Die Grünen haben am 26. Juni ein ganzes Fragenpaket zum Kohleausstieg an OBM Jung und fordern den Komplettausstieg 2023

Für alle LeserAm Donnerstag, 20. Juni, wurde der Aufsichtsrat der Stadtwerke darüber informiert, was die Stadtwerke nun vorhaben mit dem Bau des neuen Gaskraftwerks und der Beendigung der Fernwärme-Lieferverträge aus dem LEAG-Block des Kohlekraftwerks Lippendorf. Plaudern dürfen sie darüber nicht. Der OBM will erst am 5. Juli öffentlich darüber informieren. Aber die Grünen wollen ihn schon am 26. Juni in der Ratsversammlung zur Rede stellen.

Denn auch wenn es scheinbar um lauter betriebsinterne Entscheidungen geht, berühren sie direkt die Leipziger Politik, die Glaubwürdigkeit von OBM Burkhard Jung und die Klimafrage. Und es wird auch im Stadtrat nicht mehr vermittelbar sein, dass man mit der LEAG einen weiteren Vertrag mit der Laufzeit bis 2030 abschließt und damit den Weiterbetrieb des Kohlekraftwerks im Leipziger Süden befördert, wenn nicht gar sichert.

Denn der Druck, den LEAG auf die Stadt und die Stadtwerke ausübt, die Lieferverträge zu verlängern, erzählt auch davon, wie sehr die Wirtschaftlichkeit des Kohlekraftwerks von den stabilen Lieferverträgen nach Leipzig abhängt.

Und dass die Stadtwerke deshalb in den Verträgen bleiben, weil sie bis 2023 noch keinen Ersatz für die thermische Verwertung von Klärschlämmen – also deren Verbrennung – aus dem Klärwerk Rosenthal haben, verwundert die Grünen erst recht.

„Am 19.06.2019 berichtet die LVZ über die offensichtlich geplante Kehrtwende beim Ausstieg des Fernwärmebezuges vom Kohlekraftwerk Lippendorf“, schreiben sie in ihrer Anfrage, die sie in der Ratsversammlung am 26. Juni mündlich beantwortet haben wollen. Und sie zitieren: „Erst im Dezember hatte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) überraschend angekündigt, Leipzig werde sich schon ab dem Jahr 2023 als erste sächsische Großstadt unabhängig von der klimaschädlichen Braunkohle machen. ,Wir müssen raus aus der Braunkohle und jetzt steht dafür ein sehr günstiges Zeitfenster offen‘, sagte er damals. Ein Ausstieg aus dem Liefervertrag mit Lippendorf ist nach den Worten von Stadtwerke-Chef Karsten Rogall sogar ,technisch bereits 2022 möglich‘.“

„Nun, so die Informationen der Presse, sollen die erforderlichen Kapazitäten zur Wärme-Selbstversorgung nahezu vollständig bis 2023 geschaffen werden, lediglich ein Baustein, nämlich eine Anlage zur thermischen Verwertung von Klärschlämmen, soll erst bis 2030 fertiggestellt werden“, so die Grünen. „Dies impliziert, dass die Zukunft des Braunkohlekraftwerkes über 2023 hinaus gesichert werden soll.“

Logisch, dass sich für die Grünen-Fraktion daraus eine Reihe Fragen ergeben.

Das sind die Fragen der Grüne-Fraktion:

Ist es richtig, dass die Leipziger Gruppe beabsichtigt, die Voraussetzungen zur Wärme-Selbstversorgung erst nach 2023 zu schaffen und so weiter von einem Fernwärmebezug aus dem Kraftwerk Lippendorf abhängig zu sein?

Welche grundlegenden Veränderungen haben sich seit dem o.g. Statement des Oberbürgermeisters gegenüber der Presse im Dezember 2018 ergeben?

