Keine Alternative zur AfD mehr: Die „Blaue Partei“ von Frauke Petry löst sich auf

Für alle LeserWährend die AfD bei den vergangenen Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen große Erfolge feiern konnte, scheiterten ihre Abspaltungen jeweils deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde. Die „Blaue Partei“ von Frauke Petry zieht daraus die Konsequenz, sich zum Jahresende aufzulösen. Nicht die erste AfD-Abspaltung im Aus: Vor einigen Monaten war bereits der ehemalige AfD-Spitzenpolitiker André Poggenburg als Vorsitzender des ADPM zurückgetreten.

Die „Blaue Partei“ der ehemaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry wird sich zum Jahresende 2019 auflösen. Das teilte die Partei am Dienstag, den 5. November, mit. Ein Mitgliederparteitag habe am vergangenen Wochenende die Auflösung beschlossen. „Unser freiheitlich-konservatives Politikangebot ist sowohl in Sachsen als auch in Thüringen vom Wähler klar abgelehnt worden“, so die Parteivorsitzende Petry. Es sei daher konsequent, das „Projekt“ zu beenden.

Nur 0,4 Prozent in Sachsen

Petry war nach der Bundestagswahl im September 2017 aus der AfD ausgetreten. Kurz darauf schloss sie sich der „Blauen Partei“ an. Diese holte bei den vergangenen Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen 0,4 beziehungsweise 0,1 Prozent der Zweitstimmen und scheiterte damit jeweils deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde.

Für Petry selbst ergebe sich aus der Auflösung der Partei „mittelfristig der Abschied aus der aktiven Politik“, teilte die 44-Jährige mit. Angeblich möchte Petry ihr bis 2021 laufendes Bundestagsmandat, welches sie noch für die AfD errang, behalten. Aus dem sächsischen Landtag war sie bereits nach der Wahl am 1. September 2019 ausgeschieden. Laut MDR hat die „Blaue Partei“ aktuell 254 Mitglieder, davon 110 in Sachsen.

Auch der ADPM scheiterte

Die „Blaue Partei“ ist damit die zweite AfD-Abspaltung, die ohne Erfolg blieb. Auch der teilweise aus ehemaligen AfD-Mitgliedern bestehende ADPM scheiterte bei der Landtagswahl in Sachsen mit 0,2 Prozent der Zweitstimmen deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde. In Thüringen war die Partei nicht angetreten.

André Poggenburg, der ehemalige Landesvorsitzende der AfD in Sachsen-Anhalt, hatte die Partei im Januar dieses Jahres gegründet. Im August folgte sein Rücktritt als Bundesvorsitzender des ADPM. Zuvor hatte er auf einem Parteitag beantragt, den ADPM zu Gunsten der AfD aufzulösen. Die Mehrheit der Mitglieder lehnte es jedoch ab, sich mit diesem Antrag zu befassen.

Während sich die „Blaue Partei“ darum bemühte, als gemäßigte Alternative zur AfD wahrgenommen zu werden, trat der ADPM noch radikaler als das Original auf. Bei Demonstrationen war immer wieder nationalsozialistisches Vokabular zu hören. Zudem durften Neonazis dort offen agieren.

Unterstützung für die AfD: Poggenburg tritt offenbar als ADPM-Vorsitzender zurück + Updates

Hinweis der Redaktion in eigener Sache (Stand 1. Oktober 2019): Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler unter dem Label „Freikäufer“ erscheinender Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen und ein Freikäufer-Abonnement abschließen.

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Erreichung einer nicht-prekären Situation unserer Arbeit zu unterstützen. Und weitere Bekannte und Freunde anzusprechen, es ebenfalls zu tun. Denn eigentlich wollen wir keine „Paywall“, bemühen uns also im Interesse aller, diese zu vermeiden (wieder abzustellen). Auch für diejenigen, die sich einen Beitrag zu unserer Arbeit nicht leisten können und dennoch mehr als Fakenews und Nachrichten-Fastfood über Leipzig und Sachsen im Netz erhalten sollten.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 450 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

AfDFrauke PetryAndré Poggenburg
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Verschoben: In The Ä Tonight – Die Tour von und mit DIE ÄRZTE
Die Ärzte. Quelle: Semmel Concerts

