Nach Budgetüberschreitung um 37 Millionen Euro: Grüne fordern auch personelle Konsequenzen im Leipziger Jugendamt

Für alle LeserDie Teilung des Riesendezernats Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule war schon seit einigen Jahren überfällig. Der Neuzuschnitt der Dezernate, die OBM Burkhard Jung im Frühjahr vorschlug, hatte einen langen Vorlauf. Doch Vicki Felthaus, die am 1. Oktober ihr Amt als Bürgermeisterin für Jugend, Schule und Demokratie übernommen hat, hat auch ein schweres Erbe übernommen. Eines, das Leipzig richtig teuer gekommen ist, wie gerade erst Finanzbürgermeister Torsten Bonew vorgerechnet hat.
Anzeige

Denn in seinem neuen Finanzbericht zur Haushaltslage der Stadt (mit Stand Juni 2020) muss er trocken feststellen: „Im Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich um rund 36,6 Mio. EUR (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern.

Allein im Amt für Jugend, Familie und Bildung wird eine Budgetüberschreitung in Höhe von insgesamt 31,2 Mio. EUR prognostiziert, welche sich im Wesentlichen aufgrund folgender Sachverhalte ergibt:

Bei den Hilfen zur Erziehung wird sich eine Budgetüberschreitung von insgesamt 37 Mio. EUR ergeben, welche mit 37,4 Mio. EUR durch Mehraufwendungen begründet ist. Mit dem VIST per 30.06.2020 wird von Aufwendungen in Höhe von insgesamt 150,9 Mio. EUR in diesem Bereich ausgegangen. Das Ergebnis für 2019 beträgt voraussichtlich 133,5 Mio. EUR, womit sich der Mehrbedarf im Jahr 2020 gegenüber dem Jahr 2019 auf 17,4 Mio. EUR beläuft.

Mit der Vorlage VII-DS-00080 wurde mit einem VIST per 30.09.2019 in Höhe von 134,6 Mio. EUR gerechnet. Bereits Ende 2018 zeichnete sich ein erheblicher Anstieg der Fallzahlen ab, welcher allerdings nicht mehr im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt werden konnte. Für die Prognose 2020 wurden nunmehr die Fallzahlenentwicklung 2019 sowie die aktuellen durchschnittlichen Ist-Fallzahlen zugrunde gelegt. Hieraus ergibt sich nochmals eine Planüberschreitung. Daneben kommt es ebenfalls zur Erhöhung der ursprünglich angenommenen Fall- sowie Personalkostensteigerung. Eine detaillierte Aufstellung der Kostenentwicklung kann der Anlage 2 (Budget 51_363_3ZW) entnommen werden.“

***

Schon Anfang 2019 hatte der Stadtrat beschlossen, den Ausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule zu teilen, weil der riesige Berg der dort anfallenden Aufgaben und Beschlussvorlagen zeitlich und personell gar nicht mehr zu bewältigen war. Und was auf den Ausschuss zutrifft, trifft logischerweise auch auf das Amt für Jugend, Familie und Bildung zu, das viel zu groß und unübersichtlich ist. Ein Tatbestand, den auch Amtsleiter Dr. Nicolas Tsapos nicht hat ändern können.

Konzept fehlt seit 2015

Das Amt brauche eine grundsätzliche Strukturreform, betonen jetzt die Grünen und fordern personelle, strukturelle, kulturelle und prozessuale Veränderungen im Jugendamt.

Michael Schmidt (Grüne). Foto: L-IZ.de

Michael Schmidt (Grüne). Foto: L-IZ.de

„Die weiter ansteigenden Fallzahlen und aus dem Ruder laufenden Kosten sind schockierend aber wenig überraschend. Sie zeigen ein Abbild der jahrelangen Konzeptlosigkeit des Amtes für Jugend, Familie und Bildung gegenüber den steigenden Fallzahlen bei den Hilfen zur Erziehung“, kommentiert Michael Schmidt, stellvertretender Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, den Finanzbericht, mit dem sich jetzt der Stadtrat beschäftigen muss.

