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Montag, 19. Mai 2025

Politik in Leipzig

Blick auf den neu gestalteten Anger in der Menckestraße. Foto: Sabine Eicker
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Grünfläche in der Menckestraße erhält jetzt offiziell den Namen „Gohliser Anger“ + Video

Es knirschte und krachte kürzlich, als es um Pläne für die Namensgebung des Gohliser Angers ging: Der dortige Bürgerverein fühlte sich übergangen und kritisierte den durch die Stadt teils unterstützten Antrag der Freibeuter-Fraktion, das Herzstück des einstigen Dorfes Gohlis in der Menckestraße umzubenennen. Nach dem Protest wurde eingelenkt, ein neuer Vorschlag fand nun fast ungeteilte […]

Der Stadtrat tagt. Foto: Michael Freitag
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Februar-Sitzung im Livestream und als Video-Aufzeichnung

Klimamaßnahmen, Stadtbezirksbudgets und Antisemitismus-Prävention stehen am Donnerstag, dem 29. Februar, auf der Tagesordnung des Stadtrates. Es ist die Fortsetzung der Sitzung vom Vortag. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab 16 Uhr ist ein Livestream verfügbar. Weitere Themen sind die Grundsteuerreform und das „Housing First“-Konzept für Wohnungslose. Zur Tagesordnung Livestream

Altes Rathaus mit Marktplatz.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Wie können Leipzigs Museen künftig effizienter arbeiten?

Personal- und Finanzplanung, Bestandspflege, Reinigung, Sicherheitsaspekte … – die Liste an Aufgaben, die städtische Museen neben ihrem Kernauftrag zusätzlich auf dem Zettel haben, ist lang. Die CDU-Fraktion wollte nun prüfen lassen, ob administrative Tätigkeiten durch Übergabe an einen neu zu schaffenden Servicebetrieb Entlastung herbeiführen können. „Der Oberbürgermeister prüft bis Ende des II. Quartals 2024 die […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Bonew denkbar knapp erneut zum Finanzbürgermeister gewählt + Video

Schon wieder eine knappe Wahl im Leipziger Stadtrat: Nur dank einer Stimme hat Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) im ersten Wahlgang seine zweite Wiederwahl gemeistert. 32 von 63 anwesenden Mitgliedern stimmten für Bonew, der es anschließend mit Humor nahm und ankündigte, sich treu bleiben zu wollen. Auch in diesem Jahr stehen den Fraktionen somit harte Haushaltsverhandlungen […]

Blick aus der Vogelperspektive in den Ratssaal
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Februar-Sitzung im Livestream und als Video-Aufzeichnung

Werden der Vorsitzende Mohamed Okasha und die beiden AfD-Mitglieder aus dem Migrantinnen- und Migrantenbeirat abberufen? Erhalten mehr Menschen eine Berechtigung für den Leipzig-Pass? Und wie geht es mit den Stadtbezirksbudgets weiter? Mit diesen und anderen Fragen will sich der Stadtrat am Mittwoch, dem 28. Februar, befassen. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. […]

Kraftwerk, blauer Himmel.
·Politik·Leipzig

Energiewende und Kohleausstieg: Warum dauert das in Leipzig alles so lange?

Leipzig hat sich Großes vorgenommen. Bis 2040 soll die Stadt klimaneutral sein. Also muss die komplette Energieversorgung auf erneuerbare Energien umgestellt werden. Der Umbau der Wärmeversorgung ist die größte Herausforderung. Aber es gibt zu allem Stadtratsbeschlüsse. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wollte jetzt wissen, wo Leipzig eigentlich steht. Denn mit aktuellen Daten knausert die […]

Schlüssel in Nahaufnahme, Symbolfoto.
·Politik·Leipzig

Zweckentfremdungsverbot: Satzung für Leipzig kommt im Juni und SPD-Fraktion will mehr Personal

Der Sächsische Landtag hat am 31. Januar endlich das Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum beschlossen. Daraus ergibt sich nach Inkrafttreten für die Stadt Leipzig die Möglichkeit, eine entsprechende Satzung zu erlassen, mit der geregelt wird, dass Wohnraum nur mit Genehmigung anderen als Wohnzwecken zugeführt werden darf. Doch wann kommt diese Satzung, wollte […]

Bemooster Baum im Auwald.
·Politik·Leipzig

Biologische Vielfalt in Gefahr: Grüne beantragen mehr Personal und mehr Schutzgebiete

Leipzig weiß nichts über den Zustand der Artenvielfalt in der Stadt. Das macht es den diversen Ämtern auch so einfach, Bau- und Fällgenehmigungen auszureichen, mit denen wertvolle Biotope einfach vernichtet werden. Bauplanungen reichen bis in Naturschutzgebiete, Ufer werden – obwohl es verboten ist – zugebaut. Die Ahnungslosigkeit in den verantwortlichen Ämtern öffnet dem Artenverlust Tür […]

Gefällter Baum auf Wiese, Häuser im Hintergrund.
·Politik·Leipzig

Grüne wollen es wissen: Wer verantwortet eigentlich die illegalen Baumfällungen in Leipzig?

