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Samstag, 3. Mai 2025

Sächsische Landesregierung

Eine der wertvollen Streuobstwiesen in Leipzig, Bäume und blauer Himmel.
·Politik·Sachsen

Naturschutzverbände kritisieren Sachsens Haushaltsentwurf: Falsche Prioritäten, Naturschutz auf der Kippe

In der nächsten Woche wird sich der Sächsische Landtag mit dem von der Minderheitsregierung aus CDU und SPD vorgelegten Doppelhaushalt 202 /2026 beschäftigen und die Frage wird sein, ob die Minderheitsregierung mit ihren rigiden Sparplänen bei Themen wie Demokratiebildung, Kulturförderung oder Radwegen durchkommt. Oder mit dem heftigen Einschnitt beim Umweltschutz. Der Haushalt setze völlig falsche […]

Bundeskanzler Olaf Scholz 2021 in Leipzig. Foto: LZ
·Der Tag

Montag, der 16. Dezember 2024: Die Frage nach Vertrauen und Sachsens erste Minderheitsregierung

Am heutigen Montag wurde im Deutschen Bundestag der Weg freigemacht für eine neue Regierungsbildung. Wie von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet, stimmte die Mehrheit der Abgeordneten in der von ihm gestellten Vertrauensfrage gegen ihn, wodurch es höchstwahrscheinlich zu Neuwahlen in 2025 kommen wird. Außerdem: Die Sächsische SPD hat dem Koalitionsvertrag für eine Minderheitsregierung mit der […]

Grafik zum Thema Politikinteresse.
·Politik·Kassensturz

Sachsen-Monitor 2023: Die Tücken von suggestiven Fragen und gewünschtem Sachsen-Jubel

So kann Demokratie nicht funktionieren. Das kann man auch herauslesen aus dem Sachsen-Monitor 2023, der am Dienstag, dem 23. Januar, vorgestellt wurde. Und der eben auch die Engsicht der konservativen Staatskanzlei auf „unsere Sachsen“ abbildet. Denn auch Fragen beeinflussen Antworten. Das geht schon bei dem überbordenden Frageteil zur „Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit“ los. Ein Problem, das alle […]

Grafik zur Zufriedenheitsumfrage.
·Politik·Kassensturz

Sachsen-Monitor 2023: Die Sicht der Staatsregierung auf ihr unzufriedenes Wahlvolk

In Dresden wurden am Dienstag, dem 23. Januar, die Ergebnisse des fünften „Sachsen-Monitor“ vorgestellt. Der Sachsen-Monitor ist eine repräsentative, von der Sächsischen Staatskanzlei in Auftrag gegebene Befragung über die Einstellungen und Meinungen der sächsischen Bevölkerung. Im Rahmen der Meinungsumfrage werden unter anderem der Blick auf die Zufriedenheit mit den wirtschaftlichen und persönlichen Lebensumständen, die Zukunftserwartungen, […]

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