Welche Bausteine zur Wärme-Selbstversorgung braucht Leipzig konkret, um sich vom Kraftwerk Lippendorf unabhängig zu machen und für wann ist die Realisierung dieser einzelnen Bausteine geplant?

Hat es in den vergangenen Monaten Verhandlungen mit dem sächsischen Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) zur künftigen Wärmeversorgung gegeben, welchen Charakters und Inhalts waren diese und welche Vereinbarungen wurden dazu getroffen? Haben diese Einfluss auf die Entscheidung zum verlängerten Bezug der Fernwärme aus Lippendorf gehabt?

Wie gestaltet sich die derzeitige Vertragslage zum Fernwärmebezug mit dem Kraftwerk Lippendorf, welche Optionen zur Kündigung oder Verlängerung müssten bis wann getroffen werden?

Hat es zwischen der Stadtspitze, der SWL und den Kraftwerksbetreibern seit Dezember Gespräche und Vereinbarungen gegeben und welchen Charakters und mit welcher Zielstellung waren diese ausgerichtet?

Haben Sie, Herr Oberbürgermeister, Interesse an einem Fernwärmebezug aus Lippendorf über das Jahr 2023 hinaus oder werden Sie alle Ihnen zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, um Ihr Versprechen, Leipzig von diesem Kraftwerk ab 2023 unabhängig zu machen, einhalten?

Wird der Stadtrat in die Entscheidung zum Braunkohleausstieg, wie von Ihnen seit einem halben Jahr angekündigt, einbezogen?

Grüne finden das Zögern nicht mehr akzeptabel

„In Europa scheiterte kürzlich die Einigung auf konkrete Schritte zur Erreichung des Klimazieles bis 2050. Im Großen wird es demnach nicht gelingen, das 1,5 Grad-Ziel zu erreichen – darum müssen wir vor Ort handeln“, kommentieren die Grünen die Vorgänge um den Lippendorf-Ausstieg. „Nachdem der OBM noch im Dezember erklärte, dass es technisch möglich und wirtschaftlich geboten sei, Leipzig ohne Braunkohle zu versorgen und auf den Übergangsenergieträger Gas umzusteigen, scheint es nun zu einem Wetterwechsel am Klimahimmel gekommen zu sein. So zumindest muss man die aktuelle Medienberichterstattung deuten.“

„Was läuft da eigentlich im Hintergrund? Nimmt die Landesregierung – wie übrigens auch schon bei der Verwendung der Kohlestrukturmittel – unlauter Einfluss auf die Stadt, wenn es um das Thema Ausstieg aus der Fernwärmeversorgung durch Lippendorf geht?“, fragt Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Leipziger Stadtrat.

„Augenscheinlich sind die Stadtwerke auf dem richtigen Weg, sie bauen bereits dezentrale Blockheizkraftwerke und planen auch das notwendige Gaskraftwerk im Süden Leipzigs. Die aktuelle Medienberichterstattung allerdings deutet ein Umschwenken ohne Stadtratsbeteiligung an, die nichts Gutes erahnen lässt. Wir Grünen gehen dem auf den Grund und fordern mit einer dringlichen Anfrage für die Stadtratssitzung am 26. Juni volle Transparenz ein! Herr Jung, bekennen Sie Farbe und halten Sie ihr Wort!“

Die Wärmeversorgung Lippendorf wird teurer werden, soviel steht aus Grünen-Sicht fest. Und klar sei auch, dass es sich beim Braunkohlekraftwerk Lippendorf um eine CO²- und Quecksilber-Schleuder kritischen Ausmaßes handelt, die zu den dreckigsten Kraftwerken Europas zählt.

