Petra Köpping meldet sich zur Treuhand-Studie zu Wort

Eigentlich geht es nicht nur um die Treuhand, sondern um die ganze nicht aufgearbeitete Nachwendezeit

Für alle LeserAm Montag, 27. November, meldete sich auch Petra Köpping, sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, zu den Ergebnissen der Treuhandstudie der Bundesregierung zu Wort. Sie sieht sich in ihrer Arbeit bestätigt: „Es braucht eine wissenschaftliche Aufarbeitung der Geschichte und eine neue Erinnerungskultur über die Nachwendezeit.“

Seit über einem Jahr beschäftigt sie sich intensiv mit der Frage, warum so viele Sachsen das Gefühl haben, benachteiligt und nicht integriert zu sein. „Die Studie bestätigt meine Wahrnehmungen sehr deutlich, die ich in vielen Gesprächen erfahren habe. Und die auch ich persönlich oft genug wahrgenommen habe“, kommentiert Petra Köpping die vorgelegte Studie zur Wahrnehmung und Bewertung der Arbeit der Treuhandanstalt im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

So stellt die Studie fest, dass sich weitgehend unbeachtet von öffentlichen, politischen oder wissenschaftlichen Wahrnehmungen ein negativer „Gründungsmythos“ bei vielen Ostdeutschen verfestigt habe, „der von einer ‚Unterwerfung‘ der Ostdeutschen durch eine fremde, anonyme und jedweder Kontrolle enthobene Macht aus dem ‚Westen‘ stehe – mit allen negativen Folgen für die politische Kultur beziehungsweise die generelle Identifikation zahlreicher Ostdeutscher mit der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ordnung der heutigen Bundesrepublik“.

Die Studie führt weiter aus, dass „wir die Nachwendezeit und gerade die Treuhand in den Blick nehmen müssen“ und zwar an „Schulen und Universitäten in Ost und West“, wie die Studie richtigerweise formuliert, um offen über „die verschiedenen Perspektiven auf diese umstrittene und krisenreiche Gründungsphase der ‚Berliner Republik‘ und deren langfristigen Folgen vor allem für das Verhältnis von Ost- und Westdeutschen“ zu diskutieren.

Für Petra Köpping heißt das: „Es braucht eine wissenschaftliche Aufarbeitung der Geschichte und eine neue Erinnerungskultur über die Nachwendezeit.“

Womit sie deutlich über die Erwartungen der Ostbeauftragten Iris Gleicke hinausgeht. Denn zur Arbeit der Treuhand, ihren Skandalen und Fehlern gibt es sogar schon eine Menge Forschungsmaterial und etliche Buchveröffentlichungen. Doch nachdem die Treuhandanstalt noch unter der letzten DDR-Regierung unter Lothar de Maizière ihre Arbeit aufgenommen hatte, um den absehbaren wirtschaftlichen Anpassungsprozess der Ostwirtschaft an die westliche Marktwirtschaft zu gestalten, wurde sie nach der am 3. Oktober 1990 vollzogenen deutschen Einheit und erst recht nach dem Attentat auf den Treuhand-Chef Detlev Rohwedder im April 1991 immer stärker komprimiert zu einer Verwertungsgesellschaft, deren Zeitfenster zur Privatisierung der ostdeutschen Wirtschaft immer weiter verkürzt wurde.

Es ist eher die Rolle der Politik in diesem Prozess, die unterbelichtet ist – auch die der damaligen Bundesregierung, die die politischen und zeitlichen Vorgaben machte. Man hatte den wichtigsten Teil der deutschen Wiedervereinigung (die in der Treuhand-Studie ebenfalls ein kritisches Schlaglicht bekommt) einfach ausgelagert, ohne dass es eine unabhängige Instanz gab, die den wirtschaftlichen Transformationsprozess begleitete. Das wurde auch nie nachgeholt. Was schon Mitte der 1990er Jahre deutlich wurde, als sich herausstellte, dass es nach diesem rasanten Anpassungsprozess im Osten keineswegs die erhoffte wirtschaftliche Tragfähigkeit gab, um die östlichen Bundesländer eigenständig zu machen.

Doch statt den Umstand als Anlass zu nehmen, wirklich eine ehrliche Bestandsaufnahme zu machen, warum der Osten aus der Abhängigkeit nicht herauskam, wurden immer neue Vorwürfe formuliert, die den Osten geradezu zum Dauerbettler stempelten. Übrigens ein Thema, das in der Studie nicht vorkommt, weil es mit der Treuhandarbeit selbst nichts zu tun hat. Aber es hat mit den politischen Selbsttäuschungen der „Nachwendezeit“ zu tun, die einerseits die deutsch-deutschen Beziehungen zu dauerhaften Bettel-Beziehungen machten und die vor allem eines zur Folge hatte: Mit der wirtschaftlichen Schwäche des Ostens ging auch seine politische Schwäche einher.

