Artikel zum Schlagwort Jusos

Veranstaltungen in Kooperation mit der SPDqueer geplant

Jusos Leipzig laden zum Christopher Street Day 2018 ein

Die Leipziger Jusos beteiligen sich auch in diesem Jahr wieder an der Veranstaltungswoche zum Christopher Street Day Leipzig 2018. Dazu der Juso-Vorsitzende Marco Rietzschel: “Ich freue mich, dass wir uns mit insgesamt drei Veranstaltungen am Programm beteiligen. Mit der Eheöffnung für gleichgeschlechtlich Paare im letzten Jahr ist unser Kampf an der Seite der LGBTIQ*-Community noch nicht zu Ende. Wir stehen hinter den Forderungen des CSD Leipzig und wollen diese bunt und vielfältig auf die Straße tragen!” Weiterlesen

Sachsen darf nicht Bayern werden: Grenze des Zumutbaren im neuen Polizeigesetz schon jetzt überschritten

Foto: Jusos Sachsen

Zum mittlerweile bekanntgewordenen Gesetzesentwurf der sächsischen Staatsregierung zur Novelle des Polizeigesetzes erklärt Stefan Engel, Landesvorsitzender der Jusos Sachsen: „Klar ist, nach 20 Jahren muss auch ein solches Gesetz novelliert und an neue Herausforderungen angepasst werden. Anstatt jedoch auch bestehende Kompetenzen der Polizei zu hinterfragen, enthalten die Neuregelungen fast ausschließlich Ausweitungen der Befugnisse.“ Weiterlesen

1994 ist nicht 2018 – Novellierung des Sächsischen Frauenförderungsgesetzes

Am 8. März ist der Internationale Frauentag. Die Jusos Sachsen nehmen das alljährliche Ereignis zum Anlass, um auf die CDU-Blockade bei der Novellierung des Sächsischen Frauenförderungsgesetzes aufmerksam zu machen. Sie fordern ein modernes Gleichstellungsgesetz, durch welches die Chancengleichheit, unabhängig vom Geschlecht, befördert wird. Weiterlesen

Sachsens Jusos haben ihre Probleme mit dem Koalitionsvertrag

Wo findet sich denn da der Osten mit seinen Problemen wieder in der neuen GroKo?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserGanz sicher war sich Martin Dulig, Vorsitzender der sächsischen SPD und Teilnehmer der Koalitionsverhandlungen für die neue Bundesregierung: Die SPD habe in Berlin Großes erreicht. Auch für den Osten. Eine Aussage, die ausgerechnet die sächsischen Jusos zwei Tage später nicht teilen können. Dabei gehen die Ansichten schon bei dem auseinander, was man für den Osten für wirklich wichtig hält. Weiterlesen

Die SPD auf einer langen Reise

Jusos on Tour: GroKo oder NoGroKo in Leipzig mit Kevin Kühnert + Video

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserWenn es nach Union und SPD geht, befindet sich die Regierungsbildung nun auf der Zielgeraden. Die drei Parteien haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt – mehrere Monate nach der Bundestagswahl und mehrere Wochen nach dem Scheitern der „Jamaika“-Sondierungen. Nachdem in den vergangenen Tagen vor allem Personalfragen im Mittelpunkt standen – Horst Seehofer als Heimatminister, Olaf Scholz als Vizekanzler und Martin Schulz nun doch nicht als Außenminister (Stand: Freitagabend) –, geht es nun darum, dass sich die SPD-Mitglieder für oder gegen den Koalitionsvertrag entscheiden müssen. Der Juso-Chef Kevin Kühnert ist deshalb auf Debatten-Tour, am 9. Februar 2018 Weiterlesen

Kampagne zum Mitgliederentscheid hat längst begonnen

Neue GroKo? Für die sächsischen Jusos wird es kein „Weiter so“ mit Angela Merkel geben

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSelbst große bürgerliche Zeitungen äußern mittlerweile ihre Erwartungen, die SPD solle doch endlich wieder anfangen, sozialdemokratische Politik zu machen. Wenn sie es nicht macht, drohe ihr die Marginalisierung - wie in Frankreich, Italien, den Niederlanden. Und das große Hadern der Jusos mit den Ergebnissen der Sondierungsgespräche von Union und SPD macht erst richtig sichtbar, wie sehr die alte Tante SPD seit 2004 ihre Grundwerte verdünnt hat. Weiterlesen

Jusos Leipzig laden zur Diskussion ein

Das Leipziger Modell der Kommunalpolitik auf dem Prüfstand

An diesem Mittwoch, den 17. Januar, diskutieren die Jusos Leipzig gemeinsam mit dem Stadtrat und Fraktionsvorsitzenden der Leipziger SPD, Christopher Zenker, sowie dem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Dr. Joachim Fischer, über das Leipziger Modell. Die Veranstaltung beginnt 19:00 Uhr und findet in der Rosa-Luxemburg-Straße 19/21 im Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe statt. Weiterlesen

