Billigjobs statt Integration funktionieren nicht

Leipzig zieht für die 80-Cent-Jobs für Geflüchtete nach einem Jahr die Reißleine

Für alle Leser Wasch mir den Pelz – aber mach mich nicht nass. So versucht die Bundesrepublik seit 2015 irgendwie mit den Flüchtlingen umzugehen, die man damals im Sommer noch so herzlich in Deutschland begrüßte. Aber aus dem „Wir schaffen das“ ist eine Menge bürokratischer Paragraphenreiterei geworden, die eher darauf abzielte, die Ankömmlinge von einer echten Ankunft in Deutschland abzuhalten. Selbst in Leipzig hat man jetzt gemerkt, dass das nicht funktioniert.

Denn laut Vorlage der Stadtverwaltung sollen die sogenannten „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ nach gerade einmal einem Jahr zum Jahresende 2017 eingestellt werden.

„Ihre Einführung war sowohl auf Bundesebene wie auch in der Kommune umstritten. Die Linke hatte auf beiden Ebenen gegen diese Maßnahmen gestimmt, weil sie eben nicht integrativ wirken und eher geneigt sind, Geflüchtete noch weiter an den Rand der Gesellschaft zu drängen“, erklärt dazu Stadträtin Juliane Nagel. „Vielmehr handelt es sich bei den sogenannten FIM um Zwangsbeschäftigung mit Hungerlöhnen. Anders als bei den sogenannten Ein-Euro-Jobs soll die Tätigkeit des Müllaufsammelns und Grünanlagen-Pflegens mit lediglich 80-Cent entschädigt werden. Dies ist nicht nur eine Ungleichbehandlung, auch der Effekt dieser Maßnahme für die Integration oder eine berufliche Perspektive der Geflüchteten geht gegen Null.“

Man durfte sich durchaus an ähnliche Konstrukte für SGB-II-Empfänger erinnert fühlen – wie etwa die 1-Euro-Jobs, die im Effekt den Betroffenen null Chancen brachten, in irgendeine Art regulärer Beschäftigung überwechseln zu können. Nur hat man dort viele Jahre gebraucht, um überhaupt einmal über die Erfolglosigkeit des Projekts zu reden.

Bei dem 80-Cent-Angebot für Flüchtlinge hat sich viel schneller gezeigt, dass es viel mehr Probleme schafft als löst. Denn damit werden die Menschen, die wahrscheinlich viele Jahre in Deutschland bleiben müssen, bis überhaupt an eine Rückkehr in ihre zerstörte Heimat gedacht werden kann, regelrecht an der Aufnahme regulärer Arbeit gehindert – und das, obwohl sie in immer mehr Branchen als Arbeitskräfte gesucht werden.

Die deutsche Bürokratie hat diese Menschen in Not einfach wieder behandelt, als wären es Leibeigene, die zu gehorchen haben.

Juliane Nagel: „Nicht nur die Entschädigung für die FIM ist geringer als bei den 1-Euro-Jobs, auch die Sanktionen gegen die, die die Maßnahme nicht antreten, sind drastischer. Die Standard-Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz werden dann auf eine Minimal-Versorgung in Form von Sachleistungen gekürzt (Unterkunft, Nahrung, Gesundheits- und Körperpflege, gesundheitliche Basisversorgung).“

Wer eine solche Bürokratiemaschine entwickelt und vor allem daran denkt, wie man die Betroffenen bestraft, betrachtet Menschen nicht mehr als ebenbürtig. Der degradiert Hilfsbedürftige zu Humankapital, das nur noch parieren muss.

„Während in Leipzig zahlreiche FIM nicht zustande kamen, weil ein großer Teil der potentiellen TeilnehmerInnen in anderen Bildungs-, Sprachkurs oder Arbeitsmaßnahmen steckten (insgesamt 98 Personen), bereits in den Rechtskreis des SGB II gewechselt waren (20) oder aus anderen Gründen nicht mehr teilnahmeberechtigt waren – wie Krankheit, Ablehnung des Asylantrags oder Duldung – (44), ist grundsätzlich zu konstatieren, dass die Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen ein Flop sind“, geht die Linke-Stadträtin auf die Gesamtbilanz nach anderthalb Jahren ein.

Bereits im April dieses Jahres gab das Bundesarbeitsministerium bekannt, die bundesweit geplanten 100.000 Hilfsjobs für Geflüchtete drastisch einzukürzen. Das Projekt funktioniert nirgendwo wirklich.