Und auch im Jugendamt ist eine wichtige Zuarbeitet für den Stadtrat seit Jahren überfällig – in diesem Fall seit fünf Jahren, wie Schmidt feststellt: „Die Integrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung und die darin enthaltene seit 2015 überfällige Teilfachplanung Hilfen zur Erziehung stecken seit Jahren in der konzeptionellen Sackgasse, ein wirklicher Richtungswechsel ist nicht erkennbar.“

Kein Wunder, dass die Grünen so vehement darauf beharrten, dass es gerade im Mega-Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule endlich deutliche Veränderungen gab. Denn hier fallen nicht nur die höchsten Ausgaben aus dem Stadthaushalt an – hier scheinen die Ausgaben auch nur einen Weg zu kennen: Es werden immer mehr.

Die 37 Millionen Euro sind mehr als die Hälfte des von Torsten Bonew erwarteten Defizits im Stadthaushalt für das Jahr 2020.

„Ich erwarte, dass endlich die Voraussetzungen für gelingende Familienarbeit gelegt werden. Hierzu gehört, dass betroffenen und mit der Erziehung überforderten Familien passgenaue sozialpädagogische und sonstige Hilfen zuteilwerden, die engmaschig das Ziel verfolgen, Kinder – sofern eine stationäre Unterbringung das Mittel der Wahl war – zeitnah zu ihrer Herkunftsfamilie zurückzuführen“, formuliert Michael Schmidt den Anspruch der Grünen.

„Stattdessen sind wir seit Jahren unvermindert mit dem Problem einer ungewollten auswärtigen Unterbringung konfrontiert, weil entweder die passgenauen Hilfsangebote in Leipzig fehlen oder nicht genügend Plätze verfügbar sind. Eine reine Konzentration auf die Etablierung zusätzlicher Plätze hilft da nur eingeschränkt. Rückführungen in die Familie, eigentlich das oberste Ziel erzieherischer Hilfen, scheint hingegen keine Priorität zu haben.“

Prävention vernachlässigt

Dass die Prioritäten falsch gesetzt sind, belegen die Grünen auch mit Verweis auf das Kinder- und Jugendhilfe-Gesetz (KJHG), wo die Rückkehr in die Familie und die „Erziehung in einer anderen Familie“ den Vorrang in der Arbeit haben. Die dauerhafte Unterbringung der Kinder und Jugendlichen in Hilfseinrichtungen sollte nur das letzte Mittel der Wahl sein und schon gar nicht die Standardlösung.

Und das Jugendamt könne nicht immer nur Retter in letzter Not spielen, so Schmidt: „Zum anderen braucht es wirksame präventive Hilfen, um teure Hilfen gar nicht erst entstehen zu lassen. Hier sehe ich beispielsweise in der Kitasozialarbeit und der Weiterentwicklung von Kitas in Kinder- und Familienzentren wirksame und erfolgreiche Instrumente zur Stärkung von Familien und der Sozialstrukturen, gerade in Schwerpunktgebieten.“

Stadträtin Katharina Krefft (B90 / Die Grünen). Foto: L-IZ.de

Stadträtin Katharina Krefft (B90 / Die Grünen). Foto: L-IZ.de

Am Mittwoch, 30. September, formulierte auch Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, die Erwartungen an die neue Jugendbürgermeisterin: „Meine Fraktion verbindet große Hoffnung in den morgigen Amtsantritt der neu gewählten Bürgermeisterin für Jugend, Schule und Demokratie, Vicki Felthaus. Ganz klar stehen große strukturelle und prozessuale Veränderungen ganz oben auf dem Arbeitsprogramm. Die Dringlichkeit ist durch die erheblichen Mehraufwendungen deutlich geworden. Klar ist aber auch, dass diese Zeit benötigen und die Ergebnisse gut geführter sozialpädagogischer Arbeit erst sukzessive eintreten werden. Hierbei werden wir sie im Stadtrat nach Kräften unterstützen.“

Aber es braucht aus ihrer Sicht auch eine personelle Veränderung in der Amtsleitung: „Die Stadtspitze sollte mittlerweile aber auch erkannt haben, dass es im Amt für Jugend, Familie und Bildung auch nach einer Trennung in ein klassisches Jugendamt und ein Amt für Schule und Kitas einen personellen Neuanfang braucht.

