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Sonntag, 18. Januar 2026

Politik in Leipzig

Torsten Bonew.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Zeigen Mitarbeiter der Leipziger Verwaltung nicht genug Leistungsbereitschaft? + Video

Da muss man ja mal nachfragen dürften, dachte sich die Grünen-Fraktion, als sie im Leipziger „Kreuzer“ ein Interview mit Finanzbürgermeister Torsten Bonew las, in dem er ziemlich deutlich seine Einstellung zur Arbeitsmotivation der jüngeren Generationen zur Sprache brachte. Das Dezernat Allgemeine Verwaltung hat zwar schriftlich geantwortet. Aber die Grünen-Stadträtin Chantal Schneiß hat auch recht, wenn […]

Julian Schröder.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Der Erinnerungsort an die Deportation der Leipziger Juden soll deutlich aufgewertet werden + Video

Manchmal hängen Petitionen sehr lange im Verfahren fest. Auf 18 Monate brachte es eine Petition von Aaron Reichhardt, mit der er eigentlich nur forderte, jenen Erinnerungsort an der Parthe, der seit 1988 an die Deportation der Leipziger Juden durch die Nationalsozialisten erinnert, wieder stärker ins Bewusstsein zu rücken. Aber vielleicht kann man hier sogar noch […]

Maler, die an einer Hauswand Graffiti beseitigen.
·Politik·Leipzig

Petition abgelehnt: Beim Kampf gegen Graffiti sind Leipzig die Hände gebunden

Graffiti nerven. Erst recht, wenn sie hässlich sind und die Häuserwände einzig und allein davon erzählen, dass sich die Verursacher der Wandverzierungen unbedingt selbst feiern wollten. Das Problem ist nicht neu, es beschäftigt den Stadtrat seit 20 Jahren immer wieder. Doch es wird nicht besser. Was Madlen Bauer dazu bewegte, eine ausführliche Petition an den […]

Heller Flur in einem Schulgebäude.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Braucht Leipzig einen Eigenbetrieb, um die Schulen zu putzen? + Video

Es klang eigentlich ganz logisch: Wenn es immer wieder Klagen über nicht gereinigte oder schlecht gereinigte Schulen und Kindertagesstätten in Leipzig gibt, dann müsse die Stadt eigentlich nur einen Eigenbetrieb gründen, der das dann alles selbst übernimmt. Dann wird es sauberer und gibt weniger Beschwerden. Das solle die Stadt dich einmal prüfen, beantragte die Linksfraktion […]

Fahrzeug mit dem Motto des CSD 2025: „Wir bleiben hier“
·Politik·Leipzig

Auch 2025 bleibt Leipzig bunt: Das war der CSD am 28. Juni + Videos

Am 28. Juni war wieder CSD in Leipzig und tausende, nicht nur queere, Menschen ließen sich von der angekündigten Hitze nicht abhalten und strömten ab 10 Uhr zum Augustusplatz. Dort waren zahlreiche Stände von Initiativen, Parteien, Gewerkschaften und Firmen aufgebaut. Ein reichhaltiges Angebot an Beratung zu vielseitigen Themen rund um die LGTBQ+ Community wurde geboten und […]

·Politik·Leipzig·Politik

Der Stadtrat tagte: Hat ein Lebensmittel-Port am Lindenauer Hafen überhaupt eine Chance? + Video

Am Ende flog dann noch das Wort „Feiglinge“ durch den Raum, denn den Mut, einem gemeinsamen Antrag von Grünen und SPD zum Lebensmittel-Port am Lindenauer Hafen zuzustimmen, hatte die Stadtratsmehrheit dann doch nicht. Entsiegelung – ja. Aber einen Verkaufsort für landwirtschaftliche Produkte aus der Region? Ochnee, nicht so wichtig. So kann man die Haltung der […]

Marvin Frommhold im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Der Zensus von 2022 und das aufklaffende Finanzloch im Leipziger Haushalt + Video

Die Sache ist weder gekocht noch gegessen. Im Gegenteil. Die gesamte Bundesrepublik ist unterfinanziert. Und zwar nicht erst seit der Konjunkturflaute seit drei Jahren. Die wird zwar gern herangezogen als Begründung dafür, dass auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene die Haushalte immer mehr aus dem Lot geraten. Und mit ihr werden dann Kürzungen begründet, für das […]

