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Leipzig am 7. November: Nachwehen für einen „Querdenker“ + Video

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    Sven Liebich ist nur wenige Stunden nach dem 7. November 2020 ausgesprochen umtriebig auf seinem Youtube-Kanal. Ganze drei Mal lädt er am 8. November 2020 alle Videosequenzen hoch, die er von einer Szene am Leipziger Wintergartenhochhaus hat unter Titeln wie „brutaler Antifa-Schläger (…) greift Querdenker Demonstranten grundlos an“. Mit dem „Querdenker“ meint der Hallenser Rechtsextremist sich selbst, der „Angreifer“ ist ein Szenefotograf. Und er hat allen Grund dazu, denn so versucht der ehemalige „Blood & Honour“-Aktivist der möglichen Vollstreckung einer Bewährungsstrafe von 11 Monaten Haft zu entgehen.

    Ob Sven Liebich den, von ihm selbst gegen das Urteil vom 14. September 2020 angekündigten Widerspruch auch wirklich verfolgt hat oder dieser von Erfolg gekrönt sein kann, ist unklar. Die Vorwürfe, weshalb er vom Amtsgericht Halle zu 11 Monaten auf Bewährung und 200 Sozialstunden verurteilt wurde, wiegen jedoch schwer. Laut MDR eine Art Sammelsurium für „sieben verschiedene Anklagen mit insgesamt elf Tatvorwürfen. Sharepics und Postings auf seinem Blog, verbale Beleidigungen in einem Videostream und Aufklebermotive, die er verantwortet, waren Gegenstand des Prozesses.“

    Er habe „gegen Migranten gehetzt und Politiker verleumdet“ fasst der Spiegel noch am gleichen Tag die Feststellungen des Gerichtes zusammen. Prominentestes Opfer Liebichs die Grünen-Politikerin Renate Künast, aber auch unzählige andere Menschen, denen der Hallenser Demo-Veranstalter auf der Straße oder im Netz mit Verleumdungen und verbalen Attacken regelrecht nachstellt. Ist das Urteil rechtskräftig, liefe eine dreijährige Bewährungsfrist, in der man sich besser nicht zuschulden kommen lässt.

    Übergang zur Gewalt

    In Leipzig am 7. November ist Liebich im weißen Schutzanzug unterwegs und hat ein Megafon dabei. Im „Schutzanzug“ und einer Ordnerbinde am Arme steht er hinter der Polizeikette am Leipziger Hauptbahnhof, filmt und schreit die Beamten an „schießt auf diese Coronaleugner, schießt endlich, ihr würdet es doch gern tun. Es sind eure Brüder, Schwestern und eure Eltern – schießt“, während er sein Handy – offenbar zum filmen – in die Höhe reckt.

    Das ist Liebichs Stil – vorgeblich als Satire getarnt, Polizeibeamte verunsichern, möglichst das Geschehen beherrschen. Und hier geht es an diesem Abend um viel: Rechtsextremisten und Hooligans aus allen Teilen Deutschlands wollen endlich mal „Revolution auf dem Ring“ spielen, weiter hinten warten die anderen „Querdenker“ zu dieser Zeit, ob ihre Attacke auf die Polizeikette erfolgreich sein wird.

    Wenig später ist der Rechtsextremist dann selbst unbeherrscht. Er wird laut seinen eigenen veröffentlichten Aufnahmen von einem Szenefotografen mit dem Ellenbogen am Hals weggedrückt. Was dieser Szene an eventuellen verbalen oder gar körperlichen Attacken vorausgegangen ist, werden Gerichte ermitteln müssen – dazu gibt es noch keine Belege.

    Doch was darauf folgt, hat der MDR hier dokumentiert, der Rest ist im JFDA-Video hier auf L-IZ.de zu sehen.

    Video: Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus, Jfda

    Liebich geht nach vorn, greift ohne hier selbst attackiert zu werden an und weitere helfen ihm dabei, auf den Fotografen einzuschlagen. Darunter auch seine mutmaßliche Freundin, welche in Halle als Erzieherin arbeitet. Eine Notwehrsituation dürfte hier nicht mehr vorliegen, es ist eher ein Gegenangriff. Auch die Behauptung, Liebich habe den Fotografen „passiv festnehmen“ wollen, dürfte juristischer Mumpitz sein – es sind mehr als genügend Polizeibeamte in direkter Rufweite, um diese Aufgabe bei seiner Anzeige vor Ort zu übernehmen.

