150-Millionen-Euro-Schulpaket

SPD-Fraktion beantragt drei weitere Container-Schulen auf bekannten städtischen Grundstücken

Für alle Leser OBM Burkhard Jung und Finanzbürgermeister Torsten Bonew haben ihr 150-Millionen-Euro-Schulbauprogramm zwar schon mit jeder Menge Medien-Tamtam angekündigt. Aber beschlossen ist es noch nicht. Da kann auch kein OBM einfach mal 150 Millionen Euro nehmen und selber entscheiden, was er dafür baut. Und seit Freitag, 15. Juni, prasseln die Änderungsanträge aus den Fraktionen ins Ratsinformationssystem. Und mancher Fraktion ist das Paket noch viel zu klein.

Denn wenn selbst der OBM schon plant, an der sogenannten Prager Spitze in der Prager Straße eine Container-Schule als schnellen Notbehelf zu bauen, damit sich überhaupt genug Plätze für Schüler in Leipzigs Schulen finden, dann ist augenscheinlich schon mehr als Alarmstimmung in der Rathausspitze.

Was die SPD-Fraktion in einem Antrag aufgreift. Denn wenn die Container-Schulen jetzt aus dem Boden gestampft werden sollen, dann hat Leipzig mehrere Standorte, an denen auf Jahre hin nichts passieren wird. Geld für die dortigen Investitionen hat die Stadt auch nicht, Planungen ebenso wenig wie irgendwelche Stadtratsentscheide.

Also kann man da auch Schulen für den Übergang hinstellen, findet die SPD-Fraktion: „Der Wilhelm-Leuschner-Platz und der Matthäikirchhof sollen erst mittel- beziehungsweise langfristig bebaut werden. Der ehemalige Zeltstandort am Deutschen Platz steht leer. Wegen der zentralen Lage eignen sich die Standorte als Schulstandorte für weiterführende Schulen besonders gut.

Der Interimsstandort soll vor allem die Zeit überbrücken, bis die Kapazitäten durch die Umsetzung der Maßnahmen des Schulentwicklungsplans 2017 in den Planungsräumen Mitte und Süd ausreichend sind“, lautet denn die simple Begründung dafür, dass man die Plätze einfach kurzfristig für solche Projekte nutzen sollte. Gut angebunden sind sie auch. Und bevor die Kinder im Regen stehen, kann man hier für zehn Jahre schon mal eine Lösung finden.

„Um die Fertigstellung zentrumsnaher gymnasialer Standorte zu beschleunigen, soll sichergestellt werden, dass die geplanten Schulstandorte Prager Dreieck und Dösnerweg finanziell durchgehend abgesichert werden“, heißt es weiter im Antrag der SPD-Fraktion. „Die Schulcontainer können nach ihrer Nutzung als Interimsstandort, auch für Schulauslagerungen während Sanierungen an anderen Standorten weiter genutzt werden.“

Und das Ganze wollen die Sozialdemokraten als neuen zusätzlichen Punkt ins Paket bekommen. Damit einfach bestellt und gebaut werden kann.

Der Punkt lautet dann so: „Die Stadt Leipzig prüft einen Interimsstandort in zentraler Lage für eine weiterführende Schule in Modulbauweise/Containerbauweise. Hierfür sollen unter anderem die Standorte Wilhelm-Leuschner-Platz, Deutscher Platz (ehemaliger Zeltstandort Asyl) und Matthäikirchhof geprüft werden. Dem Stadtrat ist das Prüfergebnis bis zum Ende des III. Quartals 2018 vorzulegen.