Jusos Leipzig, SPDqueer Leipzig und SPD-Arbeitnehmer*innen kritisieren Ergebnisse der Sondierungen

Die Jusos Leipzig, die SPDqueer Leipzig und die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen in der SPD Leipzig (AfA) kritisieren die Ergebnisse der Sondierungen und lehnen den Eintritt in eine erneute Große Koalition entschieden ab. Dazu der Juso-Vorsitzende Marco Rietzschel: „Für mich ist dies kein erfolgreiches Sondierungs-Ergebnis. Die Themen junger Menschen, bspw. eine Reform des Bafög, das tatsächlich zum Leben reicht, bezahlbarer Wohnraum für alle und gut ausgestattete Hochschulen, bleiben auf der Strecke! Der gesamte Bereich Migration und Flucht/Asyl ist aus Sicht der Jusos ein Kniefall vor den Rechtspopulist*innen von AfD und CSU und für uns nicht tragbar!“ Weiterlesen

Jusos Sachsen rufen zum Widerstand gegen Große Koalition auf

Foto: Jusos Sachsen

Die mehrheitliche Entscheidung des SPD-Parteivorstands, sich nach den Sondierungen nun auch für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU auszusprechen, stößt bei den Jusos Sachsen auf heftige Kritik. Von den 40 Parteivorstandsmitgliedern hatten nur sechs gegen ein entsprechendes Sondierungspapier gestimmt, darunter auch die sächsische SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe (1). Weiterlesen

Party, Protest, Polizei

SPD-Mitglieder kritisieren eigene Stadträtin für Aussagen zum Leipziger Osten

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDrohen dem Leipziger Osten bald „Zustände wie in Connewitz“? Und was genau eigentlich bedeutet die Nutzung dieses sonst in konservativen Kreisen beliebten Frames seitens einer SPD-Stadträtin? Nachdem Nicole Wohlfarth anlässlich einer von der Polizei aufgelösten Party am 2. Dezember 2017 an der Wurzner Straße mit drastischen Worten an die Öffentlichkeit gegangen ist, weht ihr ein starker Gegenwind aus der eigenen Fraktion und ihrem Ortsverein entgegen. Einige Anwohner kritisieren derweil die Einschätzungen der Polizei zum Versammlungsgesetz. Weiterlesen

Hofieren von Demokratiefeind Orbán unerträglich – Jusos Sachsen verlangen von Tillich Distanzierung

Foto: Jusos Sachsen

Die sächsischen Jusos kritisieren den Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich für sein Mittagessen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in Dresden. Dieser besuchte zuvor bereits Rainer Haseloff (CDU), den Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt. Die beiden Christdemokraten beteuern, dass es sich um rein private Treffen gehandelt hat. Weiterlesen

Stefan Engel neuer Landesvorsitzender der Jusos Sachsen

Foto: Jusos Sachsen

Am 28. Oktober fand die der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Jusos Sachsen statt. Im Mittelpunkt standen dabei die Neuwahlen des gesamten Landesvorstandes und die Verabschiedung des Grundsatzprogramms. Der Dresdner Student Stefan Engel (25) wurde dabei mit 82 % der gültigen Stimmen zum neuen Vorsitzenden und als Nachfolger von Katharina Schenk gewählt, die nicht erneut antrat. Engel war zuvor von 2011 bis 2016 Vorsitzender der Jusos in Dresden und engagiert sich kommunalpolitisch als Ortsbeirat in Dresden-Pieschen. Weiterlesen

Am 28. Oktober: Ordentliche Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen 2017

Die Landesdelegiertenkonferenz steht im Zeichen der Neuwahlen des Vorstandes. Katharina Schenk wird nicht erneut für das Amt kandidieren. Der langjährige Dresdner-Juso-Vorsitzende und Geschichtsstudent Stefan Engel (25) ist der bisher einzige Kandidat für die Nachfolge. Neben dem Vorsitzenden werden weitere Vorstandsposten neu besetzt. Inhaltlich befassen sich die Jusos mit ihrem Grundsatzprogramm. Eine ausführliche Beratung von Anträgen hatte bereits im Sommer auf einer außerordentlichen Landesdelegiertenkonferenz statt gefunden. Weiterlesen

Weil Kinder Zeit brauchen

Jusos Sachsen rufen zur Teilnahme an den GEW Kundgebungen auf

Archivfoto: L-IZ

Am kommenden Mittwoch, den 20. September, finden sachsenweit Kundgebung der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) statt. Unter dem Motto „Weil Kinder Zeit brauchen“ geht die GEW in Dresden, Leipzig und Chemnitz auf die Straße, um für bessere Bedingungen in den sächsischen KiTas zu kämpfen. Die Jusos Sachsen unterstützen den Aufruf und werden sich an den Kundgebung lautstark beteiligen. Weiterlesen