Die gewählten Ministerpräsidenten waren schwach, kein einziger zeigte sich in der Lage, ostdeutsche Interessen auf Bundesebene auf Augenhöhe zu vertreten – auch nicht die beiden CDU-Ministerpräsidenten Bernhard Vogel (Thüringen) und Kurt Biedenkopf (Sachsen), die immerhin in den westdeutschen Politiknetzwerken gut verankert waren. Etwas, was ihren ostdeutschen Kollegen ohne West-Provinienz völlig fehlte.

Ein Ergebnis ist eben auch die eher marginale Rolle der jeweiligen Ostbeauftragten in der Bundesregierung. Schon die Bezeichnung klang nach der Feigenblattvertretung für eine Minderheit, die gehegt wurde als exotisches Kulturgut.

Petra Köpping fordert nun eine besonders sensible und möglichst vollständige Sicherung der Treuhand-Akten. Es dürfe hier keineswegs nur um die berechtigten Schutzinteressen der damals beteiligten, meist westdeutschen Unternehmen und Personen gehen, betont die Ministerin. Es gehr hier maßgeblich um die Interessen der ostdeutschen Bevölkerung an einer Aufarbeitung der Nachwendezeit. Dazu sollten ab 2020 ausreichende finanzielle Mittel für Forschungsprojekte zur Verfügung gestellt werden, um die Aufarbeitung der Treuhand-Akten 2020 zu beginnen.

Aber mit den Treuhand-Akten würden sich sowieso nur Forscher und Journalisten beschäftigen.

Das eigentliche psychologische Drama fand anderswo statt und mündete genau in die unvereinbare Treuhand-Erinnerung, die die Treuhand-Studie jetzt nachzeichnet: auf politischem Parkett. Die Wiedervereinigung wird von vielen Ostdeutschen bis heute als ein Akt der Ungleichwertigkeit erinnert. Und das hat auch mit der Wahrnehmung von Politik zu tun.

Weshalb Petra Köpping auch die Einrichtung einer unabhängigen Kommission „Aufarbeitung der Nachwendezeit“ vorschlägt. Das könnte ein Lernprozess werden, der sogar mehr erbringt als eine Aufarbeitung der Fehler, die im Vereinigungsprozess passiert sind. Denn dass viele Ostdeutsche das Gefühl haben, dass in ihrem Leben und in ihrer Region nichts mehr vorangeht, hat auch mit unreflektierten wirtschaftlichen Entwicklungen der jüngeren Zeit zu tun und mit einer zunehmenden Kluft zwischen reichen (und zunehmend egoistisch agierenden) Bundesländern und all jenen Bundesländern, die mitten in wirtschaftlichen Umbrüchen stecken.

Nachwende-Ungerechtigkeiten, Pegida und der Osten: Ein Interview mit Petra Köpping, Staatsministerin für Gleichstellung und Integration in Sachsen (Teil 1)

TransformationWiedervereinigungTreuhand
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Das Geheimnis der Bäume und die Frage: Geht es nur um den tropischen Regenwald?
Regenwaldstimmung. Foto: pixabay_forest-931706_960_720

Foto: pixabay_forest-931706_960_720

Für alle LeserFür Liebhaber des Waldes lohnt sich am Dienstag, 29. Januar, der Weg ins Zeitgeschichtliche Forum. Denn dort findet um 19 Uhr das nächste Wissenschaftskino Leipzig statt. Gezeigt wird ein Dokumentarfilm über das „Geheimnis der Bäume“ (Frankreich 2013). Danach kann man mit Expertinnen und Experten des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung (UFZ) und des Deutschen Zentrums für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv) Halle-Jena-Leipzig diskutieren. Vielleicht nicht nur über den Regenwald, in den sie sich so gerne flüchten.
Am 3. April im Haus Auensee: The KOOKS – Tour 2019
The Kooks. Lets go sunshine PR

