Leipziger Ämterwillkür und ein Brief an den OBM

Naturschutzverbände, die gegen die Stadt klagen, werden nicht mehr eingeladen

Für alle LeserZuckerbrot und Peitsche, so ungefähr könnte man die Umweltpolitik von Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung beschreiben. Wer das Ämterhandeln nicht stört und nicht gegen Umweltverstöße der Stadt klagt, der darf mitspielen und wird eingeladen zu all den nichtoffiziellen Beratungsrunden, in denen die Verwaltung den Verbänden ihre Umweltpolitik klarmacht. Und wer das Klagerecht nutzt, wird ausgesperrt. Natürlich erwischt es wieder den NuKLA e.V.. Diesmal auf seinem ureigensten Gebiet: der Rettung des Auwaldes.

Eigentlich hätte auch Wolfgang Stoiber, der Vorsitzende des NuKLA e.V., nie davon erfahren, dass die Stadt zu einem Workshop zur Zukunft des Auenwaldes eingeladen hatte, wäre er nicht auch noch Mitglied im BUND Leipzig und hätte dort bei einer Mitgliederversammlung im Dezember erfahren, dass die Stadt so einen Workshop veranstaltet hatte – der BUND war eingeladen, der NuKLA nicht.

Was ihn wunderte. Da reißt man sich um die Wiederbelebung des Auenwaldes seit Jahren ein Bein aus, sensibilisiert die Bevölkerung, thematisiert die brisanten Themen. Und dann, wenn das Leitbild für die Aue endlich spruchreif wird, dann beschließt Leipzigs Verwaltung, dass der NuKLA e.V. dabei keine Rolle zu spielen habe.

Dieses Leitbild sollte eigentlich schon Ende 2017 fertig sein. So jedenfalls hatte es das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie 2016 angekündigt. Denn bis jetzt gibt es so ein Leitbild nicht. Und auch Leipzigs Amt für Stadtgrün und Gewässer ging 2016 noch davon aus, dass die Aue gerade da, wo es um die Renaturierung des Auenwaldes geht, geöffnet werden soll und 2050 die Deiche abgebaut oder zurückverlegt werden könnten. Genau das Leitbild, das auch der NuKLA e.V. verfolgt.

Und dann erfuhr Stoiber, dass das zuständige Amt für Stadtgrün und Gewässer wieder nur ausgewählte Naturschutzvereine eingeladen hatte.

„Der von Ihnen angesprochen Workshop diente dazu, in Kooperation mit ausgewählten Personen und Verbänden konstruktiv den Weg zu einem Gesamtkonzept für die zukünftige Auenentwicklung in Leipzig zu diskutieren“, schrieb der zuständige Koordinator im ASG, Torsten Wilke, an Wolfgang Stoiber. Der natürlich über das seltsame Wort „konstruktiv“ stolperte. Das hatte er aus Leipzigs Ämtern nun schon ein paar Mal zu oft gehört. Denn in der Praxis bedeutet es eben, dass die zuständigen Ämter nur noch mit Umweltvereinen zusammenarbeiten, die der Stadtpolitik nicht widersprechen. Eigentlich gehört das Wort in den Wortschatz der DDR. Dort war es eindeutig besetzt. Wer nicht „konstruktiv“ mitarbeitete, also die Parteilinie unterstützte, wurde ausgeschlossen, galt als renitent oder gleich gar dissident.

Zu hart formuliert?

Wahrscheinlich nicht. Denn wer so mit den Naturschutzverbänden umgeht, die eigentlich per Gesetz ein Klagerecht haben, wenn städtische Behörden gegen Umweltauflagen verstoßen, der sorgt dafür, dass niemand mehr widerspricht und dass amtlich beschlossene Pläne ohne Widerspruch abgearbeitet werden können.

Und warum will das ASG den NuKLA nicht mit am Tisch? Die Begründung von Torsten Wilke: „Wie Sie wissen, befinden wir uns mit der Grünen Liga aktuell in einer gerichtlichen Auseinandersetzung genau in diesem thematischen Kontext. Da NuKLA die Grüne Liga Vorort vertritt, müssen wir derzeit von weiterführenden Diskussionen mit NuKLA Abstand nehmen.“

Das ist nun Leipzigs Umweltpolitik in nuce. Denn so deutlich hat auch Stoiber noch nicht zu hören bekommen, dass Leipzigs Verwaltung nur noch mit Umweltverbänden spricht, die nicht gegen die Umweltverstöße der Stadt klagen.

