Tief verwurzelt im Freistaat

Über 60 Neonazi-Objekte konnten 2017 in Sachsen gezählt werden

Für alle LeserVertrieft und verschlafen haben Sachsens Innenminister seit gut 20 Jahren den wirklich ernsthaften Kampf gegen rechtsextreme Vereinigungen und Aktivitäten. Als die Jenaer Terrorgruppe "NSU" in Sachsen Unterschlupf fand, wurde sogar noch die wichtige Soko Rex eingedampft und jede ernsthafte Verfolgung der Rechtsextremisten über Jahre abgewürgt. Ergebnis: In Sachsen bestanden im Jahr 2017 über 60 Neonazi-Objekte, beliebte Treffpunkte für eine tief verwurzelte Szene.

Das geht aus den Antworten des Innenministeriums auf Kleine Anfragen des Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann (Bündnis 90/ Die Grünen) sowie aus weiteren Recherchen hervor.

Laut Landesamt für Verfassungsschutz verfügte die neonazistische Szene in Sachsen im Jahr 2017 über 23 Objekte (Drs. 6/10837). Zehn davon befanden sich im Besitz von Neonazis, 13 waren gemietet oder gepachtet. Auf Nachfrage benannte der ehemalige Innenminister weitere elf Objekte und okkupierte öffentliche Flächen, die für den Verfassungsschutz von „besonderer Relevanz“ waren (Drs. 6/11263). Hinzu kommen sieben Versandhandel, zwei davon mit Ladengeschäft (Drs. 6/11318). Aus Recherchen liegen weitere Erkenntnisse über eine zweitstellige Zahl weiterer Treffobjekte vor.

„Die rechte Szene in Sachsen ist groß und verfügt weiterhin über eine erhebliche Stärke“, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag, zu den Ergebnissen seiner Anfragen. „Dies liegt nicht zuletzt an einem umfassenden Geflecht an Immobilien − ob im Besitz befindlich, gemietet oder gepachtet – das sich über alle Landkreise des Freistaates erstreckt. Hinzu kommen einige informelle Treffobjekte.“

Nicht alle diese Immobilien besitzen die Rechtsradikalen. Aber allein die Verteilung im Land zeigt, wie fest verwurzelt die rechtsradikalen Strukturen gerade im Raum Dresden und Sächsische Schweiz/ Osterzgebirge sind. Es ist kein Zufall, dass Pegida in Dresden begann. Denn dass sich die Rechtsausleger hier so wohlfühlen, hat auch mit dem über mittlerweile Jahrzehnte gepflegten Wegducken zu tun. Auch staatliche Instanzen haben das Problem der zunehmend von Rechtsradikalen bestimmten Atmosphäre in viele sächsischen Städten immer wieder ignoriert und kleingeredet.

Bis heute. Mittlerweile gibt es zwar endlich einige aufsehenerregende Prozesse gerade gegen rechtsextreme kriminelle Vereinigungen. Aber selbst die Landtagsanfragen zu den rechten Hooligans, die immer wieder auch im Umfeld gewalttätiger Randale auffallen, zeigen, dass sich sächsische Staatsanwälte schwertun, diese Kriminellen vor Gericht zu bringen. Und wenn sie vor Gericht landen, enden die Prozesse selten mit einer richtigen Verurteilung. Selbst Seriengewalttäter bleiben auf freiem Fuß, ohne je eine wirkliche Strafe für ihre permante Gewaltbereitschaft zu bekommen.

Ergebnis sind genau jene Drohkulissen – wie in Städten wie Wurzen – , mit denen auch die Bürgermeister nicht umgehen können. Zu Recht dürfen sie hier staatliches Versagen feststellen.

„Ich erwarte von Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller, dass er dieses Übel grundsätzlich anpackt. Eine Beratung von beispielsweise Gastronomen, wie sie frühzeitig Einmietungen von Neonazis, die oft als Privatfeiern getarnt werden, erkennen und wie sie ihr Hausrecht konsequent ausüben können, wäre ein wichtiger erster Schritt. Auch die Kommunikation mit betroffenen Kommunen und Landkreisen muss das Innenministerium verbessern und gemeinsam wirksame Handlungskonzepte entwickeln“, erklärt Valentin Lippmann. „Die Immobilien dienen insbesondere der Durchführung von Konzerten, Liederabenden und Partys, jedoch auch der Vor- und Nachbereitung von politischen oder gewalttätigen Aktionen. Eintrittsgelder sorgen für nicht unerhebliche Einnahmen, die wieder zurück in die Nazi-Szene fließen. Musik ist zudem noch immer die erfolgreichste Einstiegsdroge für junge Menschen in den organisierten Neonazismus.“