„Das Interesse an der Einrichtung solcher Hungerlohn-Stellen war gering: Nicht mal ein Viertel der Zielgröße, nämlich 25.000 von 100.000, wurden geschaffen. Auch im Freistaat Sachsen ist die Bilanz ernüchternd, wie die Antwort auf meine Landtagsanfrage ergab: Von 4.558 Sachsen zustehenden Plätzen waren im 1. Quartal 2017 nur 1.209 geschaffen, das sind ca. 26 %.“

Die Vorlage der Stadtverwaltung macht vor allem die Menschen für das Scheitern des Projekts verantwortlich, die dadurch in solche Maßnahmen gebracht werden sollten. Aber tatsächlich zeigt die Vorlage nur eines: Dass die deutsche Bürokratie bis heute nicht begriffen hat, wie verschieden die Lebenslagen von Menschen sind. Die meisten stehen für das miserable Job-Angebot schlicht nicht zur Verfügung. Und die Jobs funktionieren einfach nicht, stellen nicht einmal das her, was jeder Familienvater schnellstmöglich zu schaffen versucht: eine solide Einkommensgrundlage für die Familie.

Auch die Menschen aus den Flüchtlingsländern wollen nicht auf lebenslanges Gnadenbrot angewiesen sein. Die meisten haben sich auf den Weg gemacht, um sich in Deutschland eine vollwertige Existenz aufzubauen. Dabei müsste ein sorgender Staat helfen. Aber das neoliberale Denken, das (arbeitslose) Menschen regelrecht verachtet und glaubt, sie mit Zwangsmaßnahmen in Billig-Jobs drücken zu müssen, hat sich so tief eingebrannt, dass selbst die Verwalter dieser Programme nicht einmal mehr merken, wie viel Menschenverachtung darin steckt.

„Den Geflüchteten die Schuld für das Scheitern des FIM-Projekts beim KEE in Leipzig zu geben ist unlauter“, sagt Juliane Nagel. „Die Linke bleibt der Meinung: Statt marginalisierenden Sonderprogrammen, in denen Geflüchtete unter sich bleiben, Hungerlöhne beziehen und keine berufliche Perspektive finden, braucht es bessere Zugänge in die Regelsysteme von Ausbildung und Arbeit.“

Und weil die LVZ meinte, die Geschichte wieder mit einem fremdenfeindlichen Touch versehen zu müssen, gehen wir auf diese Pirouette, die den Fremdenhassern von der AfD natürlich gefiel, hier auch noch ein.

Die Begründung der Vorlage der Leipziger Verwaltung.

Die Anfrage von Juliane Nagel an die Sächsische Regierung.

In eigener Sache: Abo-Sommerauktion & Spendenaktion „Zahl doch, was Du willst“

FlüchtlingspolitikFlüchtlingsintegrationsmaßnahmen80-Cent-Jobs
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
Ein Kommentar

