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Thema

Hans-Georg Maaßen

Parforceritt durch eine Schattenwelt: „Die deutschen Geheimdienste“

Das Thema Geheimdienste ist für die seriöse Forschung nach wie vor ein kompliziertes Terrain. Im März erschien eine kompakte Geheimdienst-Geschichte Deutschlands, die ein paar Fragezeichen hinterlässt. Wir haben das Buch gelesen und etwas genauer unter die Lupe genommen.

Katrin Göring-Eckardt zur Entscheidung, dass Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen Staatssekretär im Innenministerium wird

Zur Entscheidung, dass Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen Staatssekretär im Innenministerium wird, erklärt die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt: „Das ist eine unfassbare Mauschelei. Wer illoyales Verhalten und Kuschelei mit der AfD belohnt statt ahndet, hat jedes Gespür für Anstand verloren. Und die SPD macht alles mit.“

Antje Feiks (Linke): „Wer schützt Verfassung und Gesellschaft vor Maaßen?“

Zu den Äußerungen des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, zu den Ereignissen in Chemnitz erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende der sächsischen Linken: „Der Ort ist bekannt und liegt im Einzugsgebiet der vorsonntäglichen Ausschreitungen, das Video taucht zeitnah zu den ersten Schilderungen von Übergriffen auf MigrantInnen auf, die Täter tragen einschlägige Bekleidung, die Presse recherchiert und findet das Opfer, es werden Anzeigen gestellt, die Landespolizei ermittelt.“

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