Sachsen gilt neben Thüringen als das Kernland neonazistischer Musikveranstaltungen. Der Abgeordnete Valentin Lippmann zählte in Sachsen im Jahr 2017 etwa 50 Konzerte, Liederabende oder anderweitige Veranstaltungen mit musikalischer Umrahmung. Hinzu kommen mindestens zehn sogenannte Zeitzeugenvorträge mit bis zu 300 Teilnehmern und mehrere Vortragsveranstaltungen. Der Grund für diese hohe Anzahl ist nicht zuletzt der großen Anzahl an Immobilien und Treffobjekten von Neonazis im Freistaat Sachsen geschuldet.

Und dazu kommen dann die ganzen Versorgungszentren mit radikalen Devotionalien der Nazi-Szene.

„Ladengeschäfte, Versandhandel und Tattoostudios sorgen ebenso für Einnahmen, die wiederum für die Durchführung von Aktionen und die Herstellung von Propagandamaterial verausgabt werden“, stellt Lippmann fest. „Dadurch, dass immer wieder Läden und Studios versuchen, öffentlich eher als unpolitisch wahrgenommen zu werden, gelingt eine zusätzliche Anbindung neuer Leute an die Szene.“

Erst kürzlich berichtete u.a. „Endstation rechts“ über eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Martina Renner zu Immobilien der extremen Rechten im Bundesgebiet. Unter den 136 Immobilien in Deutschland befinden sich demnach lediglich 25 Objekte in Sachsen, bei denen Rechtsextreme über eine „uneingeschränkte grundsätzliche Zugriffsmöglichkeit verfügen“, sei es durch Eigentum, Miete, Pacht oder, so heißt es in der Antwort, ein „Kenn- und Vertrauensverhältnis zum Objektverantwortlichen“.

Rechtsextremismus
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Ticketverlosung: Am 21. Januar im Gewandhaus – The Best Of Ennio Morricone
Best Of Ennio Morricine PR

Best Of Ennio Morricine PR

Für alle LeserDer weltbekannte Filmkomponist Ennio Morricone hat legendäre Filmmusik geschaffen. Seinen neuesten Oscar bekam er im Februar 2016 für Tarantino‘s „The Hateful 8“. Unsterblich machte sich Morricone bereits vor fast 50 Jahren mit seiner Musik zu „Spiel mir das Lied vom Tod“. Im Januar 2019 können seine Fans die unvergesslichen Werke Morricones nun live in 30 ausgesuchten Städten erleben. Freikäufer (Leserclub-Mitglieder) haben die Möglichkeit, hier 2x2 Konzertkarten zu gewinnen.
Mit einer falschen Ausstiegszahl versucht der Ministerpräsident, seine Kohlepolitik zu begründen
Das Kraftwerk Boxberg in der Lausitz. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Freitag, 14. Dezember, musste Ministerpräsident Michael Kretschmer im Sächsischen Landtag erklären, warum er gemeinsam mit den Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt und Brandenburg die Arbeit der Kohlekommission ausgebremst hat. Aber das Motiv war dasselbe, mit dem Sachsen seit Jahren jede Diskussion über den Kohleausstieg abwürgt: Erst neue Arbeitsplätze, dann vielleicht Ausstieg – irgendwann um 2050.
Ein 10-Punkte-Paket, um Leipzig gegen künftige Hitzesommer zu wappnen
Hitzefrei für alle. Grafik: Glücklicher Montag

Grafik: Glücklicher Montag

Für alle LeserDas Weltklima ändert sich, auch wenn solche Extremsommer wie der von 2018 erst einmal noch die Ausnahme sind. Aber sämtliche Klimaprojektionen für Sachsen verheißen in Zukunft genau solche langen und wasserarmen Hitzeperioden. Städte wie Leipzig sind bestens beraten, wenn sie sich auf solche Hitzesommer vorbereiten. Am Freitag, 14. Dezember, haben die Grünen dafür einen 10-Punkte-Antrag vorgestellt.
Am unvollendbaren Elster-Saale-Kanal soll erst einmal ein Radweg entstehen
Jahreskonferenz der Metropolregion Mitteldeutschland in Braunsbedra. Foto: Tom Schulze