Bei positiver Prüfung wird der Oberbürgermeister zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten an weiterführenden Schulen beauftragt, Module/Container für den Interimsstandort schnellstmöglich zu erwerben. Es wird sichergestellt, dass die Planungen für die Schulstandorte Prager Dreieck und Dösner Weg beschleunigt und finanziell durchgehend abgesichert werden.“

Die Meldung der SPD-Fraktion selbst zu ihrem Antrag:

Zur Vorlage „Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach §79 (1) SächsGemO“ erklären Ute Köhler-Siegel, Vorsitzende des Unterausschusses Schulnetzplanung und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Leipzig und Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Leipzig dazu:

Ute Köhler-Siegel: „Die Vorlage ist notwendig. Die Stadt ist verpflichtet jeder Schülerin und jedem Schüler einen Schulplatz zur Verfügung zu stellen. Das muss die Stadt garantieren. Durch Änderung der Klassenbildungsverordnung im Zuge der Umsetzung der Inklusion, durch Zuzüge nach Leipzig und Änderungen bei der Bildungsempfehlung muss die Stadt jetzt kurzfristig noch notwendige Schulneubauten und Schulerweiterungen beschließen und umsetzen“.

Ute Köhler-Siegel ergänzt: „Ein weiteres schwerwiegendes Problem sind Verzögerungen bei bereits geplanten Schulbauten und dass es der Stadt nicht gelungen ist, für den Schulbau bestimmte Flächen zu erwerben. So steht es in den Sternen, wann die Schulen auf dem Areal des ehemaligen Bayerischen Bahnhofs kommen. Auch das geplante Gymnasium in der Karl-Heine-Straße hat mittlerweile bereits zwei Jahre Bauverzug und die Nutzung der 3. Grundschule zu Schuljahresbeginn kann auch nicht realisiert werden. Die Koordination in den Ämtern der Stadt klappt trotz ‚Task Force Schule‘ immer noch nicht und die angezeigten Kapazitätsprobleme werden nicht ernst genug genommen“.

Ute Köhler-Siegel weiter: „Die Vorlage zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten ist ein konsequenter Schritt, um die Bedarfe kurzfristig zu decken, aber wir winken die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht kritiklos durch, deshalb hat die SPD-Fraktion einige Änderungsanträge eingereicht. Wir sehen es als sehr kritisch an, dass weiterführende Schulen an den Stadtrand gesetzt werden. Dies verursacht mitunter lange Wege für die Schülerinnen und Schüler. Fahrzeiten verkürzen die Freizeit der Kinder.“

Christopher Zenker abschließend: „Wir haben in den letzten Jahren immer wieder die Erfahrungen gemacht, dass es zu Bauverzögerungen in erheblichem Umfang kommt. Deshalb wollen wir, dass die Stadt Leipzig schon jetzt Schulcontainer kauft. Diese sind flexibel aufzustellen und auch mittelfristig für die noch zahlreichen Auslagerungen durch Sanierungen an bestehenden Schulen weiterverwendbar.

Nutzbar wären diese auch für Interimsstandorte, die notwendig werden können, wenn es bei den Sofortmaßnahmen zu Bauverzögerungen kommen sollte. Die Interimsstandorte sollten möglichst zentral sein und lediglich bis zur Fertigstellung geplanter Schulen genutzt werden. Wir schlagen daher vor, dass auch ungenutzte innerstädtische Brachen bis zu ihrer Bebauung als Interimsstandorte für weiterführende Schulen genutzt werden.

Geprüft werden sollen zum Beispiel Teile des Wilhelm-Leuschner-Platzes, der ehemalige Zeltstandort am Deutschen Platz oder der Matthäikirchhof. Das ist sicher nicht populär, aber der Mangel an Schulplätzen ist in Leipzig so groß, dass eine solche Maßnahme in Betracht gezogen werden muss. In einem solchen Interimsstandort könnten auch die Schulen heranwachsen, die später in bereits in der Schulnetzplanung verankerte Schulbauten umziehen. Beispielhaft zu nennen wären die Schulstandorte Prager Dreieck und Dösner Weg. Für diese beiden wichtigen Standorte fordern wir daher auch, dass die Planungen beschleunigt und finanziell durchgehend abgesichert werden, was aktuell scheinbar nicht der Fall ist.“

 

Update, 19 . Juni: Die SPD-Fraktion bittet darum darauf hinzuweisen, dass sie keine drei Containerschulstandorte beantragt hat, sondern innerstädtische Interimsflächen für eine Containerschule eruieren lassen möchte, insbesondere auf Teilen des Leuschnerplatzes sowie dem Matthäikirchhof.

