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Schulnetzplanung

Leipzig muss Schulen für 21.000 Schüler mehr bauen oder erweitern

Es ist ein Riesenpaket, das Leipzig da stemmen muss. Und es ist der Hautgrund, warum Leipzig in den nächsten zwei Jahren so viele Kredite aufnehmen will, dass die Landesdirektion regelrecht erschrocken war. Leipzig habe doch gar nicht genug Eigenmittel erwirtschaftet? Aber Schulenbauen ist nun einmal Pflichtaufgabe, wenn in einer Stadt wie Leipzig die Schülerzahlen so deutlich steigen. Am Freitag, 17. Mai, informierte das Amt für Jugend, Familie und Bildung über den neuen Schulentwicklungsplan.

Leipzig hat derzeit Schulbauten für über 300 Millionen Euro geplant und im Bau

Am 20. April hat die Ratsversammlung den Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig beschlossen. Tatsächlich ist es ja eine Fortschreibung, die den aktuellen Stand der Planung beschreibt. Und auch schon wieder veraltet war, weil Leipzig deutlich mehr Schulen bauen muss, als im April schon geplant waren. Eine Übersicht über das Geplante gab es jetzt für die Ratsfraktionen noch einmal extra.

Wer hat denn eigentlich den Schwarzen Peter bei der vertrödelten Leipziger Schulbaupolitik?

Unsere Demokratie hat ein Problem. Ein echtes Akzeptanzproblem, das sogar weit in die demokratischen Parteien hineinreicht. Die selbst unter misstrauischer Beobachtung stehen, aber immer wieder auch merken, dass politisches Gestalten nicht nur zäh ist, sondern oft genug an Verwaltungsapparaten scheitert, die sich regelrecht eingemauert haben. Auch Leipzigs CDU-Fraktion hat da so ihre Kopfschmerzen.

Richtfest für den Erweiterungsbau an der Paul-Robeson-Schule

Mit einem Schulhoffestes ist heute das Richtfest für den Erweiterungsbau in Systembauweise an der Paul-Robeson-Schule in Leipzig-Wahren, Jungmannstraße 5, gefeiert worden. Geplant ist, dass ab dem kommenden Schuljahr fünf der acht vorgesehenen Unterrichtsräume zur Nutzung bereit stehen werden. Damit kann der erste Schritt für die künftige Raumnutzung an der Jungmannstraße vollzogen werden. Mit Ende der Herbstferien 2016 wird dann das gesamte Raumsystem mit zusätzlichen drei Unterrichtsräumen zur Verfügung stehen.

Auch Leipzigs Schülerzahlen wachsen viel schneller, als noch 2013 in der Bevölkerungsprognose berechnet

Nein, es geht nicht schnell genug beim Leipziger Schulbau. Mit aller Wucht bekommt es die Stadt zu spüren, dass die Schülerzahlen kräftig ansteigen, das Neubauprogramm aber viel zu spät gestartet und viel zu oft vertrödelt wurde. Und auch die Fortschreibung des „Schulentwicklungsplans der Stadt Leipzig“, die Sozialbürgermeister Thomas Fabian im März vorstellte, greift für CDU- und SPD-Fraktion zu kurz.

Schule am Opferweg soll für 9 Millionen Euro bis 2018 wieder betriebsfähig gemacht werden

In Planung ist die Wiederinbetriebnahme der Schule am Opferweg in Wahren schon seit 2012. Auf dem historischen Standort soll eine dreizügige Grundschule mit zeitgemäßen Horträumen und einer Sporthalle entstehen. Das Wort Demografie ist in der Vorlage sogar rot hervorgehoben.

Der Stadtrat tagt: Focke80 bleibt – vorerst + Video/Audio

Das Grundstück in der Fockestraße 80 soll mittelfristig nicht als Standort für den Schulbau genutzt werden. So entschied es heute der Stadtrat mit den Stimmen von Grünen, Linken und SPD auf Antrag von Linke-Stadträtin Juliane Nagel. Strategisch soll das Grundstück als „Fläche für soziale Infrastruktur“ vorgehalten werden.