Foto: Tom Schulze

Für alle LeserAm Donnerstag, 13. Dezember, tagte in Braunsbedra die Metropolregion Mitteldeutschland. Und sie setzte mit der 2020 in Leipzig stattfindenden „World Canals Conference“ und dem Elster-Saale-Kanal zumindest seltsame Themen, die nicht wirklich über die wirtschaftliche Zukunft der Region entscheiden werden, auch wenn das von Akteuren wie Heiko Rosenthal oft so klingt. Die Rettung der Region liegt nicht auf dem Wasser.
Udo Köpke: Die Vergötterung der Märkte oder Mit 100 PS in die Klimakatastrophe
Udo Köpke: Die Vergötterung der Märkte. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEin Zeitalter geht zu Ende. Eigentlich wissen es alle – aber Menschen sind eine seltsame Spezies: Sie können nicht aufhören, wenn ihre Sucht angefixt ist. Udo Köpkes Buch bindet drei große Geschichten zusammen, die selbst Journalisten und Politiker oft nicht zusammenbringen, obwohl sie alle zusammengehören: den entfesselten Kapitalismus, den Klimawandel und das absehbare Ende des Ölzeitalters. Denn Kapitalismus ist Ölzeitalter. Und was dann?
Auf der Insel: Ein Gespräch mit Norbert Leisegang von der Band „Keimzeit“ + Konzert-Bildergalerie vom 14.12.2018 in Leipzig
Norbert Leisegang und Keimzeit auf "Irrenhaus"-Tour am 14. Dezember 2018 im Leipziger Täubchenthal. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAuf den Keimzeit-Sänger Norbert Leisegang zu treffen, wird für einen musikinteressierten Mittvierziger mit Osthintergrund ganz schnell zu einer besonderen Zeitreise. Zurück in die letzten Tage der DDR, mitten hinein in das Gefühl von Aufbruch der 90er und anschließend direkt ins Heute. 30 Jahre Rückschau und ein aktueller Anlass: Die Band „Keimzeit“ ist wieder auf Tour, ungewöhnlich daran ist bei den spielfreudigen Brandenburgern der Anlass. Alle Songs der ersten Platte „Irrenhaus“ reisen mit und bergen eine Überraschung. Sie scheinen keinen Tag gealtert und aktuell wie einst.
Welche Kommunalunternehmen haben eigentlich noch freie Grundstücke für die Stadt?
Gelände der Stadwerke an der Arno-Nitzsche-Straße. Archivfoto: Ralf Julke

Archivfoto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit 2013 bewegt das Thema die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Und nicht nur die SPD-Fraktion. 2013 war so ungefähr das Jahr in dem klar wurde, dass die Stadt Leipzig bei den großen innerstädtischen Grundstücken der Bahn keine Chance gehabt hatte, noch dass die kauffreudigen Investoren besonders geneigt waren, der Stadt beim Bau von Schulen und anderen wichtigen Dingen zu helfen. Wo nimmt man dann aber noch freie Grundstücke her?
Linker Abgeordneter kritisiert Duligs zaghaften Ansatz für ein Junge-Leute-Ticket
Die S2 auf dem Weg nach Delitzsch. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn seiner Landtagsrede zum Doppelhaushalt 2019/2020 in Sachsen kam Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) am Ende auch auf das Thema zu sprechen, über das es derzeit den heftigsten Streit gibt: Die Landesverkehrsgesellschaft und die Pläne, endlich ein sachsenweites Bildungsticket einzuführen. Geld hat er dafür eingeplant, aber zu wenig, findet Marco Böhme, Sprecher der Linksfraktion für Klimaschutz, Energie und Mobilität im Landtag.
Kostenloser Schülerverkehr würde die Stadt rund 10 Millionen Euro kosten
Straßenbahn im morgendlichen Schul- und Berufsverkehr. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs war eine ganz kurze, knappe Anfrage, die die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat gestellt hatte: „Wie hoch wären die finanziellen Aufwendungen, wenn die Stadt Leipzig allen Leipziger Schülerinnen und Schülern an Leipziger Schulen eine kostenlose SchülerCard zur Verfügung stellen würde?“ Denn das Thema, wie teuer ÖPNV eigentlich sein darf, brennt derzeit in Leipzig.
Die Landkreise um Leipzig profitieren vom knapper gewordenen Wohnungsangebot in der Großstadt
Wanderungsaustausch mit Leipzigs Nachbargemeinden. Karte: Stadt Leipzig, Statistisches Jahrbuch 2018