Wobei gerade beim Thema „Diskussion einer gesamträumlichen Auenperspektive in Leipzig“ natürlich die Gefahr besteht, dass die städtischen Sachwalter ganz und gar nicht daran denken, den Leipziger Auenwald wieder zu öffnen, sondern ihre bekannten Spielchen spielen, die dazu führen, dass der Wald ohne Wasser bleibt, dass Wasser für Motorbootkanäle umgeleitet und jede Menge Geld in Prestigeprojekte wie die Alte Elster gesteckt wird, während der Auenwald zum Lieferanten für wertvolle Altbäume degradiert wird. Und niemand widerspricht – oder kann widersprechen.

Aus Sicht des NuKLA e.V. ist das natürlich reine Ämterwillkür. Und Beschneidung gesetzlicher Rechte. Beim NuKLA e.V. weiß man ja nur zu gut, dass eine nachträgliche Beteiligung, wenn die Pläne in den Ämtern schon beschlossen sind, nichts mehr ändert. Das WTNK ist dafür das leuchtende Beispiel.

Und so schrieb Wolfgang Stoiber jetzt einen geharnischten Brief an den Leipziger Oberbürgermeister, der diese Zustände zumindest duldet. Und zwar seit Jahren.

Hier ist der Brief:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung, sehr geehrter Herr Bürgermeister Rosenthal,

nachstehend der Schriftwechsel mit dem Amt für Stadtgrün und Gewässer zur Mitarbeit von GRÜNER LIGA/NuKLA zur weiteren Entwicklung einer „gesamträumlichen Auenperspektive in Leipzig“ zu der die Stadtverwaltung „ausgewählte Personen und Verbände“ eingeladen hat.

Wir richten uns ausdrücklich als politisch Verantwortliche für diesen Prozess an Sie.

Dass es unterschiedliche Ansichten zur weiteren Entwicklung des Auwaldes, nicht nur auf Leipziger Flur sondern weit darüber hinaus, gibt, ist hinlänglich bekannt. Ebenso, dass die GRÜNE LIGA/NuKLA den Standpunkt der Stadtverwaltung nicht teilt. Sowohl den fachlichen Standpunkt (wir möchten insoweit an unseren offenen Brief vom 09.09.2018 erinnern), als auch den Standpunkt im Hinblick auf eine „kooperative und konstruktive Zusammenarbeit“.

Ausdrücklich diese „kooperative und konstruktive Zusammenarbeit“ wird durch dieses Schreiben des Amtes für Stadtgrün und Gewässer erneut ad absurdum geführt, wie die interessierte Öffentlichkeit nicht das erste Mal erleben durfte, erweist sich die postulierte Behauptung einer öffentlichen Beteiligung als „kooperative und konstruktive Zusammenarbeit“ nicht nur als inhaltsleere Formel sondern vielmehr als geplante Irreführung, insbesondere der Öffentlichkeit.

Tatsächlich ist es, wie der Text von Herrn Wilke in Ihrem Auftrag gerade wieder verifiziert, noch viel schlimmer, denn von der behaupteten „kooperativen und konstruktiven Zusammenarbeit“ werden bestimmte Gruppen willkürlich ausgeschlossen. Ausgeschlossen, weil sie nicht nur von ihrem Recht sondern der spiegelbildlich verbundenen Pflicht Gebrauch machen, den eigenen Satzungszweck verfolgend behördliches Handeln im Hinblick auf dessen Rechtmäßigkeit überprüfen zu lassen.

