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Mittwoch, der 16. Dezember 2020: Stadtrat digital und Krankenhäuser am Limit

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    Während in Leipzig der Stadtrat zum ersten Mal digital diskutierte, spitzt sich in vielen Gegenden Sachsens die Lage weiter zu. Einzelne Orte im Erzgebirge haben eine Inzidenz deutlich über 1.000 und in manchen Krankenhäusern sind die Intensivstationen am Limit. Außerdem: Leipzig beschließt Einschränkungen für Demos am Samstag. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 16. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

    In Leipzig gab es heute eine Premiere: Zum ersten Mal tagte der Stadtrat digital. Eine „normale“ Ratsversammlung mit rechtskräftigen Beschlüssen war das zwar nicht, dennoch gab es Debatten und Abstimmungen, die als vorläufiges „Meinungsbild“ für eilbedürftige Entscheidungen zu verstehen sind.

    Nötig wurde diese Art der Zusammenkunft, nachdem Linke, CDU und SPD angekündigt hatten, einem Treffen von Angesicht zu Angesicht voraussichtlich fernzubleiben. Das Gremium wäre damit nicht beschlussfähig gewesen. Erst gestern traf Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) deshalb die Entscheidung, die Sitzung abzusagen und zum digitalen Meinungsaustausch einzuladen. Dieser verlief teils etwas holprig, aber ohne große technische Pannen.

    Landtag ermöglicht digitale Sitzungen

    Unterdessen hat der Landtag in Dresden heute entschieden, dass solche digitalen Sitzungen künftig regulär möglich sind – also so, dass dort dann auch Beschlüsse gefasst werden können. In Anbetracht der Corona-Zahlen in Sachsen und einer auch in Leipzig näherrückenden Inzidenz von 200 könnte das für die nächste Ratsversammlung im Januar dringend empfehlenswert sein, um unnötige Ansteckungsgefahren zu vermeiden.

    Schließlich stellt sich auch die Frage, ob man derzeit mit einer Fraktion wie der AfD in einem Raum sitzen möchte. Die Partei als Ganzes verharmlost die Corona-Pandemie und einzelne Abgeordnete laufen bei „Querdenken“ mit. In Berlin gab es erst kürzlich einen Fall, bei dem ein infizierter AfD-Politiker trotz unklaren Testergebnisses an einer Ausschusssitzung teilnahm. Glücklicherweise infizierte er keine andere Person.

    Stollberg zeigt, wie es nicht geht

    Wie dramatisch die Situation in Sachsen mittlerweile ist, zeigen verschiedene Meldungen von heute und gestern. So enthüllte die „Freie Presse“, dass Städte wie Stollberg im Erzgebirge eine Inzidenz von deutlich über 1.000 haben. Zur Erinnerung: Der vor Monaten festgelegte Grenzwert, ab dem drastische Maßnahmen ergriffen werden müssen, liegt bei 50. Stollberg ist genau jene Stadt, deren Bürgermeister kürzlich die Gefahren durch Corona öffentlich herunterspielte.

    In Dresden eskaliert die Lage schon so weit, dass aktuell keine freien Intensivbetten mehr vorhanden sind. Seit gestern gibt es zudem Meldungen, dass in Zittau bereits Patient/-innen nicht mehr behandelt werden konnten. Das war möglicherweise ein Missverständnis. Medien berichteten heute, dass es darum ging, dass Patient/-innen abgewiesen und von anderen Krankenhäusern aufgenommen werden mussten. So oder so: Die Lage ist kritisch.

    Dass heute bundesweit fast 1.000 Personen gestorben sind, ist manchen aber egal, zum Beispiel jenen, die sich am Samstag erneut zum Pandemie-Leugnen in Leipzig treffen wollen. Wer genau da aufruft, ist immer noch unklar. So unklar, dass die „Bewegung Leipzig“ heute dazu aufrief, sich davon fernzuhalten. Die Stadt Leipzig hat sämtliche Versammlungen verboten, die nicht bis Donnerstag, 12 Uhr, angezeigt werden. Protest an mehreren Orten ist aber schon angemeldet.

    Massentests, Mountainbike und Militär

    Worüber die L-IZ heute berichtet hat: über für Corona-Massentests fehlende Laborkapazitäten in Leipzig, über einen Mountainbike-Parcour auf dem agra-Gelände und über einen Antrag gegen die militärische Ansiedlung am Flughafen Leipzig/Halle.

    Was heute außerdem wichtig war: Die Impfungen gegen das Coronavirus sollen am 27. Dezember beginnen, die Regelstudienzeit für Studierende erhöht sich in Sachsen um zwei Semester, der Stadtrat soll auf Wunsch von OBM Jung den Vertrag von Enrico Lübbe als Schauspiel-Intendant bis 2027 verlängern und Sachsens grüne Justizministerin Katja Meier kritisiert einen geplanten Angriff auf die Verschlüsselung bei Messenger-Diensten.

    Dafür reichen die Laborkapazitäten überhaupt nicht: Leipzig plant keine Corona-Massentests

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