Wir lassen unsere Interpretation einfach mal stehen, weil es nach den Zahlen ganz so ausieht, als komme Leipzig um den Bau mehrerer Interimsschulen in Innenstadtnähe gar nicht umhin.

Kinder- und Jugendzahlen zeigen, warum Leipzig nicht genug Kitas und Schulen gebaut hat

Wilhelm-Leuschner-PlatzSchulneubau
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Leipziger Buchmesse 2019: Neonazi-Kundgebung statt Kubitschek-Show?
Protest gegen Compact auf der Leipziger Buchmesse. Foto: Tim Wagner

Foto: Tim Wagner

Für alle LeserSowohl in Frankfurt als auch in Leipzig dominierte der rechte Verleger Götz Kubitschek in den vergangenen Jahren die Buchmesse-Berichterstattung. Das wird diesmal wohl anders sein: Kubitscheks „Antaios“-Verlag ist nicht angemeldet. Stattdessen plant die Neonazipartei „Die Rechte“ eine Kundgebung, um sie nach ersten Informationen heute wieder abzusagen. Auch viele eher unbekannte rechte Verlage werden mit Ständen vertreten sein. Bereits am heutigen Mittwoch, den 20. März, findet ab 18 Uhr auf dem Augustusplatz eine antirassistische Kundgebung des Bündnisses „Leipzig liest weltoffen“ statt.
Am 5. August im Täubchenthal: Die britische Soul-Stimme Michael Kiwanuka
Michael Kiwanuka. © 13Artists

© 13Artists

Es brauchte keine zwei EPs, schon konnte Michael Kiwanuka mit seiner einzigartigen Musik Stars wie Adele in seinen Bann ziehen. Nun kommt der Old School Soul-Musiker im August 2019 für zwei Termine nach Leipzig und Stuttgart.
Fehlt es an einem guten Verkehrsmanagement oder fehlen schlicht die sicheren Radwege?
Verkehrsunfall an der Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße / Käthe-Kollwitz-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Montag, 18. März, meldete sich Torsten Herbst mal wieder zu Wort. In Sachsen ist ja längst schon so eine Art Vorwahlkampf zur Landtagswahl entbrannt. Die FDP will wieder rein ins Parlament und versucht nun irgendwie von außen die Themen im Land zu bespielen – so wie Torsten Herbst aus dem Bundestag. Er sprang auf eine Meldung zu den markant gewachsenen Todeszahlen im sächsischen Verkehr an.
Auch im Leipziger Messekonzern gibt es großenteils keine Tarifverträge
Fahnen vor dem Messeturm. Foto: Leipziger Messe/Grubitzsch

Foto: Leipziger Messe/Grubitzsch

Für alle Leser Da hat nun so langsam auch Sachsens Staatsregierung das Thema ordentlicher Tarifverträge für sich entdeckt. Etwa wenn Sozialministerin Barbara Klepsch am 6. Dezember sagte: „Zu allererst bedarf es einer angemessenen Entlohnung und guter Arbeitsbedingungen für unsere Pflegekräfte. Es ist wichtig, dass sich die Arbeits- und Sozialministerkonferenz auf diese Themen verständigt. Der Bund sollte auf die Tarifparteien für eine Einführung eines flächendeckenden Tarifvertrages in der Altenpflege einwirken.“ Aber wie sieht es eigentlich bei Sachsens Staatsbetrieben aus?
Die eine übermächtige Globalisierung gibt es überhaupt nicht
Professor Matthias Middell mit dem von ihm herausgegebenen "Routledge Handbook of Transregional Studies". Foto: Swen Reichhold/Universität Leipzig