Die vergangenen Jahre haben deutlich gezeigt, dass in der Amtsführung weder den Führungsleitlinien der Stadt Leipzig, noch mit der dringend notwendigen fachlichen Expertise, der Prozess- und Strukturverantwortung entsprochen wird. Ohne einen personellen Neuanfang wird sich keine grundlegende Verbesserung der Situation um die Kinder- und Jugendlichen und das Amt selbst erreichen lassen.

Neben dem personellen Neustart fordert meine Fraktion die zeitnahe Einrichtung einer weisungsfreien Stabsstelle, um sowohl strukturelle und prozessuale Veränderungsprozesse in Jugendamt und ASD anzustoßen und zu begleiten, sowie eine Kultur der sozialpädagogischen Arbeit auf Augenhöhe zu implementieren.“

ASD ist der Allgemeine Soziale Dienst, der sich um die Kinder in Problemlagen kümmert und die nötigen Hilfsangebote organisiert.

Der Stadtrat tagt: Drei mal Sieben auf einen Streich

Die neue „Leipziger Zeitung“ Nr. 83: Zwischen Ich und Wir

Hinweis der Redaktion in eigener Sache

Seit der „Coronakrise“ haben wir unser Archiv für alle Leser geöffnet. Es gibt also seither auch für Nichtabonnenten unter anderem alle Artikel der LEIPZIGER ZEITUNG aus den letzten Jahren zusätzlich auf L-IZ.de über die tagesaktuellen Berichte hinaus ganz ohne Paywall zu entdecken.

Unterstützen Sie lokalen/regionalen Journalismus und so unsere tägliche Arbeit vor Ort in Leipzig. Mit dem Abschluss eines Freikäufer-Abonnements (zur Abonnentenseite) sichern Sie den täglichen, frei verfügbaren Zugang zu wichtigen Informationen in Leipzig und unsere Arbeit für Sie.

Vielen Dank dafür.

JugendhilfeHilfen zur Erziehung
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Lesung: Mächtige Gefühle – Ute Frevert im Gespräch mit Jana Simon
Lesen schafft die Grundlage für komplexes Denken. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Am Samstag, 24. Oktober, geht es um „Mächtige Gefühle“. Die Autorin Ute Frevert stellt in Lesung und im Gespräch mit Jana Simon ihr neues Buch über die Gefühlswelt der Deutschen im 20. Jahrhundert vor.
Dienstag, der 20. Oktober 2020: Zwischen Corona-Welle und erneuten Warnstreiks
Heute dürfen nur 999 Zuschauer/-innen in die RB-Arena. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Zahl der Corona-Fälle steigt weiterhin deutlich, aber immerhin nicht mehr ganz so stark wie noch am Wochenende. Für die Schulen in Sachsen soll es vorerst im Regelbetrieb weitergehen. Außerdem: Verdi fordert mehr Geld für die Beschäftigten von Bund und Kommunen – weshalb am Mittwoch unter anderem einige Kitas nicht öffnen werden. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 20. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
„Mehr Ausdruck fehlender Wertschätzung geht nicht!“: Erneut großflächige Streiks im öffentlichen Dienst
Auch für Mittwoch, den 21.Oktober, ruft die Gewerkschaft ver.di zu Warnstreiks im öffentlichen Dienst auf. Foto:L-IZ