    Dass er sich für seine Attacke maskiert hat, hilft ihm wohl auch nicht mehr weiter. Dafür ist er zu bekannt geworden durch unzählige eigene Videos. Und der bislang unbekannten Aufnahme des „Jüdischen Forums“, welche wenige Sekunden vor all dem entstand. Die Liebich ohne Maske zeigt.

    Bleibt wohl nur noch die Frage, wie die Staatsanwaltschaft Halle das Verhalten von ihm in der Strafverfolgung würdigt. So bleibt für den „Querdenker“ nun die Frage, wie man sich in einer „Bewährungssituation“ verhalten sollte.

    Ein weiteres Fundstück zum Vorgang findet sich bei Katharina König-Preuss auf Twitter

    Wir danken dem „Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus“ für die hervorragende Arbeit seit Jahren und die Unterstützung mit diesem Video.

    Nachtrag d. Red.: Nach Auskunft des Amtsgerichtes Halle/Saale vom 12. November 2020 hat Sven Liebich gegen seine Verurteilung Berufung eingelegt. Nun folgt eine weitere Verhandlung am Landgericht Halle/Saale, wo nach dortiger Auskunft die Berufung noch nicht eingegangen ist.

    Ein Sprecher des Amtsgerichtes teilte zur Folge einer eventuell vorliegenden und noch zu verhandelnden Straftat Liebichs am 7. November 2020 in Leipzig mit, dass man nach einer Entscheidung am Landgericht und der Entscheidung zur Schlägerei in Leipzig gegebenenfalls prüfen müsste, ob die erste Verurteilung auf Bewährung dann zum Vollzug kommt, also in einer Inhaftierung Liebichs mündet.

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    18 KOMMENTARE

    1. @MF, nein, ich mag an dieser Stalle nicht mehr, Sie gehen weder auf Argumente ein noch benutzen Sie welche.
      Sie leben wahrscheinlich in einer eigenen Scheinwelt, Welche Sie uns anderen überstülpen möchten.
      Im weiterführenden Streit kann deshalb kein Erkenntnisgewinn mehr zustande kommen, mathematisch gesehen befindet sich die Kurve bereits in der Sättigung.

    2. Um es kurz zu mache @Michael et. al: „Liebich geht nach vorn, greift ohne hier selbst attackiert zu werden an“

      Einfach mal darüber informieren, wann Selbstverteidigung endet und der eigene Angriff beginnt. Da ist das Strafgesetz sehr fein ausdefiniert. Und eben das weiß Herr Liebich (er hatte oft genug damit zu tun) und behauptet eben deshalb dazu auf seinem Youtube-Kanal eine „passive Festnahme“. Gemeinschaftlich? Mit diesem Vorgehen? Während so viele Beamte drumherum stehen, die er ansprechen könnte?

      Dabei handelt es sich im Weiteren um einen gänzlich unjuristischen Begriff (der Sprecher des Amtsgerichtes Halle musste sogar lachen). Heißt: nein, ist eine eigene Attacke (Rache oder was auch immer), die von der womöglichen Tat gegen ihn abgekoppelt ist. Der Schnitt im Video (manchmal hat man eben schlicht nicht mehr Material?) wird durch die eigenen Videos von Liebich „geheilt“ – er baut die Brücke sogar selbst auf seinem YT-Kanal: da sieht man, wie er „Anlauf nimmt“.

      Zu den „Querdenkern“: Ja, die meisten da üben noch, wenn es um demokratische Abläufe wie heute im Bundestag zum Infektionsschutzgesetz geht. (übrigens das große Schweigen unter dem Artikel lässt mich noch immer schmunzeln).

      Und da nützt auch kein Hendrik M. Broder, der seine besten publizistischen Jahre auch schon hinter sich hat. Ich zumindest habe ihn mal sehr geschätzt, nun spielt er halt „vox populi“. Was halt oft und stets sehr billig zu haben ist.

