Hat sich die Flughafen-Fraktion wieder einen handzahmen Kommissionsvorsitzenden für die nächsten 26 Jahre gewählt? + Update

Für alle LeserDas ging dann mal komplett in die Hose: Da trifft sich Leipzigs Stadtrat extra zu einer Sondersitzung, entsendet den OBM der Stadt Leipzig in die Fluglärmkommission, gibt ihm den Auftrag mit, sich dort um den frei werdenden Vorsitz zu bewerben – und dann wählt die Kommission stattdessen Steffen Schwalbe, Bürgermeister der 5.000 Seelen-Gemeinde Rackwitz, zum Vorsitzenden. „Unvermögen oder Absicht?“, fragt die Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“.
Anzeige

„Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da beschließt ein ständig unter Kritik stehender Flughafenprotegé namens Manfred Heumos, seinen Vorsitz in der Fluglärmschutzkommission abzugeben, und die Stadt Leipzig mit an die 100.000 Fluglärmbetroffenen beschließt im Gegenzug, sich um den Vorsitz zu bemühen – und wer wird gewählt? – Steffen Schwalbe. Bürgermeister der 5.000 Seelen-Gemeinde Rackwitz“, kommentiert Matthias Zimmermann, Sprecher der Bürgerinitiative, diesen Vorgang, der am Donnerstagabend, 4. April, noch nicht durch die Fluglärmkommission bestätigt wurde.

Was freilich ebenfalls typisch ist für diese Kommission: Die weichgespülten Protokolle ihrer Sitzungen werden meist erst Wochen nach der Sitzung veröffentlicht, ohne nachvollziehbare Mehrheiten, Streitpunkte und Konfliktlinien.

Zu Pressemitteilungen hat sich das Gremium noch nie herabgelassen. Schon Zeichen genug dafür, dass sich die Mehrheit der Mitglieder ganz und gar nicht dem Allgemeinwohl verpflichtet fühlt, sondern als dienstbare Geister einer Landesregierung, die sich bei der Bespielung des Flughafens von niemandem hereinreden lassen will.

Ergebnis ist das, was auch Matthias Zimmermann aufzählt:

„56 Sitzungen ohne klare Signale für den Lärmschutz;
56 Sitzungen ohne klare Transparenz – jahrelang nicht mal Protokolle und auch heute sind diese noch schwer zu finden und dann sind sie ohne die in der Sitzung behandelten Folien, Vorträge und Anlagen;
Ständiges Abbügeln aller Anträge der Umlandgemeinden und vor allem aller Anträge der Stadt Leipzig, die in der Regel auf Initiativen von Stadträten beruhe“.

Und sein Kommentar zum neuen Vorsitzenden, der als Streiter gegen Fluglärm noch nie aufgefallen ist: „Herr Schwalbe ist nicht gerade bekannt dafür, sich bisher durch bahnbrechende Fluglärmschutz-Anträge hervorgetan zu haben. Genauer gesagt, es ist kein einziger aktiv eingebrachter Antrag von ihm bekannt. Im Gegenteil, an ihn durch Bürger herangetragene Anträge wurden nicht in die FLK eingebracht. Leipzig dagegen hat eine Vielzahl demokratisch zustande gekommener Anträge eingebracht, abgeschmettert auch durch eben Herrn Steffen Schwalbe – ist anzunehmen.“

Vollkommen unverständlich ist für Zimmermann allerdings, dass das SMWA in Kenntnis der Brisanz des Themas die Wahl nicht wenigstens bis zur sachlichen Klärung erst einmal verschoben hat.

„Fragen muss man sich natürlich auch, warum es der Stadt Leipzig nicht gelingt, Mehrheiten für sich zu beschaffen“, benennt Zimmermann das Kernproblem, das ja auch in der Sondersitzung des Stadtrats am Mittwoch Thema war. „Der Vorgang ist an Selbstherrlichkeit, Missachtung von Bürgerwillen und Ignoranz nicht zu übertreffen. Wenn das SMWA mit seinem Staatsminister Martin Dulig (SPD) an der Spitze noch einen Funken Ehre im Leibe hat, löst es die Fluglärmkommission aufgrund dieses Vorfalls auf und konstituiert sie vollkommen neu! Und dies dann endlich unter Beachtung der Betroffenenzahlen. Die bisherige Geschichte der FLK kann ohnehin nicht als Erfolgsgeschichte für die Betroffen gewertet werden.“

