Zivilgesellschaftlicher Protest im Verfassungsschutzbericht 2016

Sachsens Verfassungsschutz zeigt ein Staatsverständnis wie in einer schlecht verwalteten Monarchie

Für alle LeserWenn wir unsere Demokratie und all das Gerede über deren Bedrohung wirklich ernst nehmen, dann haben sich am Dienstag, 25. April, Sachsens Innenminister Markus Ulbig und Gordian Meyer-Plath, der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), selbst ins Aus katapultiert. Denn der von Meyer-Plath vorgelegte Bericht diskriminiert weite Teile demokratischer Meinungsbekundung. Das ist nicht neu in Sachsen, in dieser Form aber erschreckend.

Da posaunte zwar Christian Hartmann, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, am Dienstag noch laut in die Welt: „Unsere freiheitliche demokratische Grundordnung wird zunehmend von unterschiedlichen Seiten herausgefordert.“

Aber er deutete in seinen Sätzen auch gleich an, dass die sächsische CDU sich ihre Feinde überall sucht, wo sie fündig werden will – die leidige Extremismustheorie macht fast alles möglich. Hartmann: „Sei es von einer gleichbleibend hohen Zahl von Rechtsextremisten, einer wachsenden Zahl von Linksextremisten und Islamisten oder Reichsbürgern. Wir brauchen einen wachsamen und wehrhaften Staat.“

Dass sich dann unter den vom Verfassungsschutz aufgelisteten Zahlen zu „Linksextremismus“ auch gleich reihenweise zivilgesellschaftlicher Protest unter anderem gegen Umweltzerstörung, Freihandelsabkommen, Gentrifizierung, Rassismus und Sexismus findet, und zwar ausdrücklich als solche erwähnt, das kreidet Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, an.

Denn damit hat der Verfassungsschutz so ungefähr alles, was der offiziellen CDU-Linie in Sachsen zuwiderläuft, einfach mal in den großen Sack „Linksextremismus“ gesteckt. Und das wohlgemerkt unter völliger Ignoranz von tatsächlich fremdenfeindlichen Aufmärschen all der sächsischen GIDAs. Wenn der Bericht etwas bestätigt, dann die anhaltende Blindheit des LfV für alle Gefährdungen von rechts – und seine seltsame Sicht auf alle als „links“ betrachteten Protestbewegungen, die sich im aktuellen Verfassungsschutzbericht prominent unter den aktuellen Entwicklungen im Bereich des Linksextremismus finden.

Auf den Seiten 21 und 22 ist dieses verworrene Staatsdenken nachzulesen.

„Die Diffamierung von Umweltbewegungen und anderen zivilgesellschaftlichen Initiativen, die mit dieser Berichterstattung einhergeht, ist unerträglich“, sagt Lippmann zu diesem Befund. „Die Ausforschung und Anprangerung öffentlicher Meinungskundgabe durch den Verfassungsschutz hat damit ein Ausmaß erreicht, das nicht mehr hinnehmbar ist. Es ist nach alldem nicht mehr auszuschließen, dass künftig auch Umweltverbände und andere zivilgesellschaftlichen Initiativen, die sich etwa gegen Globalisierung, Rassismus oder Sexismus stark machen, vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Fraglich ist sogar, ob diese Grenze bereits überschritten wurde.“

So findet man auf Seite 22 des Verfassungsschutzberichts 2016 den Satz: „Bündnispolitisches Handeln von extremistischen und nicht extremistischen Gruppen ließ sich auch in den Themenfeldern Umweltschutz und Anti-Kapitalismus feststellen. Bei den Aktionskampagnen ‚Ende Gelände‘ oder gegen die Freihandelsabkommen ‚CETA‘ und ‚TTIP‘ gab es zahlreiche Überschneidungen mit zivilgesellschaftlichen Akteuren in der Ablehnung des Zusammenhangs von Kapitalismus, Freihandel, Klimawandel und Kohle.“

Das alles sind Themen, bei denen die CDU-geführte Regierung mauert. Zu möglichen Auswirkungen von CETA und TTIP auf Sachsen weiß die Regierung bis heute keine Antwort. Dass der Verfassungsschutz die von einem breiten gesellschaftlichen Bündnis getragenen TTIP-Proteste beobachtet, zeigt im Grunde die völlige Fehleinschätzung einer Regierung, die glaubt, jeder Protest gegen die eigene Politik sei verfassungsfeindlich und damit zumindest im Ruch des Verbotenen. Dass sich die Regierung all diesen Themen nicht in einer öffentlichen Diskussion stellt, ist ja unübersehbar.

