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Jusos Sachsen: Ausgang des Mitgliedervotums enttäuschend, aber eindeutig

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    Die sächsischen Jusos zeigen sich nach dem Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums enttäuscht. In den vergangenen Wochen hatten auch die Jusos Sachsen auf vielen Ebenen für ein Nein zu einer erneuten Großen Koalition geworben.

    Dazu erklärt Stefan Engel, Landesvorsitzender der Jusos Sachsen: „Natürlich ist das Ergebnis des Mitgliedervotums eine Enttäuschung. Aus unserer Sicht sprechen nach wie vor sehr viele gute Gründe gegen eine erneute Große Koalition. Wir werden das Ergebnis selbstverständlich akzeptieren. Offenbar haben die unklaren Folgen einer Ablehnung viele Mitglieder doch zu einem Ja bewogen. Von Begeisterung oder Jubelstürmen konnte ich an keiner Stelle etwas spüren. Die SPD hat ein basisdemokratisches Verfahren gewählt, wohingegen in anderen Parteien lediglich Vorstände oder Parteitage über solche Fragen entscheiden. Gerade die Diskussionen in der sächsischen SPD waren vorbildlich, da Befürworter wie Gegner gleichermaßen zu Wort kamen. Das hätte ich nach dem vom Bundesparteitag beschlossenen Verfahren übrigens auch bei den Diskussionen und Materialien des Parteivorstands erwartet.“

    Der Juso-Landeschef sieht die Parteispitze nun in der Pflicht, die Erneuerung der SPD voranzutreiben: „Der erneute Gang in eine Große Koalition macht die Erneuerung der SPD noch dringender. Dabei geht es nicht nur um organisatorische Fragen, größere Beteiligung der Mitglieder oder eine personelle Verjüngung, sondern vor allem um die Inhalte. Die SPD war in der Vergangenheit mutlos und hat Kompromisse in ihren Wahlprogrammen oft schon vorweggenommen. Nur wenn die SPD klarmacht, dass sie drängende Probleme wie die wachsende Schere zwischen Arm und Reich wirklich grundlegend angeht, kann sie wieder Wahlen gewinnen. Das wird in einer Großen Koalition nicht einfacher. Klar ist, dass es dafür den Druck der Parteibasis braucht. Wer eine linke Erneuerung der SPD will, sollte jetzt beitreten und die Partei zusammen mit vielen anderen verändern. Wir Jusos werden unseren Anteil daran entschlossen liefern.“

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