Immer öfter sorgen Baumfällungen in Stadtgebiet für Diskussionen und Ärger. Jahrzehntealte Bestände von Stadtgrün werden oft radikal auf vorgesehenen Baugrundstücken gefällt. Die Stadt wächst zwar und wird auch verdichtet. Doch dabei gehen wertvolle Frischluftschneisen und Biotope im Stadtinneren verloren. Wie gerade erst wieder für ein LWB-Bauprojekt an der Johannisallee. Oft wird ohne Prüfung einfach drauflos […]

Betonierter Platz im Wohngebiet mit Bäumen und Sträuchern.
·Politik·Leipzig

Leipziger Stadtplatzprogramm: Drei Fraktionen fordern deutlich mehr Engagement von der Stadt

Dass beim ersten Aufschlag nicht gleich alle infrage kommenden Plätze benannt werden, die zu echten Stadtplätzen mit Aufenthaltsqualität umgestaltet werden können, ist verständlich. Bis 2018, bevor die ersten wirklichen Hitzejahre auch in Leipzig zu erleben waren, hat das auch niemandem wirklich interessiert. Mit der Hitze wuchs das Bewusstsein dafür, dass man in einer dicht bebauten […]

Burkhard Jung und Thomas Dienberg.
·Politik·Leipzig

Schwerpunkt auf Infrastruktur: Leipzig will 2024 insgesamt 1,3 Milliarden Euro investieren + Video

Seit ein paar Jahren hat Leipzig überhaupt erst wieder entsprechende finanzielle Spielräume, um spürbar in die eigenen Infrastrukturen zu investieren. Weshalb sich Oberbürgermeister Burkhard Jung die Gelegenheit nicht entgehen lässt, das jährliche Investitionspaket an einem entsprechend beispielhaften Ort vorzustellen. Diesmal wählte er die Baustelle „Haus zum Arabischen Coffe Baum“. Das Haus sollte zwar schon 2023 […]

·Politik·Leipzig

Grüne beantragen Abwahl der AfD-Stadträte aus dem Migrantinnen- und Migrantenbeirat

Die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat möchte die beiden AfD-Politiker Roland Ulbrich und Christian Kriegel aus dem Migrantinnen- und Migrantenbeirat abberufen. Über einen entsprechenden Antrag soll die Ratsversammlung noch im Februar entscheiden. Zudem wollen die Grünen verhindern, dass AfD-Politiker*innen weiterhin zu städtischen Gedenkveranstaltungen eingeladen werden. Bei dem Antrag zur Abberufung der beiden AfD-Stadträte handelt es sich […]

Zwei parkende Autos am Straßenrand, Aufnahme von oben.
·Politik·Leipzig

Höhere Parkgebühren für SUV? Leipzig verschiebt die neue Gebührensatzung lieber erst einmal

In den großen Gazetten des Landes wird sich derzeit hochtourig darüber aufgeregt, dass die französische Landeshauptstadt Paris die Parkgebühren für die überdimensionierten SUV drastisch anhebt. Das auch noch mit Zustimmung eines größeren Teils der Bevölkerung. Dabei ist auch in deutschen Kommunen seit 2022 eine Differenzierung bei Parkgebühren bei Bewohnerparken (theoretisch) möglich. Auch in Leipzig. Doch […]

Andrea Niermann im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Aus Beirat Kunst am Bau wird wieder ein Sachverständigenforum + Video

Es ist ja wertzuschätzen, dass Leipzigs Stadträtinnen und Stadträte möglichst überall dabeisein möchten, wo wichtige Entscheidungen getroffen werden. So wie bei Entscheidungen zu Kunst am Bau und im öffentlichen Raum. Aber das kann auch schiefgehen, wenn dann ein neues Gremium geschaffen wird, das mit allen anderen Terminen in der Stadtratsarbeit kollidiert. Und das ist dem […]

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