    3. Putzig. Es geht um einen gemeinschaftlich begangenen Angriff mit Körperverletzung, initiiert von Sven Liebich. Also die, im verlinkten Video zu sehende Szene.
      Der „Michael“ hat nichts Besseres zu tun, als „den Freitag“ der Hetze zu bezichtigen. Und das in der Art eines Jura-Erstis, der für seinen Auftritt als Bundesstaatsanwalt übt, so aus meiner Sicht. Danke, die Frage der Absicht ist damit für mich klar.

      Nochmal zur Abfolge. Der Sven Liebich heizt, hinter der Polizeikette stehend, die Menge davor auf, indem er über Megafon, der Polizei unterstellt, auf die Menge schießen zu wollen.

      Außer der Volksverhetzung, gibt es hier auch den Straftatbestand der Körperverletzung durch Lärm.

      Die Polizei tut nichts gegen ihn, obwohl er als rechtsradikaler Hetzer bekannt ist.

      Ein Fotograf läuft auf den Liebig zu und streckt seinen Arm in dessen Richtung, trifft aber offensichtlich nicht.
      Was da im Detail als Provokation persönlich gegen den Fotografen vorausgegangen ist, weiß man zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht.
      Also, der Liebich sieht den Schlag kommen, weicht soweit aus, dass er zwar nicht berührt, aber von Filmenden doch als bedroht dargestellt werden kann und greift gleichzeitig nach der Kameratasche des Fotografen.
      Der Fotograf weicht zurück, nicht nur um seine teuren Objektive zu schützen.
      Liebich samt weiteren hinterher und nun die gemeinschaftlich begangene gefährliche Körperverletzung gegen den Fotografen.

      Und dem Michael Freitag und der L-IZ bin ich dankbar, dass ihre Wertvorstellungen himmelweit entfernt von denen des Sven Liebich und seiner Unterstützer sind <3

    4. Hallo MF, sie warten auf meine Antwort, hier ist sie. Die Antwort ist aber auch für Alle welche sich hier gerade tummeln, deswegen verzeihen Sie die knappe Anrede bitte:
      Die neuerlichen Einlassungen Freitags vom 12.11.2020 zu strafrechtlichen Begrifflichkeiten fanden in Freitags ursprünglichen Artikel vom 11.11.2020 keinen Niederschlag, folglich kann sich meine Antwort vom 12.11.2020 auch nicht darauf bezogen haben.
      Der Satz in Freitags neuerlichen Einlassungen vom 12.11.2020 Zitat „Liebich hat – wie auch beschrieben – die Gesamtauseinandersetzung nicht begonnen.“ Zitatende klingt doch aber schon ganz anders als im ursprünglichen Artikel vom 11.11.2020!

      Da hieß es noch Zitat „Liebich geht nach vorn, greift ohne hier selbst attackiert zu werden an“. Zitatende
      Die Intention meiner Antwort vom 12.11.2020 war, die Unklarheit der im Video abgebildeten Ausgangssituation zu benennen, in dessen Folge Liebich kein Vorwurf aus seiner Selbstverteidigung gemacht werden kann.
      Es ist zumindest ein Zeichen von Einsicht, daß Freitag diesen Umstand am 12.11.2020 eingeräumt hat.
      Allerdings sollte man annehmen, dass sich ein kluger Kopf nach solchem Eingeständnis aller anderen weitergehenden Vermutungen und Schuldzuweisungen enthält, denn sie entbehren folgerichtig jeder Grundlage.
      Das Freitag allerdings immer weiter ad libitum gegen Liebich Sachverhalte konstruiert, deutet nicht auf einen klugen Kopf hin.
      Darüber hinaus ist es freilich Freitags unbestrittenes Recht, gegen wen auch immer Anzeige zu erstatten; aber wenn er es ernst damit meint dann doch bitte nicht auf einer Kommentarseite, sondern bei den Behörden, die für Strafverfolgung zuständig sind.

      Nach allem Gesagten ist die Schlußfolgerung zwingend, das Freitag einfach gegen Liebich hetzt, weil der andere als die Freitagschen Wertvorstellungen verkörpert, und das finde ich mit Verlaub schäbig.
      Viele Grüße von Michael an Alle.

