Politik in Leipzig

Schlüssel liegt auf Fläche.
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Der Stadtrat tagte: Leipzig bemüht sich um eine neue Kappungsgrenzenverordnung beim Freistaat + Video

Am 30. Juni 2025 tritt die aktuell gültige Kappungsgrenzenverordnung für Leipzig außer Kraft. Bis dahin ist es noch ein bisschen hin. Aber dazwischen liegt auch eine Landtagswahl mit absehbar komplizierten Koalitionsverhandlungen danach. Aber der Mietwohnungsmarkt in Leipzig ist angespannt. Seit Erlass der gültigen Verordnung 2020 hat sich daran nichts geändert, eher hat sich die Lage […]

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Der Stadtrat tagte: Wenn ein Nebelkerzen-Antrag der AfD-Fraktion auch die CDU-Stimmen bekommt + Video

Beides geht nicht: Einmal den großen Lehrmeister spielen und Linke wie AfD darüber belehren, dass sie die Zuwanderungsprobleme nicht lösen – und dann ohne Skrupel für einen AfD-Antrag zu stimmen. Das Kunststück brachte am 22. Mai die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat fertig. Den Oberlehrer spielte Michael Weickert. Der doch eigentlich selbst zum AfD-Antrag sagte, der […]

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Wie wird der Stadtrat nach der Wahl zusammengestellt? Was bewirkt meine Stimme?

Leipzig wählt am 9. Juni einen neuen Stadtrat, 3 Stimmen kann jeder Mensch, der wahlberechtigt ist, abgeben, aber wie werden die Stimmen gezählt? Auf den Stimmzetteln stehen Kandidaten von Parteien oder Wählervereinigungen. Wen wählt man wirklich mit diesen 3 Kreuzen? Das steht selbstverständlich alles im Sächsischen Kommunalwahlgesetz und in der Sächsischen Kommunalwahlordnung, aber wer liest […]

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Der Stadtrat tagte: Brauchen Leipzigs Kulturbetriebe eine Bestandsgarantie? + Video

Wen meinte Linke-Stadtrat Marco Götze da eigentlich, als er in seiner Rede zum Linke-Antrag „Kultureigenbetriebe Leipzigs dauerhaft sichern“ von Fraktionen sprach, die gar keinen Wahlkampf betreiben? Denn keine Wahlkampfrede war das, was er hielt, ganz bestimmt nicht. Und auch am Ende war nicht wirklich klar, worüber er eigentlich geredet hatte. Über eine Gefahr für Leipzigs […]

Michael Neuhaus, Die Linke.
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Der Stadtrat tagte: Auf dem Radschnellweg Leipzig-Halle soll das Thema Solardach geprüft werden + Video

Es war eigentlich ein ganz simpler Antrag, den die Linksfraktion da gestellt hatte: „Der Oberbürgermeister prüft die Realisierbarkeit und den Nutzen von Solarenergiegewinnung auf Teilstrecken der Radschnellverbindung RSV (Halle-)Schkeuditz-Leipzig. Die Prüfung erfolgt im Zuge der Vorplanung bis Ende 2026. Die Prüfergebnisse werden dem Stadtrat als Basis für weitere Entscheidungen vorgelegt und ggf. in die weitere […]

Christoph Neumann, AfD.
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Der Stadtrat tagte: Beim Gewerbesteuer-Hebesatz tappt der Stadtrat in eine AfD-Honigfalle + Video

Das war eine verpasste Chance. Aber vielleicht wollen ja tatsächlich alle Fraktionen in den ab Herbst beginnenden Haushaltsverhandlungen für die Jahre 2025 und 2026 noch einmal ausgiebig über den Leipziger Gewerbesteuer-Hebesatz diskutieren. Obwohl alle wissen, wie dringend die Stadt die Gewerbesteuer braucht, um überhaupt ausgeglichene Haushalte aufstellen zu können. Nicht grundlos hatte der Finanzbürgermeister empfohlen, […]

Volker Külow.
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Der Stadtrat tagte: Den Leitfaden für neue Sitzbänke in Leipzig gibt’s spätestens 2025 + Video

