Artikel zum Schlagwort Jusos

Jusos Sachsen stellen inhaltliche Weichen für die Landtagswahl

Die sächsischen Jungsozialistinnen und Jungsozialisten haben auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz am Samstag in Pirna die inhaltlichen Weichen für die Landtagswahl im kommenden Jahr gestellt. Die Jusos Sachsen sprechen sich im beschlossenen Leitantrag unter anderem für längeres gemeinsames Lernen, eine deutliche Aufstockung des sozialen Wohnungsbaues und eine Stärkung zivilgesellschaftlicher Strukturen aus. Zudem erneuerten die etwa 80 anwesenden Delegierten auch ihre Kritik am vorgesehenen neuen Polizeigesetz, das massive Grundrechtseingriffe zur Folge haben wird. Weiterlesen

Die Jugend ist unsere Zukunft? – Jungsozialist*innen fordern mehr Mitbestimmung und Zukunftsinvestitionen

Foto: Jusos Sachsen

Im Jahr 1999 haben die Vereinten Nationen den 12. August zum Internationalen Tag der Jugend erklärt, um verstärkt auf die Situation von Kindern und Jugendlichen aufmerksam zu machen. Die Jusos Sachsen fordern anlässlich des Tages von der sächsischen Politik nicht nur Lippenbekenntnisse, sondern klare Weichenstellungen für mehr Zukunftsinvestitionen und Mitbestimmung. Weiterlesen

Jusos Sachsen lehnen Dienst- und Wehrpflicht ab

Foto: Jusos Sachsen

Aus Sicht der Jusos Sachsen ist eine Wiedereinführung der Wehrpflicht oder die Schaffung einer allgemeinen Dienstpflicht eine Scheindebatte. Der SPD-Jugendverband setzt stattdessen auf eine Stärkung der Freiwilligendienste. Dazu erklärt Stefan Engel, Landesvorsitzender der Jusos Sachsen: „Die Wehrpflicht wurde im Jahr 2011 aus guten Gründen abgeschafft. Es glich einer Lotterie, wer Zivil- oder Wehrdienst leisten musste und wer nicht. Unmotivierte Zwangsdienstleistende helfen weder der Bundeswehr noch den vielen Sozialeinrichtungen. Wer beispielsweise gute Pflege haben will, sollte sich endlich für ordentliche Tarif-Löhne in dieser Branche einsetzen.“ Weiterlesen

Veranstaltungen in Kooperation mit der SPDqueer geplant

Jusos Leipzig laden zum Christopher Street Day 2018 ein

Die Leipziger Jusos beteiligen sich auch in diesem Jahr wieder an der Veranstaltungswoche zum Christopher Street Day Leipzig 2018. Dazu der Juso-Vorsitzende Marco Rietzschel: “Ich freue mich, dass wir uns mit insgesamt drei Veranstaltungen am Programm beteiligen. Mit der Eheöffnung für gleichgeschlechtlich Paare im letzten Jahr ist unser Kampf an der Seite der LGBTIQ*-Community noch nicht zu Ende. Wir stehen hinter den Forderungen des CSD Leipzig und wollen diese bunt und vielfältig auf die Straße tragen!” Weiterlesen

Sachsen darf nicht Bayern werden: Grenze des Zumutbaren im neuen Polizeigesetz schon jetzt überschritten

Foto: Jusos Sachsen

Zum mittlerweile bekanntgewordenen Gesetzesentwurf der sächsischen Staatsregierung zur Novelle des Polizeigesetzes erklärt Stefan Engel, Landesvorsitzender der Jusos Sachsen: „Klar ist, nach 20 Jahren muss auch ein solches Gesetz novelliert und an neue Herausforderungen angepasst werden. Anstatt jedoch auch bestehende Kompetenzen der Polizei zu hinterfragen, enthalten die Neuregelungen fast ausschließlich Ausweitungen der Befugnisse.“ Weiterlesen

Sachsens Jusos haben ihre Probleme mit dem Koalitionsvertrag

Wo findet sich denn da der Osten mit seinen Problemen wieder in der neuen GroKo?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserGanz sicher war sich Martin Dulig, Vorsitzender der sächsischen SPD und Teilnehmer der Koalitionsverhandlungen für die neue Bundesregierung: Die SPD habe in Berlin Großes erreicht. Auch für den Osten. Eine Aussage, die ausgerechnet die sächsischen Jusos zwei Tage später nicht teilen können. Dabei gehen die Ansichten schon bei dem auseinander, was man für den Osten für wirklich wichtig hält. Weiterlesen

