Neues Gesetz vom November machte erst Nutzung des Wohnheims in Dölitz als Erstaufnahmeeinrichtung möglich

LeserclubWas ist in der Friederikenstraße eigentlich falsch gelaufen? Aktuell wird in dem ehemaligen Lehlings- und Studentenwohnheim in Dölitz eine Interims-Erstaufnahmeeinrichtung des Freistaats für die zunehmende Zahl von Asylsuchenden eingerichtet. Noch bis Sommer 2014 gehörte das Objekt der Stadt. Sie war sogar selbst noch dabei, mit dem neuen Eigentümer über eine Anmietung zu verhandeln, als der Freistaat schon am Zug war. Ein Kommunikationsproblem oder ein Gesetzesloch?

Die Vorgeschichte haben wir ja an dieser Stelle schon erzählt: 2010 gab es den Vorstoß, eventuell eine Waldorfschule in dem leer stehenden Objekt unterzubringen, 2012 war es als Bandhaus für die Leipziger Musikerszene im Gespräch. Dass beide Male nichts draus wurde, lag, so antwortet nun Leipzigs Verwaltung auf L-IZ-Nachfrage, an den nötigen hohen Investitionskosten: „Das Objekt war über 10 Jahre zum Verkauf vorgesehen und wurde mehrfach ausgeschrieben, eine belastbare Weiternutzungsabsicht bestand aufgrund der hohen Investitionskosten nicht.“

Das hat auch 2012 die Pläne begraben, aus dem ein wenig abseits gelegenen Obbjekt ein neues Bandhaus für Leipzig zu machen – sehr zum Bedauern insbesondere der Linksfraktion. Und das hat nicht das Liegenschaftsamt allein beschlossen, sondern der gesamte Grundstücksverkehrsausschuss. Da sitzen aus allen Fraktionen Vertreter drin – elf Stadträte insgesamt. Dazu Wirtschaftsbürgermeister Uwe Albrecht (CDU), dem das Liegenschaftsamt unterstellt ist, als Vorsitzender. In welcher Konstellation dieses Gremium freilich entscheidet, das erfahren die Bürger nicht. Denn diese Tagesordnungspunkte sind allesamt nichtöffentlich, weil es zumeist auch um „Interessen Dritter“ geht. Was da besprochen wurde, wird auch nicht als Protokoll veröffentlicht.

Aber auch die Friederikenstraße 37 war dort Thema. Mehrfach. Zuletzt im Juli 2014, als der Beschluss gefasst wurde, das Objekt an die KKS Project GmbH zu verkaufen.

„Die Entscheidung zum Verkauf der Friederikenstraße 37 wurde durch die Gremien (Grundstückverkehrsausschuss) und Gesamtverwaltung der Stadt getroffen, sie war keine Einzelentscheidung des Liegenschaftsamtes“, betont Leipzigs Stadtverwaltung auf Nachfrage. „Die Entscheidung zum Verkauf und damit gegen die Nutzung als Kulturstätte fiel vor allem vor dem Hintergrund des hohen Investitionsbedarfes bei einer Umnutzung.“ Über diese Entscheidung zum „Bandhaus“ wurde der Stadtrat am 23. Januar 2013 informiert.

Über den Verkauf entschied der Grundstücksverkehrsausschuss

Womit dann auch dieses Thema vom Tisch war. Der Bedarf an neuen Unterkünften für Asylbewerber stieg zwar in Leipzig seit 2013 spürbar. Aber die Friederikenstraße 37 kam damals für eine solche Unterbringung gar nicht in Frage, bestätigt nun die Stadt. Womit die Immobilie logischerweise wieder zum Verkaufskandidaten wurde. Denn was die Stadt nicht selbst nutzen kann, stößt sie ab, um mit den eingenommenen Geldern dann in Objekte zu investieren, die tatsächlich in naher Zeit gebraucht werden.

„Von der Verwaltung nicht genutzte Immobilien werden nach dem Wirtschaftlichkeitsgrundsatz veräußert, um den Ankauf anderer, dringender benötigter Flächen zu ermöglichen. Verkäufe folgen der Entscheidung zuständiger Gremien, hier des Grundstücksverkehrsausschusses, der diesen Beschluss in öffentlicher Sitzung gefasst hat“, betont die Verwaltung deshalb noch einmal. Die im Grundstücksverkehrsausschuss versammelten Stadträte wussten also Bescheid über den Verkauf. Und auch in die strategischen Ziele der Stadtentwicklung sei der Vorgang eingebunden gewesen, so die Verwaltung: „Strategische Planungen werden immer von der gesamten Verwaltung verfolgt. Das Objekt Friederikenstraße 37 befindet sich in einem Gewerbegebiet, eine Nutzung als Wohnobjekt war demnach nicht möglich, auch nicht als Unterkunft. Dies veränderte sich erst mit der Gesetzesänderung im 3. Quartal 2014. Zu diesem Zeitpunkt war der Verkauf durch den Grundstücksverkehrsauschuss bereits seit Monaten beschlossen.“

Womit zum ersten Mal erwähnt wird, warum es jetzt zu der scheinbaren Kommunikationspanne zwischen Stadt und Land kam: Eine Gesetzesänderung, die just wenige Wochen, nachdem Leipzig das Objekt in der Friederikenstraße verkauft hatte, gültig wurde.