Roiland Ulbrich im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie ein AfD-Antrag zur Wiedereröffnung des Russischen Konsulats zerlegt wurde + Video

Die AfD ist geübt darin, mit plakativen Schaufensteranträgen im Stadtrat Aufmerksamkeit zu erlangen. Am Mittwoch war es wieder einmal so weit: Der OBM möge sich für die Wiedereröffnung des Russischen Generalkonsulats am Rosental einsetzen, das Ende 2023 geschlossen worden war, so die AfD-Fraktion. Das stieß auf Widerstand und Kopfschütteln. Von einem „Hass auf Russland und […]

Verschenkekisten in Connewitz, an einer Hauswand stehend.
·Politik·Leipzig

Ist das gut, oder kann das weg? Verschenkekisten in Leipzig

Wer kennt sie nicht, die Pappkartons oder anderen Behälter, die, gefüllt mit allerlei Dingen, neben Hauseingängen in Leipziger Straßen stehen? Manchmal sind es mehr oder weniger ansehnliche Geschirrteile, Spielzeuge, Blumenvase, aber auch Bekleidung, Elektronik und Bücher kann man dort finden. Mitunter sind diese Behälter aber auch ziemlich vermüllt, oder vom Regen durchweicht. Hier scheiden sich […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Juni-Sitzung im Livestream und als Video-Aufzeichnung

Die Sommerpause ist nah, doch noch einmal müssen die Stadträt*innen der Stadt Leipzig ihre Pflicht erfüllen: Am Mittwoch, dem 25. Juni, stehen zahlreiche Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen auf der Tagesordnung. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream verfügbar. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem das Technische […]

·Politik·Leipzig

Neuer Migrantenbeirat kann berufen werden: Verwaltungsgericht lehnt Antrag ab

Gegen die Wahl des neuen Leipziger Migrantenbeirats, der Interessenvertretung von Menschen mit Einwanderungsgeschichte, regt sich Widerstand. Ein Beschwerdeführer kritisiert schwere Mängel bei der Wahldurchführung und schaltete das Verwaltungsgericht ein, um die bei der heutigen Ratsversammlung angesetzte Berufung der neuen Mitglieder zu stoppen. Nun steht fest, dass diese stattfinden darf. Die in der heutigen Ratsversammlung geplante […]

Flur im Amt.
·Politik·Leipzig

Strukturreform für Leipzigs Verwaltung: Vorlage der Stadt stößt auf heftige Kritik im Rat

Wie verschlankt man eine Verwaltung? Kann man Verwaltungen überhaupt verschlanken? Seit Monaten wabert nun schon die Diskussion um die Verwaltungsstrukturreform in Leipzig. Und nicht nur in Leipzig. Die völlig falsch abgebogene deutsche Steuerpolitik der vergangenen 30 Jahre führt mittlerweile auf allen Ebenen dazu, dass öffentliche Haushalte ins Minus rauschen. Das Allheilmittel aus der neoliberalen Empfehlungskiste […]

Zerbrochene Flasche und Scherben auf dem Boden.
·Politik·Leipzig

Schnapsidee à la AfD: Die wilde Idee von Alkoholverbotszonen kommt wieder auf den Tisch

Vor zwei Jahren brillierte die Rechtsaußen-Partei in Leipziger Stadtrat schon mit der Idee, in der Stadt regelrechte Alkoholverbotszonen anzulegen. Ein richtiger Schaufensterantrag, ohne irgendeinen Sinn. Aber natürlich mit einem klaren Ziel: Bestimmte Straßen und Ortsteile einmal mehr zu diskreditieren und ein Bild zu erzeugen, das mit der Realität wenig zu tun hat. Umsetzbar ist die […]

Dr. Paula Piechotta und Anna-Lisa Möbius. Foto: Ferdinand Uhl
·Politik·Leipzig

Nach knappen Wahlergebnissen in Leipzig und Berlin: Anna-Lisa Möbius folgt Paula Piechotta als Stadträtin der Grünen

In der Ratsversammlung am 25. Juni 2025 wird ein Mandatswechsel bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf der Tagesordnung stehen. Die Sprecherin für Wirtschaft der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied des Bundestags, Dr. Paula Piechotta, wird ihr Mandat niederlegen. Nachfolgen wird ihr auf das Mandat im Wahlkreis Leipzig/Süd die Lehrerin Anna-Lisa Möbius. Grund für […]

