Artikel zum Schlagwort EU-Kommission

Von der Leyen stellt Personaltableau für EU-Kommission vor

Foto: Susie Knoll

Die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat gestern in Brüssel ihren Vorschlag für die Besetzung der zukünftigen EU-Kommission vorgestellt. “Ich freue mich darüber, dass sich Von der Leyen an ihr Versprechen gehalten hat und die Hälfte der 27 Posten mit Frauen besetzt werden” kommentiert die sächsische SPD-Europaabgeordnete Constanze Krehl den Vorschlag. Weiterlesen

Heiko Kosel (Linke): Urteil stärkt basisdemokratische Initiativen

Europäische Minderheiten besiegen die EU-Kommission

Foto: DiG/trialon

Die Europäische Bürgerinitiative „Minority SafePack – one million signatures for diversity in Europe“, die eine Million Unterschriften für den Schutz von Minderheiten und Regionalsprachen sammelte, hat sich am 3. Februar 2017 gegen die Europäische Kommission durchgesetzt. Die Mitglieder der Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten (FUEN) hatten die Initiative vor vier Jahren gestartet. Die Europäische Kommission lehnte es im September 2013 allerdings ab, sie zu registrieren. Das war rechtswidrig, wie das EU-Gericht nun festgestellt hat. Weiterlesen

Eine EU-Kommission auf demokratiefeindlichen Abwegen, Juristen appellieren

Der „Investorenschutz“ in TTIP und CETA untergräbt den europäischen Rechtsstaat

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Ein mulmiges Gefühl geht um in Europa. „Es seien noch nicht alle Bedenken von Mitgliedstaaten ausgeräumt, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström zum Auftakt eines Handelsministertreffens in Luxemburg“, meldet der „Spiegel“. Und lässt die wortgewaltige Kommissarin trotzdem mit einer Falschbehauptung zu Wort kommen, die ein sehr grelles Licht auf das wirft, was die EU eigentlich ist. Und was nicht. Weiterlesen