Konsequent zu Ende gedacht bedeutet dieses Verhalten der Stadtverwaltung, deren Vertreter Sie nach außen sind, dass die Stadtverwaltung durch eigenes rechtswidriges Verhalten entscheidende Akteure von der weiteren Entwicklung ausschließt und dazu nach eigenem Gutdünken entscheidet: Die Stadtverwaltung entscheidet also darüber, was „kooperativ“ und „konstruktiv“ ist. Darüber hinaus wird mit diesem Vorgehen neuerlich ein Exempel statuiert, ein Zeichen gesetzt. Ein Zeichen an Dritte, das da lautet: „Seht her was passiert, wenn ihr von euren euch zustehenden Rechten Gebrauch macht. Dann steht ihr vor der Tür, ausgeschlossen. Außerdem seid ihr unkooperativ und destruktiv!“ Die Stadtverwaltung entscheidet somit aus Ihrer Sicht darüber, was „kooperativ“ und „konstruktiv“ ist.

Der Verweis auf spätere, gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung beweist dann lediglich noch mal, dass es Ihnen um eine wirklich Beteiligung überhaupt nicht geht, sondern diese in der Tat nur zwangsweise, weil der Gesetzgeber dummerweise diese Beteiligung vorgeschrieben hat, durchzuführen ist.

Dieses als „staatliche Willkür“ zu beschreiben, dürfte ein Fall von Untertreibung sein.

mit freundlichen Grüßen! W. Stoiber
GRÜNE LIGA Sachsen/NuKLA e. V.

AuenwaldNuKLAOffener Brief
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Gegen den Rechtsruck: Tausende demonstrieren in Leipzig für ein solidarisches Europa
Auftaktkundgebung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoEin breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Kultureinrichtungen, Umweltverbänden und sozialen Organisationen ist am Sonntag, den 19. Mai, auf die Straße gegangen, um für ein solidarisches Europa zu demonstrieren. Unter anderem in Leipzig fand eine Demonstration statt – hier beteiligten sich etwa 4.000 Menschen.
Das Schauspielhaus soll in den nächsten drei Jahren für 1,8 Millionen Euro energetisch saniert werden
Schauspiel Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWer sparen will, braucht einen langen Atem. Aber es lohnt sich. So wie beim Schauspielhaus, wo jetzt sowieso die nächsten Schritte bei der Sanierung der Außenhülle anstehen. Das will das Schauspiel auch gleich mit einer energetischen Dämmung der Gebäudehülle verbinden, um den Energieaufwand für das Haus deutlich zu senken. Ein Bündel von Maßnahmen im Umfang von 1,789 Millionen Euro soll dazu bis 2022 umgesetzt werden. Und die Außenbeleuchtung soll auch endlich sparsamer werden.
OBM soll sich in Dresden um eine Verlängerung der Kappungsgrenzen-Verordnung bemühen
Für kleine Einkommen ist der Leipziger Wohnungsmarkt längst eng geworden. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer Leipziger Wohnungsmarkt ist eng geworden. Gerade in innerstädtischen Quartieren ist das schon deutlich zu spüren. Umso besorgter waren die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen im März, dass die Kappungsgrenzen-Verordnung 2020 ohne Nachfolgeregelung ausläuft. Deshalb beantragten sie, der OBM möge sich in Dresden darum bemühen, dass es eine Anschlussregelung gibt.
Leipzig soll noch im Sommer Mitglied der Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs werden
Radfahrer im südlichen Auenwald. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 7. März gründete sich in Bautzen die Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs (Rad.SN). Gründungsstädte waren Bautzen, Borna, Meißen, Niesky, Pirna, Radeberg, Radebeul und Zittau. Und auch die Stadt Leipzig wird der Arbeitsgemeinschaft beitreten. Die Vorlage für den Beitrittsbeschluss hat das Planungsdezernat jetzt eingebracht.
Leipzigs Wirtschaftsdezernat sieht noch lange kein Überangebot an Hotelbetten in der Stadt
Das künftige Hotelgebäude am Burgplatz. Foto: Petersbogen Burgplatz GmbH

