Doppelhaushalt 2023/2024

Protest im Neuen Rathaus.
Leben·Familie & Kinder

Drei Fraktionen einigen sich: Es gibt deutlich mehr Geld für die Jugendhilfe im Leipziger Haushalt

Am Mittwoch, dem 18. Januar, wurde in der Leipziger Ratsversammlung noch nicht über den Doppelhaushalt 2023/2024 entschieden. Das ist erst für den Februar geplant. Aber die Ratsfraktionen diskutieren schon emsig darüber, was im neuen Doppelhaushalt unbedingt stehen muss. Und dazu gehört auch deutlich mehr Geld für die Jugendhilfe. Dahinter stehen die Fraktionen von Linken, Grünen […]

Ein Kontrolleur prüft den ruhenden Verkehr.
Politik·Leipzig

Kommentar: Ruhender Verkehr – neue Stellen im Ordnungsamt

Die Fraktion „Die Linke“ im Leipziger Stadtrat hat einen Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2023/24 angekündigt, er ist noch nicht (Stand 09.01.23, 12.00 Uhr) im Ratsinformationssystem zu sehen. Mit diesem sollen dem Ordnungsamt für 2023/24 aus den geplanten Stellenpools der Verwaltung 35 zusätzliche Stellen (VzÄ, Vollzeit-Äquivalente) für die Überwachung des ruhenden Verkehrs zur Verfügung gestellt werden. Grundsätzlich […]

Der Leipziger OBM Burkhard Jung am Rednerpult.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: OBM Burkhard Jung schwört die Leipziger auf ein ganz und gar nicht leichtes 2023 ein + Video

Seinen „Bericht des Oberbürgermeisters“ nutzte Burkhard Jung in der Ratsversammlung am Donnerstag, dem 10. November, um wenigstes grob skizziert aufzumalen, was da 2023 auf den Leipziger Haushalt zurollen wird. Und auf die Leipzigerinnen und Leipziger. Denn: „Wir werden alle weniger Geld im Portemonnaie haben.“ Das Entlastungspaket der Bundesregierung, das ab März 2023 greifen soll, wird […]

Katharina Krefft am Rednerpult im Stadtrat
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Statements zum Doppelhaushalt 2023/24 – Sparen, Investieren oder Mittelweg?

Zum zweiten Mal infolge steht Leipzig bei der Planung seines kommenden Doppelhaushaltes vor besonderen Herausforderungen. War es im Jahr 2020 die gerade eskalierende Coronakrise, die langfristige Planungen schwierig gestaltete, sorgen nun Inflation und Energiekrise für Fragezeichen. Anfang 2023 soll der nächste Doppelhaushalt stehen – die Fraktionen im Stadtrat hatten am heutigen Mittwoch, dem 9. November, […]

Stadtrat Steffen Wehmann, Sprecher für Finanzen (Die Linke). Foto: LZ
Politik·Leipzig

Linksfraktion zum Doppelhaushalt 2023/24: Mehr Geld für den Zusammenhalt, Klimaschutz und Personal

Der nunmehr fünfte Doppelhaushalt der Stadt Leipzig soll am 8. Februar 2023 im Leipziger Stadtrat beschlossen werden. Für die Leipziger Linksfraktion steht die bisher einmalige Krisensituation seit Bestehen der Bundesrepublik vor allem die sozialen, wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Energiepreiskrise und Corona-Pandemie im Mittelpunkt ihrer Haushaltsanträge. „Für uns als Fraktion Die Linke im Leipziger Stadtrat […]

Ratsversammlung Leipzig, Neues Rathaus, am 14.09.2022. Im Bild: Christopher Zenker (SPD). Foto: Jan Kaefer
Politik·Leipzig

Leipziger Doppelhaushalt 2023/2024: Auch die SPD-Fraktion sieht Änderungsbedarf bei Klima- und Verkehrspolitik und sozialem Zusammenhalt

Auch die Leipziger SPD-Fraktion hat jetzt ihre Vorschläge zum Leipziger Doppelhaushalt 2023 / 24 ins Verfahren gebracht. Insgesamt haben ihre Vorschläge ein Volumen von rund 7,6 Millionen Euro für 2023 und 10,4 Millionen Euro für das Jahr 2024. „Wir sehen im Haushalt auch trotz der Krise ein wichtiges Gestaltungselement“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker. „Wir gehen […]

Elsterbecken
Politik·Leipzig

Doppelhaushalt 2023/2024: Grüne beantragen mehr Geld für Klimaschutz und Krisenbewältigung

Der Finanzbürgermeister hat schon mal vorsorglich gemahnt, dass es nicht viel Spielraum geben würde im Doppelhaushalt 2023/2024 für Extrawünsche der Fraktionen. Aber möglicherweise hat er noch ganz andere finanzielle Spielräume, die er noch gar nicht in seine Haushaltskalkulation für die nächsten zwei Jahre aufgenommen hat. Das vermuten zumindest die Grünen, die deshalb auch Spielraum sehen, […]

Burkhard Jung und Torsten Bonew stellen den Leipziger Doppelhaushalt für die Jahre 2023 / 2024 vor. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Eine kleine Analyse: Was ist am Leipziger Doppelhaushalt 2023/2024 so brisant?

Nicht nur Finanzbürgermeister Torsten Bonew, auch OBM Burkhard Jung zeigte sich am Mittwoch, dem 14. September, besorgt darüber, dass der Doppelhaushalt 2023/2024, den der Stadtrat jetzt vorgelegt bekam, nur ein vorläufiger sein könnte und 2023 schon wieder nachgesteuert werden müsste. Denn all die Risiken, die sich in letzter Zeit erst aufgebaut haben, sind teilweise gar […]

Burkhard Jung und Torsten Bonew stellen der Presse den Doppelhaushalt 2023/2024 vor. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzigs Doppelhaushalt für 2023 und 2024: So viel Unsicherheit war nie

Am Mittwoch, dem 14. September, übergaben OBM Burkhard Jung und Finanzbürgermeister Torsten Bonew dem Stadtrat den Entwurf für den Doppelhaushalt 2023/2024. Ab jetzt darf die Stadt nichts mehr dran ändern. Änderungen sind jetzt ganz allein das Hoheitsrecht der Ratsversammlung. Aber Burkhard Jung hat schon jetzt eine ganz große Bitte: „Möglichst keine Extra-Wünsche diesmal.“ Denn kein […]

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