Karte: Stadt Leipzig, Statistisches Jahrbuch 2018

Für alle LeserManche Nachrichten werden erst greifbarer, wenn man Statistiken nebeneinander legt. So wie bei der Bevölkerungsstatistik des Landes Sachen, das ja in weiten Teilen schon wieder heftig schrumpft. Jetzt liegen auch die neueren Zahlen vom Juni 2018 vor. Die Großstädte wachsen weiter ein bisschen – die Landkreise aber schrumpfen. Aber mit deutlichen Unterschieden.
Wer sind denn eigentlich die 13,7 Millionen Armen in Deutschland?
Wer den Cent nicht ehrt ... Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas passiert eigentlich in einem Land wie Deutschland, wenn der Faktor Arbeit seit Jahren immer weiter entwertet wird, wenn immer mehr Beschäftigungsverhältnisse in etwas verwandelt werden, was zum Leben nicht reicht? Zum „guten Leben“ schon gar nicht? Es entsteht ein wachsender Gesellschaftsanteil von Armen. Doch in der Debatte der politischen Eliten existieren sie nicht. Als wären sie unsichtbar geworden.
Am 1. November 2019 Live im Täubchental: MIA. „LIVE 2019“
MIA 2019. Copyright Sven-Kosakowski

Copyright Sven-Kosakowski

Wenn neue Songs auf die Bühne wollen, ist es Zeit, auf Tour zu gehen. Egal, ob alltime Favoriten oder taufrische Neulinge - MiA.Musik gehört unter Menschen, um zu teilen, was es da zu teilen gibt: Leidenschaft, Vielfalt, Lebensfreude - nicht zum herunterladen, nicht kopierbar, dafür unmittelbar, ganz und gar, kopfüber. Vom 01.11. bis 01.12. 2019 sind MiA. auf Tour in Deutschland und Österreich.
Beginn eines Forschungsprojekts zum Einfluss von Neandertaler-DNA auf die Evolution des menschlichen Gehirns
Computertomografie eines Neandertaler-Schädels (links) und des Schädels eines modernen Menschen. Grafik: Philipp Gunz

Grafik: Philipp Gunz

Für alle LeserOb ein paar Neandertaler-Gen-Sequenzen das Denken einiger Zeitgenossen beeinflussen, wissen die Forscher noch nicht. Sie versichern zwar, dass das wohl nicht der Fall ist. Aber sie sind erst ganz am Anfang dieser sehr speziellen Forschung. Denn einige Erbstücke in unseren Genen haben wohl Auswirkungen auf die Kopfform. Und die Kopfform, beeinflusst – „auf subtile Weise“ – unsere kognitiven Fähigkeiten. Leipziger Forscher wollen es jetzt wissen.
Am 26. April 2019 im Völkerschlachtdenkmal Leipzig: BELLS ECHO
Bells Echo. Foto: Alexander Klich

Foto: Alexander Klich

Am 26.04.2019 erfährt die audiovisuelle Konzertreihe Bells Echo ihre Fortsetzung. Die nunmehr vierte Ausgabe vereint im Völkerschlachtdenkmal zu Leipzig, eine Vielzahl von Musiker_innen und Künstler_innen und erzählt mit ihrer Hilfe eine dystopische Geschichte als lebendiges Wechselspiel von experimenteller Musik, Lichtkunst und Performance.
DDC goes CRZY – Die vielleicht ungewöhnlichste Tanzshow der Welt geht 2020 auf große Deutschland-Tour
DDC goes CRZY. Quelle: Semmel Concerts

Quelle: Semmel Concerts

Etwas crazy ist ganz nah an wundervoll! Das Motto der DANCEFLOOR DESTRUCTION CREW ist Programm und Versprechen ans Publikum zugleich. Denn was dieser verrückte Haufen hochtalentierter Tänzer auf die Bühne bringt, ist tatsächlich einfach wundervoll: Völlig losgelöst von bekannten Konzepten und Genre-Grenzen entstehen seit Jahren erfolgreiche Cross-over-Shows, die bereits mehr als 800.000 Menschen weltweit zu begeisterten Standing Ovations aus ihren Sitzen gerissen haben.