    5. Schon klar dass man nicht ohne einen Fingerzeig auf „die anderen“ auskommt wenn die Argumente ausgehen. Aber ja, man läuft Gewalt nicht hinterher wenn man sie ablehnt. Punkt. Nur war an dem Tag der Gegenprotest friedlich. Und nun?

    6. Tja wenn man so pauschal erkennen will als
      “ Mitgegangen Mitgehangen“ dann spiegelt sich das natürlich auch auf der Gegendemo wieder an der auch radikale Kräfte teilnahmen.

    7. Der Rest der „friedlichen“ Demonstranten hatte keinerlei Probleme damit, am Bahnhof mit den Rechten zusammenzustehen und mit ihnen gemeinsam von der Polizei zu fordern, den Ring freizugeben. Und nein, zu dem Zeitpunkt war nichts gekesselt, sie hatten die Möglichkeit, in Gruppen zum Bahnhof zu gehen. Die meisten wollten nicht. Sie standen zusammen mit den Rechten und haben ihnen zugejubelt, als diese immer wieder die Polizisten angegangen sind. Und sie haben weiter gejubelt, als Pyro geflogen ist. Und sind dann jubelnd mit den Rechten durch die Polizeiabsperrung.

      Auch vorher auf dem Augustusplatz gab es zwischendurch recht aggressive Szenen, und das waren mal keine erkennbaren Rechten, sondern Teile der „friedlichen“ Demonstranten. Es nützt nichts zu sagen, der Großteil war friedlich, wenn man dann kein Problem damit hat, solche Leute unter sich zu wissen.

    8. Das Video habe ich mir nochmal genau angesehen. Von wem die Aggression ausging ist nicht zu erkennen. Was man aber sieht ist die Reaktion Sven Liebichs und seiner Gefolgsleute, welche, da man ja sein grundsätzlich provokatives Auftreten kennt, er nutzt ja auch die Macht der Bilder bewusst, in dem Fall offensichtlich über die Rechtslage Notwehr und Nothilfe hinausgeht, zumal der Journalist deutlich zurückweicht. Es ging Liebich nur um Bilder zu einer verstörenden Situation. Das ist ein Einzelereignis auf der Demo, was eindeutig einer Person zugeordnet werden kann. Das Kritikwürdige am Artikel , was deutlich über einen Tatsachenbericht hinausgeht, ist der Bezug auf die gesamte Querdenkendemo mit dem Einschub „weiter hinten warten die anderen „Querdenker“ zu dieser Zeit“. Da M. Freitag ja selbst klarstellt :“ „Querdenker“ setze ich stets und in allen Artikeln in Gänsefüsschen“ meint dieser also nicht die rechtradikalen Jünger Liebichs, mit denen er immer rumzieht, sondern die gesamte Demonstration mit 45 000 Teilnehmern. Hier wird der suggestionsjournalistische Vorsatz des Artikels deutlich, der eine Kontaktschuld aller Demonstranten voraussetzt. H.M. Broder erläutert dazu weiter in Broders Spiegel Woher kommen die Umfragemehrheiten.

    9. Himmel, habt ihr zwei bei dem Thema echt nichts besseres zu tun als einen überzeugten Rechtsextremisten zu verteidigen? Wenn ihr beiden zur Querdenker-Szene gehört ist das echt erhellend.

    10. Sorry, kann jemand mal bitte Liebig durch Liebich ersetzen? Wobei, wegen anonym und so.. Die (meisten) Kommentar-Leser schaffen das selbst ^^

    11. Nun, wie Saschok in seinem ersten Kommentar richtig erkannt hat, wollte Sven Liebich provozieren. Man hört in dem Video die Worte nicht. Aber interessant ist, nachdem der „Brutale Antifa-Schläger“ seinen Arm in Richtung Liebich und zurück bewegt hat, hat der Liebich die Kameratasche des Fotografen in der Hand. Und Liebich keinen Schaden genommen. (Habe das mal aus dem Liebich Video mit min rausgeschnitten angehängt. Kann man sich ja mal selbst ansehen in Slow-Motion, wenn man Liebich-Videos mag.)

      Und nun kommt die zweite Szene, wo der Fotograf seine Tasche und sich verteidigt. Und Liebich und die Frau ihn angreifen und brutal schlagen.