Es sah am Ende wie eine schwierige Geburt aus mit lauter fleißigen Brückenbauern. Und dabei waren sich eigentlich fast alle einig in dieser Ratsversammlung am 22. Mai: Leipzig braucht mehr Sitzbänke. Im ganzen Stadtgebiet. Auch, weil die ältere Bevölkerung immer mehr zunimmt. Da braucht man unterwegs eine Möglichkeit zum Verschnaufen. Also beantragte die Linksfraktion zum […]

Heller Neubau eines Wohnhauses mit Hof.
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Leipzig verliert sein Grün: BUND Leipzig fordert Natur- und Klimaschutz bei der Bauplanung

„Bauen Bauen Bauen“ heißt es derzeit auf manchen Wahlplakaten der CDU. Doch das allein wird die Wohnungsprobleme in Leipzig nicht lösen. Der BUND Leipzig fordert die künftigen Stadträtinnen und Stadträte zu einer differenzierten Betrachtung des Wohnraumproblems auf. Denn wo viel gebaut und verdichtet wird, verschwinden gleichzeitig wertvolle urbane Grünstrukturen. Viele Leipziger/-innen erfahren das inzwischen deutlich […]

Stadträtin Anna Schneider-Kaleri im Stadtrat.
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Der Stadtrat tagte: Ein Leipziger Eiertanz um ein Stadtschreiber-Stipendium + Video

Der Antrag war nicht neu. Die Grünen hatten ihn schon vor über einem Jahr gestellt: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Kooperation mit Leipziger Kulturakteur/-innen zum 4. Quartal 2024 das Konzept für ein familienfreundliches Leipziger Literaturstipendium zu entwickeln, mit dem Ziel, es 2026 erstmals auszuloben.“ Also so etwas wie ein Stadtschreiber-Stipendium. Am 2. Mai kam der […]

Straßenszene, Nebenstraße mit geparkten Autos, Radfahrern und Passanten.
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Sanktionen wegen Missachtung des Milieuschutzes: Stadt nimmt Anzeigen wegen Verstößen ernst

Die Erhaltungssatzungen in acht Quartieren der Stadt Leipzig haben sich bewährt. In diesen Gebieten können Luxussanierungen und Aufwertungen von Wohnraum nicht ohne Genehmigung umgesetzt und auch versagt werden. Darunter fallen beispielsweise der nicht zweckmäßige Einbau von teuren Fußböden, zweiten Balkonen oder Aufzügen, die nicht stufenlos erreichbar sind. Es geht um Maßnahmen, die zu Mieterhöhungen führen […]

Clemens Schülke im Stadtrat.
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Für Schulbibliotheken und Stadtreinigung: 50 zusätzliche Stellen kompensieren ausgelaufene Beschäftigungsförderungen

Ein wichtiges Leipziger Beschäftigungsprojekt geht weiter. In den Jahren 2024 bis 2026 wird die Stadt Leipzig fünfzig neue Stellen einrichten und teilfinanzieren. Die öffentlich geförderten Arbeitsplätze werden beim Kommunalen Eigenbetrieb Engelsdorf (KEE) angegliedert und kommen je zur Hälfte den Schulbibliotheken im Amt für Schule und dem Eigenbetrieb Stadtreinigung zu Gute. Damit sollen 2023/2024 ausgelaufene Beschäftigungsmaßnahmen […]

Heruntergerissenes Wahlplakat der CDU in einem Gebüsch.
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Der Stadtrat tagte: Eine Debatte über das zu frühe und das falsche Plakatieren im Wahlkampf + Video

Das eigentliche Problem bei Leipziger Wahlplakaten ist nicht wirklich das, das Kilian Pietsch mit seiner Einwohneranfrage zur jüngsten Ratsversammlung thematisierte, auch wenn er Baubürgermeister Thomas Dienber festzunageln versuchte mit lauter Nachfragen, warum verfrühtes Hängen der Wahlplakate in Leipzig nicht rigoros verfolgt werde. Auch wenn es sich – wie er per Foto festhielt – nur um […]

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Der Stadtrat tagt: Ein weiteres Bekenntnis zur kommunalen Daseinsvorsorge + Video

Strom, Wasser, Mobilität, Wohnen, Gesundheit – viele wichtige Bereiche des Lebens liegen komplett oder teilweise in den Händen der Stadt Leipzig. Dass dies auch weiterhin so bleiben soll, hat der Stadtrat am Mittwoch, dem 22. Mai, einstimmig bekräftigt. Diskutiert wurde eher, ob die Initiative aus der Linksfraktion ein bloßes Wahlkampfmanöver gewesen sei. Stadtwerke, Wasserwerke, LVB, […]

