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Vom Kreisverband in den Bundestag: Piechotta als grüne Vor-Kandidatin für Leipzig Süd

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    Die Linke hat es am vergangenen Wochenende getan, die SPD ist am Samstag, 20. März auf der Pferderennbahn Open Air dran. In allen Leipziger Parteien geht es mittlerweile um die Wahl der Kandidat/-innen zur kommenden Bundestagswahl, allen voran die Spitzenkandidat/-innen, welche dann üblicherweise auch vordere Plätze auf den Landeslisten einnehmen. Ein Sonderformat, wo sich andere Parteien unter erschwerten Coronabedingungen trafen, fanden die Leipziger Grünen. In einer internen Brief-Vorwahl suchte der Kreisverband die Kandidat/-in für den Leipziger Süden (WK 153). Eine Wahl zwischen Katharina Krefft und Paula Piechotta. Über Eck eine Art Vorentscheidung, wer von den beiden Leipziger Medizinerinnen am 26. September 2021 in den Bundestag einzieht.

    „Ich bin traurig, dass ich kein Votum bekommen habe für den Bundestag.“. So vielsagend quittierte eine enttäuschte, aber lächelnde Katharina Krefft ihre 84 Stimmen im patreiinternen Livestream am heutigen 18. März 2021 aus dem grünen Parteibüro.

    Gesamt waren 252 Stimmen ihres Leipziger Kreisverbandes eingegangen, darunter 245 gültige. Siegerin des parteiinternen Wahlverfahrens mit Online-Vorstellungen, Debatten und abschließender Wahl unter den beiden Medizinerinnen wurde ihre Konkurrentin Paula Piechotta. Unter den 245 gültig abgegebenen Stimmen entschieden sich 150 grüne Parteimitglieder für sie bei acht Neinstimmen zu beiden Kandidatinnen und drei Enthaltungen.Damit trifft Piechotta perspektivisch im anlaufenden Bundestagswahlkampf 2021 – betrachtet man die chancenreichsten Kandidaturen um ein Direktmandat in Leipzig Süd – unter anderem auf Sören Pellmann (MdB, Die Linke), Jessica Heller (CDU) und die voraussichtlich ebenfalls weibliche Kandidatin Nadja Sthamer, welche am Samstag gemeinsam mit Holger Mann das SPD-Spitzenteam bilden möchte.

    Der grüne Sondervorwahlweg

    Da sich im Gegensatz zu den anderen Parteien die Leipziger Grünen erst im April 2021 zusammenfinden werden, um ihre Bundestagskandidat/-innen regulär zu wählen, entschieden sie sich hier für einen Sonderweg. Streng genommen ist das heutige Votum für Paula Piechotta nicht bindend, sondern eine Art Vorvotum für ihre Direktkandidatur. Bestätigt werden muss dies noch auf einem regulären Wahl-Parteitag, erst danach gilt Paula Piechotta als offiziell nominiert.

    Stadträtin Katharina Krefft (B90 Die Grünen) bei ihrer OBM-Wahl-Kandidatur 2020. Foto: Michael Freitag
    Stadträtin Katharina Krefft (B90 Die Grünen) bei ihrer OBM-Wahl-Kandidatur 2020. Foto: Michael Freitag

    Was sie sicherlich nicht davon abhalten wird, den Wahlkampf früher zu starten – mit dem Vorvotum ist die Nominierung praktisch sicher. Es sei denn, es wird eine grüne Gepflogenheit, erst jemandem das Vertrauen auszusprechen und dann bei der Nagelprobe wieder zu entziehen.

    Nötig war das ganze Vorab-Prozedere offenbar geworden, weil sich bei den Grünen zwei Kandidatinnen fanden, die für sich den Spitzenkandidatinnenplatz in Leipzig Süd beanspruchten. Dieser führt mit hoher Wahrscheinlichkeit auch auf den Platz 1 der Landeswahlliste Sachsen und somit zu einem sicheren Einzug in den Bundestag am 26. September 2021.

    Also stimmten die Leipziger Grünen einfach darüber ab, wer aus Leipzig ganz vorn auf die Landeswahlliste Sachsen soll.

    Durch den pandemiebedingt immer weiter nach hinten wandernden Nominierungsparteitag der Leipziger Grünen war hier wohl eine vorherige Klärung über die aussichtsreiche Wahlposition nötig geworden. Obwohl solche Auseinandersetzungen und Kandidaturen eigentlich auf einen Nominierungsparteitag und weniger in eine Art Mitgliederversammlung mit Briefwahl gehören.

    Diese Position hinterlässt die langjährige Bundestagsabgeordnete Monika Lazar (Grüne) aus dem Leipziger Umland, welche bereits vor Monaten erklärt hatte, nicht noch einmal für die Wahl kandidieren zu wollen. Nach LZ-Informationen beanspruchen die Leipziger Grünen mit der Kandidatin Paula Piechotta nun den Listenplatz 1 dieser Landesliste, welcher weiblich besetzt werden muss, für sich.

    Dann folgt der erste Mann auf Platz 2 im Reißverschlussprinzip.

    Die ersten beiden Plätze dieser Wahlliste gelten für die Grünen nach langjährigen Wahlergebnissen als weitgehend sicher, je nach Gesamt-Wahlergebnis und Landesprozente hoffen sie aufgrund guter Umfragewerte aktuell auf bis zu vier Bundestagssitze zuzüglich eventueller Direktmandate.

    Das Problem

    Damit haben die Leipziger Grünen dennoch noch keine zwei Direktmandatsbewerber für die Wahlkreise 152 und 153 gewählt und auch die Wahl der Delegierten zu der am 23. und 24. April 2021 in der Leipziger Kongresshalle stattfindenden Landesversammlung steht noch immer aus.

    Wann und ob diese Wahlgänge rein digital, hybrid oder wie bei der SPD unter freiem Himmel stattfinden sollen, ist derzeit unklar. Bislang scheint also der grünen Partei Leipzig das schwerzufallen, was andere in der Coronapandemie bereits gemeistert haben.

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