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Bundesinnenminister besucht den 1. FC LOK
INTERaktiv bei den kulturellen Wochen in Leipzig
Gemeinsames Projekt von Fraunhofer-Gesellschaft und Hochschule Mittweida legt Schwerpunkt auf IT-Forensik
Route für Versammlungsgeschehen „Legida“ am 21. September
Was können wir wissen, was wollen wir glauben? – Podiumsdiskussion am 23. September
Cem Özdemir startet Wahlmarathon in Leipzig
Reudnitz: Spielröhren auf Stephaniplatz gesperrt
Grüne: Der Bildungs- und Betreuungsauftrag in Sachsens Kindertageseinrichtungen ist gefährdet
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Ein kleines, lebendiges Buch über die Rolle der Abschiede in unserem Leben
Georg Magirius (Hrsg.): Abschied. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAbschieds-Bücher müssen nicht traurig sein. Sie müssen auch nicht immer dieselben rührseligen Geschichten enthalten. Und sie müssen auch nicht immer vom Tod und vom Sterben erzählen. Denn ein Menschenleben ist voller Abschiede. Und auf die meisten sind wir nicht vorbereitet. Auch jene Leute nicht, die immerfort anderen Menschen Abschiede zumuten wollen.
Der Stadrat tagt: DOK-Film Leipzig auf Probe gerettet + Audio
Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDass es der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH nicht gutgeht, dürfte sich in Leipzig mittlerweile herumgesprochen haben. Personelle Wechsel hatten wohl zu einer geminderten Einnahme auf Sponsoringseite geführt, doch die GmbH hat auch aufgrund fehlender Ausfinanzierung Schlagseite. So stark, dass das Gesamtfestival bereits in diesem Jahr zum 60. Jubiläum infrage steht. Die Stadt Leipzig jedoch ist selbst Gesellschafterin der GmbH, in fast letzter Sekunde einigte sich nun der Finanzausschuss des Leipziger Stadtrates auf eine Lösung. Und diese konnte nicht nur „mehr Geld“ lauten, will man nun sicherstellen, dass die DOK weitergeht.
Der Stadtrat tagt: Kein Rauchverbot bei der LVB und ein „Papierkorb-Konzept“
Baudezernentin Dorothee Dubrau. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser Da wollte die Linksfraktion von der Stadtverwaltung doch wissen, wie nun Raucher und Nichtraucher zukünftig miteinander am menschlichen Sammelpunkt Straßenbahnhaltestelle umgehen werden. Verbote für Raucher? Vielleicht ein paar Inselchen? Wenigstens mehr Mülleimer? Baudezernentin Dorothee Dubrau hatte wenig Klärendes vorbereitet.
Die 2. September-Stadtratssitzung im Livestream, Videomitschnitt
Der Stadtrat im Livestream. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn der heutigen Sitzung werden sich die Stadträte u. a. mit dem Thema beschäftigen, ob es möglich ist, an Haltestellen des ÖPNV ein Rauchverbot auszusprechen. Auch wie man die Elektromobilität offensiver angehen kann, wie ein friedliches Zusammenleben in Grünau gewährleistet werden soll und die Leipziger Sparkasse wieder unter die Steuerung des Stadtrates zu stellen. Auch die Klage, die die Grünen-Fraktion beim Verwaltungsgericht über die fehlende Transparenz bei vielen Vorlagen des Oberbürgermeisters eingereicht hat, wird Diskussionsthema sein. Wie immer gibt es den Livestream und Berichte auf der L-IZ.de live ab 14 Uhr.
Der Stadtrat tagt: Keine Hausboote auf den Seen
Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Stadtrat hat mit großer Mehrheit einen Antrag der Freibeuter-Fraktion abgelehnt, wonach die rechtlichen Voraussetzungen für die Zulassung von Hausbooten zu prüfen gewesen wären. Die Fraktion bezeichnete dies als alternative Wohnform und Maßnahme gegen möglichen Wohnungsmangel. Die Stadtverwaltung stand dem Vorhaben ebenfalls ablehnend gegenüber.
Der Stadtrat tagt: Diskussion über Migration und Bildung + Audio
Sozialbürgermeister Thomas Fabian. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWie sich BMW für junge Geflüchtete engagiert, welche Chancen, Herausforderungen und Probleme die Fraktionen im Themenkomplex Bildung und Migration sehen und was der Migrationsbeirat dazu sagt, war Inhalt einer bildungspolitischen Stunde im Stadtrat. Alle Beteiligten hoben dabei die überragende Bedeutung von Bildung hervor.
Der Stadtrat tagt: Straßenmusik in der Innenstadt bleibt bis 22 Uhr erlaubt
Abstimmung in der Leipziger Stadtverordnetenversammlung.