Was ist das für ein Regierungsverständnis?

Auf Seite 185 des Verfassungsschutzberichtes heißt es dann: „Im Jahr 2016 nutzten sächsische Linksextremisten die Themen Umwelt und Klima für sich und beteiligten sich im Mai an der bundesweiten Kampagne ‚Ende Gelände‘ in der Lausitz (Brandenburg/Sachsen). Während der Protestaktionen wurden u. a. Schaufelradbagger besetzt und die Infrastruktur eines Braunkohlekraftwerks kurzzeitig gestört. Das Thema Klima rückt zunehmend in den Fokus von Linksextremisten, weil es eine hohe Anschlussfähigkeit an das nicht-extremistische Spektrum bietet. Auch hier lassen sich sowohl inhaltlich, als auch über die Aktionsform des ‚zivilen Ungehorsams‘ Brücken zur globalen und zivilgesellschaftlichen Umweltbewegung bauen. Linksextremisten versuchen auch dort, als Bündnispartner wahrgenommen zu werden und die eigenen extremistischen Ziele umzusetzen.“

Statt die kleinen gewaltbereiten Gruppen zu beobachten (was dem Verfassungsschutz augenscheinlich unmöglich ist), diffamiert man gleich die ganze Protestbewegung und schwafelt von Anschlussfähigkeit. Als wäre es eine Unverschämtheit im demokratischen Protest, Themen zu besetzen, auf die dann auch gewaltbereite Gruppen aufspringen könnten.

Oder heißt das Motto in der sächsischen Regierung tatsächlich „Ruhe ist die erste Bürgerpflicht“?

Es sieht fast so aus. Die Demokratie erodiert nicht von unten her, sondern von oben, dort, wo ein paternalistisches Staatsverständnis dafür sorgt, dass sämtliche Opposition im Land in den Ruch des „Linksextremismus“ kommt. Auf den Seiten 21 und 22 sowie auf den Seiten 187 und folgende finden sich zudem weitere Erwähnungen von Aktivitäten in den Bereichen Asylpolitik, Rassismus, Feminismus, Gentrifizierung.

„Wenn sich sächsische Bürgerinnen und Bürger nicht mehr sicher sein können, dass sie an Anti-Kohle-Protesten teilnehmen können, ohne vom Verfassungsschutz wegen Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung beobachtet zu werden, dann leben wir nicht mehr in einem freien Land“, stellt Valentin Lippmann fest. „Innenminister Markus Ulbig (CDU) muss diesen Tendenzen unverzüglich einen Riegel vorschieben.“

Das Fazit: Man hat einen Verfassungsschutz, der bis heute keine belastbare Analyse zu den wirklichen Gefährdungen unseres Staatswesens vorlegen kann. Stattdessen diffamiert er demokratische Proteste, als wären sie in einem Bundesland wie Sachsen schlicht ungehörig.

Bei so einem Staatsverständnis kann man eigentlich nur erwarten, dass beide zurücktreten – der Innenminister und sein Verfassungsschutzpräsident.

In eigener Sache: Lokaler Journalismus in Leipzig sucht Unterstützer

VerfassungsschutzMarkus UlbigLandesamt für Verfassungsschutz
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Protest in der Leipziger Innenstadt: Jugendliche wollen wählen dürfen
Jugendliche mit verklebten Mündern fordern ein Wahlrecht für Menschen unter 18. Foto: Tobias Möritz

Foto: Tobias Möritz

Für alle LeserWer einmal im Jahr die Tagesschau guckt und sich ansonsten nicht für Politik interessiert, darf in Sachsen wählen. Wer regelmäßig bei „Fridays for Future“ demonstriert und das politische Geschehen verfolgt, aber minderjährig ist, darf es nicht. Das wirkt ungerecht. Rund 40 Jugendliche sind am Samstag, den 17. August, in Leipzig auf die Straße gegangen, um ein Wahlrecht für Menschen unter 18 Jahren zu fordern.
SPD-Fraktion fordert die Schaffung eines Radschnellwegs von Lindenau in die Innenstadt
Der Unfallschwerpunkt Cottaweg / Jahnallee. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit eine ganze Reihe schwerer Unfälle mit Radfahrer/-innen in der Inneren Jahnallee auch die Verkehrsunfallkommission auf den Plan gerufen hat, reißen die Forderungen, auf der Jahnallee endlich sichere Radwege anzulegen, nicht ab. Regelmäßig gibt es Aktionen für dieses Anliegen in der Straße. Aber längst ist auch klar: Das Problem beschränkt sich nicht nur auf den Abschnitt zwischen Waldplatz und Leibnizstraße. Die SPD-Fraktion fordert eine Komplett-Lösung.
Jetzt hofft das Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen“ auf eine Mehrheit für die Gemeinschaftsschule im Landtag
Dr. Matthias Rößler und Doreen Taubert, Vertrauensperson des Volksantrags „Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen“. Foto: Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen“

