Neben einem Antrag zur Integration von Asylbewerbern in den Arbeitsmarkt beschäftigte sich der Stadtrat heute auch mit zwei Anfragen zum Thema Flüchtlinge. Die Linksfraktion erkundigte sich über die Situation minderjähriger Geflüchteter und die AfD interessierte sich für die aktuelle Situation bei der generellen Unterbringung von Asylbewerbern. Bei letzterer Anfrage fielen die Antworten jedoch knapp aus.
Zunächst war für die Linke zu erfahren, dass das sächsische Sozialministerium im kommenden Jahr mit etwa 1.300 unbegleiteten, minderjährigen Geflüchteten rechnet, die nach Sachsen kommen. Etwa 170 davon sollen in Leipzig unterkommen. “Diese Prognosen basieren allerdings auf Zahlen von 2013”, schränkt Sozialbürgermeister Thomas Fabian ein. “Aus Sicht der Stadt werden diese Zahlen mit hoher Wahrscheinlichkeit noch übertroffen.” Derzeit würden in Leipzig 95 unbegleitete Flüchtlinge leben.
Um diese Herausforderungen meistern zu können, erarbeite die Verwaltung derzeit ein Konzept. Ziel sei dabei beispielsweise die frühzeitige Integration in schulische und berufliche Bildungsangebote. Die Unterbringung soll in Wohngruppen erfolgen, die kurzfristig zu schaffen seien. Im Oktober werde dem Stadtrat eine Vorlage zur Abstimmung vorgelegt, in dem die Voraussetzungen für die zusätzlichen Ressourcen geschaffen werden sollen.
Aus einer Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion ging zudem hervor, dass derzeit nicht geplant sei, bauliche, technische oder soziale Standards für Asylunterkünfte zu ändern. “Es sei denn, Leipzig muss im Notfall auf Turnhallen und Zelte zurückgreifen”, so Fabian.
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Die Unterbringung soll in Wohngruppen erfolgen, die kurzfristig zu schaffen seien. Im Oktober werde dem Stadtrat eine Vorlage zur Abstimmung vorgelegt, in dem die Voraussetzungen für die zusätzlichen Ressourcen geschaffen werden sollen.
Nicht nur nebenbei bemerkt, die Stadt Leipzig ist seit Jahren nicht einmal in der Lage, sich ordnungsgemäß um die in Leipzig gefährdeten Kinder und Jugendlichen zu kümmern. Auch aus finanziellen Gründen. Wie soll das dann gehen?