Karte zur Hitzebelastung.
·Politik·Leipzig

Zweiter Hitze-Check der Deutschen Umwelthilfe: In Leipzig ist jeder Zweite von extremer Hitze betroffen

Mehr als 12 Millionen Menschen in deutschen Städten sind an ihrem direkten Wohnort extremer Hitzebelastung ausgesetzt – das belegt der zweite bundesweite Hitze-Check der Deutschen Umwelthilfe (DUH) unter 190 Städten mit über 50.000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Dabei wurde nicht nur auf die Städte insgesamt geschaut, sondern erstmals mit einem „Hitzebetroffenheitsindex“ erfasst, wie viele Menschen innerhalb […]

Gruppenbild der Teilnehmenden der Klimakonferenz auf Balkon und Treppe der alten Handelsbörse Leipzig
·Politik·Leipzig

Klimakonferenz am 10. Juni: Leipzig feiert „EU-Mission-Label“ + Video

Am 7. Mai 2025 wurde die Stadt Leipzig für ihre Anstrengungen auf dem Weg zur Klimaneutralität, als eine von 39 neuen Städten, mit dem EU-Mission-Label „Climate-Neutral and Smart Cities“ der Europäischen Kommission ausgezeichnet. Die 2022 mit 112 Städten gestartete Mission „100 klimaneutrale und smarte Städte“ hat jetzt somit 92 Träger dieser Auszeichnung. Was war die […]

Wohnungsschlüssel, Nahaufnahme.
·Politik·Leipzig

Durchsetzung des Zweckentfremdungsverbots in Leipzig: 750 Wohnungen genießen Übergangsschutz bis 2027

Leipzig erinnert ein wenig an beliebte spanische Urlaubsdestinationen wie Barcelona. Auch hier sind viele Wohnungen als Ferienwohnungen zweckentfremdet und damit dem ohnehin schon knappen Wohnungsmarkt entzogen. Am 21. August beschloss der Leipziger Stadtrat deshalb eine „Satzung der Stadt Leipzig über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum“. Sie hat auf jeden Fall dazu geführt, dass die […]

Lärmkartierung der Leipziger Innenstadt: Mit über 75 dB (A) ist auch der Promenadenring viel zu laut. Karte: Stadt Leipzig
·Politik·Leipzig

Zähes Ringen um Lärmminderung: Stadtrat bekommt die 3. Fortschreibung des Lärmaktionsplans vorgelegt

Schon drei Mal hat Leipzig Lärmaktionspläne aufgestellt. Aber wirklich leiser scheint die Stadt nicht geworden zu sein. Insbesondere die Hauptstraßen sind eine dauerhaft laute Lärmquelle. Hier werden Spitzenwerte von über 75 dB (A) erreicht, die auch weit in die Seitenräume ausstrahlen. Im Lärmaktionsplan sammelt die Stadt jene Maßnahmen, mit denen sie versucht, den Lärm an […]

Aktenordner in Nahaufnahme von unten.
·Politik·Leipzig

Antragsstau bei Einbürgerungen: Grüne beantragen Verbesserungen für die Leipziger Ausländerbehörde

Deutschland ist schon lange auf Zuwanderung angewiesen. Das erzwingt allein schon die völlig aus dem Lot geratene Demografie. Doch statt endlich ein modernes Einwanderungsgesetz zu schaffen, das Ankunft und Integration der begehrten Fach- und Arbeitskräfte erleichtert, haben die bürgerlichen Parteien die bornierte Argumentation der zuwanderungsfeindlichen AfD übernommen. Und bei der bürokratischen Verwaltung der schon vorhandenen […]

OBM Jung im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: War die Vorlage zum Liegenschaftsamt nur eine Organisationsentscheidung oder ein Politikum? + Video

In der Ratsversammlung im April war es schon einmal Thema: Da ging es um die Frage, ob der Oberbürgermeister einfach selbst entscheiden kann, ob das Liegenschaftsamt nun zum Baudezernat gehört oder ins Wirtschaftsdezernat verschoben werden kann. Das Rechtsamt der Stadt war der Meinung, dass darüber nur der Stadtrat befinden darf. Also wurde aus der OBM-Entscheidung […]

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