Foto:L-IZ

Für alle LeserDie Gewerkschaft ver.di ruft am Mittwoch, den 21. Oktober, erneut zu Warnstreiks im öffentlichen Dienst auf. Einen Tag vor der dritten Tarifverhandlungsrunde zwischen der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) und Gewerkschaften, die am Donnerstag und Freitag in Potsdam stattfinden soll, sind Beschäftigte in Kitas, Sparkassen, bei der Stadtreinigung, in der Stadtverwaltung, in Musikschulen und Co. angehalten, ihre Arbeit niederzulegen.
Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #49
Ab ins Säckchen ... Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserWahlkämpfe sind Zahlkämpfe. In den USA ganz besonders. Geschätzte 10,9 Milliarden Dollar werden dieses Mal für die Stimmenmache ausgegeben. Das entspricht dem Bruttosozialprodukt von Äquatorialguinea. Was irgendwie passt, schließlich bedeutet Äquator Gleichmacher. Wobei ich gleich mal noch ein anderes Thema aufmachen muss. Die oft vertretene Ansicht, die Wahlkämpfe würde immer teurer werden, stimmt nämlich nur bedingt.
Mobilfunkausbau der Telekom in Leipzig: Fast 100 Prozent Versorgung mit 4G und 5G im Leipziger Stadtgebiet
Mehr Bandbreite für den Mobilfunk. Foto: Telekom

Foto: Telekom

Für alle LeserEiner der Gründe, warum viele Unternehmen ihren Firmensitz in eine Großstadt verlegen, ist nun einmal auch ein harter Fakt: die Verfügbarkeit einer sicheren und leistungsfähigen Funkverbindung. Und was das betrifft, sticht Leipzig nun einmal auch im eher strukturschwachen deutschen Osten heraus. In den vergangenen Monaten hat auch die Telekom ihre Mobilfunk-Versorgung in Leipzig weiter ausgebaut.
Liebe Leser: Ausstellung wird am 3. November im Literaturhaus eröffnet
Literaturhaus / Haus des Buches in der Prager Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Buch in seiner analogen Form – es ist im Jahr 20 des dritten Jahrtausends nicht überholt. In Zeiten von Digitalisierung und virtuellen Welten setzt der Leipziger Bibliophilen-Abend unverdrossen auf das gedruckte Buch: als Quelle des Wissens, aber auch als ein Kulturgut. Der Fokus liegt auf Inhalt und Form gleichermaßen. 1904 in Leipzig gegründet und 1933 aufgelöst, startete der Verein im Januar 1991 erneut durch. Deshalb ist Anfang 2021 ein Jubiläum zu feiern.
Corona-Hilfe: Wie setzt Leipzig die Unterstützung der Obdachlosen in der kalten Jahreszeit fort?
Wohnadresse: Parkhäuschen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie geht Leipzig mit seinen Bürgern um, die aus den verschiedensten Gründen obdachlos geworden sind? Und die seit Ausbruch der Corona-Pandemie unter verschärften Bedingungen leben. Denn wo ist ihr Zuhause, wo sie bleiben können? Leipzig hat zwar auch in ihrem Sinn Hilfsmaßnahmen beschlossen. Aber ausgerechnet jetzt vorm Winter sind sie ausgelaufen.
BWE kritisiert Staatsminister: Sachsens Regionalministerium wird zum Bremsklotz der Energiewende
Strommasten und Windräder westlich vom BMW Werk Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs wird noch scheppern in der schwarz-grün-roten Koalition in Sachsen. Denn sie ist mit einem Baufehler gestartet, der schon ein Jahr nach Start der Koalition zeigt, dass damit alle Modernisierungsversuche aus den kleineren Parteien abgeblockt werden können. Die Gründung eines Ministeriums für Regionalentwicklung war ein genialer Schachzug der CDU, könnte man sagen. Wenn es für Sachsens Klimazukunft nicht eine ausgemachte Katastrophe wäre. Das thematisiert einmal mehr der zunehmend frustrierte Landesverband WindEnergie.
Hase und Igel in der Luft: Die Stadt Leipzig hat keinen Einfluss auf die Polizeihubschraubereinsätze überm Stadtgebiet
Polizeihubschrauber im Einsatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVielleicht ist es ja dank Corona etwas leiser geworden über der Stadt. Der EU-China-Gipfel wurde abgesagt, größere Demonstrationen gibt es nicht mehr und auch Fußballspiele finden mit kleinstem Publikum statt. Also müssen auch nicht ständig Polizeihubschrauber überm Stadtgebiet fliegen. Aber auch vor dem Shutdown im März war es nicht zu begreifen, warum gerade in den Nachtstunden schweres Gerät über Leipzig dröhnen musste. Kann die Stadt das nicht koordinieren? Eine mehr als hilflose Antwort auf eine Stadtratsanfrage.
Lesung: Was würdest du tun, wenn du plötzlich Grundeinkommen hättest?
Foto: Christian Stollberg

