Artikel zum Schlagwort Bayern

Widerlich und brandgefährlich

Gastkommentar von Christian Wolff: Die „christ-soziale“ Männergesellschaft

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit Wochen schwirrt er herum: der sogenannte „Masterplan Migration“ des Bundesinnenministers. Doch niemand kennt ihn. Dauergrinsend gefällt sich Horst Seehofer darin, das bis jetzt geheime Machwerk als „großen Wurf“ zu verkaufen. Ein Punkt allerdings ist öffentlich: die Nummer 63. Der wird nun rauf und runter debattiert: Zurückweisung von Geflüchteten, die in einem anderen Land der EU registriert wurden oder dort einen Antrag auf Asyl gestellt haben. Weiterlesen

Start der länderübergreifenden Stabsrahmenübung von Polizei und Bundeswehr

Foto: SMI

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Sachsens Innenminister Markus Ulbig, hat sich heute in München mit Bayerns Innenminister Joachim Herrmann über den Start der ersten gemeinsamen Stabsrahmenübung GETEX – Gemeinsame Terrorismus-Abwehr-Exercise – von Polizei und Bundeswehr informiert. Beide besuchten gemeinsam mit dem bayerischen Landespolizeipräsidenten Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer, dem Kommandeur des Landeskommandos Sachsen, Oberst Helmut Baumgärtner, sowie weiteren hochrangingen Vertretern von Polizei und Bundeswehr den Koordinierungsstab der Bayerischen Polizei im bayerischen Innenministerium und ließen sich über den aktuellen Stand der Zusammenarbeit berichten. Weiterlesen

Leipziger e-Dialog startet: Ergebniskonferenz zu Leipziger Schaufensterprojekten

Im Rahmen der Schaufensterprojekte „Bayern-Sachsen ELEKTROMOBILITÄT VERBINDET“, wurden in Leipzig mehrere Forschungsvorhaben durchgeführt. Zwei Projekte, welche die Entwicklung der Elektromobilität in Leipzig in den letzten Jahren maßgeblich voran gebracht haben, wurden heute offiziell abgeschlossen. „Mit der Beteiligung am Schaufenster Bayern-Sachsen ELEKTROMOBILITÄT VERBINDET konnten die Leipziger gemeinsam mit über 50 Partnern die Stadt in puncto urbane Mobilität weiter als Vorreiter für dieses Zukunftsthema positionieren“, sagt Dr. Norbert Menke, Geschäftsführer der Leipziger Gruppe. Weiterlesen

Gemeinsame Kabinettssitzung in Leipzig

Bayern und Sachsen festigen ihre Partnerschaft

Die Staatsregierungen der Freistaaten Bayern und Sachsen haben bei einer gemeinsamen Kabinettssitzung über verschiedene aktuelle Themen beraten. Die beiden Kabinette kamen auf Einladung des sächsischen Regierungschefs Stanislaw Tillich in Leipzig zusammen. Die Landesregierungen waren sich einig, dass die bewährte und sehr gute länderübergreifende Zusammenarbeit fortgeführt und weiter vertieft werden soll. Beide Länder verbindet eine Partnerschaft, die mittlerweile Tradition geworden ist. Weiterlesen

Zukunft des Länderfinanzausgleichs

Sachsen spielt den Kofferträger für Bayern und schmeißt die eigenen Forderungen über Bord

Foto: Ralf Julke

Am Donnerstag sind die Ministerpräsidenten der Länder ohne Einigung auseinandergegangen. Sie konnten sich auf keinen Kompromiss zum künftigen Länderfinanzausgleich nach 2019 einigen. Kurz zuvor hatten die fünf unionsgeführten Bundesländer ihren Vorschlag als seligmachende Lösung angepriesen. Zu den fünf gehört auch Sachsen. Weiterlesen