CDU-Fraktionschef Frank Kupfer wird für sein neoliberales Interview in der LVZ heftig kritisiert

Für alle LeserWenn einer dieser Tage öffentlich vormacht, wie man Fakenews produziert, dann war es am Montag, 29. Mai, der Fraktionschef der sächsischen CDU, Frank Kupfer. „Sachsens CDU-Fraktionschef Kupfer über das Steuerplus, zu hohe Personalkosten und eine verschwenderische SPD“, hatte die LVZ das Interview übertitelt. Und drinnen ging es dann gleich zur Sache, als hätte sich seit 2009 in Sachsen nichts geändert. Rechnen könne er, behauptete der Fraktionschef auch noch.
Anzeige

Die Fakenews im Kupfer-Interview springen ins Auge. Denn Fakenews beginnen nicht mit erfundenen Geschichten, sondern mit falschen Behauptungen.

Beispiel 1: „Das haben wir in den vergangenen Monaten aus guten Gründen zur Genüge getan! Nur mal die größten Posten: Hunderte zusätzliche Stellen für Lehrer, Sozialarbeiter und Praxisberater an Schulen. Dazu mittelfristig tausend Stellen bei der Polizei, was zum einen etwas mit Migration und Terrorgefahr zu tun hat, und zum anderen mit dem Sicherheitsgefühl der Menschen.“

Falsch: Selbst die Evaluation-Kommission, die die Regierung zur Polizeimisere eingesetzt hat, kam zu dem Schluss, dass jetzt schon 1.000 Polizisten fehlen – nicht wegen „Migration, Terrorgefahr und Sicherheitsgefühl“, sondern weil die Arbeit schlicht liegenbleibt. Der Linke-Abgeordnete Enrico Stange hat es oft genug abgefragt: Die Polizisten schieben Berge von Überstunden vor sich her, die Kriminalpolizei (die sich zum Beispiel mit Diebstählen und Einbrüchen beschäftigt) kommt den Dieben nicht mehr hinterher. Verkehrskontrollen und Prävention wurden eingedampft. Das grenzt schon an Falschdarstellung, was Kupfer da behauptet.

Fakenews 2: „Bei der Justiz ist es das Gleiche: Wir brauchen mehr Richter – auch aufgrund der gestiegenen Asylverfahren, die für einige Anwälte eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme sind – und auch mehr Personal im Strafvollzug, wo die Zahl der ausländischen Gefangenen steigt.“

Mal davon abgesehen, dass Kupfer hier wieder Stimmung gegen Migranten macht: Die Aussage ist falsch. Nicht die Asylverfahren und auch nicht die gestiegene Zahl ausländischer Gefangener hat die Richter und JVAs überlastet: Gerichte und JVA sind seit Jahren personell unterbesetzt. Auch das durch zahlreiche Anfragen der Landtagsabgeordneten belegt.

Logisch, dass die Opposition sich an den Kopf fasst: Wohin blinkt der CDU-Fraktionsvorsitzende? Will er demnächst gar mit der AfD koalieren und bereitet schon mal den Boden vor?

„Glaubwürdigkeit geht anders“, erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion im Sächsischen Landtag. „Während Tillich Kuschelkurs mit seinem SPD-Stellvertreter Dulig probt (Zeitungs-Schlagzeile zur Halbzeitbilanz: ‚Wie wollen nie mehr auseinandergehen‘), setzt Kupfer auf Konfrontation und streichelt die FDP. Damit bleiben die beiden ihrer im Landtag nicht zuletzt beim Umgang mit der extremen Rechten gepflegten Arbeitsteilung treu: Hier ein zarter Hauch von Weltoffenheit (Tillich), dort geistige Mauern à la AfD light (Kupfer). Die CDU will offenbar als zwei Parteien in einer Partei Kurs auf die nächsten Wahlen nehmen – das wird sie zerreißen.“

Er spricht zwar nicht von Falschdarstellung. Aber er attestiert Kupfer offensichtliche Niedertracht.