The Kooks. Lets go sunshine PR

Dieser Tage melden sich The Kooks mit ihrem lang ersehnten, fünften Studioalbum „Let’s Go Sunshine“ mit einer ungestümen, mutigen Mischung aus Melancholie und Euphorie zurück. Seit 2015 arbeitete die Band an dem Album, und bereits während ihrer grandiosen, bei uns komplett ausverkauften Best-of-Tour, die sie rund um die Welt führte, haben die Briten immer wieder an den neuen Songs gefeilt und sie ansatzweise schon live vorgestellt.
Ökolöwe braucht noch 4.500 Euro, um die Gerichtskostenrechnung begleichen zu können
Auch tagsüber wird die kurze Südabkurvung rücksichtslos beflogen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm Grunde war es eine Farce: Das Bundesverwaltungsgericht stellte fest, dass die Klage der Grünen Liga gegen die Kurze Südabkurvung berechtigt war, verwies zurück ans Oberverwaltungsgericht. Dort rückte das beklagte Luftfahrtbundesamt gleich mit sechs teuren Anwälten an, das Oberverwaltungsgericht wies die Klage ab – und nun sollen die Fluglärmgegner auch noch die teuren Anwälte der Gegenseite bezahlen. Und sie sammeln Geld, um das zu schaffen.
Im Neuen Rathaus sind jetzt die Entwürfe für ein neues Wohnquartier auf dem Areal der ehemaligen Propsteikirche zu sehen
Visualisierung der geplanten Wohnbebauung am Elstermühlgraben. Grafik: W&V Architekten GmbH

Grafik: W&V Architekten GmbH

Für alle LeserWo vor einem Jahr noch die alte, von Rissen bedrohte Propsteikirche stand, sollen jetzt Wohnungen entstehen. In einer Ausstellung im Neuen Rathaus in der 4. Etage kann man jetzt besichtigen, wie sich die Architekten dort neue Wohnbebauung am Ufer des Elstermühlgrabens vorstellen können. Ein richtiges neues Wohnquartier soll auf dem Areal der abgerissenen ehemaligen katholischen Propsteikirche St. Trinitatis am Rande des Rosentals zwischen Emil-Fuchs-Straße, Leibnizstraße und Elstermühlgraben entstehen.
Peter Lemars Himmelsreise zu den Berühmten, die er immer schon mal persönlich sprechen wollte
Peter Lemar: Ein Sachse im Himmel. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSachsen kommen nicht in den Himmel. Können sie ja gar nicht, so renitent, wie sie sich benehmen, nicht wahr? Und so ein richtiger Himmel ist es auch nicht, in den der Leipziger Musiker und Schriftsteller Peter Lemar sein Alter ego hier geraten lässt, eher so eine Art große Wandelhalle vor der letzten Tür, in der die Berühmten und Berüchtigten plaudernd auf den letzten Schritt warten. Eine Art Wunschort für den nicht so berühmten Leipziger, an dem er einmal all jene Leute sprechen könnte, die ihn auf Erden so beeindruckt haben. Wie bei Dante, könnte man meinen.
Der Stadtrat tagt: Kein Kulturticket für Studierende und Auszubildende
Der STadtrat Leipzig berät zum House of Ressources. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserStudierende und Auszubildende werden weiterhin Eintritt für die städtischen Museen zahlen müssen. Auf Antrag der Grünen hatte die Verwaltung geprüft, ob ein kostenloses „Kulturticket“ eingeführt werden kann. Studentenwerk und Handelskammer, die sich an der Finanzierung beteiligen sollten, reagierten jedoch ablehnend. Zudem gebe es bereits genügend Ermäßigungen.
Der Stadtrat tagt: CDU legt sich beim Naturkundemuseum doch nicht auf die Lortzingstraße fest + Video
Sabine Heymann (CDU) am 23. Januar zum fehlgelaufenen Bürgerverfahren am Pleißemühlgraben. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNoch im vergangenen Herbst wollte sich die CDU-Fraktion mit einem Antrag auf einen Standort für das Naturkundemuseum festlegen: die Lortzingstraße; also den aktuellen Platz. Im Dezember erklärte die Verwaltung jedoch, dass sie sich bei der Suche nicht auf den derzeitigen Standort beschränken möchte. In der Ratsversammlung am Mittwoch, den 23. Januar, teilte die CDU nun mit: Der Verwaltungsstandpunkt sei ausreichend.
Der Stadtrat Leipzig tagt: Die 1. Januar-Sitzung im Videomitschnitt
Livestream im Stadtrat Leipzig (Symbolbild) Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserZum ersten Mal in diesem Jahr kommen am Mittwoch, den 23. Januar, die Stadträte zur Ratsversammlung im Neuen Rathaus zusammen. Es ist die erste von zwei Sitzungen im Januar. In einer Woche, am 30. Januar 2019, steht der Doppelhaushalt 2019/20 auf der Tagesordnung. Die L-IZ ist wie gewohnt mit einem Livestream dabei und berichtet ausführlich über ausgewählte Themen.
Der Stadtrat tagt: EcoMobility-World-Festival soll nach Leipzig kommen + Video
Tim Elschner (B90/Die Grünen) im Stadtrat. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas EcoMobility-World-Festival soll nach Leipzig kommen. Im Rahmen des Festivals wird einen Monat lang erprobt, wie sich der Verzicht auf brennstoffbetriebene Autos in einem Stadtteil auf die Bewohner auswirkt. Der Stadtrat hat die Verwaltung beauftragt, eine Ausrichtung durch die Messestadt zu prüfen.
Der Stadtrat tagt: Kommunale Betriebe sollen auf sachgrundlose Befristungen verzichten + Video
Ilse Lauter (Linke) zu den sachgrundlosen Befristungen in den Leipziger Kommunalbetrieben. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Stadtverwaltung und ihre Eigenbetriebe sowie die kommunalen Unternehmen dürfen künftig keine Arbeitsverträge mehr sachgrundlos befristen. Dies hat der Stadtrat am Mittwoch auf Initiative der Sozialdemokraten beschlossen. In mehreren Eigenbetrieben und kommunalen Beteiligungsunternehmen waren die umstrittenen Arbeitsverträge bislang die Regel.
Der Stadtrat tagt: Mehr Geld für 1-Euro-Jobber
Michael Weickert (CDU) im Stadtrat Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLeipziger 1-Euro-Jobber sollen künftig eine höhere Aufwandsentschädigung erhalten. Der Stadtrat beschloss am Mittwoch mit den Stimmen von CDU und Linke, OBM Burkhard Jung (SPD) solle sich in der Trägerversammlung des Jobcenters für eine Anhebung des Stundensatzes von 1,50 Euro auf 2 Euro einzusetzen.
Der Stadtrat tagt: Wie weiter in der Pflege? + Video
Gesine Märtens (Grüne). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserParallel zur Vorstellung des Berichts der Enquete-Kommission zur „Qualität in der Pflege älterer Menschen“ hat sich am Mittwoch der Stadtrat mit dem drängenden Thema befasst. In der Kommunalen Bürgerumfrage 2017 war die Zufriedenheit der Leipziger mit der Versorgung von Alten- und Pflegeheimen von 33 auf 21 Prozent zurückgegangen.
Mit Untätigkeit bekommt Sachsens Landwirtschaftsminister die Nitratbelastung im Grundwasser nicht gesenkt
Acker bei Leipzig. Foto: Gernot Borriss