Quelle: Semmel Concerts

Aufgrund des Beschlusses der Bundesregierung von Ende September 2020, Großveranstaltungen bundesweit bis Ende Dezember 2020 weiter auszusetzen, müssen die geplanten Termine der „In The Ä Tonight - Die Tour von und mit DIE ÄRZTE“ leider auch auf Ende 2021 verschoben werden.
Schottergärten: Leipzig muss künftig kontrollieren, dass es keine Verstöße gegen die Vorgartensatzung gibt + Video
Ein völlig zugeschotterter Vorgarten. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserEin bisschen hin und her ging es im Sommer zwischen Grünen-Fraktion und Verwaltung. Die Grünen hatten beantragt, rechtliche Regelungen gegen die toten Schottergärten zu erlassen, die überall im Stadtgebiet entstehen und für Pflanzen und Tiere überhaupt keinen Raum mehr lassen. Das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege meinte, das stünde doch alles schon in der Vorgartensatzung von 1996. Aber tatsächlich nicht wirklich rechtssicher. Am 16. September stimmte die Ratsversammlung also auch über diesen Grünen-Antrag ab.
Leipziger Lichtfest am 9. Oktober 2020: Zu Hause dabei sein und ein Licht ins Fenster stellen
Vorstellung Lichtfest 2020 mit Bernhard Stief, Marit Schulz, Burkhard Jung und Michael Koelsch. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserCorona verändert alles – auch das Lichtfest. Seit 20 Jahren wurde es in Leipzig an jedem 9. Oktober gefeiert. Es fällt 2020 nicht aus. Aber 25.000 bis 30.000 Menschen auf dem Augustusplatz, das wäre ein Ding der Unmöglichkeit, so Oberbürgermeister Burkhard Jung. Aber ganz fällt es nicht aus. Die drei zentralen Ereignisse werden alle im Livestream gezeigt. Wir sind also alle zu Hause und zumindest virtuell dabei.
Kirschen essen: Wenn man nur genau hinschaut, ist die Bibel voller lebendiger Liebesgeschichten
Susanne Niemeyer: Kirschen essen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSchon mit ihrem Buch „Fliegen lernen“ hatte Susanne Niemeyer gezeigt, dass man die weltberühmten Geschichten aus der Bibel auch völlig anders lesen kann. Nämlich mit den Augen einer modernen, emanzipierten Frau. Mit „Kirschen essen“ zeigt sie erst recht, wie sehr die Bibelgeschichten immer noch aus Männer- und Machoperspektive interpretiert werden. 3.000 Jahre Männerignoranz sind einfach so zählebig, dass man das eigentliche Leben vor lauter Brettern nicht mehr sieht.
Donnerstag, der 17. September 2020: Abgespecktes Lichtfest und eine Entscheidung des EU-Parlaments
Auch in diesem Jahr wird das Leipziger Lichtfest stattfinden, allerdings unter Corona-Bedingungen. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Stadtverwaltung gab am heutigen Donnerstag die Pläne für das diesjährige Leipziger Lichtfest bekannt. Auch in diesem Jahr soll an die Friedliche Revolution erinnert werden – allerdings sehen die Festivitäten unter Corona-Bedingungen etwas anders aus als gewohnt. Statt sich auf dem Augustusplatz und den Straßen in der Innenstadt zu begegnen, kommt das Lichtfest im Vorfeld „zu Besuch“. Außerdem können die Leipziger/-innen online an der Veranstaltung teilhaben. Die L-IZ fasst zusammen, was sonst noch wichtig war in Leipzig und Sachsen und weltweit.
Die LVB setzen bei Fahrausweiskontrollen auch künftig auf Deeskalation
Wenn alles nichts hilft, wird die Polizei gerufen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm Juli sorgte ja bekanntlich die rabiate Vorgehensweise von Fahrkartenkontrolleuren der LVB für Schlagzeilen. Indem sie einen Fahrgast ohne Fahrschein zu Boden drückten, überschritten sie eindeutig ihre Kompetenzen. Und während sich die einen über die Gewalt in dem Vorgang aufregten, sah die CDU-Fraktion eher wieder das Problem der aggressiven Schwarzfahrer, die sich gegen eine Kontrolle wehren. Das Verkehrs- und Tiefbauamt hat jetzt auf die CDU-Anfrage geantwortet.
Leipziger FKK gibt es nur am Kulkwitzer See
Am Kulkwitzer See. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserCorona hat auch viele Leipziger/-innen gezwungen, ihren Urlaub daheim zu verbringen. War ja eigentlich nicht so schlimm: Badestrände gibt es direkt vor den Toren der Stadt. Und heiß war es auch. Und wenn es richtig knackig heiß wird, zieht der Mensch natürlich am liebsten alles aus. Was die Linksfraktion im Stadtrat auf die Idee brachte, mal wieder nach den FKK-Stränden in der Stadt zu fragen. Gibt es überhaupt welche?
Sumpfwald-Biotop in der Rietzschke-Aue soll erhalten bleiben, Wiesen werden extensiv gepflegt
Blühende Landschaft östlich der neuen Schule an der Ihmelsstraße. Foto: Alexander John

