DEGES bereitet das öffentliche Beteiligungsverfahren für den Abschnitt Taucha der B 87n vor

Zwei Jahre lang war es ruhig um den Neubau der B 87 zwischen Leipzig und der Landesgrenze zu Brandenburg. Aber Sachsens Verkehrsminister haben immer wieder darum gekämpft, diese Bundesstraße in den Bundesverkehrswegeplan mit aufnehmen zu lassen. 2013 stand das Projekt kurz vor dem Scheitern, weil es in der vierspurigen Gesamtvariante auch in der Region nicht vermittelbar war. Jetzt geht die DEGES den nächsten Schritt in der Planung.

Die erfolgt jetzt nämlich abschnittsweise, um auch mit den lokalen Akteuren gemeinsam Varianten zu finden, die größtmögliche Akzeptanz finden.

Im Zuge des geplanten Aus- und Neubaus der B 87n zwischen Leipzig und Eilenburg beginnt deshalb in Kürze ein öffentliches Beteiligungsverfahren: Ab Herbst 2018 können sich Bürgerinnen und Bürger sowie die verschiedenen Interessengruppen an der Ermittlung einer Vorzugsvariante für den Abschnitt Taucha beteiligen. Mit dem Beteiligungsverfahren soll die Akzeptanz für die spätere Vorzugsvariante erhöht und so die Zeit bis zur Realisierung der neuen Verbindung verkürzt werden, betont die DEGES.

Die DEGES – die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH – plant und baut als Projektmanagementgesellschaft Bundesfernstraßen für ihre Gesellschafter, den Bund und zwölf Bundesländer. In Sachsen realisiert die DEGES neben dem Ausbau der B 87 unter anderem den Neubau der B 172 Ortsumgehung Pirna, den Neubau der B 107 Südverbund Chemnitz, und die Verlegung der B 6 in Dresden-Cossebaude.

Das von Fachleuten begleitete und extern moderierte Beteiligungsverfahren zur B 87n wird öffentliche Veranstaltungen, Online-Dialoge und Planungswerkstätten umfassen und voraussichtlich bis Herbst 2019 andauern. Im Beteiligungsverfahren werden sich Erörterungen und gemeinsame Arbeit der Beteiligten mit gutachterlichen und planerischen Tätigkeiten der Fachleute abwechseln.

„Wir wollen mit diesem transparenten und partizipativen Vorgehen mögliche Trassenvarianten für die B 87n erarbeiten“, erläutert DEGES-Projektleiter Werner Breinig. Ziel sei die Schaffung einer möglichst hohen Projektakzeptanz bereits in einer frühen Planungsphase. „Ein frühzeitiger, mehrheitlich akzeptierter Trassenverlauf kann in späteren Planungsphasen viel Zeit sparen“, so Breinig.

Auf starken Gegenprotest stießen ja seinerzeit die ersten Pläne, die vierspurige Trasse bei Taucha einfach quer durch die Parthenaue zu bauen, eines der sensibelsten Biotope in diesem Raum.

Eine rechtssichere Vorzugsvariante ergebe sich jedoch erst durch die gutachterlichen Untersuchungen und Bewertungen im Rahmen der gesetzlich vorgesehenen Umweltverträglichkeitsprüfung und nach Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums, welches das Projekt finanziert, so die DEGES.

Die B 87n hat es zwar auch in den Bundesverkehrswegeplan 2030 geschafft. Aber sie steht dort in der Kategorie „Neue Vorhaben – Weiterer Bedarf mit Planungsrecht (WB)“, es besteht zwar Planungsrecht und es gibt auch eine Kostenkalkulation bis zur Landesgrenze von rund 300 Millionen Euro. Aber der Bund sieht hier weitere Planungen für erforderlich. Erst wenn die abgeschlossen sind, hat das Projekt die Chance aufzurücken in den „Vordringlichen Bedarf“. Erst da besteht eine realistische Chance, vom Bundesverkehrsministerium auch finanziert zu werden.

Da aber jetzt schon Projekte für fast 270 Milliarden Euro im Bundesverkehrswegeplan stehen, ist absehbar, dass die B87n wohl erst nach 2030 gebaut werden kann – es sei denn, einzelne Abschnitte werden schon vorher planungsreif und finanzierbar.

Zum Start des Verfahrens für den Tauchaer Abschnitt findet im Herbst eine öffentliche Informationsveranstaltung in Taucha statt, bei der sich Interessierte für die Mitarbeit in den Planungswerkstätten melden können, kündigt die DEGES jetzt an.

Teilnehmer werden darüber hinaus Vertreterinnen und Vertreter aus Einwohnerschaft, Bürgerinitiativen, Umweltverbänden, Wirtschaft und Verwaltung sein, so die DEGES: Die genaue Zusammensetzung soll sich im Laufe der nächsten Wochen entscheiden. Über eine Online-Plattform soll künftig zudem transparent über den Planungsstand, den Beteiligungsprozess, Orte und Termine sowie später über den Bauverlauf informiert werden.

Fachliche Fragen zur Planung werden auf der Online-Plattform anschaulich beantwortet. Die Ergebnisse der Planungswerkstätten werden öffentlich präsentiert und erörtert. Am Ende des Verfahrens sollen mehrere Varianten stehen, die von den Beteiligten mehrheitlich akzeptiert werden und aus denen unter rein fachlichen Kriterien die Vorzugsvariante für die neue Trasse herausgearbeitet werden kann.

Zur Vorbereitung des Beteiligungsverfahrens hat die DEGES in den vergangenen Tagen erste Gespräche mit Vertretern von Politik, Umweltverbänden und Bürgerinitiativen geführt.

„Wir sind bei den unterschiedlichen Interessengruppen auf viel Wohlwollen für den Beteiligungsprozess gestoßen und haben damit eine gute Basis für den öffentlichen Auftakt und das weitere Vorgehen“, so das Fazit von Projektleiter Breinig. Sobald die Termine für das Beteiligungsverfahren feststehen, werden diese öffentlich bekanntgegeben.

Die B 87 zwischen Leipzig und Cottbus erfüllt eine wichtige überregionale Verbindungsfunktion. Ein Ausbau sei – so die DEGES – aufgrund der hohen Verkehrsbelastung von bis zu 47.000 Kfz/24 h in einzelnen Abschnitten dringend notwendig. Projektziele sind die Schaffung einer verkehrsgerechten und leistungsfähigen Fernstraßenverbindung, die Entlastung der Ortsdurchfahrten vom Durchgangsverkehr sowie verkürzte Reisezeiten zwischen Leipzig, Eilenburg und Torgau. Die DEGES betreut das Projekt im Auftrag des Freistaates Sachsen.