Foto: L-IZ Archiv

Für alle LeserStraßenmusiker nerven – zumindest nach 20 Uhr, zumindest nach Meinung eines Innenstadteinwohners. Dieser reichte eine Petition ein, wonach die Kunstform nach 20 Uhr verboten werden sollte. Bislang galt 22 Uhr als Grenze – und wird dies auch weiterhin tun. Der Stadtrat wies den Vorschlag einstimmig zurück.
Der Stadtrat tagt: Klage wegen Transparenz – Schlagabtausch zwischen Hobusch und Jung + Audio
OBM Burkhard Jung unter Druck. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Start der heutigen Sitzung verlief durchaus amüsant bis spannend. Nach einer Debatte zwischen René Hobusch (Freibeuter/FDP) und Oberbürgermeister Burkhard Jung verlangte dieser eine Unterbrechung der Sitzung, um sich juristisch zu beraten. Dazu kam es, weil René Hobusch darauf bestanden hatte, noch heute über den Vorschlag des Beitritts aller Fraktionen zur Klage der Fraktion der Grünen gegen den OBM wegen Einhaltung von Transparenzregeln abzustimmen. Der OBM wies dies aus formalen Gründen zurück.
Migrantenbeirat kritisiert Medien für ihre fahrlässige Berichterstattung zum Scheitern des FIM
Ist vielleicht doch der Mensch das Maß aller Dinge? Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferDie Zahlen standen in einer Stadtratsvorlage zur sogenannten „Flüchtlingsintegrationsmaßnahme“ (FIM). Eine Maßnahme, die überall in der Bundesrepublik nicht funktioniert. Die Vorlage zeigte sogar einige Gründe dafür aus. Die LVZ aber fand es richtig, den nicht für 80 Cent jobbenden Flüchtlingen gleich mal schwänzen vorzuwerfen. Ein Vorwurf, den jetzt auch ganz offiziell der Leipziger Migrantenbeirat zurückweist.
Für die Benennung eines Helmut-Kohl-Platzes sollte man sich lieber ein Jahr Besinnung gönnen
Glashalle der Neuen Messe mit Planschbecken. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer Wunsch ist groß: Endlich ein Dr. Helmut-Kohl-Platz für Leipzig! Die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat es beantragt, kaum war der einstige Bundeskanzler gestorben. Im Juni 2018, ein Jahr nach seinem Tod, solle ein Leipziger Platz nach ihm benannt werden. Den Vorschlag hatte man gleich mit dazugetan: Ein Plätzchen vor der Glashalle der Neuen Messe wäre schön.
Jeder siebte Seiteneinsteiger hat den sächsischen Schuldienst schon wieder verlassen
Kein Lehrer weit und breit. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserDa helfen auch alle Rettungspakete nicht, wenn man über sieben Jahre die Personalpolitik im sächsischen Schuldienst hat schleifen lassen. Brunhild Kurth (CDU), die sächsische Kultusministerin, war nicht die einzige Bildungsministerin bundesweit, die glaubte, sie könnte mit Seiteneinsteigern das Lehrerproblem lösen, wo ihr schon über 1.000 ausgebildete Lehrkräfte fehlen. Doch der Jubel über die Seiteneinsteiger war verfrüht.
Grüne beantragen Absetzung der Petition zur Karl-Tauchnitz-Straße in der heutigen Ratsversammlung
Karl-Tauchnitz-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs fällt natürlich auf, wenn die Grünen, kurz nachdem sie OBM Burkhard Jung verklagt haben, ihren Antrag „Transparentes Verwaltungshandeln“ zuzulassen, selbst den Antrag stellen, eine Petition im Stadtrat abzusetzen. Aber ihnen geht es nicht um die Petition, die sie selbst mehr als berechtigt finden – ihnen geht es um die Mauschelei der Stadtverwaltung bei den Zahlen. Denn es geht um dicke Luft und falsche Stickoxidwerte.
Ein Plädoyer für die alte, klassische Mühsal des journalistischen Arbeitens
Claus Kleber: Rettet die Wahrheit. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für Freikäufer Natürlich muss die Wahrheit nicht gerettet werden. Der Titel führt ein wenig in die Irre, weil er im Grunde eine Grundthese jener rechtsradikalen Bewegung aufnimmt, die mit dem Frontalangriff auf „die Medien“ natürlich einen Frontalangriff auf die Demokratie gestartet haben. Denn „die Medien“ mögen zwar nicht (mehr) die sogenannte „vierte Macht“ sein. Aber in einer funktionierenden Demokratie stören sie. Dazu sind sie da.
FC Augsburg vs. RB Leipzig 1:0 – Rasenballer nach Mega-Rotation harmlos
Armindo Tue Na Bangna (RB Leipzig) und Jan Moravek (Augsburg) im Zweikampf. Foto: GEPA pictures/Thomas Bachun

Foto: GEPA pictures/Thomas Bachun

Für alle LeserRB Leipzig hat zum dritten Mal in Folge nicht gewonnen. Beim FC Augsburg unterlag das Team von Ralph Hasenhüttl mit 0:1. Bereits in der 4. Minute erzielte Gregoritsch nach einem Konter den Führungstreffer. Die Leipziger bissen sich an der Augsburger Defensive die Zähne aus. Mehr als ein paar Fernschüsse brachten sie nicht zustande. Hasenhüttl hatte seine Mannschaft im Vergleich zur vorherigen Partie fast komplett umgebaut.
Die Parteien und die Wissenschaft: Ein Blick auf die Forderungen von Union, SPD, Linken, Grünen, FDP und AfD
Bundesforschungsministerin Johanna Wanka. Quelle: Olaf Kosinsky, Skillshare.eu

Quelle: Olaf Kosinsky, Skillshare.eu

Für alle LeserLZ/Ausgabe 47Nimmt man das TV-Duell zwischen Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) und Herausforderer Martin Schulz (SPD) als Maßstab, gehören Hochschule, Forschung und Wissenschaft nicht zu den wichtigen Themen – allenfalls in der Frage, welche Rolle Geflüchtete darin spielen sollten. Dennoch haben die Themen im Wahlkampf eine Bedeutung – bei manchen Parteien sogar die höchste. Es folgt ein Blick in die Wahlprogramme und auf potentielle Forschungsminister.