Tarifmoratorium

Worum es geht, steht drauf. Die Linke am 31. Juli 2018 auf dem Kleinen Willy-Brandt-Platz gegen steigende Fahrpreise. Foto: Michael Freitag
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Morgen, Leipziger, wirdโ€™s was geben: Demonstration gegen hรถhere Fahrpreise + Video

VideoOb es die brรผllende Hitze oder eine โ€žWird-doch-eh-alles-teurerโ€œ-Apathie war โ€“ es blieb jedenfalls im kleinen Rahmen mit etwa 40 Teilnehmern. Doch so mancher Passant konnte dann doch das eine oder andere nicht รผberhรถren. Die Linke hatte zum Kleinen Willy-Brand-Platz geladen, um am Vortag der erneuten Erhรถhung der LVB-Fahrpreise am 1. August 2018 fรผr andere Lรถsungen im ร–PNV zu werben. Denn auch in diesem Jahr hat es erneut kein grundlegendes Umdenken in der Finanzierung des รถffentlichen Nahverkehrs gegeben. Bezahlen werden also weiterhin die Fahrgรคste der LVB, markant dieses Mal auch beim Stundenfahrschein und dem Monatsabo.

Franziska Riekewald (Die Linke) im Stadtrat Leipzig. Foto: L-IZ.de
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Video & Audio โ€“ Der Stadtrat tagte: Eine Preissteigerung bei den LVB beschlossen?

Die Debatte drehte sich am 7. September 2017 in der Ratsversammlung darum, ob man dem Unternehmen Leipziger Verkehrsbetriebe zu enge Fesseln anlegt, wenn man der Verhandlung fรผr die Planung im Jahr 2018 die MaรŸgabe mitgibt, dass die Preise auf keinen Fall erhรถht werden dรผrfen. Die Linke brachte eben diesen Antrag in den Stadtrat ein, auch, um den Druck auf die kommenden Entscheidungen im Herbst dieses Jahres fรผr nรคchstes Jahr zu verstรคrken. Und somit weitere jรคhrliche Kostensteigerungen von 4,9 bis 6 Millionen Euro dieses Mal noch vor jeder weiteren Planung nicht von den Fahrgรคsten zu verlangen.

StraรŸenbahn am Goerdelerring. Foto: Ralf Julke
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Linksfraktion bekommt wieder eine dubiose Ablehnung zum geforderten Tarifmoratorium

Fรผr FreikรคuferEs war nicht der erste VorstoรŸ der Linksfraktion zu einem Tarifmoratorium fรผr die LVB. Und es ist auch nicht der erste, dem Leipzigs Verwaltung mit vรถlligem Unverstรคndnis begegnet. Sie hรคlt einen Auftrag an den OBM, in dem Gremium des MDV gegen eine Erhรถhung der Fahrpreise zu stimmen, fรผr rechtswidrig. Eine Feststellung mit Tรผcken. Selbst wenn sie auf den ersten Blick stimmt.

StraรŸenbahnen am Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke
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Am Mittwoch wird der Stadtrat entscheiden kรถnnen, ob 2017 die Fahrpreise der LVB wieder steigen oder nicht

Da hat OBM Burkhard Jung ja was gesagt an diesem 24. April nach der Sitzung des Prรคsidiums des Deutschen Stรคdtetages in Leipzig: Die Schallgrenze fรผr die Fahrpreise im ร–PNV ist erreicht. Nicht nur Leipzig hat das Problem. Aber hier kommt es jetzt wieder zum Krรคftemessen im Stadtrat. Am Mittwoch, 17. Mai, liegt der Antrag der Linksfraktion fรผr ein Tarifmoratorium auf dem Tisch.

Das Projekt โ€žLZ TVโ€œ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefรถrdert durch die Sรคchsische Landesanstalt fรผr privaten Rundfunk und neue Medien. Diese MaรŸnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sรคchsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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