„Besonders niederträchtig ist Kupfers Masche, für alles Elend sächsischen Regierungshandelns unter Regie der CDU die Geflüchteten verantwortlich zu machen“, sagt Gebhardt. „So wurden Polizei, Justiz und Strafvollzug jahrelang auf Verschleiß gefahren, bevor eine größere Zahl Geflüchteter Sachsen erreichte. Die nächste Sau, die Herr Kupfer durchs Dorf treiben wird, dürfte nach dieser ‚Logik‘ die Behauptung sein, der Bildungsbedarf der Geflüchteten sei am (seit einem Jahrzehnt wachsenden) Lehrermangel schuld – wetten, dass?“

Und dann kommt er auf das zu sprechen, was die sächsische CDU mit der neoliberalen FDP vereint: „Herr Kupfer ist aber auch mit seinem Investitionsbegriff im letzten Jahrhundert steckengeblieben. Gerade weil es aus demographischen Gründen in Sachsen schon bald vielerorts an klugen Köpfen und geschickten Händen fehlt, nützt es nichts, einfach immer mehr Asphalt und Beton in die Landschaft zu kippen. Sondern es muss verstärkt in Bildung, Sozialarbeit und auch Kultur investiert werden, damit wirklich alle in die Lage versetzt werden, mittun zu können, und das Land flächendeckend attraktiv für Menschen ist, die bei uns mit leben und mitarbeiten wollen.“

Denn tatsächlich widerspricht sich Kupfer völlig: Einerseits trommelt er für einen Personalabbau, den er nicht einmal beziffern kann, andererseits stellt er (bekümmert) fest, dass der Freistaat heute schon Schwierigkeiten hat, die freien Stellen im Staatsdienst mit jungem Nachwuchs zu besetzen. Die jahrelange Sparpolitik hat dazu geführt, dass Sachsen nicht nur tausende junger Menschen durch Abwanderung verloren hat, sondern heute als Arbeitsgeber selbst im Vergleich mit Nachbarländern unattraktiv ist.

Und felsenfest glaubt Kupfer an die neoliberale Floskel, mit der man auch 2009 schon die beabsichtigten Stellenstreichungen begründet hat. Auf die Frage des Interviewers „Besteht nicht die Gefahr, dass man – ähnlich wie heute – in einigen Jahren den Stellenabbau wieder reparieren muss?“ antworte Kupfer im neoliberale Sprachgebrauch: „Nein, weil wir neue, schlankere Strukturen schaffen müssen.“

Genau diese „schlanken Strukturen“ ersticken heute schon in unerledigter Arbeit und schaffen sie nicht mehr – und zwar flächendeckend von den Schulen über die Polizei, die Gerichte bis hin zu den Bearbeiterstellen in den Ministerien.

Spricht dieser Fraktionsvorsitzende nicht mit dem Landespersonal? Oder sind ihm dessen Nöte völlig egal?

„Ein wichtiger Maßstab für die sächsische Politik sollte sein, wie wir den Freistaat so attraktiv gestalten können, dass Menschen hier gerne und zufrieden leben, arbeiten und investieren. Doch wie wir mehr Menschen für ein Leben in Sachsen gewinnen, dazu schweigt sich Frank Kupfer leider aus“, stellt denn auch Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag, fest.

„Für ein attraktives Sachsen brauchen wir eine funktionierende Infrastruktur an Bildung und Kultur, einen guten gesellschaftlichen Zusammenhalt, ein hinreichendes Maß an sozialer und öffentlicher Sicherheit und einen funktionierenden Rechtsstaat. Bekanntlich haben wir in der sächsischen Landesverwaltung nach wie vor erhebliche Baustellen – ich nenne hier exemplarisch nur einmal Lehrkräfte, Polizei und Justiz.“

Das ist das, was die neoliberalen Sparmeister im Freistaat nicht mehr begreifen: Dass man einen Staatsapparat zuerst mit dem nötigen Personal ausstattet und nicht einfach auf eine technokratische Zielmarke hinspart.