Foto: Swen Reichhold/Universität Leipzig

Für alle LeserGlobalisierung? „Ein Plastikwort mit vielen Definitionen und vielen Nachteilen.“ Wenn überhaupt, dann spricht Prof. Dr. Matthias Middell lieber von „Globalisierungen“. Denn es gibt viele völlig unterschiedliche Entwicklungen, in denen menschliches Erleben auf einmal die ganze Erde umspannt. Und nicht jede ist bedrohlich. Auch wenn die neue Vielfalt viele Menschen erschreckt. Aber sie erschreckt auch, weil selbst Medien selten differenzieren und klar sagen, welche Globalisierung sie eigentlich meinen. Ein Handbuch aus der Uni Leipzig soll jetzt helfen dabei.
Konfetti im Bier: Das erste Buch direkt aus der Ultra-Szene von St. Pauli
Toni Gottschalk: Konfetti im Bier. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMan wartet die ganze Zeit auf das Konfetti. Man verbindet Ultras im Fußball ja nicht unbedingt mit Konfetti und Pappnasen, eher mit Bengalos und geharnischten Polizeieinsätzen. Und man erwartet natürlich nicht, dass ein richtiger Ultra sich hinsetzt und ein dickes Buch über seine Abenteuer schreibt. Vielleicht hinterher? Toni Gottschalk war seit 2001 dabei. Da war er 20. Seit 2006 hat er die Ultras vom FC St. Pauli aktiv begleitet.
MDV teilt mit: Keine Tariferhöhung in Leipzig zum 1. August 2019
Die neue XL-Straßenbahn unterwegs. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Montag, 18. März, hat die Gesellschafterversammlung des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) eine Vielzahl von Veränderungen im Tarif beschlossen, die vorbehaltlich der Zustimmung der Genehmigungsbehörden ab 1. August in Kraft treten. Und das Allerneueste ist die simple Nachricht: Die Fahrpreise in Leipzig (Tarifzone 110) bleiben dank des 2018 für 2019/20 im Stadtrat beschlossene Tarifmoratoriums konstant.
Am 10. April im UT Connewitz: Alice Phoebe Lou – The Paper Castles2019 Tour
Quelle: Motor Entertainment GmbH

Quelle: Motor Entertainment GmbH

Alice Phoebe Lou hat am 08.03.2019 ihr heiß erwartetes Album PAPER CASTLES veröffentlicht. Im Moment befindet sie sich auf einer umfangreichen internationalen Tour.
Offenbar wieder Abschiebungen von Leipzig nach Afghanistan – Protest gegen Polizeieinsatz in Nürnberg
Demo gegen Abschiebungen nach Afghanistan im Juni 2017. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAfghanistan ist nicht sicher. Dennoch schiebt Deutschland immer wieder Menschen in dieses Land ab. Allein vom Leipziger Flughafen aus wurden im vergangenen Jahr mehr als 50 Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Ein weiterer Abschiebeflug soll offenbar noch am heutigen Dienstagabend, den 19. März, starten. Weil sich unter den Betroffenen auch ein Suizidgefährdeter befinden soll, kam es in Nürnberg zu einem SEK-Einsatz und einer Demonstration.
Kommentar zu Fridays for Future: Da lugt ein Generationenkonflikt hervor
Another world ... Eines der vielen Schilder auf der Demo am 15. März in Leipzig. Foto: Marco Arenas

Foto: Marco Arenas

Für alle Leser„Kannst du mir vielleicht mal sagen, was das Klima mit dem Weltfrieden zu tun hat? Findste den Nobelpreis für die Thunberg nicht ein bisschen übertrieben? Die sollen in die Schule gehen!“ Das „findste“ klang wirklich finster. Leicht aggressiv der sächsische Tonfall. Wie erklärst du jetzt jemanden die Weltzusammenhänge, ohne dessen pädagogisches Selbstbewusstsein zu untergraben? Wo doch jeder seine Meinung haben kann? Wir sind doch alle gleichberechtigt. Wir haben doch alle das gleiche Recht auf unsere … Worauf? Auf Tatsachen, vielleicht auf Fakten?
Über eine EU-Richtlinie, die für radikalen Streit im Netz sorgt (3): Artikel 11 und die Presse
Urheberrechte werden durch die Richtlinie neu geklärt. Foto: PDPics auf Pixabay

