte, „Bürgerbewegung” als extremistisch eingestuft, Boulevardzeitung wird gerügt

Heute haben Bundestag und Bundesrat das Infektionsschutzgesetz erneuert. Dabei wurde auch eine begrenzte Impfpflicht beschlossen. Außerdem gelten in Sachsen ab 13. Dezember verschärfte Kontaktbeschränkungen. Und: die BILD wurde erneut gerügt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 10. Dezember 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Thomas Köhler bei der Einbringung des Freibeuter-Antrags. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Erst spannende Debatte zur Informationspolitik der Stadt und eine nicht ganz unwichtige Vertagung + Video

Thomas Köhler, Stadtrat der Piratenpartei und Mitglied der Freibeuter-Fraktion, bleibt hartnäckig. Immerhin sollte am Mittwoch, 8. Dezember, endlich der neue Antrag der Freibeuter zur Informationsfreiheitssatzung im Stadtrat zur Abstimmung kommen. Seit dem veritablen Streit um die Weisungen des Ordnungsamtes zum Abschleppen widerrechtlich geparkter Fahrzeuge geht es ja um die Urfrage in der Stadt: Darf oder muss gar eine Verwaltung auch Weisungen öffentlich machen, wenn Bürger per Informationsfreiheitssatzung anfragen?

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wann gibt es endlich die Vorlage zur Europäischen Mobilitätswoche? + Video

Ein gewisses Misstrauen war dem Antrag der Linksfraktion am Mittwoch, 8. Dezember, durchaus abzulesen. Ein Antrag, der – so Linke-Stadträtin Franziska Riekewald – eigentlich überflüssig wäre, so aus Verwaltungssicht, weil er etwas zum Beschluss bringen will, was eigentlich schon mit dem Doppelhaushalt vom Stadtrat beschlossen wurde: die Vorlage für die Europäische Mobilitätswoche 2022. Wäre da nicht die eigentümliche Haltung von CDU-Stadträtin Siegrun Seidel gewesen.

CDU-Stadtrat Michael Weickert in seiner Stellungnahme zum Abstimmungsergebnis zum SBB Altwest. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Ein seltsamer AfD-Kandidat und eine beherzte Rede von CDU-Stadtrat Michael Weickert + Video

Auch wenn es beim Abspulen der Tagesordnung bei Ratssitzungen manchmal sehr schnell geht, ist dennoch jeder Tagesordnungspunkt wichtig. Und manchmal gibt es dann eben doch keine einhellige Zustimmung zu einem Vorgang, der den Kern unserer Demokratie berührt. Und das brachte sogar CDU-Stadtrat Michael Weickert zu einer Rede, die zu den kleinen Kostbarkeiten im Leipziger Stadtrat gehört.

August Geyler, Armin Zarbock, Claudius Bruns. Foto: Armin Zarbock
Veranstaltungen·Bühne

Adolf Südknecht – VEB WERK II

Coronabedingt bereits der dritte Anlauf für das Groß-Event! Wir geben nicht auf und hoffen, es diesmal über die Bühne zu bringen. Für den Besuch gilt die für den Spieltag gültige Sächsische Corona-Schutz-Verordnung mit den entsprechenden Nachweis- und Maskenpflichten.

Julia Cruschwitz, Carolin Haentjes: Femizide. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Femizide: Warum Deutschland das Thema Frauenmorde endlich ernst nehmen muss

2020 war das, im April, da wurde die 37-jährige Sozialarbeiterin Myriam Z. Im Leipziger Auwald von ihrem langjährigen Lebensgefährten ermordet. Ein Vorfall, der seinerzeit nicht nur die Leipziger/-innen entsetzte, sondern auch ein paar Dinge in Bewegung brachte. Erstmals gründet sich auch in Leipzig eine Gruppe #keinemehr. Und zwei junge Autorinnen machen sich daran, ein Thema zu recherchieren, von dem man vorher den Eindruck haben konnte, dass es in Deutschland gar nicht existiert.