Foto: Alexander John

Für alle LeserAm 20. Juli berichteten wir über das blühende Biotop, das nach dem Auflösen der Kleingartenanlage in der Rietzschke-Aue in Sellerhausen entstanden ist. Die Frage dabei stand im Raum, ob bei der von der Stadt geplanten Grünflächengestaltung dieser Artenreichtum wieder verloren geht. Die Frage bewegte auch Tobias Peter, der die Stadtverwaltung deshalb anfragte. Das Amt für Stadtgrün und Gewässer erklärt jetzt, wie man sich die Umgestaltung genauer vorstellt.
Am 19. September belebt sich der Kubus auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz: Dürremonitor, Umwelttracker und der Sound von Tschernobyl
Der Kubus auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit dem 5. September laufen die Menschen am Leipziger Wilhelm-Leuschner-Platz direkt durch einen geheimnisvollen Kubus aus schwarzem Gitter – das „Sperrgebiet“. Es ist eine Installation der Schaubühne über Umweltzerstörung, Klimawandel und menschengemachte Sperrgebiete in Natur und Gesellschaft. Am Samstag, 19. September, laden die Schaubühne, das Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung und das Leibniz-Institut für Troposphärenforschung nun ein zum Forschungstag im „Sperrgebiet“.
Ökolöwe mahnt: Das Verkehrsdezernat verbaut die Zukunft der Luppe-Aue
Nahlebrücke. Quelle: Ökolöwe - Umweltbund Leipzig e.V.

Quelle: Ökolöwe - Umweltbund Leipzig e.V.

Es war zu erwarten, dass def Stadtrat diese Vorlage am Mittwoch, 16. September nicht mehr schaffen würde: "Ersatzneubau Leutzsch-Wahrener Brücke (II/5) im Zuge der Gustav-Esche-Straße über die Nahle - Bestätigung der Vorzugsvariante". Die Vorlage kam knapp vor den Sommerferien erst ins Verfahren. Und erst am Mittwoch konnte auch der Ökolöwe seine Position formulieren.
Linke Antrag abgelehnt: Regierungskoalition findet keine Position zu Mühlrose
Mühlrose am Tagebau Nochten in der Oberlausitz. Bild: Google Maps

Bild: Google Maps

Für alle LeserEs war eigentlich zu erwarten, dass Antonia Mertsching und Marco Böhme am Dienstag enttäuscht sein würden. Am Dienstag, 15. September, hat der Wirtschaftsausschuss des Sächsischen Landtages den Antrag der Linksfraktion „Klarheit herstellen: Kohle-Kompromiss entsprechend den Empfehlungen der Kommission einhalten bedeutet Erhalt von Mühlrose, Pödelwitz und Obertitz“ (Drucksache 7/2099) abgelehnt. Ein Schicksal, das schon hunderte Anträge der Opposition erlebten.
Der Stadtrat tagt(e): Eine kleine Debatte über die jüngsten Leipziger Gewaltnächte + Video
Mal ab und zu die Richtung angeben - Burkhard Jung im Stadtrat Leipzig führte die Debatte um die Gewalt in Leipzig ein. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAuf Initiative des Oberbürgermeisters Burkhard Jung (SPD) hat der Stadtrat am Mittwoch, den 16. September, rund eine halbe Stunde über die gewalttätigen Konflikte in der vorletzten Woche im Leipziger Osten und in Connewitz diskutiert. Während einige Stadträte eine Mitschuld bei Linken sahen, thematisierten andere das Phänomen der Hausbesetzungen und inwiefern solche gerechtfertigt sein könnten.
Die Kunst im Gewandhaus: Der große Bildband, der erklärt, was im Gewandhaus alles an Kunst zu sehen ist
Die Kunst im Gewandhaus. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBeinah hätte es noch eine Galerie gegeben, in der wechselnde Ausstellungen Arbeiten von bildenden Künstlern zur Musik gezeigt hätten. Aber den Gedanken ließen die Planer irgendwann fallen, als das neue Leipziger Gewandhaus am Augustusplatz nach und nach Gestalt annahm. Kunst ist trotzdem drin, sogar mehr, als der Betrachter von außen sehen kann, wo ihm das riesige Deckengemälde „Gesang vom Leben“ von Sighard Gille entgegenleuchtet.
„Wutschweiger“ feiert am 24. September Premiere
Theater der Jungen Welt. Foto L-IZ.de

Foto L-IZ.de

Seit Jahren ist Kinderarmut eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen in Deutschland, die Corona-Krise droht diese noch zu verschärfen. Jedes fünfte Kind in Deutschland ist aktuellen Studien zufolge von Armut betroffen – ein zumeist unsichtbares, aber akutes Problem inmitten der Gesellschaft. Das Stück „Wutschweiger“, ausgezeichnet mit dem niederländisch-deutschen Kinder- und Jugenddramatikerpreis Kaas&Kappes, dem Jugendtheaterpreis Baden-Württemberg und nominiert für den deutschen Kindertheaterpreis stellt sich diesem.
Der Stadtrat tagt: Keine Umbenennung der Arndtstraße + Video
Thomas Kuno Kumbernuß (Die PARTEI) hatte vor Monaten den erfolgreichen Vorschlag zur Umbenennung der Arndtstraße in Hanna-Arendt-Straße eingebracht. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser Nachdem der Stadtrat am 22. Januar 2020 beschlossen hatte die Arndtstraße in Hannah-Arendt-Straße umzubenennen, wurde dieser Entschluss nun in der Sitzung am 16. September aufgehoben. Vorerst wird die Straße in der Südvorstadt also nicht in Hannah-Arendt-Straße umbenannt und behält ihren Namen.