      Und der @Michael sollte mal verstehendes Lesen üben, falls das keine Absicht ist.

      Ging nicht darum, ob er den Angriff initiiert hat, um seine zur Bewährung ausgesetzte Haftstrafe nicht antreten zu müssen (absurd),
      sondern dass er nur Videos und absurde Begründungen bringen wird, die seine vermeintliche „Unschuld“ belegen. Weil der zweite Angriff keine Notwehr ist.

      Und mit dieser gezeigten Gewalttätigkeit hat er seine Bewährung verwirkt.

    12. @Michael: durch seine Äußerungen auf seinem Youtube-Kanal, welchen ich bewusst nicht verlinkt habe. Er möchte es als Notwehr oder „passive Festnahme“ gewertet wissen, was er da getan hat.

      Das in Gänsefüsschen gesetzte Konstrukt kennt die Rechtssprechung jedoch nicht, wie mir heute ein äußerst belustigter Presseprecher des Amtsgerichtes Halle bestätigte.

      Liebich hat – wie auch beschrieben – die Gesamtauseinandersetzung nicht begonnen. Aber den Angriff im Video. Ob er sich da noch in einer Notwehrsituation befand, habe ich bezweifelt, später im Verlauf ist das unausgesetzte Agieren zusammen mit anderen Personen dann ganz bestimmt keine Notwehr mehr.

      @Saschok: „Querdenker“ setze ich stets und in allen Artikeln in Gänsefüsschen, da ich bei der Wortwahl und dem Auftreten vieler in dieser Bewegung schwere Zweifel habe, dass die Bezeichnung korrekt gewählt ist.

    13. Michael
      Deine Auffassung, dass es bisher, zumindest aus dem Video heraus, keinen Beleg dafür gibt, dass Liebich die körperliche Auseinandersetzung begonnen hat, teile ich. Auch, dass er mit dem initiierten Angriff eine Vollstreckung des Urteils verhindern will, ist offensichtlich journalistisch recht abenteuerlich formuliert.

    14. @MF. In ihrem Beitrag drängt sich eine zentrale Frage auf. Sie resultiert aus folgendem Zitat:
      „…denn so versucht der ehemalige „Blood & Honour“-Aktivist der möglichen Vollstreckung einer Bewährungsstrafe von 11 Monaten Haft zu entgehen.“
      Frage: An welcher Stelle des Beitrags wird denn dieser angebliche Versuch Liebichs belegt?
      Also was hat Liebich in Leipzig zur Großdemo verbrochen, und: was wird ihm von offizieller Stelle zur Last gelegt?
      Ob Liebich angreift oder sich zur Wehr setzt ist aus dem Video deshalb nicht ersichtlich, weil ein im Video zwischen Sekunde 18 und 19 eingefügter deutlicher Filmschnitt wahrnehmbar ist.
      Der Betrachter des Videos kann deshalb objektiv nicht erkennen, ob Liebich sich hier lediglich wehrt, weil er angegriffen wurde (weshalb ein Filmstück herausgeblendet wurde?) oder ob er tatsächlich wie von ihnen behauptet Jemanden grundlos angreift.
      Wahrscheinlicher für mich ist wegen des herausgeschnittenen Filmschnipsels, das Liebich angegriffen worden ist, woraufhin er sich zur Wehr setzt.
      Also mal bitte den Ball schön flachhalten und nicht solche wilden Behauptungen über andere Menschen in die Welt setzen, nur weil sie einem politisch nicht in den Kram passen,

    15. Sven Liebich ist ein rechtsextremer Provokateur , der sich in die die Querdenkendemo eingeschlichen hat um laut, schrill und provokant seine radikal- politischen Positionen zu verbreiten und damit das demokratische Anliegen der Demonstration das sachliche Diskutieren über Alternativen zu den vollzogenen Coronamaßnahmen in Misskredit zu bringen. Danke der LiZ, dass sie seine Auffassung. er gehöre zu den Querdenkern durch die Anführungszeichen im Text und den Duktus des Artikels klar verneint hat. Er ist weder der Standartdemonstrant der Demo noch können seine Positionen verallgemeinert werden.

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