Melder vom 10.12.2021

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Mirko Schultze
Wortmelder

Mirko Schultze (Linke): aktive Standortpolitik für Görlitz und Bautzen betreiben – Alstom muss Pläne überdenken

Zu den heute bekannt gewordenen Plänen des Alstom-Konzerns, 400 Arbeitsplätze in Görlitz und 150 Arbeitsplätze in Bautzen abzubauen, erklärt der Görlitzer Landtagsabgeordnete der Linksfraktion Mirko Schultze: „Ministerpräsident Kretschmer und Wirtschaftsminister Dulig haben gegenüber der Belegschaft in den vergangenen Jahren immer wieder die Hoffnung vermittelt, dass ihre Arbeitsplätze sicher seien.“

Wortmelder

Stadtverwaltung warnt vor Blaualgen im Naturbad Nordost

Derzeit sind im Uferbereich des als „Bagger“ bekannten Naturbads Nordost vermehrt grünliche und bläuliche Färbungen des Wassers zu erkennen, die auf Blaualgen zurückzuführen sind. Das Amt für Stadtgrün und Gewässer weist darauf hin, dass daher der Kontakt mit dem Wasser vermieden werden sollte. Dies gilt auch für Hunde und andere warmblütige Tiere.

Wortmelder

Der Fußball geeint gegen Rassismus und Diskriminierung

Der (Amateur-)Fußball ist breit gesellschaftlich verankert und kann ein wichtiger Player im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung sein. Er muss es aber nicht. Lange Zeit waren Fußballstadien und -plätze in (Ost-)Deutschland gesellschaftliche Räume, in den Rassismus und Diskriminierung viel zu häufig – nicht selten unter dem Deckmäntelchen des „unpolitischen“ – toleriert und negiert wurden. Daher ist die Entscheidung des Nordostdeutschen Fußballverbandes (NOFV), die Spielordnung zu ändern, ein begrüßenswerter Schritt.

Bahnschienen
Verkehrsmelder

MRB bietet zum Fahrplanwechsel Kontinuität bei Fahrzeiten

Zum Fahrplanwechsel am 12. Dezember 2021 bleiben die Fahrzeiten im Vergleich zum Vorjahr auf allen Linien der Mitteldeutschen Regiobahn (MRB) nahezu unverändert. „Durch kleinere Anpassungen konnte in den letzten Jahren eine deutliche Anschlussverbesserung für alle Strecken erzielt werden.“, so Henning Weize, Geschäftsführer der Mitteldeutschen Regiobahn. „Eine erneute Überarbeitung der Fahrzeiten ist daher zum Fahrplanwechsel 2021/22 nicht erforderlich.“

Logo Markkleeberg
Wortmelder

Herzlichen Dank an alle: 655 Weihnachtspäckchen für Zarnesti

Kindern Freude schenken – jetzt erst recht: Dass haben sich offensichtlich viele Markkleebergerinnen und Markkleeberger gesagt. Nachdem die Weihnachtspäckchenaktion für die rumänische Partnerstadt Zarnesti im vergangenen Jahr coronabedingt ausfallen musste, haben wir uns 2021 fast selbst übertroffen. 655 Pakete und 1134 Euro sind zusammengekommen. Ein großes Dankeschön an alle Spender!

Schriftzug Zeitung
Wortmelder

Rüge für Interview mit Kindermörder

Der Deutsche Presserat hat auf seinen Sitzungen vom 7. bis 9. Dezember 15 öffentliche Rügen ausgesprochen, überwiegend für Verletzungen des Wahrhaftigkeitsgebots, des Opferschutzes und für Schleichwerbung. 

Eilenburg. Foto: W&R Immocom
Wortmelder

Aktuelle Meldungen aus Eilenburg

Mängelmelder der Stadt wurde optimiert: Kommunikation zum Bürger wird verbessert. Im Mai dieses Jahres ging der Mängelmelder auf der städtischen Home-page www.eilenburg.de online. Bürgerinnen und Bürger können darüber Missstände in der Stadt melden. Bisher gab es den Melder als herkömmliches Kontaktformular auf der Stadtseite und die eingegangenen Hinweise wurden von den Mitarbeitern im Sachgebiet Ordnung und Sicherheit bearbeitet.

Sporthalle Brüderstraße. Foto: LZ
Sportmelder

Vorbericht HC Leipzig – SV Werder Bremen

Nach ereignisreichem Wochenende mit dem Auswärtssieg in Lintfort und vor allem dem Gewinn der Schüler-Weltmeisterschaft durch unsere Gymnasiastinnen empfangen die Bundesligafrauen des HC Leipzig den SV Werder Bremen, Tabellenvierzehnter der 2. Liga, in der heimischen Brüderstraße.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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