Am 16. Dezember konnten sich interessierte Leipziger ab 14 Uhr hier auf L-IZ.de den Livestream der letzten Stadtratssitzung dieses Jahres aus dem Leipziger Neuen Rathaus anschauen und die Diskussionen und Entscheidungen mitverfolgen. Die Stadträte haben mit ihren Fraktionen wieder viele Themen auf die Tagesordnung gesetzt. Fortlaufend finden sich hier verschiedene Mitschnitte der Sitzung vom 16. Dezember 2015 als Audios zum Nachhören.

Die Tagesordnung der Dezember-Stadtratssitzung im elektronischen Ratsinformationssystem ALLRIS.

Die erste (zusammengefasste) Stunde im Stadtrat vom 16. Dezember 2015

Es beginnt bei Tagesordnungspunkt 13, erste Vorschläge der Fraktionen und Prüfaufträge an die Stadtverwaltung werden debattiert. Unter anderem geht es dabei um neue öffentliche Grillplätze in Leipzig, das Energiesparprojekt „Halbe-Halbe“, andere Regeln für Spontanpartys für junge Menschen im öffentlichen Raum, ein Ticketportal für die kommunalen Kulturbetriebe, das neue Clearinghaus und die Plastiktüten in Leipzig.

Die Anfragen an den Oberbürgermeister im Stadtrat vom 16. Dezember 2015

In der Tagesordnung handelt es sich um Punkt 15. Die Nutzung von Heizpilzen in der Leipziger Gastronomie ist eingangs Thema, das Thema „baumstarke Stadt“ und die Rolle des Gaststättenverbandes DEHOGA tauchen dabei auf. Die Kosten der Unterkunft und die Widersprüche in Leipzig dagegen versucht Sozialbürgermeister Thomas Fabian zu erklären. Das Beräumen von illegalen Abfällen und sogenanntem „Unterwegs-Abfall“ (ua. die Becher beim Coffee-to-Go) versucht Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal zu erläutern.

Was jetzt genau so wichtig daran ist, dass seitens der Stadt Leipzig die Zeitschrift „Leipziger Zustände“ von Chronik LE gefördert hat, wird im rasch vorgetragenen Zahlensalat angesichts einiger weniger tausend Euro nicht so ganz deutlich. Auf AfD-Nachfrage von Herrn Hentschel hin wird jedoch klar, dass die Förderung des Heftes im Rahmen des demokratischen Diskurses soweit in Ordnung geht. Natürlich nicht für jeden.

Wichtiger vielleicht der dringliche Punkt, was so alles am 12. Dezember aus Sicht der Stadtverwaltung Leipzig stattgefunden hat. Insbesondere die Vorbereitung wurde nachgefragt, es antwortete Heiko Rosenthal. Richtig spannend wird es also im zweiten Teil des Mitschnittes.

Die Debatte rings um den Wilhelm-Leuschner-Platz als Audio zum Nachhören

Den längsten Teil des zweiten Teils der Versammlung nahm die Debatte um die Zukunft und die Bebauung des Wilhelm-Leuschner-Platzes ein. Immerhin eineinhalb Stunden diskutierten und votierten die Räte rings um diesen Punkt. Hier der Mitschnitt der Aussprachen.

Ute-Elisabeth Gabelmann (Piraten, SPD Fraktion im Stadtrat). Foto: L-IZ.de
Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten, SPD Fraktion im Stadtrat). Foto: L-IZ.de

Dem Kirchentag 2017 mit einer Million “auf den Weg geholfen”

In der Debatte gab es wenige Neuigkeiten. Dennoch einige offene Fragen. Wer kommt als Nächster und verlangt für ein religiöses Fest Geld von Leipzig?

 

Weitere aktuelle Berichte und Audios finden sich auf L-IZ.de hier.

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Es gibt 4 Kommentare

Pünktlich zum Thema – Ereignisse des 12.12.2015 in Leipzig (Einreicher: CDU-Fraktion) – fällt der Stream aus … wie machen die das?

Schade, dass pünktlich zum Tagesordnungspunkt 15.4.1 der Stream nicht mehr benutzbar war. Vielleicht wird das Gesagte noch irgendwie anders aufbereitet? Gibt es eigentlich eine Aufzeichnung des Streams?

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