„Dies darf keine Zukunft haben! Wir Grüne sind gegen die Kohle, denn sie zerstört Heimat im Südraum und nimmt uns in der Stadt die Luft zum Atmen. Sie abzubauen und zu verbrennen ist ein klimapolitischer Irrweg, der unsere Zukunft und die unserer Kinder und der nachfolgenden Generationen bedroht. Unsere Fraktion hat deshalb einen Antrag eingereicht und fordert alle technischen Voraussetzungen für die Wärmeselbstversorgung und damit ein Ende aller Verträge mit Lippendorf bis 2023 zu realisieren!“

Und weil man schon einmal dabei war, haben die Grünen auch gleich noch einen Antrag gestellt, bis 2023 tatsächlich komplett aus den Abhängigkeiten vom Kohlekraftwerk Lippendorf auszusteigen.

Sollte der Leipziger Fernwärmeausstieg 2023 nur die Gemüter beruhigen?

Kohleausstieg für Leipzig: Jeder hat die Absicht ein Kraftwerk zu betreiben + Video

Kraftwerk LippendorfKohleausstiegLEAG
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

KulturKino zwenkau: Braunkohlenbergbau in Film und Literatur
Abschiedsdisco © DEFA-Stiftung Rigo Dommel

© DEFA-Stiftung Rigo Dommel

Im sächsischen Jahr der Industriekultur 2020 haben sich der Bergbau-Technik-Park e.V., das Soziokulturelle Zentrum KuHstall e.V. und das KulturKino zwenkau zusammengeschlossen, um im Landkreis Leipzig eine Veranstaltungsreihe zum Thema Braunkohlenbergbau in Film und Literatur zu veranstalten. An sehr unterschiedlichen Orten wird es Gelegenheit geben, Spielfilme, Dokumentationen, Kurzfilme und Literatur der letzten 40 Jahre zu diesem Thema zu erleben.
Imker können Medikamente zur Bekämpfung der Varroamilben abholen
Müde Biene. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

