Artikel zum Schlagwort Petitionsausschuss

Vielleicht doch lieber warten, bis Corona überstanden ist

Petition freundlich abgelehnt: Es ist noch nicht Zeit für ein Renaissance-Stadtfest aus Dank zur Errettung vor der großen Corona-Seuche

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 26. April schrieb ein Leipziger einen freundlichen Brief an den Petitionsausschuss: „Liebe Stadträte, es scheint, dass Gott die Stadt Leipzig vor vielen Toten nach großer Verderbnis in der Corona-Seuche zu bewahren gedacht hat, oder?“ Es ging dann noch ein bisschen um das „Sündenbabel Berlin“. Aber Ziel des Briefes war, dass Leipzig ein „großes Renaissance-Stadtfest“ feiern soll. Vielleicht im August oder September 2021. Am 16. September war die Petition Thema im Stadtrat. Weiterlesen

Sören Pellmann: Vorsitzender des Petitionsausschuss muss Neutralität wahren

Foto: Die Linke

Die Evangelische Kirche Mitteldeutschland (EKM) hat eine Eingabe beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags eingereicht, mit der ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen von 130 km/h gefordert wird. Dafür wurde sie vom Ausschussvorsitzenden öffentlich kritisiert. Die Abgeordneten der Linksfraktion im Petitionsausschuss halten dieses Verhalten für unangemessen und mahnen den Vorsitzenden zu Neutralität. Weiterlesen