„Die zahlreichen Defizite in der Verwaltung haben wenig mit Migration zu tun, wie Frank Kupfer wahrheitswidrig behauptet“, betont Zschocke. „Diesen Zungenschlag des CDU-Fraktionsvorsitzenden halte ich für unverantwortlich. Allerdings ließen sich die Defizite durch den erhöhten Zuzug in den letzten zwei Jahren nicht länger bemänteln. Die Gründe für den Personalmangel liegen stattdessen in der verfehlter CDU-Sparpolitik im letzten Jahrzehnt.“

Das Fazit ist eindeutig: Kupfer propagiert in dem Moment, in dem es der kleinere Koalitionspartner SPD gerade so geschafft hat, den Stellenabbau in Sachsen zum Stoppen zu bringen, eine Rückkehr zur desaströsen Sparpolitik von 2009, die das Land erst in eine tiefe Personalnot gestürzt hat. Und er begründet den nötigen Personalbedarf mit den falschen Argumenten, die noch dazu Menschen für die Zustände verantwortlich machen, die nun wirklich nichts dafür können.

Und damit die Schieflage seiner Argumente von den „maßlosen Begehrlichkeiten“ deutlicher wird, haben wir noch einmal die Grafik aus dem Stellenentwicklungsbericht der Staatsregierung beigefügt.

Noch mehr Folgen der sächsischen Sparpolitik finden Sie in den Links unterm Text.

In eigener Sache: Lokaler Journalismus in Leipzig sucht Unterstützer

PersonalmangelFrank KupferStellenabbau
Print Friendly, PDF & Email
 
3 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Morlok (FDP): Zum Kitaplatz durch die ganze Stadt hat nun ein Ende! Kitaplatztauschbörse ist gestartet

Foto: L-IZ.de

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat begrüßt den von ihr initiierten Launch der Tauschbörse für Kitaplätze auf www.meinkitaplatz-leipzig.de, dem Elternportal für die Platzsuche in Kitas und Tagespflege der Stadt Leipzig. „An dem Elternportal für Kitaplätze kommen Eltern auf der Suche nach einem Betreuungsplatz in Leipzig nicht vorbei. Der ideale Treffpunkt für tauschwillige Eltern.“
„Ich hatte einst ein schönes Vaterland“ – Jüdisches Leben in Gohlis und der äußeren Nordvorstadt
Michaeliskirche. Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Noch bis zum 29. Oktober ist die Ausstellung „Ich hatte einst ein schönes Vaterland“ – Jüdisches Leben in Gohlis und der äußeren Nordvorstadt – in der Michaeliskirche am Nordplatz täglich von 15 bis 18 Uhr zu sehen.
Von Panik zur Ruhe: Wird ein Vertrauensverlust zum Problem in der zweiten Infektionswelle?
Die oft bemühte weltweite Corona-Diktatur hier auf einem Schild eines mehrfachen Redners bei „Bewegung Leipzig“. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDie Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung im August 2020 in Berlin können als Alarmsignal für die zweite Infektionswelle gesehen werden. Als die Protestierenden dicht gedrängt ohne Rücksicht auf die Virusverbreitung an den Reichstag klopften, kündigten sie jedoch nicht nur einen Anstieg von Corona-Erkrankungen, sondern auch von Frustration und Misstrauen an.
Leipzig als Wirtschaftsmotor, Gutverdienerstadt und Schuldenhauptstadt in Sachsen
Schuldenstand der Gemeinden in Sachsen. Karte: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Karte: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Für alle LeserMehrere Karten in der neuen Veröffentlichung des Statistischen Landesamtes „Sachsen in Karten“ zeigen die Stadt Leipzig so ganz nebenbei in ihrer Funktion als Metropole. Die sie nicht ganz ausfüllt, weshalb meist der Begriff Metropole für die kleine große Stadt an der Pleiße vermieden wird. Aber sie erfüllt dennoch wichtige zentrale Aufgaben, die mit den Finanzzuweisungen in Sachsen nicht wirklich abgebildet sind.
Bürgerinitiative möchte Flughafenausbau verschieben lassen und 2021 wird eine neue Abstellfläche für bis zu vier Flugzeuge gebaut
Das Vorfeld 2 des Flughafens Leipzig Halle. Quelle: Google Maps / Screenshot: L-IZ

