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Der Stadtrat tagt: Focke80 bleibt – vorerst + Video/Audio

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    Das Grundstück in der Fockestraße 80 soll mittelfristig nicht als Standort für den Schulbau genutzt werden. So entschied es heute der Stadtrat mit den Stimmen von Grünen, Linken und SPD auf Antrag von Linke-Stadträtin Juliane Nagel. Strategisch soll das Grundstück als „Fläche für soziale Infrastruktur“ vorgehalten werden.

    Die Debatte vom 23. März 2016 im Stadtrat Leipzig zum Nachhören

     

    „Gemeinsam mit den Wagenplatznutzern wird bis zum Ende des 3. Quartals eine Form der vertraglichen Nutzung des Grundstückes Fockestraße 80 gefunden“, heißt es in dem Antrag. „Bis zum Vertragsabschluss werden die geplanten Abrissarbeiten nicht vollzogen.“ Für den Fall, dass die Fläche irgendwann doch als Fläche für den Schulbau genutzt werden soll, solle der Vertrag eine Ausstiegsklausel erhalten.

    Die CDU hatte zuvor beantragt, für die Fläche einen Nutzungsvorschlag als Schulstandort zu beantragen. Daraufhin entbrannte im Stadtrat eine ausführliche Debatte, in der es auch um die Frage ging, wie die Stadt mit Wagenplatznutzern umgehen soll. Stadträtin Nagel unterstellte den Christdemokraten, in Wahrheit nicht das Anliegen von Schülern und Eltern im Sinn zu haben, sondern gegen alternative Lebensformen vorgehen zu wollen. Das Jugendparlament sprach sich ebenfalls für eine weitere Nutzung als Wagenplatz auf dem Gelände aus, welches in großen Teilen als Überschwemmungsgebiet gilt.

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