Foto: Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen“

Für alle LeserSeit dem Volksbegehren zum Sparkassenentscheid vor über 15 Jahren gab es keine so erfolgreiche Unterschriftensammlung mehr in Sachsen wie jetzt für den Volksantrag des Bündnisses „Gemeinschaftsschule in Sachsen – Länger gemeinsam Lernen“, das am Freitag, 16. August, insgesamt 133 Aktenordner mit 12.298 Unterschriftenbögen für den Volksantrag an den Präsidenten des Sächsischen Landtages, Dr. Matthias Rößler, übergab.
Dunja Hayali: Auf Tour durch’s Haymatland – Lesung am 5. Oktober im Kupfersaal
Foto: Jennifer Fey

Foto: Jennifer Fey

Dunja Hayali, geboren in Datteln als Tochter irakischer Eltern, präsentiert seit 2010 als Hauptmoderatorin das ZDF morgenmagazin, zuvor war sie Co-Moderatorin in heute journal und heute. Seit 2015 moderiert sie zudem das Talk-Magazin dunja hayali sowie seit 2018 das ZDF sportstudio. Sie unterstützt den Verein Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland, ist Mitglied im Aufsichtsrat von Save the children und engagiert sie sich für VITA e.V., der Menschen mit körperlicher Behinderung mit Assistenzhunden zu mehr Unabhängigkeit und Lebensqualität verhilft.
Wochenprogramm Cinémathèque Leipzig vom 22. bis 28. August
Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Neben MID90s, Jonah Hills wunderbar nostalgischer Hommage an die 90er-Jahre, zeigen wir gemeinsam mit dem AK Geschichtsversessen einen Dokumentarfilm über die militante Frauengruppe „Rote Zora“. Die Filmvorführung wird von einer Einführung durch den AK Geschichtsversessen begleitet.
Am 30. August in der Moritzbastei: Nick Cave Live Drawing Concert
Moritzbastei. Foto: Alexander Böhm

Foto: Alexander Böhm

Reinhard Kleist gehört zu den international bekanntesten deutschen Comic-Autoren. Seine graphic novels wurden in viele Sprachen übersetzt, besonders seine gezeichneten Biographien von Johnny Cash, den jüdischen Boxer Herzko Haft oder die Leichtathletin Samia Yusuf Omar, die auf der Flucht nach Europa im Mittelmeer ertrank, erhielten neben großer Aufmerksamkeit auch viele renommierte Preise.
Unternehmen des ostdeutschen Maschinenbaus kritisieren: Das Problem der nicht ausbildbaren Schulabgänger nimmt wieder zu
Gründe für die Nichtbesetzung von Ausbildungsplätzen. Grafik: VDMA Ost