SPD-Stadtrat Christopher Zenker beantragt einen Vertragsabschluss der Stadt mit den Wagenleuten der Focke 80

Man könnte sich - irgendwann vielleicht - mal einen Schulneubau vorstellen an der Fockestraße 80. So äußerte sich die Leipziger Verwaltung auf einen CDU-Vorstoß, das Gelände an der Fockestraße, wo nun seit Jahren ein Wagenplatz etabliert ist, vielleicht anderweitig zu nutzen. Ist ja ein städtisches Grundstück. Zwar ist zeitnah gar kein Schulbau vorgesehen. Aber was macht die Stadt jetzt mit den Wagenleuten? - Die SPD klinkt sich ein.

Leipzig muss mindestens 14 weitere Schulen ans Netz bekommen, um die steigenden Schülerzahlen aufzufangen

Im Februar ging es ja im Leipziger Stadtrat hoch her, wurde eifrig diskutiert, ob man den Gordischen Knoten beim Schulhausbau nun mit der stadteigenen Gesellschaft LESG endlich gelöst bekommt oder mit privaten Bauherren. Am Ende gab es ein Sowohl-als-auch. Und am Mittwoch, 9. März, hat Sozialbürgermeister Thomas Fabian nun mal erzählt, worum es eigentlich geht. Zum Beispiel um viel zu niedrige Prognosen.

Sachsens Kultusministerium will ein bisschen malern, aber am starren System möglichst nichts ändern

Ein großer Wurf wird das neue, seit zwei Wochen diskutierte Schulgesetz für Sachsen nicht. Ein paar kosmetische Änderungen, ein paar Zugeständnisse bei der Mitbestimmung, das war's eigentlich. Die Anhörung hat gerade begonnen. Einen Bürgerdialog gibt es am 29. Februar auch in der Anton-Philipp-Reclam-Schule in Leipzig. Aber was sagen eigentlich die Bildungspolitiker dazu?

Kleinzschocher soll bis 2020 eine neue Grundschule bekommen

Was Leipzig mit Stand von März 2015 als Schulinvestitionsprogramm bis 2019 beschlossen hat, reicht hinten und vorne nicht. Für 164 Millionen Euro waren darin Umbauten, Neubauten, Ersatzbauten und Erweiterungen beziffert. Doch die Schülerzahlen wachsen schneller, als es diese Planung erfassen konnte. Und so folgte denn ein Entscheidungsantrag nach dem anderen im Stadtrat.

Für das Tempo des Schulhausbaus in Leipzig braucht man nicht extra die LESG

Es war die SPD-Fraktion, die Anfang des Monats vorschlug, die stadteigene Entwicklungsgesellschaft LESG einzuspannen, um beim Schulhausbau endlich mehr Tempo zu gewinnen. Die LESG könne schneller und unabhängiger agieren, so die Argumentation. Das verantwortliche Amt der Stadt könne das auch, kontert jetzt der Linke-Stadtrat Siegfried Schlegel.

SPD-Fraktion schlägt die stadteigene LESG als Beschleuniger für den Schulneubau in Leipzig vor

Egal, wie man rechnet: Es bleiben immer wieder gewaltige Beträge offen. Leipzig ist zwar vor zwei Jahren endlich richtig in sein Schulneubauprogramm gestartet. Aber das war eigentlich schon drei Jahre verspätet. Auch weil das Geld fehlt. Und es wird weiter fehlen. Ein SPD-Vorschlag könnte jetzt zwar Tempo in die Sache bringen, löst aber das Geldproblem nicht.

Auch die Paul-Robeson-Schule bekommt für drei Jahre eine Container-Erweiterung

Die Stadt plant und der Zahn der Zeit nagt. In Leipzigs Schulgebäuden hat er zum Teil 60 Jahre und länger genagt, ohne dass ein Baufachmann gewagt hätte, mal hinter Deckenverschalungen und Wandverputz zu schauen. Das Ergebnis, das für immer neue Achdujees im Stadtrat sorgt: geplante Sanierungen werden happig teurer und dauern länger. Wie derzeit am Heisenberg-Gymnasium in Möckern, was Folgen für die Paul-Robeson-Schule in Wahren hat.