Quelle: Google Maps / Screenshot: L-IZ

Für alle LeserAm 17. Oktober wandte sich die Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ mit einem „Antrag auf Terminverschiebung“ an die Staatsregierung. Das Schreiben machte sie auch öffentlich. Sie verwies dabei auch auf die Petition gegen den weiteren Ausbau des Frachtflughafens Leipzig/Halle. Die Petition wendet sich gegen die Pläne, den Frachtflughafen für rund 500 Millionen Euro auszubauen. Jetzt gibt es erst einmal eine kleinere Baumaßnahme, bestätigt der Flughafen.
Warum gibt es eigentlich keine öffentliche Debatte über wichtige Petitionen im Leipziger Stadtrat?
Der Stadtrat tagt im Neuen Rathaus. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserPetitionen sind ein nicht unwichtiger Bestandteil unserer Demokratie. Mit ihnen können Bürger abseits der üblichen politischen Entscheidungsprozesse ihre Anliegen artikulieren – und die demokratisch gewählten Gremien müssen sich damit beschäftigen. Aber so, wie sich das derzeit eingebürgert hat, wirkt das eher wie eine Klatsche für die Petenten und die Unterstützer. Bürgerbeteiligung ist das auch in Leipzig nicht wirklich. Der Grünen-Stadtverband kritisiert das Verfahren.
Farbe für Schönefeld: Fassadengestaltung der Turnhalle der 20. Oberschule in der Bästleinstraße nimmt Gestalt an
Motiv an der Turnhalle der 20. Oberschule. Foto: Wir für Schönefeld e.V.

Foto: Wir für Schönefeld e.V.

Für alle LeserNach dem „Projekt 2017 – Fassadengestaltung Turnhalle der Astrid-Lindgren-Schule Teil1“ am „Rewe“-Markt in der Löbauer Straße war vom Schönefelder Stadtteilverein Wir für Schönefeld e. V. seit dem vergangenen Jahr die Gestaltung weiterer Fassaden dort geplant. „Leider – oder besser glücklicherweise – hat das Schulamt sich nun doch endlich entschlossen, in den nächsten Jahren aus den beiden DDR-Schulen einen neuen Schulcampus mit neuer Turnhalle zu gestalten“, freut sich Vereinsvorsitzender Stefan Lünse.
Leipzig-Gohlis: Ordnungsamt macht heute endlich eine Sicherheitsbefahrung in der Krochsiedlung
Querparker in der Krochsiedlung. Foto: Alexander John

Foto: Alexander John

Für alle LeserÄrger um die zugeparkten engen Straßen in der Krochsiedlung in Gohlis-Nord gab es schon länger. Denn dafür waren diese Straßen ursprünglich nicht gebaut. Im Gegenteil: Die Siedlung war sogar so gebaut, dass in den ruhigen Innenbereichen überhaupt keine Autos fahren sollten. Doch in den letzten Jahren zogen immer mehr Familien hin, die auf das Auto nicht verzichten wollen. Ergebnis: ein selbst für Rettungsfahrzeuge völlig verstopftes Stadtquartier.
Mittwoch, der 21. Oktober 2020: Corona zwingt Leipzig zu weiteren Einschränkungen
Zum Bundesliga-Auftakt der DHfK-Handballer kamen 1.917 Zuschauer in die Arena Leipzig. Am Donnerstagabend dürfen nur 999 rein. Archivfoto: L-IZ.de

