In Altenberg im Osterzgebirge ist es erneut geschehen: Mit 62 Prozent hat ein AfD-Kandidat das Rathaus übernommen – ein Ergebnis, das sich in Entwicklungen anderer sächsischer Kommunen einreiht. Auch in Großschirma und Pirna wurden bereits AfD-Männer ins Bürgermeisteramt gewählt. Diese Verschiebungen könnten auch für die Landtagswahlen 2026 in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern bedeutsam werden. Dort, wo […]
Henning Homann (SPD): Abschaffung der Demokratieerklärung ist ein riesiger Erfolg
Valentin Lippmann (Grüne): Extremismusklausel – Bekenntnis entfällt, Misstrauen bleibt
Katharina Schenk (Jusos): “Es war einmal eine Demokratieerklärung…”
Verfahren bei Anwendung der Demokratieerklärung neu geregelt
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