Foto: PDPics auf Pixabay

Für alle LeserDie Kritik an der neuen EU-Richtlinie, welche am 25. März 2019 beschlossen oder abgelehnt werden wird, reibt sich längst nicht nur an Artikel 13, welcher Gegenstand der ersten Teile war. Besonders häufig wird in der Debatte auch der Artikel 11 aufs Korn genommen. Dieser führt ein Leistungsschutzrecht für Presseunternehmen ein. Und zwar kein besonderes Leistungsschutzrecht, sondern exakt das gleiche, das ausübende Künstler, Tonträgerunternehmen, Filmhersteller und Sendeunternehmen genießen.
Leipziger Befürworter für das Grundeinkommen brauchen noch Unterschriften zur Stadtratskandidatur
Hier geht es zum Briefwahllokal. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMittlerweile wird ja wenigstens diskutiert über das bedingungslose Grundeinkommen, wenn auch zuweilen recht schräg und mit vielen alten Vorurteilen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde unsere Gesellschaft verändern. Und es würde mit Sicherheit viele Vorurteile widerlegen. Aber um die Diskussion zu ernsthafter Größe zu bringen, braucht es Öffentlichkeit. Deswegen sammeln Befürworter des BGE jetzt Unterschriften, um zur Stadtratswahl in Leipzig kandidieren zu können. Zwei Tage haben sie noch Zeit.
Sachsens Bildungssystem gehört gründlich modernisiert
Übergabe des Ergebnisberichts an Ministerpräsident Michael Kretschmer, Landtagspräsident Matthias Rößler und Kultusminister Christian Piwarz. Foto: Fortschritt-Vision-Diskurs e.V.

Foto: Fortschritt-Vision-Diskurs e.V.

Für alle LeserWer wüsste besser, was an unserem Bildungssystem nicht funktioniert, als die, die jeden Tag drinsitzen oder jüngst noch dringesessen haben: Schüler/-innen und Student/-innen. Und genau die setzten sich vom 23. bis 25. November 2018 im Rathaus Dresden auf Einladung des Fortschritt-Vision-Diskurs e.V. in einer 24-Stunden-Diskussion zusammen, um Vorschläge zu erarbeiten, wie Sachsen und sein Bildungssystem verändert werden könnten.
Am Montag konnte die derangierte Löffelfamilie wieder repariert werden
Reparatur der Löffelfamilie am 18. März. Foto: Löffelfamilie e.V.

Foto: Löffelfamilie e.V.

Für alle LeserSie dürfen wieder löffeln, tischfertige Gerichte aus dem VEB Feinkost Leipzig. Am 7. März hatte der Löffelfamilie e. V., der sich seit Jahren um den Erhalt der einmaligen Reklame-Familie am Giebel der Feinkost in der Karl-Liebknecht-Straße kümmert, um Hilfe gebeten. Denn bei einer Demonstration für das von der Polizei geräumte „Triangle“ waren mehrere der Leuchtstoffröhren zu Bruch gegangen.
Premiere „If you were God“ am 22.März – Kooperation von Schauspiel Leipzig und Leipziger Ballett
Schauspiel Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Mit der Kooperation zwischen dem Leipziger Ballett und dem Schauspiel Leipzig hat sich ein besonderer Rahmen für die Präsentation vielfältiger zeitgenössischer Bewegungsformen etabliert. Nach dem spanischen Choreografen Iván Pérez und der Niederländerin Didy Veldman wird nun der französische Choreograph Martin Harriague zu Gast sein.