Sein Fazit für diese handzahme Institution: „Die Fluglärmkommission hat also heute nicht den Schritt in mehr politische Bedeutung, sondern den Schritt in die Bedeutungslosigkeit gewählt. Dort werden die Nutzer und Profiteure des Flughafens weiterhin einen großen Anteil haben, sieht man sich die Mehrheitsverhältnisse an.“

***

Den ersten Kommentar gibt es aus der Linksfraktion:

Die Linke  fordert Auflösung und Neukonstituierung der Fluglärmkommission

Es schlägt dem Fass den Boden aus, wenn ein erklärter Gegner der Bestrebungen der Stadt Leipzig zur Reduzierung des Fluglärmes nun auch noch den Vorsitz in der Fluglärmkommission übernimmt. Die Stadt Leipzig hat mit den Stimmen der Linken den Oberbürgermeister in die Fluglärmkommission entsandt und beauftragt, sich um den Vorsitz zu bemühen. Offensichtlich waren diese Bemühungen völlig vergeblich, ganz im Gegenteil: Ein Mensch, der alle substanziellen Leipziger Anträge ablehnte, so unsere Information, führt nun den Vorsitz. Leipziger Interessen sind offensichtlich dem Flughafen, der DHL, der CDU/SPD-Regierung und den kleinen Umlandgemeinden völlig egal. Die Leipziger werden von allen oben Bezeichneten beschwindelt und betrogen, dass es nur so kracht.

Wir fordern daher die Auflösung der Fluglärmkommission und die Neugründung einer solchen. Die neue Fluglärmkommission muss so aufgebaut sein, dass sich die Betroffenenzahl in der Zahl der stimmberechtigten Mitglieder widerspiegelt.

Sowohl SPD als auch CDU hatten im Wahlkampf versprochen, sich für die Betroffenen einzusetzen. Über die Zusammensetzung der Kommission entscheidet das Sächsische Wirtschaftsministerium. Damit kann die Linke die derzeitige Situation nur als bewussten Betrug am Wähler werten.

Der Stadtrat tagt: Die April-Sondersitzung im Livestream & Videomitschnitt

Fluglärmkommission
Print Friendly, PDF & Email
 
2 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Mittwoch, der 2. Dezember 2020: Kretschmer warnt vor hartem Lockdown im Januar
Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Archivfoto: Matthias Rietschel

Archivfoto: Matthias Rietschel

Für alle LeserDie nächsten Wochen könnten abwechslungsreich werden: ein bisschen Lockdown vor Weihnachten, weniger Lockdown rund um Weihnachten, harter Lockdown nach Weihnachten. Entsprechende Signale sendet zumindest gerade der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer. Außerdem: Auch der Landkreis Leipzig plant Ausgangsbeschränkungen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 2. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Rodig reflektiert: Küsst die Polizisten, wo ihr sie trefft
Brutale Ängste und Panik satirisch aufgespießt. Die PARTEI unter Einsatz ihres Lebens und ihrer Gesundheit auf der Demonstration von „Querdenken“ am 7. November in Leipzig. Foto: Die PARTEI Leipzig

Foto: Die PARTEI Leipzig

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 85, seit 20. November im HandelAllzu häufig ist diese Kolumne gespickt mit fiesen Bemerkungen, hanebüchenen Anwürfen und grundsolidem Klassenhass. Doch heute nicht, meine lieben Leserinnen! Bevor Sie angeödet weiterblättern, möchte ich mich erklären. Denn unerhörte Dinge ereignen sich in diesem Leipzig, das ich meinen Wohnort nenne. Am 07.11. – wie die Vorwahl von Stuttgart. Zufall? – vor nun knapp zwei Wochen, schwamm eine Welle durch die mythosbeladene Innenstadt. Sie haben sicher die Bilder im Interweb gesehen, sich davon erzählen lassen, oder: haben es Ihrem bescheidenen Kolumnisten gleichgetan und haben sich selbst ein Bild gemacht vor Ort.
Das in Leipzig lebende Musikerehepaar Anna-Maria Maak & Sef Albertz sucht Unterstützer fürs zweite Album
Anna-Maria Maak und Sef Albertz. Foto: Florentyn Music