„Ein Missstand lässt sich insofern nicht erkennen, als bei Veräußerungsbeschluss eine Nutzung als Asylunterkunft baurechtlich nicht möglich war“, betont die Verwaltung deshalb.

Ein Gesetz verändert die Lage

Das Gesetz, das alles veränderte, war das „Gesetz über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen“, das am 25. November 2014 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1748) veröffentlicht wurde und am 26. November in Kraft trat. Seitdem ist auch die Nutzung von Immobilien in Gewerbegebieten zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden möglich. Der Bundestag hatte dem Gesetz schon am 6. November zugestimmt. Der Bundesrat – von dem auch die Gesetzesinitiative ausging – hatte dem Gesetz schon am 19. September 2014 zugestimmt.

Zwischen dem Verkauf im Sommer 2014 und dem neuen Gesetz im November lagen also nur wenige Wochen. Am Ende hatte der Freistaat wohl die besseren Kondionen geboten. Leipzig hatte das Nachsehen.

Und trotzdem bleiben noch Fragen. Denn Leipzig hat ja sein Problem, die zunehmende Zahl an Asylbewerbern unterzubringen, damit noch nicht gelöst. Die 300 bis 350 Plätze in der Friedrikenstraße hätten die aktuelle Versorgungslücke von 600 wenigstens zum Teil gefüllt.

Gab es also wenigstens so eine Art Abstimmung zwischen dem Sächsischen Immobilienmanagement, das die Verhandlungen für den Freistaat führte, und dem Sozialdezernat der Stadt Leipzig?

Dazu geben wir die Antworten einfach mal so wieder, wie wir sie bekamen:

1. Hat die Stadt tatsächlich nichts von den parallelen Gesprächen des Freistaats mit dem Eigentümer gewusst? Oder ging die Kommunikation am Sozialdezernat vorbei?

Von Seiten des Freistaates wurde das Sozialamt nicht über anstehende Verhandlungen zu dem Objekt informiert.

2. Auf Landesseite war das SIB in die Verhandlungen involviert? Gab es tatsächlich keine Absprachen mit der Stadt? Oder gab es sie – und gab es eine entsprechende Stellungnahme der Stadt? Immerhin hatte sie ja selbst Interesse am Objekt.

Es gab von Seiten des Freistaates keine Absprachen mit dem Sozialamt zum Objekt. Infolgedessen konnte vom Sozialamt auch keine Stellungnahme abgegeben werden.

Das Bundesgesetzblatt zur Erleichterung der Schaffung von Asylbewerberunterkünften als pdf zum Download.

AsylpolitikErstaufnahmeeinrichtungDölitz
Print Friendly, PDF & Email
 
2 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Einige Tipps vom ADFC Leipzig für das richtige Verhalten von Radfahrer/-innen im Zusammenhang mit Lkw an Kreuzungen
Auch wenn es sich ungewöhnlich anfühlt: Wird der geradeausfahrende Radverkehr links neben dem rechtsabbiegenden Kfz-Verkehr geführt, erhöht sich die Sicherheit für den Radverkehr deutlich. Foto: ADFC Leipzig

Foto: ADFC Leipzig

Für alle LeserAm Montag, 22. Juni, wurde in Leipzig wieder eine Radfahrerin von einem rechtsabbiegenden Lkw erfasst und starb noch an der Unfallstelle. Das Thema tödliche Fahrradunfälle in Zusammenhang mit Lkw ist leider nicht neu, stellt der ADFC Leipzig fest. Bereits im Februar dieses Jahres haben der ADFC Bundesverband und der Bundesverband Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) e. V. in einem Positionspapier Forderungen an die Politik gestellt, um die Abbiegesituation an Kreuzungen zu verbessern und den Konflikt LKW – Radfahrende zu entschärfen.
Omas for Future und Parents for Future wollen OBM Burkhard Jung 1.000 Klimawünsche übergeben
Klimawunschzettel-Aktion in der Leipziger Petersstraße. Foto: Parents for Future Leipzig

