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Dienstag, 19. Januar 2021

Zschocke fordert Minister zur besseren Überwachung gefährlicher Abfalltransporte in Sachsen auf

Von Ralf Julke

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    Ändern wird man es wohl nicht mehr können. Die Fehler wurden allesamt in den 1990er Jahren gemacht, als die neue Deponie in Cröbern viel zu groß geplant wurde, mit Müllmengen, für die die Bevölkerungszahl sich im Regierungsbezirk Leipzig regelrecht hätte verdoppeln müssen. So ist die Betreibergesellschaft gezwungen, weiter gefährliche Abfälle aus Importmengen anzunehmen. Manchmal fallen einige der Transporteure auf der Autobahn dann negativ auf.

    Der Import gefährlicher Abfälle nach Sachsen erreichte im Jahr 2018 den Spitzenwert von über 1,2 Millionen Tonnen. Das geht aus einer aktuellen Antwort des für Umwelt zuständigen Ministers Thomas Schmidt (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Volkmar Zschocke (Grüne) hervor. Der deutliche Anstieg wird vor allem durch eine enorme Steigerung von Giftmüllimporten aus Italien in den letzten vier Jahren verursacht.

    Mit diesem Anstieg gehen freilich auch Mängel bei den Transporten einher. Durch die Autobahnpolizei wurden bei vier Kontrollen in Thüringen von November 2018 bis April 2019 allein vier mangelhafte Abfall-Transporte aus Italien zur Deponie in Cröbern (Landkreis Leipzig) festgestellt. Dabei wurde ein Unternehmen dreimal mit Asbestabfällen auffällig. Diese Abfälle darf Cröbern annehmen. Aber sie müssen auch sicher transportiert werden.

    Aber damit nehmen es einige Transporteure nicht so genau.

    Nur zwei Wochen, nachdem die Genehmigungsbehörde diesem italienischen Abfallexporteur die Erlaubnis für weitere Abfalltransporte nach Sachsen entzog, wurden dessen Asbestfuhren bei weiteren Kontrollen mit Mängeln erwischt. Trotz dieser Mängel konnten die Transporte weiterfahren. Das ergaben Antworten von Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auf zwei weitere Kleine Anfragen Volkmar Zschockes.

    „Hier liegen aus meiner Sicht organisatorische Defizite bei der Abfallüberwachung vor. Es gibt fast keine behördlichen Kontrollen der Fracht, sondern nur Eingangskontrollen der Deponiebetreiber. Bei dieser Häufung von Mängeln allein bei den punktuellen Kontrollen an der A9 in Thüringen ist es schwer vorstellbar, dass bei den Eingangskontrollen hier in Sachsen immer alles in Ordnung ist“, erklärt Volkmar Zschocke, der für die Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag abfallpolitischer Sprecher ist.

    Und der Minister, der auch für die sichere Abfallentsorgung in Sachsen letztendlich verantwortlich ist?

    „Es ist zudem nicht nachvollziehbar, dass der Umweltminister keinerlei Erkenntnisse über Praxis und Ablauf der Eingangskontrollen an sächsischen Deponien haben will. Nach Deponieverordnung muss bei jeder Abfallanlieferung unverzüglich eine Annahmekontrolle durchgeführt werden. Dabei muss die Masse überprüft werden, eine Kontrolle auf Aussehen, Konsistenz, Farbe und Geruch erfolgen, der Abfall muss richtig deklariert sein und der Notifzierung entsprechen“, schildert Zschocke das vorgeschriebene Prozedere.

    Aber irgendwie überlässt das die Landesregierung den Betreibergesellschaften, ohne wirklich wissen zu wollen, was diese Kontrollen ergeben. Lediglich vier Abweisungen von Abfällen mit Überschreitung giftiger Grenzwerte kann der Minister auflisten, drei davon an der Deponie Cröbern.

    „Hier müssen dringend die Kontrollen im Freistaat Sachsen verstärkt werden“, fordert Zschocke. „Die Zusammenarbeit zwischen der Landesdirektion, dem Bundesamt für Güterverkehr, den Polizeidirektionen, dem LKA und dem Zoll muss ausgebaut werden, um Mängel, Verstöße, Ausweichverhalten und Abfallkriminalität zurückzudrängen. Umweltminister Schmidt muss dafür sorgen, dass die Lücken bei Überwachung und Vollzug im Bereich gefährlicher Abfalltransporte geschlossen werden.“

    Bei der Großkontrolle am 9. und 10. April fielen gleich zwei schlampige Asbest-Transporte auf

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