Foto: Petersbogen Burgplatz GmbH

Für alle LeserEs wird gebaut und gebaut und gebaut. Immer mehr Hotels entstehen in Leipzig. Und einige alteingesessene Hoteliers stöhnen schon, weil sie befürchten, dass es viel zu viel werden könnte. Ein Thema, das Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann aufgriff und jetzt von Leipzigs Stadtverwaltung wissen wollte, wo denn nun die Grenzen dieses Wachstums sind. Und warum stattdessen keine Wohnungen gebaut werden.
Club Convention vom 23.-26. Mai – Festival der Theaterspielclubs am Schauspiel Leipzig
Schauspiel Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Vom 23. bis 26.5. findet mit der Club Convention wieder das Festival der Theaterspielclubs am Schauspiel Leipzig statt. Auf den Bühnen stehen neben dem Seniorenspielclub „Die Spielfreudigen“ auch der Club „ü31“ und die beiden Theaterjugendclubs „#noname“ und „Sorry, eh!“. Sie alle zeigen die Neuinszenierungen, die sie unter Anleitung von Schauspielern und Theaterpädagoginnen des Hauses für das Festival erarbeitet haben. Nachgespräche und eine Festivalparty runden das Programm der Club Convention ab.
1.300 Kilometer Elbeabenteuer mit Karten, Adressen, Quartieren und Reparaturwerkstätten
Oliver Pape am vierten Tag seiner Tour von Dessau bis zur tschechischen Grenze auf dem Elberadweg. Hier radelt der Berliner gerade durch das Städtchen Königstein in der Sächsischen Schweiz – im Hintergrund die berühmte Bergfestung. Foto: Hartmut Landgraf

Foto: Hartmut Landgraf

Für alle LeserDer Elberadweg ist – was das Prestige sächsischer Radwege betrifft – natürlich unschlagbar. Wer mit dem Rad hingelangen will, kann von Leipzig aus drei verschiedene Routen nutzen – den Radweg Leipzig-Berlin über Wittenberg, die Kohle-Dampf-Licht-Route ebenfalls über Wittenberg oder – mit Anschluss über den Partheradweg – zum Mulderadweg über Dessau. Und wie es dort an der Elbe weitergeht, zeigt jetzt das neue Handbuch zum Elberadweg.
Gastkommentar von Christian Wolff: Wen wundert’s noch + Neuwahlankündigung in Österreich
Straches Sturz am heutigen 18. Mai 2019 - Ein Rückschlag für Europas Rechtsradikale nur eine Woche vor der EU-Wahl. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDass Menschen, die Führungspositionen in der Gesellschaft einnehmen, sich verfehlen, ist leider nichts Neues. Es kommt in allen gesellschaftlichen Bereichen vor: Wirtschaft, Gewerkschaften, Parteien, Kirchen, Verbände. Niemand ist davor gefeit. Denn es gehört zum menschlichen Wesen, dass er den Erwartungen nicht gerecht wird, die in ihn gesetzt werden und dass er sich nicht an Grundrechte und Grundwerte hält, die ein friedliches Zusammenleben ermöglichen. Darum sind Transparenz, Öffentlichkeit, demokratische Strukturen, politische Bildung und streitiger Diskurs in allen Bereichen und auf allen Ebenen so wichtig.
Live-Video: Townhall mit Habeck und Cavazzini in Leipzig
Anna Cavazzini – die Chemnitzerin ist bei den Grünen auf Listenplatz 7 und dürfte so als Ostdeutsche am 26. Mai 2019 den Sprung ins neue Europaparlament schaffen. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoLeipzig ist mehr und mehr auch bei der Europawahl eine Stadt der hohen Politikerbesuche geworden. SPD-Spitzenkandidatin Katharina Barley warb erst am 15. Mai 2019 mit ihrer Europa-Tour auf dem Leipziger Wagner-Platz für ein starkes und geeintes Europa und nun folgt am heutigen Samstagabend erneut Robert Habeck. Im Kupfersaal starten die Grünen die „Townhall“-Veranstaltung, ein Format für direkte Wählerfragen an ihn und ihre aussichtsreiche Chemnitzer Europakandidatin Anna Cavazzini. Wer nicht vor Ort dabei ist, kann hier die Veranstaltung im Livestream verfolgen oder anschließend das Video anschauen.
Stadträte fragen, Verwaltung antwortet: Jobcenter, Kohleausstieg und Nahverkehrsplan + Video
Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoDie Stadtverwaltung hat am Mittwoch, den 15. Mai, auf mehrere Anfragen der Stadträte geantwortet. Aus den Antworten geht unter anderem hervor, dass das Jobcenter zu Umzügen von Bedarfsgemeinschaften keine Statistik erfasst, dass der Stadtrat künftig in die Erarbeitung von Vorschlägen für die Finanzierung des Kohleausstiegs einbezogen werden soll und dass der Stadtrat in Kürze die zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans erhalten soll.
Stell dir vor: Wie sich unsere Einstellungen allein durch die Kraft der Vorstellung verändern
Stellt sich Roland Benoit seine Tochter im Aufzug vor, wird im Gehirn sowohl ihre Repräsentation als auch die des Aufzugs aktiv. Wenn beide verknüpft werden, überträgt sich der positive Wert der Person auf den vorher neutralen Ort. Foto: MPI CBS

