Artikel zum Schlagwort Klimapaket

Klimapaket der Bundesregierung

UFZ-Umweltökonom erklärt das Klimapaket für heiße Luft

Screenshot: L-IZ

Für alle LeserDie Leopoldina hat schon im November reagiert und das von der Bundesregierung angekündigte Klimapaket für völlig unzureichend erklärt. Das Umweltforschungszentrum (UFZ) in Leipzig hat sich das Thema für sein neues Magazin „Umweltperspektiven“ aufgehoben. Aber das Urteil des Leipziger Umweltökonomen Prof. Erik Gawel zur Sinnhaftigkeit des Klimapakets fällt vernichtend aus. Weiterlesen

Torsten Herbst MdB (FDP): Sachsen muss sich Widerstand gegen Klimapaket im Bundesrat anschließen

Foto: L-IZ.de

Nach Baden-Württemberg hat nun auch Schleswig-Holstein Widerstand im Bundesrat gegen das Klimapaket der Bundesregierung angekündigt. Dazu erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Sachsen muss im Bundesrat klar Nein zum bisher vorliegenden Klimapaket der Bundesregierung sagen. Nachdem Union und SPD ihren aktionistischen Schnellschuss im Bundestag in Rekordzeit durchgepeitscht haben, darf das nicht auch noch im Bundesrat so geschehen.“ Weiterlesen

Nationalakademie Leopoldina kommentiert Klimaschutzpaket der Bundesregierung

Ohne eine ehrliche CO2-Bepreisung wird die Energiewende nicht funktionieren

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Enttäuschung war zu greifen, als das Klimakabinett der Bundesregierung endlich das vorlegte, was sie „Klimapaket“ nannte, was aber mit zahnlos wohl noch sehr freundlich umschrieben ist. Das wichtigste Steuerungsinstrument, die Bepreisung des CO2-Aufkommens, wurde regelrecht entschärft, sodass es gar nicht wirken kann. Das kritisieren jetzt auch die Wissenschaftler der Nationalakademie Leopoldina. Weiterlesen

Milliarden für den Klimaschutz

Linke-Antrag: Sachsen soll sich für Wiedereinführung der Vermögenssteuer für Millionäre starkmachen

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserEigentlich ist der Gedanke naheliegend: Wenn jetzt Milliardenausgaben zum Klimaschutz in Deutschland dringend notwendig sind, dann sollten auch diejenigen verstärkt an den Kosten beteiligt werden, die am klimaschädlichen Wirtschaften am stärksten profitiert haben. Weshalb die Linke im Sächsischen Landtag jetzt einen sächsischen Vorstoß zur Vermögenssteuer fordert. Weiterlesen

Zu früh gefragt

Bundesregierung weiß noch gar nicht, welche Städte Modellstadt fürs 365-Euro-Ticket werden könnten

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserIn gewisser Weise war es natürlich verständlich, dass Sören Pellmann, Bundestagsabgeordneter der Linken, gleich lospreschte, als er im Eckpunkteprogramm zum Klimapaket las, dass sich die Bundesregierung auch zehn Modellstädte vorstellen kann, in denen der Bund z. B. die Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets unterstützt. Aber so schnell ist deutsche Politik nicht. Schon gar nicht im Bundesverkehrsministerium. Weiterlesen

Totalversagen der Regierung erfordert zivilen Ungehorsam

Ende Gelände kündigt Massenaktion für Ende November an: Blockaden im Lausitzer Kohlerevier geplant

Foto: Ende Gelände

Nach der Veröffentlichung des Klimapakets der Bundesregierung kündigt das Aktionsbündnis Ende Gelände eine Massenaktion zivilen Ungehorsams im Lausitzer Braunkohlerevier an. Tausende Menschen werden dort am Wochenende vom 29. November bis 1. Dezember 2019 mit ihren Körpern Kohleinfrastruktur blockieren. Ende Gelände protestiert damit gegen das Totalversagen der Bundesregierung in der Klimapolitik. Das Bündnis fordert den sofortigen Kohleausstieg und einen grundlegenden Systemwandel. Weiterlesen