Übersicht des Sitzungssaales im Neuen Rathaus mit den Stadträten
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Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Mai-Sitzung im Livestream und als Video-Aufzeichnung

Nun aber wirklich die letzte Sitzung vor der Wahl: Am Donnerstag, dem 23. Mai, wird die Ratsversammlung vom Vortag fortgesetzt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem noch der Radverkehrsentwicklungsplan. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab 16 Uhr ist ein Livestream verfügbar. Die nächste Ratsversammlung findet nach der Kommunalwahl statt – allerdings […]

Arbeiter auf einem Hausdach.
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1 Million Euro vom Bund: Leipzig unterstützt Energieeffizienz bei stabilen Mieten

Die Stadt Leipzig will die Energieeffizienz bei Bestandsgebäuden verbessern und gleichzeitig die Mieten stabil halten. Wie aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervorgeht, sollen die Förderprogramme des Bundes aufgestockt werden, um die Netto-Kaltmieten nach erfolgter energetischer Sanierung zu begrenzen. Darauf baut die kommunale Förderrichtlinie „Energieeffizienz mit stabilen Mieten“ auf, die das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung […]

Blick aus der Vogelperspektive in den Ratssaal
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Der Stadtrat tagt: Die Mai-Sitzung im Livestream und als Video-Aufzeichnung

Zum letzten Mal vor der Kommunalwahl trifft sich am Mittwoch, dem 22. Mai, der Stadtrat in Leipzig. Themen sind unter anderem der Radstreifen auf dem Ring, das Jahrtausendfeld in Plagwitz und der Verkauf kommunaler Unternehmen. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream verfügbar. Auch über den […]

Michael Neuhaus im Stadtrat.
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Eine Frage aus der letzten Stadtratssitzung: Steht die Stadt hinter ihren Bus- und Bahnfahrer*innen?

Die Leipziger Verkehrsbetriebe hatten es als einzige in ganz Deutschland in der vergangenen Tarifrunde versucht: Einen Streik ihrer Beschäftigten vor Gericht zu kippen. Als Begründung führten sie den parallel stattfindenden Klimastreik an. Die LVB hatten beklagt, dass es sich aufgrund der Zusammenarbeit der Gewerkschaft ver.di mit der Klimagruppe Fridays for Future im Rahmen der #WirFahrenZusammen-Kampagne […]

See, blauer Himmel und Wolken.
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Ab 2026: Stadt plant Wasserrettungsstation am Nordufer des Cospudener Sees

Am Nordufer des Cospudener Sees soll – vorbehaltlich des Beschlusses im Stadtrat – ab dem Jahr 2026 eine Wasserrettungsstation in Betrieb gehen. Das teilt die Stadt nach der jüngsten Sitzung der Dienstberatung des OBM mit. Der Plan sieht vor, dass der Strandabschnitt zwischen Ende Mai und Ende September von einem zu beauftragenden Wasserrettungsdienst an den […]

Mann mit Transportbox an einem Hauseingang,
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Glasfronten, Sanierungsopfer, Klebefallen: Wenn Wildvögel in Leipzig einen grausamen Tod sterben + Video

Karsten Peterlein ist noch immer aufgewühlt. Es begann mit einem Anruf im April: Nachbarn alarmierten die Leipziger Wildvogelhilfe, weil sie an einem Haus in Wiederitzsch beobachtet hatten, wie Stare mit Würmern im Schnabel verzweifelt an einer Hauswand flatterten. Der böse Verdacht: Arbeiter hatten bei der Sanierung einfach ein Brutnest verfüllt und zugespachtelt, ohne auf die […]

Jürgen Kasek spricht im Stadtrat.
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Grüne wollen Jürgen Kasek im Wahlkampf nicht unterstützen

Jürgen Kasek, seit fünf Jahren für die Grünen im Leipziger Stadtrat, bewirbt sich in Wahlkreis 2 erneut um einen Sitz. So hat es im Januar der Stadtparteitag der Grünen entschieden und so steht es auch in der amtlichen Bekanntmachung aller Wahlvorschläge im Amtsblatt. Doch der Kreisvorstand der Grünen hat Kasek die Unterstützung entzogen. Der Grund: […]