An alle Imker: Ausgabe der bestellten Medikamente zur staatlichen Bekämpfung der Varroamilben 2020. Die Ausgabe der Medikamente zur Varroabekämpfung kann nur nach vorheriger Terminabsprache unter 03433-2412501 ab der 29. Kalenderwoche erfolgen. Entnehmen Sie bitte weitere Informationen dazu aus der unten aufgeführten Übersicht.
Linksfraktion beantragt die Entwidmung der Beethovenstraße direkt vor der Unibibliothek
Die Beethovenstraße kurz vor der Bibliotheca Albertina. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit einem Jahr ist die Beethovenstraße offiziell Fahrradstraße. Aber viele Radfahrer/-innen haben nicht das Gefühl, dass die blauen Schilder irgendetwas geändert hätten. Noch immer drängen sich hier die Kraftfahrzeuge durch, als müssten sie auf Radfahrer und Fußgänger keine Rücksicht nehmen. Die Linksfraktion sieht da nur einen logischen Folgeschritt: Der Straßenraum vor der Bibliotheca Albertina muss entwidmet werden.
Piktogramm und Umsetzungskonzept für Fahrradstraßen sollen bald kommen
Ausweisung für eine Fahrradstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDa waren wir nicht die Einzigen, die einige wichtige Zusagen der Verwaltung im Ohr hatten. Zum Beispiel die zur Vorstellung eines Piktogramms für Fahrradstraßen. So um Ostern herum sollte es eigentlich vorgestellt werden. Aber um Ostern herum kämpfte sich Leipzig gerade aus dem strengen Corona-Shutdown heraus. Was die SPD-Fraktion nicht davon abhielt, zwei etwas ungeduldige Stadtratsanfragen zu stellen.
Linke beantragen ein Artenschutzkonzept für den Wilhelm-Leuschner-Platz
Gerade rechts und links der Markthallenstraße sind dichte Gehölze herangewachsen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn der Ratsversammlung am Mittwoch, 8. Juli, wird wahrscheinlich der Bebauungsplan Nr. 392 „Wilhelm-Leuschner-Platz“ auf der Tagesordnung stehen, zu dem es ganz bestimmt heftige Diskussionen geben wird. Nicht nur, was all die von der Stadt geplanten Ansiedlungen betrifft (was die Freibeuter thematisieren) oder den Verkauf städtischer Grundstücke (was der Stadtbezirksbeirat Mitte kritisiert), sondern auch die Artenvielfalt auf dem Platz, der ja im Grunde eine Nachkriegsbrache ist.
CDU und SPD beantragen ein kleines Corona-Konjunktur-Paket für Leipzig
Stadtrat Heiko Bär (SPD). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSo langsam kommt Leipzig aus der Coronakrise, immer weniger Auflagen schränken das öffentliche Leben ein. Aber nicht alle Wirtschaftsbranchen werden unversehrt aus dem Shutdown kommen. Die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung gehen auch an der Leipziger Wirtschaft nicht vorbei, stellen nun SPD- und CDU-Fraktion in einem gemeinsamen Stadtratsantrag fest, mit dem sie ein kleines Konjunkturpaket für Leipzig beantragen.
Das Übergewicht der Leipziger nimmt weiter zu und Armut hat fettmachende Ernährung geradezu zur Folge
Der „Bauch“ kann zu einer ganzen Folge gesundheitlicher Probleme führen. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserAdipositas – also krankhaftes Übergewicht – ist eine „Wohlstandskrankheit“. Wohlgemerkt: in Gänsefüßchen. Denn sie entsteht zwar in einer Wohlstandsgesellschaft, trifft darin aber vor allem diejenigen, die künstlich arm gehalten werden. Auch das macht die „Bürgerumfrage 2018“ wieder sichtbar. Seit Jahren fragen die Leipziger Statistiker nämlich auch nach Gewicht und Größe der Befragten.
Ich war’s nicht, sagte Adam, der Feigling
Eva war's! Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 4. Juli beschäftigte sich der einstige Thomaspfarrer Christian Wolff ja an dieser Stelle mit den frappierend hohen Zahlen an Kirchenaustritten in letzter Zeit. Es waren so viele, dass kaum eine Zeitung um das Thema herumkam und versuchte herauszudenken, woran das liegen könnte. Meistens landeten sie bei einem leisen Vorwurf an den wachsenden Atheismus. Wahrscheinlich müssen so langsam wir Atheisten anfangen, den Kirchen zu erklären, wofür sie eigentlich da sein sollten. Denn das wissen sie nicht mehr. Ihnen ist ihre Existenzgrundlage abhandengekommen.
17. Mitteldeutsches Kurzfilmfestival KURZSUECHTIG wird vom 19. – 23. August nachgeholt
Kurzsuechtig Festival: Insgesamt 31 Filme laufen von Mittwoch bis Samstag jeweils ab 19.30 Uhr im Wettbewerb des KURZSUECHTIG Kurzfilmfestivals im Leipziger Felsenkeller. Quelle: „Kurzsuechtig“

Quelle: „Kurzsuechtig“

Film ab für das Mitteldeutsche Kurzfilmfestival KURZSUECHTIG: Vom 19. – 23. August zeigt das Festival im Leipziger Felsenkeller und im Luru-Sommerkino die besten Kurzfilme aus Mitteldeutschland in den Kategorien Animation, Dokumentation, Fiktion, Experimental sowie Filmmusik & Sounddesign.
Grüne und Linke vermissen in den Plänen zum Bahnbogen Leutzsch fast alles, was eine Stadt zum Leben braucht
Blick von der Georg-Schwarz-Brücke über den Nordteil des Plangebietes. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBisher machte dieses Eckchen Land zwischen Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg nur Schlagzeilen mit den heiß umstrittenen Plänen für die Georg-Schwarz-Brücken, die die Stadt in den nächsten Jahren komplett erneuern muss. Da ging glattweg unter, dass links und rechts dieser Brücken ein ganzes Stadtgebiet all die Jahre wild vor sich hingewuchert ist. Jetzt hat das Dezernat Stadtentwicklung und Bau einen Bebauungsplan „Bahnbogen Leutzsch“ vorgelegt, der bei zwei Ratsfraktionen auf allerhöchstes Interesse stößt.
Autobesitz in Leipzig nimmt nicht ab und Radfahrer haben ihre eigene Meinung über die Radverkehrspolitik
Die Verkehrsmittelwahl der Leipziger/-innen zu unterschiedlichen Wegen. Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2018