Foto: MPI CBS

Für alle LeserDie meisten Menschen wissen es nicht. Sie fallen auf Werbebotschaften herein oder laufen wilden politischen Hasardeuren hinterher. Und das bloß, weil ihre Phantasie angefixt wurde, weil ihnen die die Botschaft der Verführer präsentiert wurde wie eine herrliche Erinnerung. Sie rührt ans Herz, an unsere besten Gefühle. Wie das funktioniert, zeigen jetzt Forscher des Max-Planck-Instituts für Kognitions- und Neurowissenschaften. Unser Gehirn ist nämlich verführbar.
Am 26. Juni in der Moritzbastei: Fjarill – Schwedischer Folk und mystische Eigenkompositionen
Fjarill. Quelle: Moritzbastei

Quelle: Moritzbastei

„Das Licht ist blau und mystisch, denn auch wenn die Sonne gegen Mitternacht untergeht, wird es nie richtig dunkel. Die Luft ist klar und frisch, es duftet nach Moos, nach Wald und nach Blumen... Butterblumen und wilde Wiesenblumen.“ So beschreibt die Schwedin Aino Löwenmark ihre Heimat Darlarna, Schwedens kulturelles Zentrum.
TV-Aufzeichnung vom 3. – 6. Juni im Neuen Schauspiel: Olafs Klub
Foto: Amac Garbe/Neues Schauspiel Leipzig

Foto: Amac Garbe/Neues Schauspiel Leipzig

Das „Neue Schauspiel Leipzig“ begrüßt den Godfather of sächsisch Comedy, Olaf Schubert! Und der grüßt fröhlich zurück – mit seiner neuen Mixed-Show: „Olafs Klub“. Getreu dem Motto: „Humorscharen aller Bundesländer vereinigt euch“ zeigen in jeder Folge 5 handverlesene Comedians, was in ihnen steckt.
Leipzig muss Schulen für 21.000 Schüler mehr bauen oder erweitern
Schulsanierung am Standort Opferweg in Wahren. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist ein Riesenpaket, das Leipzig da stemmen muss. Und es ist der Hautgrund, warum Leipzig in den nächsten zwei Jahren so viele Kredite aufnehmen will, dass die Landesdirektion regelrecht erschrocken war. Leipzig habe doch gar nicht genug Eigenmittel erwirtschaftet? Aber Schulenbauen ist nun einmal Pflichtaufgabe, wenn in einer Stadt wie Leipzig die Schülerzahlen so deutlich steigen. Am Freitag, 17. Mai, informierte das Amt für Jugend, Familie und Bildung über den neuen Schulentwicklungsplan.
Burkhard Jung erklärt seine Bereitschaft für eine dritte OBM-Kandidatur
Fragestunde an den OBM: Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung im Stadtrat. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAugenscheinlich haben ihn die jüngeren Beschlüsse des Leipziger Stadtrats ermutigt, doch wieder Lust an der Politik zu finden. Denn danach sah es ja nicht mehr aus, als Oberbürgermeister Burkhard Jung sich vor einem Jahr um den Job des ostdeutschen Sparkassenpräsidenten bewarb. Doch nun macht er gleich zwei Mal deutlich, dass er sich noch ein paar Jahre als OBM der Stadt Leipzig vorstellen kann.