Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen der Region Nordwestsachsen (AsJ Leipzig) hat mit Entsetzen die Bedrohungssituation unseres Genossen und Mitglieds des Deutschen Bundestags Dr. Karamba Diaby zur Kenntnis genommen. Die Schüsse auf Karambas Wahlkreisbüro in unserer Nachbarstadt Halle an der Saale sind zutiefst erschreckend. Die nunmehr zudem geäußerte Morddrohung ist entsetzlich und verabscheuungswürdig.
Sie zeigt, dass wir Demokrat*innen über Parteigrenzen hinweg der fortschreitenden Radikalisierung entgegentreten müssen. Die Bedrohung von Politiker*innen und zivilgesellschaftlich Engagierten, Angriffe auf diese, die Stigmatisierung von und Tätlichkeit gegenüber Menschen aufgrund ihres Glaubens, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wie auch alle weiteren auf die Verbreitung von Angst und Schrecken gerichteten Verhaltensweisen sind nicht hinnehmbar.
Es gilt, dem entschieden entgegenzutreten. Wir stellen uns als AsJ Leipzig an die Seite von Karamba und seinem Team und wünschen ihm Kraft und breite Unterstützung durch die Bürger*innen in Halle.
Dazu der am neugewählte Vorsitzende der Leipziger SPD Jurist*innen Arnold Arpaci: “Der Nährboden für solche Taten wird durch rassistische Hasskommentare im Netz gelegt. Wir fordern eine stärkere Verfolgung von Kommentaren, die zu jedwedem Hass aufstacheln, um dieser Spirale der Gewalt entgegen zu treten.”
Die AsJ Leipzig hat am 22.01.2020 einen neuen Vorstand gewählt. Im gehören unter anderem an:
Vorsitzender: Arnold Arpaci (Doktorand)
Stellv. Vorsitzende: Dr. Nora Düwell (Richterin) und Anna-Luise Friedrich (Richterin)
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