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Linke rufen gemeinsam zu Protesten gegen TTIP und CETA auf und grenzen sich von rechter Mobilisierung ab

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    Am 17.09.2016 wird in Leipzig eine von sieben Großdemonstrationen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA stattfinden. Linke PolitikerInnen rufen gemeinsam zur Teilnahme in Leipzig und den anderen sechs Standorten auf und grenzen sich von rechten Versuchen, die Proteste gegen das Freihandelsabkommen zu vereinnahmen, ab.

    Der Finanzpolitiker Axel Troost, Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der Partei Die Linke, erklärt: „Besonders an diesem Tag ist es wichtig, wieder gegen die neoliberalen Freihandelsabkommen auf die Straße zu gehen und auf die Regierungsparteien von CDU und SPD Druck aufzubauen. Auch wenn in der öffentlichen Wahrnehmung TTIP schon gescheitert scheint, besteht die Gefahr, dass wesentliche Elemente, wie der Abbau von Demokratie und ArbeiterInnenrechte, durch die Hintertür des Freihandelsabkommens CETA eingeführt werden.“

    An den bundesweiten Demonstrationen in der Vergangenheit, so zum Beispiel in Berlin, haben sich auch rechte Gruppierungen beteiligt. So ist es nicht verwunderlich, dass auch für die am Samstag geplanten Demonstrationen rechte Gruppierungen mobilisieren.

    Dazu die Leipziger Landtagsabgeordnete Juliane Nagel: „Die Mobilisierung gegen TTIP und CETA ist eine für globale soziale und demokratische Standards und Grundrechte. Nicht globale Handelsbeziehungen sind unser Problem, sondern dass die globalisierte Wirtschaft und ihr Profit über die Interessen von vielen Menschen gestellt wird. Ein nationales Ausspielen der Menschen gegeneinander wollen und dürfen wir jedoch nicht zulassen, sondern wollen sie solidarisch im Protest vereinen. In diesem Sinne grenzen wir uns klar und deutlich gegen aktuelle Bestrebungen von Rechtsaußen ab, an die Mobilisierung anzudocken und den Protest gegen TTIP und CETA nationalistisch aufzuladen. Wir werden vor Ort auf der Demonstration nicht zulassen, dass Nationalisten und Chauvinisten einen Raum für ihre Propaganda finden.“

    Steffen Juhran, jugendpolitischer Sprecher der LINKEN Sachsen fügt hinzu: „Unser Kampf ist ein gemeinsamer mit den Menschen in den USA, mit US-amerikanischen Gewerkschaften und Demokratie-Bewegungen. Der gemeinsame Demo-Block der Jugendverbände stellt in seinem Aufruf klar: Rassismus, Nationalismus, Antisemitismus, Antiamerikanismus und Verschwörungsideologien haben keinen Platz bei unserem Eintreten für eine grenzenlos solidarische Welt und somit auf unserer Demo nichts zu suchen. Dafür werden wir am Samstag auf der Demonstration dann auch eintreten.“

    Start der Demonstration: 17.09.2016, 12:00 Uhr ab Wilhelm-Leuschner-Platz, Leipzig

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