Foto: Parents for Future Leipzig

Für alle LeserAm Mittwoch, 8. Juli, wird der Stadtrat über das Sofortmaßnahmenprogramm des OBM zum Klimanotstand abstimmen. Tags drauf, am 9. Juli, gibt es in der Kongresshalle die klimapolitische Stunde, in der sich der Stadtrat zwei Stunden lang mit den akuten Problemen des Klimawandels für Leipzig beschäftigen wird. Und die Leipziger „Parents for Future“ sowie die „Omas for Future“ wollen dem Oberbürgermeister bei der Gelegenheit ihre ganz besonderen Wünsche übergeben.
Grüne sehen gute Chancen für ihre Antragsliste zum Klimanotstands-Sofortmaßnahmen-Programm des OBM
Transparent vorm Neuen Rathaus 2019. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWas so mancher befürchtet hatte, passiert gerade: Nachdem Leipzig mit einer großen Kraftanstrengung seine Soforthilfeprogramme für den hiesigen Mittelstand aufgelegt hat, der coronabedingt in die Krise rauschte, drohen jetzt harte Verhandlungen um den Leipziger Doppelhaushalt 2021/2022. Und auch für den Klimaschutz droht das Geld knapp zu werden, obwohl Leipzig mitten im Klimanotstand steckt.
Das Sofortprogramm des OBM zum Klimanotstand reicht bei weitem noch nicht aus
Der Physiker und „Scientist for Future“ Dr. Christoph Gerhards erklärte am 20. Mai 2019, wann es kippt. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs ist zwar ein echtes Novum, dass Oberbürgermeister Burkhard Jung ein Sofortprogramm zum Klimanotstand der Stadt Leipzig vorlegt, das der Stadtrat nun beschließen soll. Aber auch aus Sicht der Leipziger „Scientists for Future“ schafft es das Programm nicht ansatzweise, Leipzig auf den Kurs zu bringen, seine Klimaziele für das Jahr 2026 zu erreichen. Dann hat Leipzig nämlich sein Co2-Budget rechnerisch völlig aufgebraucht, ohne dass die Emissionen tatsächlich spürbar gesunken sind.
Linke beantragt eine transparente Berichterstattung zum sozialen Wohnungsbau in Leipzig
Entwicklung der Bodenpreise und der Grundstücksverkäufe in Leipzig. Grafik: Stadt Leipzig

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserÜberhaupt nicht zufrieden mit der im Mai vorgelegten „Wohnungsbauförderkonzeption 2020“ des Dezernats Stadtentwicklung und Bau zeigt sich jetzt die Linksfraktion. Wenn die Fraktionen Schulnoten verteilen dürften, wäre dieser Änderungsantrag wohl so etwas wie ein „ungenügend“. Denn so wie die bisherige Förderung gestrickt war, entsteht nicht einmal ein Drittel der benötigten „Sozialwohnungen“ pro Jahr.
Prekäre Arbeitsplätze passen nicht zu einem Wohnungsmarkt mit steigenden Mieten
Die Befürchtungen zu den negativen Entwicklungen der nächsten zehn Jahre. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2018

Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2018

Für alle LeserSo eine Leipziger Bürgerumfrage macht vieles sichtbar, was mit einiger politischen Klugheit geändert werden könnte. Aber Politik ist nicht immer klug. Oft genug ist sie interessengesteuert. Und wenn es um richtig viel Geld geht, wird sie geradezu undurchschaubar. Das spüren auch die Leipziger/-innen, auch wenn sie ziemlich ratlos den steigenden Mieten gegenüberstehen und immer mehr das dumme Gefühl haben, dass sie sich Wohnen in Leipzig vielleicht bald nicht mehr leisten können.
Während der Corona-Zeit fit bleiben: So gelingt es

Foto: Pixabay

Die vergangenen Wochen waren ohne Frage keine einfache Zeit. Insbesondere in Bezug auf die eigene Fitness macht die außergewöhnliche Corona-Lage einem das Leben schwer. Inzwischen sind zwar die ersten Fitnessstudios wieder geöffnet, doch mit den strengen Hygiene- und Abstandregelungen sind die Workouts dort nur in eingeschränktem Maße möglich. Auch Sportvereine können ihre Angebote derzeit noch nicht wieder anbieten. Höchste Zeit also, sich auch anderweitig fit zu halten. Wie das geht, erfahren Sie in diesem Beitrag.
Montag, der 6. Juli 2020: Verfassungsschutz und AfD bleiben Thema für die Sommerpause
Dirk-Martin Christian, Präsident des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz. Foto: SMI / Isabelle Starruß