16 Millionen Euro vom Freistaat Sachsen für Leipzigs Schulbau sind eindeutig zu wenig

Eigentlich kann man jetzt schon sagen: 16 Millionen für den Schulneubau in Leipzig bis 2019 reichen hinten und vorne nicht. Gerade für 2018/2019 weist die im Mai vorgelegte Planung der Stadt noch Löcher auf. Was verständlich ist, denn es ist völlig offen, wieviel Geld die Stadt Leipzig vom Freistaat bekommt. Und jetzt gibt's auch noch Mahnungen von der Leipziger CDU-Fraktion, es könnte zu wenig sein.

Leipzig sichert sich auch in Kleinzschocher das Vorkaufsrecht für ein geplantes Schulgelände

Es war eine dieser ganz späten Entscheidungen in der letzten Marathonsitzung des Leipziger Stadtrates vor der Sommerpause am 8. Juli: Um 21.45 Uhr gab die Ratsversammlung ihre Zustimmung zur Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet "Rolf-Axen-Straße/Baumannstraße". Ein Novum in der Leipziger Grundstückspolitik. Aber worum geht's da eigentlich? Das Grundstück liegt mitten im einstigen Arbeiterkiez Kleinzschocher.

Stadtelternrat zum Entwurf des Neuen Schulnetzplanes

Was lange währt, wird endlich gut?(!) Diese Frage stellt sich der Vorstand des Stadtelternrates am heutigen Tag. Nicht erst seit Kurzem wissen wir, dass in unserer Heimatstadt die Geburtenzahlen erfreulicher Weise sehr stark steigen, in Leipzig durch seine wachsende Attraktivität immer mehr Zuzug von jungen Menschen, insbesondere Familien zu verzeichnen ist und auch die Kinder von Menschen, die vor Kriegen und Krisen auf der Welt in unsere schöne Stadt fliehen, beschult werden müssen.

Kommt Leipzig beim Bau von Schulen und Kitas überhaupt hinterher?

Leipzig laufen die Kosten aus dem Ruder. Das hat man auch in der Landesdirektion Leipzig gemerkt. Dort müssen Leipzigs Haushalte, wenn sie der Stadtrat beschlossen hat, immer noch genehmigt werden. Und das passiert in der Regel mit Auflagen. In den vergangenen zehn Jahren zumeist mit saftigen Vorgaben zum Sparen. Doch eine wachsende Stadt kommt in ganz neue Zwänge. Denn sie muss ihren Bürgern Infrastrukturen vorhalten, mit denen auch ihre Pflichtaufgaben abgesichert werden.

Projekt Quartiersschule Leipziger Osten beginnt 2017 mit dem Bau der Oberschule an der Ihmelstraße

Zumindest das dürfte die Akteure im Leipziger Osten trösten: Die sächsische Staatsregierung findet die Idee, in Sellerhausen an der Ihmelstraße eine "Quartiersschule Leipziger Osten" zu schaffen, gut. Das bedeutet zumindest: Es gibt Fördermittel für den Schulbau. Das bedeutet aber auch ein paar Extra-Kosten, um das Konzept der Quartiersschule zu erarbeiten.

Leipzig muss sich jetzt dringend das Vorkaufsrecht für das Grundstück an der Parthe sichern

Es geht drüber und drunter in der deutschen Immobilienwelt. Nicht unbedingt, weil Kommunen manchmal geradezu konfus aufgestellt sind, sondern auch, weil mit den ehemaligen Filetstücken aus dem Besitz der Deutschen Bahn munter gehandelt wird. Nicht immer haben die Kommunen, die eigentlich das Erstkaufrecht hatten, auch rechtzeitig zugeschlagen. Und wo sie es nicht haben, kommt es zu hektischen Aktivitäten.

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