Archivfoto: L-IZ.de

Für alle Leser/-innenLeipzig hat am Mittwoch den Inzidenzwert von 20 erreicht. Das bedeutet unter anderem, dass das Handball-Spiel des SC DHfK morgen nur vor 999 Zuschauer/-innen stattfinden darf. Auch für Verwaltung, Messe und ein anderes Sportevent gibt es Konsequenzen. Außerdem: Nach dem tödlichen Angriff auf Touristen in Dresden ermittelt nun der Generalbundesanwalt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 21. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Festtage Leipziger Romantik 2020
Paulinum der Universität Leipzig. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Nachdem die Festtage Leipziger Romantik auf Grund der Corona-Einschränkungen nicht wie geplant vom 10. bis zum 22. Mai 2020 stattfinden konnten, sollen sie nun in verkleinerter Form am 5., 6. und 7. November und in Kooperation mit der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung nachgeholt werden. Da das Platzangebot nach wie vor beschränkt ist, werden die Konzerte mehrfach aufgeführt.
SC DHFK: Das wird am Spieltag anders + Update
Karsten Günther, SC DHfK-Geschäftsführer und Initiator von „Teamsport Sachsen“ - derzeit eher mit Absprachen mit dem Gesundheitsamt beschäftigt. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserWegen der steigenden Infektionszahlen im Einzugsgebiet gelten beim Spiel des SC DHfK am Donnerstag, 22.10. gegen Göppingen andere Regeln für Zuschauer. Die Stadt Leipzig ist mit einer Rate von knapp 18 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen 7 Tagen (7 Tage-Inzidenz) noch eines der weniger betroffenen Gebiete. Im Landkreis Nordsachsen mit 37,4 Neuansteckungen sieht es schon anders aus.
Kürzungspläne des sächsischen Finanzministers zielen zuallererst auf die Niedriglöhner-Stadt Leipzig
Soziale Mindestsicherung in Sachsen. Karte: Freistaat Sachsen / Statistisches Landesamt

Karte: Freistaat Sachsen / Statistisches Landesamt

Für alle LeserAm 20. Oktober feierten auch Sachsens Statistiker den Weltstatistikertag auf ihre Weise. Sie veröffentlichten ein Sonderheft mit dem schönen Titel „Sachsen in Karten“. Denn im Geografie-Unterricht dereinst in der Schule waren die angehenden Statistiker/-innen jene Kinder, die beim Aufschlagen der bunten Karten im Lehrbuch glänzende Augen bekamen. Denn Karten können eine Wirklichkeit zeigen, gegen die das politische Geplänkel regelrecht albern wirkt.
Zur „Grassimesse“ gibt es jetzt erstmals einen Stadtplan der Leipziger Handwerkskunst
Instrumentenbauer Matthias Vogt. Foto: Freundeskreis des GRASSI Museums für Angewandte Kunst Leipzig e.V. / Nick Putzmann

Foto: Freundeskreis des GRASSI Museums für Angewandte Kunst Leipzig e.V. / Nick Putzmann

Für alle LeserVom 23. bis 25. Oktober kann man wieder die „Grassimesse“ 2020 im GRASSI Museum für Angewandte Kunst erleben. Ein jährliches Ereignis, bei dem man sehen kann, dass Handwerk auch Kunst ist und vor allem: wie viele Kunst-Handwerker in Leipzig tätig sind. Und pünktlich zur Messe gibt es jetzt erstmals einen Stadtplan, auf dem Leipzigs Kreativ-Handwerker zu finden sind – als Faltvariante und online zum Anklicken.
Premiere am 29. Oktober in der Kinobar Prager Frühling: Drifter-Drama „FLUTEN“ von Georg Pelzer
Filmstill aus Georg Pelzers Film "FLUTEN". Foto: FLUTEN

Foto: FLUTEN

Für alle LeserAm 29. Oktober ist Kinopremiere für den ungewöhnlichen Film eines jungen Leipziger Regisseurs in der Kinobar Prager Frühling: „FLUTEN“ heißt er und ist improvisiertes Drama. Eines, das von einem Drama erzählt, das viele junge Menschen in diesem Corona-Jahr ebenfalls erlebt haben: Der gerade erst so glücklich erworbene Arbeitsplatz wird gekündigt. Es fühlt sich wie eine Niederlage an. Alle schlechten Selbstwertgefühle kommen auf einmal hoch. Und wie sagt man das den Menschen, deren Achtung man nicht verlieren will?
In dieser Woche beginnen die Bauarbeiten zur Öffnung des Deichs am Ratsholz
Stopp: Baustelle am Ratsholzdeich. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Bauzäune stehen, Stoppschilder untersagen das Betreten der Baustelle. In dieser Woche beginnt ein Projekt am Ratsholzdeich im Leipziger Süden, das zukunftsweisend ist. Zum ersten Mal wird ein Deich geöffnet, damit künftig auch kleinere Hochwasser ins Ratsholz im südlichen Leipziger Auenwald gelangen können. Im April hatte die Landesdirektion Sachsen das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen. Die Landestalsperrenverwaltung hat Baurecht und kann jetzt loslegen.