Foto: SMI / Isabelle Starruß

Für alle Leser/-innenDie Parlamentarische Kontrollkommission des sächsischen Landtags hat sich heute mit der Frage beschäftigt, ob der Verfassungsschutz rechtswidrig Daten von AfD-Abgeordneten gespeichert hat. Eine Antwort darauf wird es wohl erst nach der Sommerpause geben. Rechte Umtriebe gab es am Wochenende in Liebertwolkwitz, wo die Polizei eine Gartenparty auflöste. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 6. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Wachauer Festival-Nächte 2020 – Corona bedingtes Alternativprogramm
Die Kirchenruine in Wachau. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Corona bedingt können die Wachauer Festival-Nächte 2020 nicht wie geplant stattfinden. Gemeinsam mit der Stadt Markkleeberg und dem Landkreis Leipzig konnte jedoch kurzfristig eine Alternativ-Variante erarbeitet werden, um das beliebte, alljährlich in der Kirchenruine Wachau stattfindende, Festival nicht ausfallen lassen zu müssen.
KulturKino zwenkau: Braunkohlenbergbau in Film und Literatur
Abschiedsdisco © DEFA-Stiftung Rigo Dommel

© DEFA-Stiftung Rigo Dommel

Im sächsischen Jahr der Industriekultur 2020 haben sich der Bergbau-Technik-Park e.V., das Soziokulturelle Zentrum KuHstall e.V. und das KulturKino zwenkau zusammengeschlossen, um im Landkreis Leipzig eine Veranstaltungsreihe zum Thema Braunkohlenbergbau in Film und Literatur zu veranstalten. An sehr unterschiedlichen Orten wird es Gelegenheit geben, Spielfilme, Dokumentationen, Kurzfilme und Literatur der letzten 40 Jahre zu diesem Thema zu erleben.
Linksfraktion beantragt die Entwidmung der Beethovenstraße direkt vor der Unibibliothek
Die Beethovenstraße kurz vor der Bibliotheca Albertina. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit einem Jahr ist die Beethovenstraße offiziell Fahrradstraße. Aber viele Radfahrer/-innen haben nicht das Gefühl, dass die blauen Schilder irgendetwas geändert hätten. Noch immer drängen sich hier die Kraftfahrzeuge durch, als müssten sie auf Radfahrer und Fußgänger keine Rücksicht nehmen. Die Linksfraktion sieht da nur einen logischen Folgeschritt: Der Straßenraum vor der Bibliotheca Albertina muss entwidmet werden.
Piktogramm und Umsetzungskonzept für Fahrradstraßen sollen bald kommen
Ausweisung für eine Fahrradstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDa waren wir nicht die Einzigen, die einige wichtige Zusagen der Verwaltung im Ohr hatten. Zum Beispiel die zur Vorstellung eines Piktogramms für Fahrradstraßen. So um Ostern herum sollte es eigentlich vorgestellt werden. Aber um Ostern herum kämpfte sich Leipzig gerade aus dem strengen Corona-Shutdown heraus. Was die SPD-Fraktion nicht davon abhielt, zwei etwas ungeduldige Stadtratsanfragen zu stellen.
Linke beantragen ein Artenschutzkonzept für den Wilhelm-Leuschner-Platz
Gerade rechts und links der Markthallenstraße sind dichte Gehölze herangewachsen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn der Ratsversammlung am Mittwoch, 8. Juli, wird wahrscheinlich der Bebauungsplan Nr. 392 „Wilhelm-Leuschner-Platz“ auf der Tagesordnung stehen, zu dem es ganz bestimmt heftige Diskussionen geben wird. Nicht nur, was all die von der Stadt geplanten Ansiedlungen betrifft (was die Freibeuter thematisieren) oder den Verkauf städtischer Grundstücke (was der Stadtbezirksbeirat Mitte kritisiert), sondern auch die Artenvielfalt auf dem Platz, der ja im Grunde eine Nachkriegsbrache ist.
CDU und SPD beantragen ein kleines Corona-Konjunktur-Paket für Leipzig
Stadtrat Heiko Bär (SPD). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSo langsam kommt Leipzig aus der Coronakrise, immer weniger Auflagen schränken das öffentliche Leben ein. Aber nicht alle Wirtschaftsbranchen werden unversehrt aus dem Shutdown kommen. Die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung gehen auch an der Leipziger Wirtschaft nicht vorbei, stellen nun SPD- und CDU-Fraktion in einem gemeinsamen Stadtratsantrag fest, mit dem sie ein kleines Konjunkturpaket für Leipzig beantragen.
Das Übergewicht der Leipziger nimmt weiter zu und Armut hat fettmachende Ernährung geradezu zur Folge
Der „Bauch“ kann zu einer ganzen Folge gesundheitlicher Probleme führen. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserAdipositas – also krankhaftes Übergewicht – ist eine „Wohlstandskrankheit“. Wohlgemerkt: in Gänsefüßchen. Denn sie entsteht zwar in einer Wohlstandsgesellschaft, trifft darin aber vor allem diejenigen, die künstlich arm gehalten werden. Auch das macht die „Bürgerumfrage 2018“ wieder sichtbar. Seit Jahren fragen die Leipziger Statistiker nämlich auch nach Gewicht und Größe der Befragten.