Foto: Florentyn Music

Für alle LeserMit dem neuen Klavieralbum „In the Secret of the World“, welches nach „Resplendences around Bach“ (2018) den dramaturgischen Bogen weiterspannt und damit ein großes künstlerisches Konzept vervollständigt, geben die Leipziger Pianistin Anna-Maria Maak und der Komponist Sef Albertz eine künstlerische Antwort in Zeiten von Corona. Aber damit das Album im Frühjahr erscheinen kann, braucht es noch kräftige Unterstützung.
Bürgerinitiative hat ihren Vorschlag zu gestaffelten Entgeltzuschlägen am Flughafen Leipzig/Halle übergeben
Landeanflug am Flughafen Leipzig/Halle. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIm November gab es ein zweites Treffen von Vertretern der Bürgerinitiativen aus dem Umwelt des Flughafens Leipzig/Halle mit Vertretern des Sächsischen Umweltministeriums, das mit einer erstaunlichen Zusage endete: Die Bürgerinitiativen durften einen Vorschlag für gestaffelte Entgeltzuschläge für die Starts am Flughafen machen. Das haben sie jetzt auch getan.
Eine Brücke wie keine andere: Wie der Corona-Sommer der Könneritzbrücke zu einem besonderen dichterischen Auftritt verhalf
Die Könneritzbrücke. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserEs gibt diese Orte in einer Stadt, an denen man einfach innehalten muss, weil sie einen ansprechen, unverwechselbar sind und auch noch von einer Schönheit, die ganze Generationen von Künstler/-innen in ihren Bann zieht. So ein Ort ist die Könneritzbrücke, die Schleußig und Plagwitz miteinander verbindet. Der Leipziger Dichter Ralph Grüneberger hat ihr jetzt einen eindrucksvollen kleinen Filmessay gewidmet.
Die Leipzig Charta ist ein herrliches Beispiel dafür, wie Regierungen die nachhaltige europäische Stadt verhindern können
Leipzig aus Charta-Höhe betrachtet. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserWas war das für eine stille Hoffnung 2007, als in Leipzig die erste „Leipzig Charta für eine nachhaltige europäische Stadt“ unterzeichnet wurde und sich auch OBM Burkhard Jung euphorisch gab, was für eine schöne Arbeitsgrundlage das nun werden könnte für wirklich zukunftsfähige Städte in Europa. Am Montag, 30. November, haben nun die EU-Minister für Stadtentwicklung und Raumordnung auf einem informellen Treffen im Zuge der deutschen EU-Ratspräsidentschaft die „Neue Leipzig Charta“ unterzeichnet.
Auch das Schillerhaus gibt es jetzt als kleines Tastmodell in Bronze
Wilma Rambow, Mitarbeiterin für Bildung und Vermittlung am Museum, und Bert Noack, Inhaber der Leipziger Traditionsunternehmens Bronzebildgießerei Noack, geben dem 1:100 Bronzemodell des Schillerhauses den letzten Schliff. Foto: Stadtgeschichtliches Museum Leipzig, Katja Etzold

Foto: Stadtgeschichtliches Museum Leipzig, Katja Etzold

Für alle LeserWenn die Museen nach ihrer coronabedingten Schließung wieder öffnen dürfen, wartet das Schillerhaus Leipzig in der Gohliser Menckestraße mit neuen Angeboten auf. Dazu gehört auch ein Tastmodell aus Bronze im Maßstab 1:100 gleich hinter dem Eingangsportal. Es ermöglicht insbesondere sehbehinderten und blinden Besuchern, sich eine Vorstellung des historischen Gebäudeensembles zu verschaffen.
Arbeitslosigkeit sinkt leicht, Leiharbeit wird zur neuen Arbeitsvermittlung
Arbeitslosenzahlen im November 2020. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Für alle LeserEs wird nicht lange dauern, da werden es auch die ersten Manager und Wirtschaftsinstitute begreifen, dass das Jahr 2020 ein Jahr der Chancen war und die Corona-Pandemie geradezu eine Steilvorlage, endlich die Weichen zu stellen zu einer nachhaltigen, klimaverträglichen und robusten Zukunftswirtschaft. Denn dass Wirtschaft künftig anders funktionieren muss, war auch vor Corona schon klar. Selbst die Arbeitsmarktzahlen erzählen davon.
Dienstag, der 1. Dezember 2020: Glühweinverbot hier, Ausgangsbeschränkungen dort
Nach dem Weihnachtsmarkt fällt auch der Glühwein in diesem Jahr der Coronakrise zum Opfer. Foto: Anrita1705, Pixabay

Foto: Anrita1705, Pixabay

Für alle LeserLeipzig greift zum letzten Mittel, um Ausgangsbeschränkungen wie in vielen Teilen Sachsens zu vermeiden: Ab Donnerstag soll ein Glühweinverbot für die gesamte Stadt gelten. Eine Allgemeinverfügung regelt noch weitere Maßnahmen. Außerdem: Die Polizei meldet mehrere Angriffe auf den Posten in der Connewitzer Biedermannstraße. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 1. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
These #25: Mobile Jugendarbeit ist eine Menschenrechtsprofession.
Kalender-These #25 - Dezember 2020. Foto: MJA Leipzig e.V.