Foto: Christian Stollberg

Nicht wenige Menschen sehen das bedingungslose Grundeinkommen als Vision für eine Gesellschaft, die fair und gerecht den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts begegnet. Mein Grundeinkommen e.V. will wissen, was Grundeinkommen mit Menschen macht.
Eine Eselgie oder Das Tier in mir
© Frank Schletter

© Frank Schletter

Eine Eselgie ist … … wenn ein Esel so melancholisch wird, dass er sich zu träumen anschickt, zu sprechen beginnt, zudem noch einen Menschen sein Eigen nennt, dem er die Welt zeigt … oder war es umgekehrt, wer ist denn nun der Esel? Platero heißt jedenfalls einer von beiden, wahrscheinlich sind jedoch einer wie der andere Esel. Das ist ein Kompliment.
Semperoper Dresden: Erste Opernpremiere nach Lockdown
Semperoper in der Dämmerung © Matthias Creutziger

© Matthias Creutziger

Am 1. November 2020 feiert in der Semperoper Josef E. Köpplingers Neuinszenierung von Mozarts „Die Zauberflöte“ Premiere. Mit Omer Meir Wellber am Pult der Sächsischen Staatskapelle Dresden und einer exquisiten Besetzung, u.a. mit René Pape als Sarastro und Nikola Hillebrand in ihrem Debüt als Königin der Nacht, erwartet das Dresdner Premierenpublikum wieder der gewohnte Operngenuss.
„Nach dem Eingesperrtsein“ – Lesung und Lieder mit Stephan Krawczyk und Utz Rachowski
Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Nachdem coroanabedingt die für den Welttag der politischen Gefangenen geplante Veranstaltung im Literaturhaus Leipzig nicht stattfinden konnte, gibt es nun „nach dem Eingesperrtsein“ einen neuen Termin. Dieser Termin gilt auch als ein Zeichen der Solidarität, um die durch die monatelange Schließung betroffenen Gastronomie zumindest partiell zu unterstützen.
Montag, der 19. Oktober 2020: Sachsen sieht rot
Der Leipziger Weihnachtsmarkt wird in diesem Jahr etwas anders aussehen. Archivfoto: L-IZ.de

Archivfoto: L-IZ.de

Für alle LeserIn Sachsen sind mittlerweile fünf Landkreise sogenannte Risikogebiete. Leipzig ist zwar noch im grünen Bereich, aber auch das könnte sich bald ändern. Für den Weihnachtsmarkt und das kommende Spiel von RB Leipzig haben die steigenden Zahlen bereits Konsequenzen. Außerdem: In Thüringen gibt es Diskussionen über den Termin für die nächste Landtagswahl. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 19. Oktober 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Vom Bürstenroboter zum Musikautomaten: Industriekultur interaktiv erleben
Ausstellung „WerkStadt Leipzig.200 Jahre im Takt der Maschinen“ © SGM, Julia Liebetraut

© SGM, Julia Liebetraut

Die aktuelle Sonderausstellung WerkStadt Leipzig. 200 Jahre im Takt der Maschinen im Haus Böttchergäßchen erzählt auf anschauliche Weise von Maschinen und Menschen in der vielgestaltigen Industriegeschichte Leipzigs. Im Herbstferienprogramm des Stadtgeschichtlichen Museums werden speziell Kinder und Familien angesprochen, Leipzig zur Zeit der Industrialisierung auf aktive Weise zu erkunden und dabei auch kreativ tätig zu werden.