Grafik: VDMA Ost

Für alle LeserVielleicht war es Zufall, dass die ostdeutschen Maschinenbauer am Donnerstag, 15. August, parallel zum „Bildungsmonitor“ der INSM ihre Meldung zum Start des neuen Ausbildungsjahres veröffentlichten. Denn während die INSM beklagte, die Zahl der Schulabgänger ohne Abschluss sei wieder gestiegen und den Freistaat Sachsen mal wieder als Klassenprimus lobte, stellten die Maschinenbauer etwas anderes fest: Viele Schulabgänger mit Zeugnis sind gar nicht ausbildbar. Ihnen fehlt das wichtigste Rüstzeug.
Kernkraft-Blasen dümpeln durch den sächsischen Landtagswahlkampf
Aus AfD-Sicht könnte da auch ein Kernkraftwerk rumstehen. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserOft genug hat man in der letzten Zeit das seltsame Gefühl, dass etliche Politiker/-innen ein völlig anders Schulsystem in einem völlig anderen Land besucht haben, in dem es weder Mathematik- noch Physikunterricht gibt, dafür so eine Art Phantastik-Unterricht mit den Schnapsideen der 1950er Jahre. Denn einige leugnen nicht nur hemdsärmelig den Klimawandel, etliche wollen mit aller Macht den Ausbau von Solar- und Windkraftanlagen verhindern und versuchen, den Sachsen Kernkraft als tolle Idee anzudrehen.
Im Wahlbezirk 8329 in Lindenthal soll jetzt am 27. Oktober noch einmal gewählt werden
Gehöft in Lindenthal. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass jener eine, nicht wahlberechtigte Wähler, den die Landesdirektion in Lindenthal gefunden hat, ausgerechnet die Grünen gewählt hat? Sodass die Entscheidung, ob die Grünen oder die CDU den Sitz im Ortschaftsrat bekommen, an diesem einen Bürger hängt, der unbedingt wählen wollte, obwohl er in Lindenthal nicht wahlberechtigt war? Jedenfalls muss in einem Lindenthaler Wahlbezirk jetzt nachgewählt werden.
Kalender für 2020: Durch Großzschocher spazieren mit dem Kopf im Nacken
Der Kalender „Großzschocher 2020“. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserGeschichte passiert ständig. Direkt vor unserer Nase, auch wenn wir es nicht merken und meinen, dazu brauche es ordentliche Schlachten, Regierungspaläste, Könige oder Revolutionen wie 1989. Aber dass man direkt dabei war bei jeder Menge „anderer“ Geschichte, das merkt man meist erst, wenn man alt wird und den Enkeln versucht zu erzählen, wie es früher in der eigenen Straße aussah. Und Werner Franke in Großzschocher hat jede Menge zu erzählen.
Sächsisches Verfassungsgericht: AfD darf nur mit 30 Listenkandidaten antreten
AfD-Kundgebung in Naunhof. Foto: René Loch

AfD-Kundgebung in Naunhof. Foto: René Loch

Für alle LeserDie AfD darf zur Landtagswahl am 1. September nur mit 30 Listenkandidaten antreten. Dies hat der Sächsische Verfassungsgerichtshof am Freitag in Leipzig entschieden. Für die Rechtspopulisten ist das Urteil ein Teilerfolg. Der Landeswahlausschuss hatte ihre Liste wegen formaler Mängel ursprünglich auf 18 Bewerber zusammengekürzt.
11. Platz bei der Schulabbrecherquote: Sachsens Bildungssystem ist weder erfolgreich noch sozial gerecht
Warum scheitern so viele Kinder im sächsischen Bildungssystem? Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZumindest einer jubelte am Donnerstag, 15. August, über den von der wirtschaftsnahen „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM) vorgestellten „Bildungsmonitor 2019“: Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU): „Diese Ergebnisse zeigen: Sachsen hat nicht nur das leistungsfähigste Bildungssystem in Deutschland, sondern auch das sozial gerechteste.“ Da dürften sich nicht nur viele Eltern gefragt haben: In welchem Land ist Piwarz eigentlich Minister?
Lehreroffensive zeigt in Sachsen endlich ein bisschen Wirkung
Nicht nur Knaben haben so ihre Probleme mit Sachsens Schulen. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Donnerstag, 15. August, sah Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) endlich „Licht am Ende des Tunnels“. Die vielen Änderungen bei der Werbung um neue Lehrer/-innen für Sachsen tragen erste Früchte. Auch wenn es zum Schuljahresstart noch nicht reicht, um alle ausgeschriebenen Stellen zu besetzen.
Finissage der Ausstellung Sighard Gille. Camera obscura
Fluchtpunkt Hauptbahnhof. Foto: Sighard Gille

Foto: Sighard Gille

Am Sonntag, dem 18.8., hat die Ausstellung Sighard Gille. Camera obscura von 10 bis 18 Uhr ihren letzten Tag im Haus Böttchergäßchen des Stadtgeschichtlichen Museums. Ab 16 Uhr ist der Eintritt frei.
„Umbruch-Stücke“ und „Wende-Momente“: Das Stadtgeschichtliche Museum sucht Leipziger Erinnerungen
Schallplatte mit Liebesliedern von Hans-Eckart Wenzel „Stirb mit mir ein Stück“. Foto: Ulf Richter

Foto: Ulf Richter

Für alle Leser30 Jahre Friedliche Revolution nimmt das Stadtgeschichtliche Museum Leipzig zum Anlass, auch einmal neue Wege zu gehen, um die Erinnerungen der Leipziger an den Herbst 1989 und die turbulenten Monate des Zeitenumbruchs sichtbar zu machen. Das können echte Erinnerungsstücke natürlich am besten. Und deshalb sucht das Museum jetzt für eine Bürgerausstellung ab dem 19. September im Alten Rathaus echte Erinnerungsstücke der Leipzigerinnen und Leipziger.