Die SPD auf einer langen Reise

Jusos on Tour: GroKo oder NoGroKo in Leipzig mit Kevin Kühnert + Video

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserWenn es nach Union und SPD geht, befindet sich die Regierungsbildung nun auf der Zielgeraden. Die drei Parteien haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt – mehrere Monate nach der Bundestagswahl und mehrere Wochen nach dem Scheitern der „Jamaika“-Sondierungen. Nachdem in den vergangenen Tagen vor allem Personalfragen im Mittelpunkt standen – Horst Seehofer als Heimatminister, Olaf Scholz als Vizekanzler und Martin Schulz nun doch nicht als Außenminister (Stand: Freitagabend) –, geht es nun darum, dass sich die SPD-Mitglieder für oder gegen den Koalitionsvertrag entscheiden müssen. Der Juso-Chef Kevin Kühnert ist deshalb auf Debatten-Tour, am 9. Februar 2018 Weiterlesen

Kampagne zum Mitgliederentscheid hat längst begonnen

Neue GroKo? Für die sächsischen Jusos wird es kein „Weiter so“ mit Angela Merkel geben

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSelbst große bürgerliche Zeitungen äußern mittlerweile ihre Erwartungen, die SPD solle doch endlich wieder anfangen, sozialdemokratische Politik zu machen. Wenn sie es nicht macht, drohe ihr die Marginalisierung - wie in Frankreich, Italien, den Niederlanden. Und das große Hadern der Jusos mit den Ergebnissen der Sondierungsgespräche von Union und SPD macht erst richtig sichtbar, wie sehr die alte Tante SPD seit 2004 ihre Grundwerte verdünnt hat. Weiterlesen

Jusos Leipzig laden zur Diskussion ein

Das Leipziger Modell der Kommunalpolitik auf dem Prüfstand

An diesem Mittwoch, den 17. Januar, diskutieren die Jusos Leipzig gemeinsam mit dem Stadtrat und Fraktionsvorsitzenden der Leipziger SPD, Christopher Zenker, sowie dem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Dr. Joachim Fischer, über das Leipziger Modell. Die Veranstaltung beginnt 19:00 Uhr und findet in der Rosa-Luxemburg-Straße 19/21 im Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe statt.Weiterlesen

Jusos Leipzig, SPDqueer Leipzig und SPD-Arbeitnehmer*innen kritisieren Ergebnisse der Sondierungen

Die Jusos Leipzig, die SPDqueer Leipzig und die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen in der SPD Leipzig (AfA) kritisieren die Ergebnisse der Sondierungen und lehnen den Eintritt in eine erneute Große Koalition entschieden ab. Dazu der Juso-Vorsitzende Marco Rietzschel: „Für mich ist dies kein erfolgreiches Sondierungs-Ergebnis. Die Themen junger Menschen, bspw. eine Reform des Bafög, das tatsächlich zum Leben reicht, bezahlbarer Wohnraum für alle und gut ausgestattete Hochschulen, bleiben auf der Strecke! Der gesamte Bereich Migration und Flucht/Asyl ist aus Sicht der Jusos ein Kniefall vor den Rechtspopulist*innen von AfD und CSU und für uns nicht tragbar!“ Weiterlesen

Jusos Sachsen rufen zum Widerstand gegen Große Koalition auf

Foto: Jusos Sachsen

Die mehrheitliche Entscheidung des SPD-Parteivorstands, sich nach den Sondierungen nun auch für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU auszusprechen, stößt bei den Jusos Sachsen auf heftige Kritik. Von den 40 Parteivorstandsmitgliedern hatten nur sechs gegen ein entsprechendes Sondierungspapier gestimmt, darunter auch die sächsische SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe (1). Weiterlesen

Party, Protest, Polizei

SPD-Mitglieder kritisieren eigene Stadträtin für Aussagen zum Leipziger Osten

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDrohen dem Leipziger Osten bald „Zustände wie in Connewitz“? Und was genau eigentlich bedeutet die Nutzung dieses sonst in konservativen Kreisen beliebten Frames seitens einer SPD-Stadträtin? Nachdem Nicole Wohlfarth anlässlich einer von der Polizei aufgelösten Party am 2. Dezember 2017 an der Wurzner Straße mit drastischen Worten an die Öffentlichkeit gegangen ist, weht ihr ein starker Gegenwind aus der eigenen Fraktion und ihrem Ortsverein entgegen. Einige Anwohner kritisieren derweil die Einschätzungen der Polizei zum Versammlungsgesetz. Weiterlesen