Foto: MJA Leipzig e.V.

Für alle LeserDie Grundlage sozialarbeiterischen Handelns ist die Wahrung der Menschenrechte und der Auftrag sozialer Ungerechtigkeit entgegen zu wirken. Die Würde des Menschen ist unantastbar!
Wie sichert die Stadt Leipzig jetzt ab, dass auch Kinder aus Bedarfsgemeinschaften einen schulfähigen Computer bekommen?
Kein Anschluss für alle Kinder ... Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNach den ersten Erfahrungen mit dem Homeschooling im Corona-Lockdown im Frühjahr stellte die Grünen-Fraktion im Stadtrat den Antrag, die Stadt solle jetzt mit der stadteigenen Lecos dafür sorgen, dass nicht mehr benötigte Laptops aufgearbeitet und vorrangig Schülerinnen und Schülern mit Leipzig-Pass zur Verfügung gestellt werden. Denn gerade diese Kinder schauten beim Homeschooling regelrecht in die Röhre.
The Australian Pink Floyd Show: Erneute Terminänderung aufgrund Pandemie
Foto: Ben Donoghue

Foto: Ben Donoghue

Aufgrund der aktuellen Situation hinsichtlich der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Einschränkungen und behördlichen Vorgaben muss die bereits zweimal verlegte Deutschland-Tour von The Australian Pink Floyd Show ein weiteres Mal verschoben werden. Zuletzt für Januar und Februar 2021 geplant, wird die Tournee nun im Frühjahr 2022 stattfinden: Neuer Start der unter dem Motto „All That You Feel“ stehenden Tour ist der 4. März 2022 – sie endet rund einen Monat und 21. Konzerte später am 3. April 2022. Bereits gekaufte Tickets behalten ihre Gültigkeit für die neuen Termine in 2022.
Mini-Deutschland berät ab Januar über die deutsche Außenpolitik
Die ausgewählten Orte, aus denen Teilnehmer/-innen für den Bürgerrat ausgelost werden. Grafik: Mehr Demokratie e.V.

Grafik: Mehr Demokratie e.V.

Für alle LeserIm Januar und Februar werden 160 ausgeloste Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Bundesgebiet über Deutschlands Rolle in der Welt diskutieren. Auch Menschen aus Leipzig und Schkeuditz werden dabei sein, zwei der Städte aus Sachsen, die für den „Bürgerrat Deutschlands Rolle in der Welt“ in einem Zufallsverfahren ausgelost wurden. Demokratie einmal ganz anders mit Menschen, die jetzt noch gar nicht wissen, dass sie dabei sein werden.
Kesselkollektiv will Anfang 2021 am Standort Klingenstraße 22 in Plagwitz starten
Die Akteure im Kesselkollektiv. Foto: Kesselkolllektiv

Foto: Kesselkolllektiv

Für alle LeserDie Klingenstraße 22 in Plagwitz sollte man sich merken und bei nächster Gelegenheit vielleicht mal hinfahren. Denn hier entsteht einer der Punkte, an dem das erlebbar wird, was Wirtschaften in Leipzig künftig ausmachen muss. Hier entstehen die Strukturen eines regionalen und umweltfreundlichen Wirtschaftens. Mehrere kleine Leipziger Unternehmen haben sich hier als Kesselkollektiv zusammengetan. Und am 4. Dezember startet eine Crowdfunding-Kampagne. Denn da fehlt noch was.
Ab heute in der Stadtteilbibliothek Grünau: Acrylmalerei aus dem Projekt IMAGE
Der IMAGE-Kurs fand unter künstlerischer Betreuung statt. Foto: Leipziger Bündnis gegen Depression e.V.

Foto: Leipziger Bündnis gegen Depression e.V.

Für alle LeserDer Leipziger Bündnis gegen Depression e. V. zeigt in Kooperation mit der Stadtteilbibliothek Grünau-Süd ab dem heutigen 1. Dezember eine Ausstellung, die im Rahmen des Projektes „IMAGE – sehen und gesehen werden“ vom Leipziger Bündnis gegen Depression e. V. initiiert wurde. Es handelt sich um Arbeiten von Betroffenen im Rahmen eines Acrylmalworkshops.