Grafik: Stadt Leipzig, Bürgerumfrage 2018

Für alle LeserBeim Verband der Automobilindustrie (VDA) hofft man noch. Nach dem Einbruch wegen des Corona-Shutdowns würden die deutschen Autoverkäufe zwar gegenüber dem Vorjahr deutlich zurückgehen. Aber vielleicht werden zum Jahresende ja doch noch 2,8 Millionen neue Autos verkauft, seufzt der Verband in einem „Zeit“-Beitrag. Aber auch der VDIK meldet: „Der deutsche Pkw-Markt hat im ersten Halbjahr 2020 infolge der Coronakrise ein Minus von 35 Prozent verzeichnet.“ Auch der Juni brachte keine Entspannung.
Staatsregierung gibt alle Nase lang andere Zahlen zum Bedarf an Sozialwohnungen in Leipzig heraus
Ein Baukran in Leipzig - aber noch nicht für sozialen Wohnungsbau. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Zahlen können nicht stimmen. Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag fragt zwar regelmäßig die Bedarfe der sächsischen Kommunen an Sozialwohnungen bei der Staatsregierung ab, aber die gibt jedes Mal völlig andere Auskünfte. Mal sind es 4.437 Sozialwohnungen, die in Leipzig fehlen, mal 10.353, nun wieder 7.758 in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage. Kein Wunder, dass die Linke mit ihren Anträgen bisher gegen Mauern rennt.
Nadine Stitterich und Peter Bär fordern Amtsinhaber Jens Spiske heraus
Nadine Stitterich. Foto: Alexander Sens

Foto: Alexander Sens

Für alle LeserEs war auf jeden Fall ein mutiger Schritt, als Nadine Stitterich im Mai als unabhängige und parteilose Bürgermeisterkandidatin ihren Hut in den Ring warf und am 20. September versuchen will, Amtsinhaber Jens Spiske zu besiegen. Oder doch Peter Bär von der CDU? Fällt Markranstädt doch wieder zurück an die CDU, die Jens Spiske 2012 mit breiter Unterstützung aus dem Feld geschlagen hat?
Sind Fleischesser extrovertiert, weil das in ihrer Natur liegt? Oder brauchen sie mehr Beifall für ihr Essverhalten?
Es ist nicht alles Wurst ... Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMitte Juni gab das Max-Planck-Instituts für Kognitions- und Neurowissenschaften die Ergebnisse einer Studie bekannt, die zumindest nachdenklich macht: „Vegetarier sind schlanker und weniger extrovertiert als Fleischesser“ war sie betitelt. Je weniger tierische Produkte man zu sich nimmt, desto geringer der Body-Mass-Index und desto weniger neigt man zu Extrovertiertheit, meinten die Studienautoren. Aber vielleicht ist es ja andersherum?
Gastkommentar von Christian Wolff: „Die Basis bröckelt leise“ – Anmerkungen zu den Kirchenaustritten
Die Säule der mitteleuropäischen Kultur – das Christentum. Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEigentlich hätte eine Schockwelle zumindest durch die Kirchen gehen müssen, als vor wenigen Tagen die neuesten Zahlen zur Mitgliedschaft in der evangelischen und katholischen Kirche veröffentlicht wurden: 2019 haben 273.000 Menschen die katholische und 270.000 Menschen die evangelische Kirche verlassen, zusammen über eine halbe Millionen Menschen. Damit gehören nur noch knapp über 50 Prozent der Bevölkerung einer christlichen Kirche an.