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Leipzig soll ernst machen mit dem Kohleausstieg 2023

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    Seine Kampagne „Leipzig steigt aus“ hat der BUND Leipzig zwar beendet, nachdem OBM Burkhard Jung mit den Stadtwerke-Geschäftsführern gemeinsam am 5. Juli die Ausstiegspläne der Stadtwerke aus der Fernwärmeversorgung durch das Kohlekraftwerk Lippendorf erläutert hat. Aber ein Hintertürchen für Verhandlungen mit dem Kraftwerksblockbetreiber LEAG hat sich der OBM ausbedungen. Der BUND fordert jetzt ein Verhandlungsmoratorium.

    Am 5. Juli kündigte OBM Burkhard Jung an, die Verträge für die kohlebasierte Fernwärme aus Lippendorf 2023 auslaufen zu lassen und dafür kommunale Ersatzanlagen zu bauen, insbesondere ein großes neues Gaskraftwerk an der Bornaischen Straße. Der BUND Leipzig hatte den Kohleausstieg aus der Fernwärme im Rahmen der Kampagne „Leipzig steigt aus“ gefordert und befürwortet ihn ausdrücklich.

    Aber: durch die Hintertür sollen Verhandlungen für eventuelle Weiterversorgung aus Lippendorf geführt werden. Für den Fall, dass die Ersatzanlagen nicht rechtzeitig fertig werden, soll unter dem Aspekt der Versorgungssicherheit schon jetzt mit der LEAG für die Fernwärmelieferung ab 2023 verhandelt werden. So zumindest deutete es Burkhard Jung am 5. Juli an, ohne wirklich konkret zu werden.

    „Damit steigt Leipzig nur scheinbar aus der Kohleversorgung aus und das ist inakzeptabel“, erklärt Martin Hilbrecht, Vorsitzender des BUND Leipzig.

    Die Rentabilität des Lippendorfer Kohlekraftwerkes ist schon heute fraglich, wodurch eine Versorgungssicherheit nicht mehr gegeben ist. Denn der von EnBW betriebene Block, der keine Wärme für Leipzig liefert, wurde bereits diesen Sommer für mehrere Monate vom Netz genommen. Zusätzlich werden kommende Entwicklungen wie ein Klimaschutzgesetz oder eine CO2-Steuer Kohlekraftwerke in Zukunft noch unwirtschaftlicher machen.

    „Für einen schnellstmöglichen Kohleausstieg muss das Kraftwerk Lippendorf die Systemrelevanz verlieren damit es vom Netz gehen muss, wenn Erneuerbare Energien genug Strom in das Netz speisen. Dies wird erreicht, wenn das Kraftwerk schon jetzt keine kohlebasierte Fernwärme mehr an die Leipziger Stadtwerke liefert. Doch ein neuer Fernwärmeliefervertrag über 2023 sichert dem Kraftwerk Lippendorf genau diese Systemrelevanz“, betont Martin Hilbrecht.

    Laut eigener Aussage können die Stadtwerke bis 2023 Ersatzanlagen bauen und zudem mobile autarke Einheiten als Zwischenlösung nutzen. Damit hat Leipzig die Möglichkeit, den Kohleausstieg selbst in die Hand zu nehmen und die von der Abbaggerung bedrohten Dörfer zu retten.

    Der BUND Leipzig fordert daher ein Verhandlungsmoratorium zwischen Stadtwerken und LEAG bis 2022 zum Thema Kohle-Fernwärmeversorgung. Um dieser Forderung Gewicht zu verleihen startet der Umweltschutzverein eine Unterschriftenaktion. Unter www.bund-leipzig.de/moratorium kann jeder die Kampagne unterstützen und der Forderung für einen Fernwärmeausstieg aus der Kohle eine Stimme geben. Denn erst 2023 ist wirklich absehbar, ob die Ersatzanlagen rechtzeitig fertig sind und Lippendorf dann überhaupt noch am Netz ist.

    LEAG verwendet schon mal das Wort Bereitschaft für ihren Kraftwerksblock in Lippendorf

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