Foto: Gernot Borriss

Für alle LeserSeit anderthalb Jahren gilt auch in Sachsen die verschärfte Gülleverordnung der EU. Aber es ist wie mit so vielen Richtlinien, die die EU erlässt – in Sachsen werden sie auf die lange Bank geschoben, Termine werden vertagt, die Umweltbelastung geht weiter. Und so hagelt es Beschwerden. Denn die Verordnung hat ja selbst schon ihre Ursache in deutscher Aussitze- und Verzögerungs-Politik. Es stinkt zum Himmel und das Grundwasser wird zur Nitratbrühe.
Am 30. März: Honky Tonk® Leipzig – Das Musik- und Kneipenfestival

Quelle: Blues Agency-Veranstaltungen GmbH

Am 30.03. heißt es rein ins Leipziger Nachtleben und bei handgemachter Livemusik gefeiert! Denn dann sorgt das legendäre Honky Tonk® Festival wieder für mächtig Stimmung in der Leipziger Innenstadt. Das Musikprogramm hat es wieder in sich, von Rock, Pop, Oktoberfestsound, Boogie, Rhythm & Blues über Funk & Soul, Rock'n'Roll bis hin zu Indie und Alternative-Rock ist alles dabei, was das Musikliebhaber-Herz höher schlagen lässt. 24 Bands und 3 DJs auf 24 Bühnen wollen gefeiert werden und das gebührend.
Sanierungspläne von 2015 für den Alten Johannisfriedhof sollen jetzt umgesetzt werden
Der Alte Johannisfriedhof. Foto: LTM GmbH

Foto: LTM GmbH

Für alle LeserIm November wandte sich der Seniorenbeirat besorgt an Stadtrat und Verwaltung. Viele interessierte ältere Leipziger nutzen gern auch die Gelegenheit, den Alten Johannisfriedhof hinter dem Grassi-Museum zu besuchen. Aber was sie dort sehen, hat sie aufs Höchste alarmiert. Der bis 1995 sanierte Friedhof scheint wieder ungebremst dem Verfall preisgegeben. Auch Vandalen verschonen ihn nicht. Die Stadt sollte also baldigst ein Sanierungskonzept auflegen.