In Anbetracht der deutlich gesunkenen 7-Tage-Inzidenz in Leipzig wagt sich der Stadtrat wieder in die Kongresshalle am Zoo. Am Mittwoch, dem 19. Mai, treffen sich die Mitglieder dort zu einer Präsenz-Veranstaltung. Die Tagesordnung ist diesmal deutlich kürzer als in den vergangenen Monaten. Zudem stehen diesmal keine Mega-Themen mit etlichen Änderungsanträgen darauf. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Einige der Anträge thematisieren Maßnahmen zum Schutz gegen das Coronavirus. So beantragt die AfD-Fraktion, zu prüfen, ob die Stadt Luftfiltergeräte für alle Schulen anschaffen kann. Die Linksfraktion fordert unterdessen, FFP2-Masken für Geringverdiener/-innen zur Verfügung zu stellen. Eigentlich zwei Themen, die man sich schon vor Monaten auf der Tagesordnung gewünscht hätte.

Weitere Themen am heutigen Mittwoch: Barrierefreiheit in den öffentlichen Gebäuden, die Kosten der Unterkunft, ein Parkhauskonzept, das Gutachten zum 365-Euro-Ticket und die Satzung zur Schülerbeförderung.

Zur Tagesordnung

Der Livestream-Mitschnitt vom 19. Mai 2021

Video: Livestream der Stadt Leipzig

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