Martina Münch im Stadtrat.
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Der Stadtrat tagte: Konzept zur Prävention von antimuslimischem Rassismus und Islamfeindlichkeit endlich beschlossen + Video

Vier Jahre hat es gedauert, bis aus einem Antrag des Migrantenbeirats von 2020 tatsächlich ein Konzept wurde. „Verurteilung von und Engagement gegen jede Form von antimuslimischem Rassismus und Islamfeindlichkeit“ hieß dieser Antrag und der Migrantenbeirat konnte sich dabei auch auf einige zurückliegende Bürgerumfragen beziehen, die diese Vorurteile in den Köpfen vieler Leipziger bestätigten. Denn es […]

Schild Wahllokal.
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Die Stadt sucht nach Wahlhelfer*innen für den 9. Juni 

Knapp 6.000 ehrenamtliche Wahlhelfer*innen sind im Einsatz, wenn am 9. Juni in Leipzig gleich zweimal abgestimmt wird – über die Zusammensetzung des Leipziger Stadtrates sowie über das Europäische Parlament. Ohne die tausenden Helfer*innen, die an dem Sonntag im Juni in den Wahllokalen sitzen, die Wähler*innen einweisen, Stimmen auszählen und die Ergebnisse schließlich an die Stadt […]

Baumfällung zur Baufeldfreimachung. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Immer mehr beantragte Baumfällungen und immer mehr Anzeigen zu illegalen Fällungen + Video

Man kommt dem nicht wirklich bei. Diese Erfahrung haben auch die Leipziger Umweltvereine schon gemacht. Immer wieder kommt es im Stadtgebiet zu Aufsehen erregenden Fällaktionen auch auf Privatgrundstücken, manchmal ganz unübersehbar gegen alle geltenden Regeln, ob es die Einhaltung der Fällsaison ist oder das Bäumefällen auf sensiblen Ufergrundstücken. Doch Bürger und Umweltvereine sind sensibler geworden. […]

Leipzig wählt Aufschrift
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„Veränderungen sind notwendig“: Michael Ernst im Interview über das Engagement als Wahlhelfer

Seit Wochen ruft die Stadtverwaltung die Leipzigerinnen und Leipziger dazu auf, sich als Wahlhelfer*innen für die in diesem Jahr anstehenden Wahlen zu melden. Einer, für den das inzwischen Routine ist, ist Michael Ernst, einigen sicher bekannt aus der TV-Serie „Elefant, Tiger & Co.“ Der Leipziger Tierpfleger hat schon einige Einsätze als Helfer im Wahlbüro hinter […]

OBM Burkhard Jung.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Eine überfällige Krankenhausreform und ein Rettungspaket fürs St. Georg + Video

Das eigentlich Spannende zur Entscheidung des Leipziger Stadtrates, das Städtische Klinikum St. Georg mit einem Ausgleich des wahrscheinlichen Jahresfehlbetrages im Haushaltsjahr 2023 mit knapp 38 Millionen Euro zu unterstützen, wurde schon in den Abendstunden des 24. April diskutiert. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit, auch wenn dann mindestens ein Ratsmitglied hinterher nichts Eiligeres zu tun hatte, als […]

Drei Personen an Konferenztisch.
·Politik·Leipzig

Wachsende Stadt und zu wenige neue Wohnungen: Leipzig stellt neues wohnungspolitisches Konzept vor + Video

Seit Jahren entstehen in Leipzig zu wenige neue Wohnungen. Und es entstehen erst recht zu wenige im preiswerten Mietsegment, auch wenn die städtische Tochter LWB sich bei diesem Thema besonders engagiert. Auf die geänderten Rahmenbedingungen reagiert nun die Stadt mit einem aktualisierten Wohnungspolitischen Konzept. Die Stadt will auf dieser Grundlage auch in wirtschaftlichen Krisenzeiten bezahlbares […]

Thomas Kumbernuss (Die PARTEI), sitzend in einem Zimmer.
·Politik·Leipzig

Thomas (Kuno) Kumbernuß (Die PARTEI): „Der Spaß ist mir vergangen, als ich mitbekommen habe, wie wenig Sachverstand und Empathie dort herrscht“

Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste Legislaturperiode im Stadtrat hatten, nachzufragen, wie sie diese erlebt haben. Schön, dass wir uns hier treffen können, Kuno! Erste Frage: Du bist Stadtrat und berufstätig. Magst […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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